Der Bundesrat der Bundesrepublik Deutschland steht im öffentlichen wie auch im politikwissenschaftlichen Diskurs häufig im Schatten des Deutschen Bundestages. Schaut man auf die Literatur zum Thema, so gibt es nur wenige wissenschaftlichen Publikationen, die über das obligatorische Kapitel in den Einführungswerken in das politische System Deutschlands hinausgehen. Es wird mitunter sogar die Frage diskutiert, ob […]
All Artikel mit Schlagwort ‘Parlament‘
7. Aug. 2019
Neue Dissertation zur „Fraktionsdisziplin“ erschienen
Wann immer es um Parlamente und Abgeordnete geht, ist die Diskussion rund um die Fraktionsdisziplin bzw. die Fraktionsgeschlossenheit (in den Medien und der Öffentlichkeit gelegentlich als „Fraktionszwang“ tituliert), nicht weit. Dabei kann diese Fraktionsdisziplin aufgrund der jeweils spezifischen Funktionslogik in parlamentarischen sowie präsidentiellen Systemen eine ganz unterschiedliche Rolle spielen. Der Dresdener Politikwissenschaftler Erik Fritsche hat […]
29. Juli 2019
Bundestag lädt zum Tag der offenen Tür
Zum insgesamt 15. Mal lädt der Deutsche Bundestag in Berlin am 8. September 2019 im Zeitraum von 9 bis 19 Uhr zum Tag der offenen Tür. Neben dem Reichstagsgebäude können auch die übrigen Büro- und Sitzungsgebäude des Bundestags besichtigt werden. Den ganzen Tag über gibt es eine Reihe von Veranstaltungen und Ausstellungen. Das genaue Programm […]
29. Juli 2019
ZParl 2/2019 erschienen
Vor wenigen Tagen ist die neue Augabe 2/2019 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) erschienen. Darin finden sich Analysen der Landtagswahlen in Bayern und Hessen vom vergangenen Herbst, zudem mehrere Beiträge zum Thema Landesparlamentarismus. Zwei Beiträge beschäftigen sich aus aktuellem Anlass mit der Frage von Fraktionsausschlüssen, ein Artikel vergleicht die Agendakontrolle und die Zeitverteilung im Deutschen […]
19. Juli 2019
Vor den Parlamentswahlen in der Ukraine am 21. Juli 2019
Am kommenden Sonntag, den 21. Juli 2019, finden in der Ukraine vorgezogene Neuwahlen zum Parlament, der Werchowna Rada, statt. Dabei dürfte es zu einschneidenden Veränderungen in der Zusammensetzung des Parlamentes kommen. Zum einen hat es seit der letzten Wahl vor fünf Jahren vielfältige politische Entwicklungen gegeben, zum anderen ist mit Wolodymyr Selenskyj seit seinem Wahlsieg […]
20. Mai 2019
„WÜRDE. SELBST. WÄHLEN“: Neue Wechsel-Ausstellung im Landtag Sachsen-Anhalt
„WÜRDE. SELBST. WÄHLEN“ lautet eine neue multimediale Wanderausstellung mit Fotografie, Text, Ton und digitalen Geschichten zum Thema Würde nach 100 Jahren Frauenwahlrecht, die am heutigen Nachmittag um 17 Uhr im Landtag Sachsen-Anhalt am Magdeburger Domplatz eröffnet wird. Details zur Ausstellung gibt es hier.
4. Mai 2019
Filmtipp: „Knock down the House“
Eine nahezu unbekannte junge Polit-Aktivistin namens Alexandria Ocasio-Cortez (kurz: AOC) sorgte im Sommer 2018 für Schlagzeilen, als sie in den Vorwahlen der Demokratischen Partei mit Joe Crowley einen der ranghöchsten Demokraten im US-Repräsentantenhaus schlagen konnte (hier beschreibt die New York Times, warum ihn die Niederlage gegen AOC völlig kalt erwischt hat). Als sie dann im […]
29. Apr. 2019
Zur Zukunft des (parlamentarischen) Regierungssystems
Die gestrigen Wahlen in Spanien (mehr hier) haben einen Trend erkennen lassen, der in den letzten Jahren auch schon in anderen Ländern (etwa auch bei der Bundestagswahl 2017 in Deutschland) zu kontatieren war: aus ganz unterschiedlichen Gründen fragmentieren sich Parteiensysteme – mit der Konsequenz, dass es in Parlamenten immer schwieriger wird, stabile Regierungsmehrheiten zu organisieren […]
6. März 2019
Lektüren: „Vertrauensfrage“ von Florian Meinel
Der Würzburger Rechtswissenschaftler Florian Meinel hat vor wenigen Tagen ein Buch vorgelegt, das sicherlich in vielen unserer zukünftigen Lehrveranstaltungen am Institut für Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg zur Standardlektüre zählen düfte. In „Vertrauensfrage“ erläutert Meinel die ideengeschichtlichen und verfassungsgeschichtlichen Grundlagen des parlamentarischen Regierungssystems in der Bundesrepublik Deutschland. Für dessen Erfolg macht er vor allem drei Faktoren […]