In diesen Tagen jährt sich die Gründung des Bundesverfassungsgerichts zum 70. Mal. Am 7. September 1951 nahm das Gericht in Karlsruhe mit 23 Richtern und einer Richterin seine Arbeit offiziell auf (damals noch im Prinz-Max-Palais; in das bis heute für das Gericht charakteristische Gebäudeensemble von Paul Baumgarten zog es erst im Frühjahr 1969). Pünktlich zum […]
All Artikel mit Schlagwort ‘Verfassungsgerichtsbarkeit‘
12. Apr 2019
Neues APuZ-Heft: „Grundgesetz“
Verfasst von Michael Kolkmann
Am kommenden Montag erscheint die neue Ausgabe der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ (B16-17/2019). In diesem Heft dreht sich alles rund um das Grundgesetz – das im kommenden Mai vor genau siebzig Jahren verabschiedet wurde. Juristen, Politikwissenschaftler und nicht zuletzt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, nähern sich der bundesdeutschen Verfassung […]
4. Jan 2016
Zur Entmachtung des polnischen Verfassungsgerichts
Verfasst von Michael Kolkmann
Am Ende des letzten Jahres hat die neue Regierung Polens ein Gesetz durch das Parlament gebracht, das auf die Entmachtung des Verfassungsgerichtes abzielt. Was kann man dagegen tun? Mit diesem Gegenstandsbereich befasst sich ein Gastbeitrag des früheren Verfassungsrichters Dieter Grimm in der heutigen Frankfurter Allgemeinen Zeitung, in dem Grimm unter anderem die Frage aufwirft, ob […]