Es war die große Hoffnung der Liberaldemokraten in Großbritannien: nach der Bildung einer gemeinsamen Koalition mit den Konservativen nach der Wahl vom Mai 2010 sollte in der letzten Woche ein Referendum zu weitreichenden Veränderungen im Wahlrecht führen. Zur Disposition sollte dabei vor allem das Mehrheitswahlrecht für das britische Unterhaus stehen, von dem die Liberaldemokraten besonders […]
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2. Mai 2011
Stühlerücken im EU-Parlament? BVerfG verhandelt über Wahlrechtsbeschwerde
Am morgigen Dienstag, den 3. Mai 2011, verhandelt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über eine Wahlprüfungsbeschwerde des Verfassungsrechtlers Hans Herbert von Arnim in Bezug auf die Europawahl 2009. Laut von Arnim benachteiligt das deutsche Wahlrecht bei EU-Wahlen Kleinparteien, und zwar vornehmlich aufgrund der 5-Prozent-Hürde. So müsste eine deutsche Partei, um die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen, mehr Stimmen […]
25. Jan 2011
Neu erschienen: die APuZ zum Thema Parlamentarismus
Die politikwissenschaftliche Zeitschrift „Aus Politik und Geschichte“ bietet in dieser Woche eine Ausgabe zum weiteren Gegenstandsbereich der Parlamentarismusforschung. So werden Wahlrecht und Wahlsystem der Bundesrepublik ebenso thematisiert wie das Westminster-Modell Großbritanniens, die Herausforderungen der Reformkommunikation und der Wahl-O-Mat. Das Heft gibt es auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung auch online.