Das Blog Archiv vom Dienstag, 02. November 2010

US-Kongresswahl live

US-Politik, US-Wahl 2010

Sie finden hier ab sofort und in unregelmĂ€ĂŸigen AbstĂ€nden News und Updates aus den weiten Welten der medialen Berichterstattung ĂŒber die US-Kongresswahl.

21:37h: Das nennt man wohl Mega-Ebene: die Nachrichtenagentur AP berichtet darĂŒber, wie sie in der Nacht ĂŒber die US-Kongresswahl berichtet.

21:39h: Ein interessantes PhĂ€nomen in dieser Wahlkampfsaison: in mehreren Bundesstaaten sind in den Senatswahlen unabhĂ€ngige Kandidaten (die so genannten Independents) so stark, dass sie gleich mehrfach den Einzug eines republikanischen Kandidaten in den Senat verhindern könnten und so eventuell den Demokraten ihre Mehrheit im Senat sichern helfen könnten. Lesen Sie hier, fĂŒr welche Bundesstaaten das zutrifft.

21:43h: Morgen wird sich die ganze Welt fragen: who the hell is John Boehner? Lesen Sie morgen hier im Blog, wer John Boehner wirklich ist.:)

21:49h: Zu den Gewinnern der Wahl dĂŒrfte wohl auch die Tea Party Bewegung zĂ€hlen. In einem Artikel der Zeitschrift politik+kommunikation beschreibt Georg Schmitt Entstehung und (potentielle) Bedeutung dieser Bewegung.

21:51h: FĂŒr alle FĂ€lle: hier ist nochmal der Spot von PrĂ€sident Obama, in dem er zur Wahlteilnahme aufruft.

21:59h: Falls Sie sich fragen, was denn wohl die drei teuersten WahlkĂ€mpfe fĂŒr einen Sitz im ReprĂ€sentantenhaus sind, dann hat Politico die Antwort.

22:01: Nicht nur ein Teil des Senats und das ReprĂ€sentantenhaus werden heute neu gewĂ€hlt, sondern auch etwa drei Viertel der Gouverneure (vergleichbar mit deutschen MinisterprĂ€sidenten). Hier lohnt sich vor allem ein Blick auf die Wahlen in Ohio und Florida – zum einen, weil diese Bundesstaaten im PrĂ€sidentschaftswahlkampf 2012 eine herausragende Rolle spielen werden, und zum anderen, um abschĂ€tzen zu können, wie stark wirklich die Welle der Tea Party in der heutigen Wahl ausfĂ€llt.

22:20h: Nancy Pelosi, Noch-ParlamentsprĂ€sidentin des ReprĂ€sentantenhauses, hat soeben gegenĂŒber Journalisten erklĂ€rt: “We’re on pace to maintain the majority in the House of Representatives.” Man darf gespannt sein.:)

22:26h: Tom Buhrow erklĂ€rt soeben in den Tagesthemen, dass der Verlust der Mehrheit im ReprĂ€sentantenhaus fĂŒr die Demokraten “sicher” sei. Hm, wer hat denn nun Recht?? Die Wahllokale sind jedenfalls noch geöffnet…

22:40h: Zwischendurch mal etwas anderes: im Tagesthemen-Beitrag ĂŒber die Linkspartei kommt ein bekannter Hallenser Politikprofessor zu Wort.:)

22:56h: CNN hat die ersten Exit Polls. Demnach ist die wirtschaftliche Lage fĂŒr viele WĂ€hler mit großem Abstand Thema Nummer Eins.

23:19h: Eines der spannendsten Duelle gibt es in Nevada, wo Senator und MehrheitsfĂŒhrer Harry Reid von den Demokraten um sein politisches Überleben kĂ€mpft. In den Umfragen lag er zuletzt zweieinhalb Prozentpunkte hinter seiner von der Tea Party unterstĂŒtzten Gegnerin Sharron Angle. Die ersten Exit Polls zeigen das Duell in “dead heat”.

23:29h: NBC berichtet von einer Umfrage, nach der 56 Prozent der Befragten das Land “on the wrong track” sehen.

23:34h: In den nĂ€chsten Tagen erscheint ĂŒbrigens die Autobiografie von Ex-PrĂ€sident George W. Bush. Die New York Times hat offensichtlich eine Vorab-Kopie ergattern können. In dem Buch berichtet Bush augenscheinlich, dass er 2004 tatsĂ€chlich ĂŒber das Angebot Cheneys nachgedacht hatte, ihn vom “Ticket” zu nehmen und mit einem neuen, jĂŒngeren VizeprĂ€sidentschaftskandidaten anzutreten. Peter Baker hat die Story.

23:40h: Soeben im Interview auf Phoenix: der Kongressexperte der Brookings Institution in Washington namens Thomas Mann (der heißt wirklich so…).

23:50h: MSNBC berichtet von automatischen Anrufen (sog. “Robocalls”), die einige potentielle spanisch sprechende WĂ€hler in Los Angeles daran erinnern, am 3. November wĂ€hlen zu gehen. Das wĂ€re dann einen Tag zu spĂ€t…

23:54h: Der erste Abgeordnete, dessen Wiederwahl in das ReprÀsentantenhaus feststeht, ist Rep. Dan Burton, Republikaner aus Indiana.

23:57h: Auch der SPIEGEL ist nunmehr mit einem Live-Ticker am Start.

00:01: In einigen Wahllokalen in Connecticut sind die Wahlzettel ausgegangen.

00:07h: Die erste(n) Entscheidung(en) fĂŒr den Senat ist/sind gefallen: in Indiana gewinnt der frĂŒhere Senator Dan Coats, der von 2001 bis 2005 als US-Botschafter in Deutschland fungierte, gegen den ehemaligen Sheriff Brad Ellsworth, Mitglied im ReprĂ€sentantenhaus. Nicht wieder angetreten war der demokratische Senator Evan Bayh. Dies ist das erste “Pick-up”-Mandat fĂŒr die Republikaner. In Kentucky scheint Rand Paul (R) gegenĂŒber Jack Conway (D) zu fĂŒhren. Das wĂ€re ein erster großer Triumph fĂŒr die Tea Party.

00:16h: Inzwischen hat sich das Weiße Haus zu Wort gemeldet – mit einer PresseerklĂ€rung anlĂ€sslich des zehnten Jahrestags der ersten Mannschaft, die die Raumstation ISS erreichte.

00:20h: In Vermont ist Senator Patrick Leahy zu seiner 7. (!) sechsjÀhrigen Amtszeit wieder gewÀhlt worden.

00:23h: Endlich on air: Wolf Blitzer auf CNN Europe mit der Wahlanalyse einschließlich John King und seiner “Magic Wall”.

00:30h: Bei den Demokraten hat die Debatte ĂŒber die GrĂŒnde der Wahlniederlage bereits begonnen.

00:41h: Der nÀchste Kaffee ist fertig.:)

00:44h: Die Senatswahl in West Virginia könnte eine wichtige Entscheidung sein (hier steht der Sitz des legendĂ€ren und im Sommer verstorbenen Senators Robert Byrd zur Wahl): gewinnt der Demokrat Manchin knapp, so haben die Umfragen richtig gelegen. Gewinnt er deutlich, könnten die Demokraten landesweit etwas positiver gestimmt auf die nĂ€chsten Ergebnisse warten. Verliert er jedoch, sĂ€he es wohl nicht allzu gut fĂŒr die Demokraten aus – und plötzlich könnte die Mehrheit im Senat fĂŒr die Republikaner erreichbar sein. Gegen 01:00h dann die Entscheidung in Delaware – mit oder ohne Christine O’Donell!

00:56h: Gegen 01:00h schließen die Wahllokale in 19 Bundesstaaten. Danach sollten wir etwas klarer sehen.

01:00h: Der nĂ€chste Senat muss ohne Hexen auskommen: Christine O’Donnell verliert in Delaware gegen den Demokraten Chris Coons. Das ist Joe Bidens alter Senatssitz.

01:04h: Was bei aller Aufregung um Senat und ReprĂ€sentantenhaus nicht vergessen werden sollte: wichtig sind auch die Ergebnisse der Wahl der Parlamente der einzelnen Bundesstaaten, denn sie entscheiden zu Beginn des nĂ€chsten Jahres ĂŒber potentielle VerĂ€nderungen bei den Grenzen der Kongresswahlbezirke. Alle zehn Jahre findet in den USA ein Census statt, eine Art VolkszĂ€hlung. Dabei werden Bevölkerungswanderungen berĂŒcksichtigt. Zum Beispiel verlieren die großen Staaten im Nordosten (New York, Pennsylvania) seit Jahren an Einwohnern, die warmen Staaten im SĂŒden gewinnen hinzu (Texas, Florida, Georgia, Arizona), was dazu fĂŒhrt, dass auch WahlmĂ€nnerstimmen fĂŒr die PrĂ€sidentschaftswahl 2012 im Nordosten abwandern. Die Neuzeichnung der Kongresswahlkreisgrenzen dĂŒrfte sich ebenso auf die nĂ€chsten Wahlergebnisse auswirken.

01:12h: Vielleicht tĂ€uscht der Eindruck, aber könnte es sein, dass die Niederlage fĂŒr die Demokraten vielleicht doch nicht so hoch ausfĂ€llt wie im Vorfeld befĂŒrchtet?? HuffingtonPost: “No Signs of Tsunami…Yet”.

01:15h: Marco Rubio (R) scheint die Senatswahl in Florida zu gewinnen – und zwar gegen den Demokraten UND gegen seinen frĂŒheren Parteifreund Charlie Crist, der Rubio in der Vorwahl unterlag und dann als UnabhĂ€ngiger antrat.

01:31h: Und die Republikaner können einen weiteren Senatssitz hinzu gewinnen: Blanche Lincoln (D) verliert ihren Sitz in Arkansas an John Boozman (R). Und der nÀchste Kaffee ist fertig.

01:41h: Großes Auftamen bei den Demokraten: Joe Manchin gewinnt fĂŒr die Demokraten den Senatssitz in West Virginia. Dies ist ein Sitz, den die Republikaner unbedingt gewinnen wollten, um die Mehrheit im Senat zu ĂŒbernehmen. John King (CNN): es ist “nearly impossible” fĂŒr die Republikaner, ohne West Virginia auf die erforderliche Zahl von 51 Sitzen zu kommen.

01:51h: Keine guten Nachrichten fĂŒr die Demokraten in Virginia: dort haben sie bereits zwei Sitze im ReprĂ€sentantenhaus an die Republikaner verloren – in einem Staat, den 2008 Barack Obama fĂŒr sich entscheiden konnte.

02:01h: Senator Chuck Schumer (D) wird in New York wieder gewĂ€hlt. Sollte Harry Reid in Nevada verlieren (und darauf deuten alle Umfragen hin), könnte Schumer der nĂ€chste MehrheitsfĂŒhrer im Senat werden (sollten die Demokraten in der Mehrheit bleiben).

02:05h: Ist das das Ergebnis? ABC prognostiziert, dass die Republikaner das ReprĂ€sentantenhaus ĂŒbernehmen werden. Das war ja allgemein erwartet worden, aber ABC scheint die Exit Polls ausgewertet bzw. hochgerechnet zu haben. In Wisconsin gibt es derzeit in der Senatswahl ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

02:09h: Die Demokraten scheinen noch einmal alles mobilisieren zu wollen: habe soeben die vierte Email aus der Parteizentrale der Demokraten bzw. von Barack Obama selbst erhalten – mit der Bitte, zum Telefon zu greifen und noch unentschlossene WĂ€hler zu den Wahlurnen zu bringen. Noch sind die Wahllokale im Westen der USA geöffnet.

02:13h: Interessante Situation in New York: dort konnten die WĂ€hler heute gleich zwei Senatoren bestimmen (normalerweise gehören die Senatoren eines Bundesstaates nicht derselben der drei “Klassen” im Senat an). Aber als Hillary Clinton vor zwei Jahren ihren Senatssitz aufgab, um Außenministerin zu werden, wurde ihre Nachfolgerin Kirsten Gilibrand bis zur nĂ€chsten regulĂ€ren Wahl berufen, und die war heute. In vier Jahren, nach dem regulĂ€ren Ende von Hillarys ursprĂŒnglich sechsjĂ€hriger Amtszeit, muss sich Gilibrand erneut den WĂ€hlern stellen. Schumer dagegen hat sechs Jahre bis zur nĂ€chsten Wahl.

02:16h: Jetzt ist auch CNN soweit: die Republikaner werden definitiv die neue Mehrheitspartei im ReprÀsentantenhaus sein, John Boehner (Ohio) wird neuer Speaker des ReprÀsentantenhauses.

02:26h: In North Dakota können die Republikaner den Demokraten den dritten Senatssitz abjagen. Aber ohne West Virginia wird es schwierig mit der Mehrheit.

02:38h: Die unterlegene Christine O’Donnell in ihrer Rede: “The Delaware political system will never be the same. The Republican party will never be the same”.

02:43h: CNN hat neue Exit Polls: 55 Prozent der sich als unabhĂ€ngig einschĂ€tzenden WĂ€hler haben fĂŒr die Republikaner gestimmt, 40 Prozent fĂŒr die Demokraten. Im Jahre 2008 hatte Obama diese WĂ€hlergruppe noch mit sechs Prozent Vorsprung gewonnen.

02:46h: NBC prognostiziert 237 Sitze im ReprĂ€sentantenhaus fĂŒr die Republikaner, das wĂ€re ein Zugewinn von 59 Sitzen. Ich hatte auf 52 gewettet…

02:53h: Überraschend gut schlagen sich die demokratischen Kandidaten in den Senatswahlen von Pennsylvania und Colorado. So ein knappes Rennen haben die Republikaner in keinem der beiden Staaten erwartet. Aber noch sind nicht alle Wahlbezirke ausgezĂ€hlt, und in jedem Staat haben die Parteien Hochburgen und Diasporagebiete – das Endergebnis kann also am Ende immer noch ganz anders aussehen.

03:00h: John McCain bekommt in Arizona weitere sechs Jahre im Senat. Noch keine Infos zur Situation in Nevada (Reid versus Angle).

03:01h: Wow, das ist eine Überraschung: nach ersten Vorab-Ergebnissen liegt Reid (zur Erinnerung: der MehrheitsfĂŒhrer der Demokraten im Senat) in Nevada mit 48 zu 47 Prozent vorne. Das ist knapper als erwartet, aber noch lange nicht das Ende der Geschichte.

03:11h: Ärgern wird sich heute Beau Biden, der Sohn des VizeprĂ€sidenten Joe Biden. Er hatte ursprĂŒnglich geplant, fĂŒr den Senat zu kandidieren, rechnete sich aber gegen den populĂ€ren und moderaten Republikaner Mike Castle keine Chancen aus. Castle unterlag dann aber in der Vorwahl Christine O’Donnell, die wiederum heute gegen den weithin unbekannten Lokalpolitiker Chris Coons verlor. So einfach wird der Sitz, den sein Vater fast dreißig Jahre innehatte, nie wieder zu haben sein.

03:21h: Heute nacht hÀtten die so genannten Nachrichtensender n-tv und N24 mal zeigen können, was sie drauf haben, aber Fehlanzeige. Es laufen Dokumentationen in der Wiederholung. Der interessierte Zuschauer ist auf die öffentlich-rechtlichen Sender angewiesen.

03:31h: Kaffee ist alle. Also wird hier eine Pause eingelegt, morgen (heute) frĂŒh geht es weiter. Quintessenz bisher: die Republikaner gewinnen mehr als 52 Sitze (das war die Marke von 1994) im ReprĂ€sentantenhaus hinzu, im Senat scheint es fast unmöglich zu sein, noch die fĂŒr eine Mehrheit erforderlichen 51 Sitze zu erreichen. Gute Nacht!

07:55h: Neuer Kaffee ist da, es kann also weitergehen. Die wesentlichen Ergebnisse können inzwischen nahezu allen Medien entnommen werden. Sehr ĂŒberraschend finde ich, dass MehrheitsfĂŒhrer Harry Reid sich in Nevada verhĂ€ltnismĂ€ĂŸig locker mit knapp 50 zu 45 Prozent durchsetzen konnte. Hier hat die Tea Party krĂ€ftig investiert, um Reid abzulösen. Noch vor Tagesfrist schien Angle in den Umfragen zu fĂŒhren, aber wie sagte Ex-Bundeskanzler Kohl so gern: mal ließe gerne die anderen die Umfragen gewinnen, solange man selbst die Wahl gewinne.

In Colorado liegen die Senatsbewerber noch Kopf an Kopf, in Pennsylvania hat es der Demokrat Joe Sestak dann doch nicht geschafft, fĂŒr eine Überraschung zu sorgen und unterlag dem Republikaner Pat Toomey.

08:00h: In Kalifornien hat es die frĂŒhere Ebay-Chefin Meg Whitman (R) trotz des Einsatzes von 150 Millionen Dollar nicht geschafft, Nachfolgerin von Arnold Schwarzenegger zu werden. Sie unterlag Jerry Brown, der dieses Amt schon einmal inne hatte, und zwar von 1975 bis 1983. Ebenfalls in Kalifornien unterlag die frĂŒhere Hewlett-Packard-Chefin Carla Fiorina der demokratischen Senatorin Barbara Boxer.

08:02h: Bei den Demokraten haben viele Abgeordnete ihren Sitz verloren, die vor zwei oder vier Jahren mit der großen Welle an Demokraten nach Washington gekommen sind. Aber es trifft auch altgediente Abgeordnete: so verlor in Missouri der seit ĂŒber 30 Jahren amtierende Demokrat Ike Skelton seinen Sitz gegen eine unbekannte, von der Tea Party unterstĂŒtzte Herausforderin. In South Carolina verlor der seit 1983 amtierende Demokrat und Haushaltsexperte John Spratt seinen Sitz. In Illinois haben die Demokraten den Senatssitz verloren, den bis 2008 ein gewisser Barack Obama inne hatte.

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US-Kongresswahl: die Highlights des Wahlkampfes

US-Politik, US-Wahl 2010

FĂŒr alle, die bis zur Bekanntgabe der ersten Ergebnisse der US-Kongresswahl vor Langeweile sterben, hat das Time Magazine die 25 besten (sprich: peinlichsten) Momente des bisherigen Wahlkampfes zusammengefasst. Sie finden die Übersicht hier.

Im ĂŒbrigen begleiten ZEIT Online und das Internetportal der Berliner Morgenpost in einem Live-Ticker das Geschehen in den USA. Die taz stellt derweil die Reaktion der amerikanischen Blogger auf den bisherigen Wahlkampf sowie den erwarteten Wahlausgang vor.

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LektĂŒren: “Herding Donkeys”

LektĂŒren, US-Politik, US-Wahl 2010

PĂŒnktlich zur heutigen Kongresswahl 2010 ist in den USA ein Buch erschienen, das die Erfolgsgeschichte der demokratischen Partei in der letzten Dekade nachzeichnet. Im Jahre 2006 ĂŒbernahmen die Demokraten erstmals seit 1994 wieder die Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses. Dass dieser Wahlerfolg nicht von ungefĂ€hr kam, illustriert das Buch “Herding Donkeys” von Ari Berman auf eindrucksvolle Weise. Es zeichnet die Geschichte seit der Wahlniederlage Gores im Jahr 2000 hinter den Kulissen nach und zeigt, dass der Erfolg der Demokraten nicht erst mit einem PrĂ€sidentschaftskandidaten namens Barack Obama begann.

Vor allem handelt das Buch von Howard Dean, seines Zeichens frĂŒherer Gouverneur von Vermont und PrĂ€sidentschaftskandidat 2004, bevor er in den Vorwahlen von John Kerry ausgestochen wurde. Aber zwei Dinge hat Dean bereits damals beispielhaft implementiert, auf die Obama 2008 zurĂŒckgreifen konnte: zum einen die Rolle des Internets in WahlkĂ€mpfen und zum anderen die Umsetzung der FĂŒnfzig-Staaten-Strategie. AusfĂŒhrlich beschreibt Berman den Wahlkampf 2004, Deans anschließende BemĂŒhungen, die Strukturen der demokratischen Partei zu modernisieren, die Auseinandersetzungnzwischen Hillary Clinton und Barack Obama und schließlich die Wahl Obamas zum 44. US-PrĂ€sidenten. Dabei profitierte letzterer von Deans BemĂŒhungen, mit der Parteiorganisation und dem Wahlkampf in allen 50 Bundesstaaten – quasi auf Graswurzelebene (“grassroots”) – vertreten zu sein und sich nicht auf nur wenige “demokratische” Bundesstaaten zu beschrĂ€nken, wie es Gore noch 2000 versucht hatte und gescheitert war. Mit einem Mal konnte Obama 2008 Bundesstaaten gewinnen, die zuvor teilweise seit Jahrzehnten nicht von demokratischen PrĂ€sidentschaftskandidaten gewonnen werden konnten.

Das Buch wird nicht zuletzt dadurch Ă€ußerst lesenswert, dass Berman großartige Geschichten und Anekdoten erzĂ€hlen kann, ohne dass er mit diesen zu weit von seiner eigentlichen Argumentation abschweifen muss. Offen ist, ob diese Erfolgsgeschichte mit dem heutigen Tag eine Unterbrechung oder gar ein vorlĂ€ufiges Ende findet und/oder ob die demokratische Partei bei der PrĂ€sidentschaftswahl 2012 an die von Berman beschriebenen Erfolge anknĂŒpfen kann.

Ari Berman: “Herding Donkeys. The Fight to Rebuild the Democratic Party and Reshape American Politics”, New York 2010, 294 Seiten, $26,00.

Das Buch hat ĂŒbrigens eine eigene Internetseite.

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Jon Stewart mischt die Tea Party auf

US-Politik, US-Wahl 2010

Keine Frage, Jon Stewart gehört mit zum Besten, was das amerikanische Fernsehen derzeit zu bieten hat. Mit seiner Daily Show persifliert er die aktuelle Nachrichtenlage so gut, dass ein nicht zu unterschĂ€tzender Bevölkerungsanteil der Amerikaner davon ĂŒberzeugt ist, bei der Daily Show handele es sich um “richtige” Nachrichten. Im Juli 2009 wurde Stewart von den Lesern der Online-Ausgabe des TIME-Magazines (nach dem Tod von Walter Cronkite) zum „most trusted newscaster“ gewĂ€hlt und dies noch vor so journalistischen GrĂ¶ĂŸen wie Charlie Gibson oder Brian Williams. Dabei will Stewart nichts weiter als den traditionellen Medien einen Spiegel vorhalten, weil sie seiner Ansicht nach nicht ihrer eigentlichen Aufgabe der kritischen Berichterstattung nachkommen (die Berichterstattung zur Wahl am heutigen Dienstag heißt in der Daily Show konsequent “Indecision 2010″).

Lieblingsgegner Stewarts ist seit jeher der konservative Nachrichtenkanal Fox News und der vermutlich noch konservativere Fernsehkommentator Glenn Beck (ein ausfĂŒhrliches PortrĂ€t Becks finden Sie ĂŒbrigens in der Berliner Zeitung). Als nun vor einigen Wochen die Tea Party zur “Rally to Restore Honor” nach Washington lud und 100.000 Menschen zusammenkamen, um gegen die aktuelle Regierung zu demonstrieren, ließ es sich Stewart nicht nehmen, diesen Marsch zu karikieren und ebenfalls zu einem Marsch nach Washington einzuladen, der am vergangenen Wochenende stattfand (inklusive einer eigenen iPhone-App und aktuellen Twitter-Updates). “Rallye to Restore Sanity and/or Fear” nannte er sein nicht ganz ernst gemeintes Unternehmen, und dass weit weniger Leute zusammen kamen als bei der Tea Party, tat der Stimmung keinen Abbruch.

Die 55 lustigsten Plakate vom Wochenende können Sie ĂŒbrigens hier sehen.

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