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25. Sep 2014

Betrifft: Wahlbeteiligung

Verfasst von

Wenn die jüngsten Landtagswahlen eines gemeinsam hatten, dann war es die insgesamt niedrige Wahlbeteiligung. In Brandenburg zum Beispiel ging weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten an die Urne. Nun war die Beteiligung an Landtagswahlen immer schon deutlich niedriger als etwa in Bundestagswahlen (in der Regel um zehn bis fünfzehn Prozentpunkte), trotzdem scheint insgesamt ein neues Niveau erreicht zu sein. In der Politik werden derzeit unterschiedliche Ideen diskutiert, wie die Beteiligung an Wahlen in Zukunft wieder gesteigert werden kann. Thorsten Denkler gibt in der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung einen Überblick.

Über Michael Kolkmann

2 Kommentare

  1. Kringel sagt:

    Die geringe Wahlbeteiligung müsste doch einmal genauer analysiert werden. Zum einen gab es leider wenig Aufrufe zur Beteiligung an der Wahl. Zum anderen ist das Ergebnis nichts Neues, sondern die geringe Wahlbeteiligung ist seit langer Zeit bei jeder Wahl festzustellen. Merkel gibt soviel Geld für Umfragen aus, warum nicht mal eine Riesenumfrage zur Wahlbeteiligung und den Gründen der Nichtwähler in Auftrag geben um daraus einmal die richtigen Schlüsse zu ziehen. Vielleicht sollte auch darüber nachgedacht werden, dass eine Enthaltung nicht einfach verfällt sondern auch als Stimme gegen alle Parteien bewertet wird. Und ab einem gewissen Wert der Enthaltungen kann die Regierungsbildung nicht beginnen und Politiker könne nnicht zur Tagesordnung übergehen. Dann müssten Politiker wirklich anfangen wieder Politik für die Bürger und Unternehmen zu initiieren um durch diese mit ihren Ideen und Handlungsvorschlägen legitimiert zu werden. Wenn Sie das nicht schaffen, muss halt nachgebessert werden.

  2. Stefan D. sagt:

    Ich vermute mal, dass die Regierung bzw. die Berufspolitiker schon ungefähr wissen, warum immer weniger Bürger wählen. Dass sie trotzdem nichts unternehmen, woran liegt es? Sie haben nichts zu befürchten, denn auch bei einer Wahlbeteiligung von 1 % könnte niemand sie rechtlich aufhalten, ihr normales „Geschäft“ fortzusetzen. Kringels Idee, dass bei einer bestimmten Höhe von Wahlenthaltung keine Regierung gebildet werden darf, klingt ganz nett, hat aber entweder zur Folge, dass womöglich jahrelang politisches Chaos herrschen würde (was best. politische Strömungen vielleicht gar nicht stören würde), was wiederum die Finanzmärkte auf den Plan rufen würde und zu ökonomischen Schwierigkeiten führen könnte. Oder es bliebe dann einfach die alte Regierung geschäftsführend im Amt und es ändert sich auch nichts an der Misere. Ich habe kein Patentrezept gegen die Wahlmüdigkeit, finde diese auch nicht begrüßenswert, weil die Stimmen der Unzufriedenen und sozial Deklassierten (und die sind es ja besonders, die der Wahl fern bleiben: http://wahlbeteiligung2013.de/) so keine Repräsentation im Parlament erfahren.
    Nur: wenn wir – die Bürger – wollen, dass sich etwas ändert, müssen wir selbst aktiv werden: nicht nur durch Wahlenthaltung und meckern im privaten Umfeld, sondern selbst politisch werden, in die Parteien gehen oder neue gründen, sich in Gruppen organisieren und zivilen Ungehorsam üben. Aber damit tun sich die Deutschen schwer, der Untertanengeist wirkt noch immer nach – und den Rest an Protestpotenzial fangen BILD & Co. ab.

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