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19. Jul 2019

Vor den Parlamentswahlen in der Ukraine am 21. Juli 2019

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Am kommenden Sonntag, den 21. Juli 2019, finden in der Ukraine vorgezogene Neuwahlen zum Parlament, der Werchowna Rada, statt. Dabei dürfte es zu einschneidenden Veränderungen in der Zusammensetzung des Parlamentes kommen. Zum einen hat es seit der letzten Wahl vor fünf Jahren vielfältige politische Entwicklungen gegeben, zum anderen ist mit Wolodymyr Selenskyj seit seinem Wahlsieg im April 2019 ein neuer Amtsinhaber im Präsidentenamt – damit stellt sich die Frage, ob er mit einem entsprechend erfolgreichen Abschneiden in den bevorstehenden Wahlen seine Machtbasis konsolidieren kann. Isabel Weininger von der Konrad-Adenauer-Stiftung präsentiert hier eine ausführliche Vorausschau auf die Wahlen, die tageszeitung aus Berlin schildert hier Impressionen aus dem laufenden Wahlkampf. Die Süddeutsche Zeitung aus München blickt über die Hauptstadt Kiew hinaus und wirft einen Blick auf die konkrete (Wahlkampf)Situation in Lemberg (nämlich hier). Ein Dossier „Hintergrund aktuell“ zum Thema ist auf der Webseite der Bundeszentrale für politische Bildung zu finden (hier). Unterdessen scheint Bewegung in die Konfliktsituation in der östlichen Ukraine zwischen der Ukraine selbst und Russland zu kommen, wie unter anderem der Berliner Tagesspiegel berichtet.

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