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15. Nov 2020

US-Senat: Georgia on my mind

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„Georgia, oh Georgia – No, no, no, no, no peace I find – Just an old sweet song – Keeps Georgia on my mind“ singt Ray Charles in seinem Hit „Georgia on my mind“ (erstmals im Jahre 1970 veröffentlicht), und viele Beobachter der politischen Ereignisse und Entwicklungen in den Vereinigten Staaten dürften sich derzeit an diesen Song erinnert fühlen. Denn die Mehrheit im nächsten US-Senat hängt an zwei Stichwahlen im Bundesstaat Georgia, die zu Beginn des neuen Jahres 2021 stattfinden werden. Sollten die Demokraten beide Wahlen für sich entscheiden können, so übernähmen sie neben der Mehrheit im US-Repräsentantenhaus auch die Mehrheit in der zweiten Kammer des Kongresses, dem US-Senat. Sollten aber die Republikaner einen oder beide der ausstehenden Sitze gewinnen können, so würden sie ihre angestammte Mehrheit verteidigen. Zugleich würden sie den Handlungsspielraum des neuen amerikanischen Präsidenten Joe Biden auf Capitol Hill massiv einschränken, gerade im Hinblick auf Neuberufungen an den Supreme Court sowie mit Blick auf internationale Verträge oder vielfältige Gesetzgebungsarbeit. Hintergründe zum Thema gibt es hier, hier und hier.

Über Michael Kolkmann

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