Mit der Nominierung ihrer Kanzlerkandidaten (bzw. -kandidatin) bei Union und Bündnis90/GRÜNE in den kommenden Wochen startet der Bundestagswahlkampf 2021. Was aber macht den Reiz von Wahlkämpfen aus? Was entscheidet am Ende über Sieg oder Niederlage? Und welche Strategien und Instrumente bringen im Wahlkampf etwas – und welche nicht? Antworten auf diese und viele weitere Fragen hat Isolde Ruhdorfer für die Webseite Krautreporter zusammengetragen – und präsentiert dabei zugleich Highlights aus zurückliegenden Bundestagswahlkämpfen. Nachzulesen sind die gesammelten Eindrücke Ruhdorfers hier.
Soeben ist das April-Heft der geistes- und sozialwissenschaftlichen Zeitschrift MERKUR erschienen, das ganz im Zeichen der „Gefährdungen der Demokratie“ steht. So erklärt der Politikwissenschaftler Jan-Werner Müller, warum der demokratische Wettstreit ohne gute Verlierer schlecht funktioniert (dieser Artikel ist gemeinsam mit einem Beitrag von Paola Lopez über künstliche Intelligenz im Gegensatz zu den übrigen Beiträgen online frei abrufbar). Herfried Münkler schreibt über die Herausforderungen der liberalen Demokratie durch „Populismus, Demokratismus und Cäsarismus“. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist mit einem Essay vertreten, der die Belastungen der Demokratie durch die Corona-Pandemie in den Mittelpunkt rückt. Die Pandemie spielt ebenfalls in den Überlegungen des Staatsrechtlers Florian Meinel zum Verhältnis von „Parlament und Regierung im notstandsverwalteten Deutschland“ eine Rolle. Damit dürfte das aktuelle Heft, gerade angesichts der aktuellen Herausforderung durch die Corona-Pandemie, für alle an Demokratie Interessierten relevant und aufschlussreich sein. Die gesamte Inhaltsübersicht der Zeitschrift findet sich hier.
Eine neu erschienene Studie der Bertelsmann-Stiftung präsentiert breite empirische Befunde zum gesellschaftlichen Zusammenhalt im Zeichen der Corona-Krise. Das grobe Fazit lautet in den Worten von Kai Unzicker, dem Verantwortlichen der Stiftung für dieses Projekt, zusammengefasst: „Der gesellschaftliche Zusammenhalt hat sich im Pandemiejahr 2020 als weitgehend robust erwiesen. Aber die Zeichen für eine Gefährdung nehmen zu. Insbesondere jüngere Menschen und Personen in prekären Lebenslagen machen sich Sorgen und erleben weniger Mitmenschlichkeit.“ Die wichtigsten Highlights der Studie sowie der Link zu deren Volltext finden sich hier.
Soeben erschienen (und bereits für unsere Bibliothek bestellt) ist das Buch „Demokratie ohne Mehrheit? Die Volksparteien von gestern und der Parlamentarismus von morgen“ des Lüneburger Politologen Michael Koß. Darin thematisiert er die Frage, wie der Parlamentarismus der Bundesrepublik unter den Bedingungen des Endes der Volksparteien in Deutschland funktionieren kann. In der Einleitung schreibt Koß: „Zusammengefasst geht es in diesem Buch also um drei zentrale Fragen: Warum wird es zusehends schwerer, gesellschaftliche Mehrheiten zu organisieren? Was bedeutet das für die Mehrheitsbildung in Parteiensystemen und Parlamenten? Und was können wir tun, um zu ermöglichen, dass einerseits politische Entscheidungen getroffen werden können und diese andererseits gesellschaftliche Vorlieben so gut wie möglich widerspiegeln? Diese Fragen sollen im Folgenden nicht nur im Hinblick auf Deutschland, sondern auch sein Nachbarland Österreich untersucht werden.“
Details zum Buch sowie eine Leseprobe gibt es hier.
Seit Jahren wird in der Politikwissenschaft, genauer: in der Parteien- und Wahlforschung, darüber diskutiert, wie groß womöglich der nächste Bundestag wird (allein in der jüngsten Zeitschrift für Parlamentsfragen finden sich gleich mehrere Beiträge zum Thema). Mit aktuell 709 Abgeordneten (da sind die drei jüngst zurückgetretenen Mandatsträger noch mit eingerechnet, ihre Mandate werden ja wieder besetzt) liegt man auf jeden Fall deutlich über den regulär 598 Mandaten. Die im Herbst 2020 von der Großen Koalition beschlossene Wahlrechtsreform dürfte vermutlich nichts daran ändern, dass auch der nächste Bundestag deutlich größer wird als gedacht. Albert Funk präsentiert heute im Berliner Tagesspiegel einige aktuelle Zahlen und bezieht dabei auch die Wahlergebnisse vom vergangenen Wochenende und deren mögliche Konsequenzen für das Bundestagswahlergebnis mit in seine Analyse ein. Der Artikel ist hier abrufbar.
Nicht nur, aber auch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie wird der Bundestagswahlkampf 2021 sehr viel stärker digital ausfallen als die Wahlkämpfe vergangener Jahre. Passend zum Auftakt in die Wahlkampfsaison hat die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg ein Dossier zum Thema online gestellt, in dem es unter anderem um die folgenden Fragen geht: was ist digitaler Wahlkampf? Welche Auswirkungen hat die Pandemie auf den Wahlkampf? Wie erfolgreich sind die Parteien im Netz? Und was braucht erfolgreicher digitaler Wahlkampf?
Zu finden ist das Dossier hier. In Kürze folgt im Übrigen ein eigenes Dossier zum Thema digitale Desinformation.
Die Beschäftigung mit der Corona-Krise hat inzwischen auch die Politikwissenschaft erreicht (siehe etwa den jüngst erschienen Band „Coronakratie“). In der Zeitschrift für Politik macht sich Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance unter dem Titel „Die Konturen des Nicht-Wissens im Superwahljahr 2021“ einige Gedanken zu aktuellen Herausforderungen zum Thema Wählen in der Pandemie. Der Beitrag ist als open access verfügbar und hier abrufbar.
Seit 2019 veranstaltet die Deutsche Vereinigung für Politikwissenschaft (DVPW) die Gesprächsreihe „Politikwissenschaft im Gespräch“. Derzeit kann die Reihe aus Pandemie-Gründen nur virtuell stattfinden. Aktuelles Thema der nächsten Veranstaltung sind die bevorstehenden Landtagswahlen am 14. März 2021 sowie ihre Bedeutung für den weiteren Verlauf des „Superwahljahres“ 2021. Referentin ist in diesem Fall auch Dr. Kerstin Völkl vom Institut für Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Termin ist der 10. März 2021, um 12 Uhr geht es via WebEx los. Details zur Veranstaltung sind hier zu finden.
In vielen Lehrveranstaltungen sprechen wir über die Krise der Demokratie bzw. über Krisen in der Demokratie. Dabei gibt es viele aktuelle Möglichkeiten und konkrete Ansatzpunkte, um das politische System der Bundesrepublik zu optimieren. Die Gemeinnützige Hertie-Stiftung hat einige dieser Ideen soeben in einem kurzweiligen und lesenswerten Sammelband zusammengefasst. Zu Wort kommen Politikwissenschaftlerinnen und Politikwissenschaftler, Politiker und Politikerinnen, Filmschaffende, Journalistinnen und Journalisten und andere. Eine konkrete Idee wird auf auf jeweils etwa zehn Seiten vorgestellt und diskutiert: wie kann man die Verfassung populismusfester, die Kommunalpolitik elternfreundlicher oder das Beamtentum zeitgemäßer machen? Eine Bedingung haben alle Ideen gemeinsam: sie müssen innerhalb eines Jahres umsetzbar sein. Nähere Informationen zum Buch, das wir bereits für unsere Fachbereichsbibliothek bestellt haben, finden sich hier.
Elisabeth Niejahr/Grzegorz Nocko (Hrsg.): Demokratieverstärker. 12 Monate – 21 Ideen: Eine Politikagenda für hier und jetzt, Frankfurt am Main: Campus Verlag, 248 Seiten, 22,95 Euro.
In gut sieben Monaten wird ein neuer Bundestag gewählt. Passend dazu wird es im kommenden Sommersemester im Aufbaumodul Regierungslehre und Policyforschung ein Seminar rund um das Thema „Bundestagswahlen“ geben. Dabei wird der bald beginnende Bundestagswahlkampf 2021 neben anderen Aspekten natürlich im Mittelpunkt stehen. Unabhängig davon werden wir hier im Blog diesen Wahlkampf begleiten und bei Gelegenheit immer wieder mal auf die inhaltliche Positionierung der Parteien, auf Wahlkampfstrategien, auf die Rolle neuer Medien in der Politik sowie auf mögliche Koalitionskonstellationen schauen.
Wir beginnen mit einem Blick in den Berliner Tagesspiegel (dessen Sonderseite „Agenda“ jeden Dienstag einen Blick lohnt, denn hier wird mit Reportagen, Berichten, Terminen und Glossen auf die Hauptstadtpolitik geschaut). Am 12. Februar fand sich in besagter Zeitung ein Blick auf die politische Situation von Bündnis90/Die GRÜNEN zu Beginn des akuellen Wahljahres (hier nachzulesen). In der heutigen Ausgabe wird unter der Überschrift „Der Kraftakt“ auf die Wahlkampfplanung der SPD unter Generalsekretär Lars Klingbeil geschaut (siehe Foto; fun fact: das Bild von Klingbeil an der Langhantel stammt aus einem Buch des SPIEGEL-Autors Marc Hujer über Politiker und Politikerinnen und ihre Hobbies, das ich ungeschränkt empfehlen kann – mehr hier). Noch gibt es den Artikel im Tagesspiegel nicht online (sobald er freigeschaltet wird, werden wir hier darauf verweisen).
Und wer im Wahljahr schließlich jeden Morgen mit den politischen Themen und Geschichten des Tages beginnen möchte, dem sei der Newsletter „Morgenlage“ des Tagesspiegels empfohlen. Zur Anmeldung geht es hier entlang.
