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Bundestagswahl 2021

14. Sep 2021

Wie man in Deutschland heutzutage Kanzlerkandidat:in wird

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In diesem Bundestagswahlkampf haben wir aufschlussreiche Kanzlerkandidaturen gesehen: das lange Ringen zwischen Armin Laschet und Markus Söder auf Seiten der Union, die nahezu geräuschlose Abstimmung zwischen Annalena Baerbock und Robert Habeck bei Bündnis90/GRÜNE sowie die sehr frühzeitige Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD. Wie sind die einzelnen Verfahren zu bewerten? Was lässt sich daraus für zukünftige Nominierungen ableiten? Und ist in diesem Wahlkampf ein (weiterer) Trend hin zur demoskopischen Medien- und Stimmungsdemokratie zu beobachten? Zu diesen Fragen hat sich der Parteienforscher Elmar Wiesendahl einige Gedanken gemacht, die er in einem Paper mit dem Titel „Hinterzimmer versus Inszenierung: wie man in Deutschland Kanzlerkandidat:in wird“ für das Progressive Zentrum zusammengefasst hat. Das Paper ist hier abrufbar.

14. Sep 2021

Wie weiter nach der #btw2021?

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Der Wahlkampf zur bevorstehenden Bundestagswahl läuft auf vollen Touren. Man hört oft, dass der Ausgang der Wahl so offen sei wie nie: zunächst tritt kein/e Amtsinhaber erneut an, auch die Frage der konkreten Koalitionslonstelltaion ist darüber hinaus weitgehend offen. Was man aber doch schon heute mit Blick auf den Wahltag abschätzen kann und wie es am Wahlabend und in den Folgetagen weitergehen könnte, hat Markus Decker für das Redaktionsnetzwerk Deutschland skizziert. Der Artikel kann hier gefunden werden.

13. Sep 2021

Der DVPW-Kongress beginnt

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In dieser Woche findet – in einer Online-Version – unter dem Motto „Wir haben die Wahl! Politik in Zeiten von Unsicherheit und Autokratisierung“ der mehrtägige, mittlerweile 28. Kongress der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft (DVPW) statt. Ursprünglich war geplant, den Kongress in Potsdam stattfinden zu lassen. Bereits heute tagen die einzelnen Sektionen, Arbeitskreise und Themengruppen der DVPW. Am morgigen Dienstag beginnt das inhaltliche Programm. Alle Informationen rund um die einzelnen Veranstaltungen des Kongresses finden sich hier, viele Highlights und aktuelle Hinweise wird es in den nächsten Tagen sicherlich auch auf dem Twitterkanal der DVPW bzw. ganz allgemein unter dem Hashtag #dvpw2021 geben. Das komplette Programm des Kongresses ist hier abrufbar.

10. Sep 2021

Neuerscheinung der BpB: „Parteien im Auf und Ab“

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In unseren Lehrveranstaltungen spielen politische Parteien als „Schnittstellenakteure“ häufig eine zentrale Rolle – egal, ob man den Blick auf die polity-, die policy- oder die politics-Dimension des Politischen richtet. Bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) ist soeben ein neues Buch erschienen, das unter dem Titel „Parteien im Auf und Ab“ den Blick auf die sich verändernden Parteienlandschaften in Deutschland und Europa richtet. Dabei werden auch gesellschaftliche Entwicklungen und Konflikte mit in den Fokus gerückt und auf die einschlägigen Antworten der Parteien darauf geschaut. Details zum Buch von Klaus Detterbeck (sowie eine Bestellmöglichkeit) finden sich hier.

10. Sep 2021

Das vielleicht ungewöhnlichste Wahllokal Deutschlands

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Vielleicht ist das der ultimate Vorschlag, um die Beteiligung an Wahlen in Deutschland zu erhöhen: seit einigen Jahren bauen Johannes Peter Fabrizius und seine Frau Sybille im heimischen Wohnzimmer in Leverkusen-Edelrath an Wahltagen ein offiziell zugelassenes Wahllokal auf – und zwar seit der Schließung der Kneipe im Nachbardorf, die bis dahin als Wahllokal gedient hatte. Zwei Europawahlen, zwei Kommunalwahlen, drei Landtagswahlen und jetzt die vierte Bundestagswahl sind bislang im Wohnzimmer der Fabrizius‘ abgehalten worden, wie die Süddeutsche Zeitung heute berichtet. der Clou an der ganzen Geschichte: auf Nachfrage steht neben Keksen und Bonbons auch ein Schnaps bereit, um sich nach dem Wahlgang zu stärken. Das gesamte (höchst lesenswerte) Interview mit Peter Fabrizius findet sich heute in der SZ – online ist der Artikel leider (noch) nicht frei verfügbar.

8. Sep 2021

Bekommen wir 2021 den größten Bundestag der Geschichte?

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Bereits der aktuelle Bundestag ist mit 709 Abgeordneten der größte aller bislang 19 Bundestage seit 1949 (die Mindestgröße beträgt 598 Mandate). Aber nach der kommenden Bundestagswahl am 26. September 2021 könnte der neue, der dann 20. Deutsche Bundestag noch bedeutend größer ausfallen. Der Politikwissenschaftler Joachim Behnke von der Zeppelin-Universität in Friedrichshafen hat die Größe des kommenden Bundestages auf Basis der aktuellen Umfragewerte durchgerechnet – und berichtet in einem Beitrag für SPIEGEL Online davon, wie groß das neu gewählte Parlament für die nächsten vier Jahren ausfallen könnte (und was diesen weiteren Anstieg noch verhindern könnte). Der Gastbeitrag Behnkes ist hier zu finden. Robert Roßmann von der Süddeutschen Zeitung findet in einem Kommentar deutliche Worte zum Thema (hier), die Bertelsmann-Stiftung hat eigens einen „Mandaterechner“ entwickelt, mit dessen Hilfe unterschiedliche Szenarien bezüglich der zukünftigen Größe des Bundestags durchgespielt werden können. Dabei zeigt sich folgender Befund, wie die beiden Verantwortlichen, Robert Vehlkamp und Lars Bischoff, erläutern: „Das Risiko liegt dabei nicht zwischen 650 und 750 Mandaten, sondern eher zwischen 600 und mehr als 1.000 Abgeordneten. Das zeigen exemplarisch die hier vorgestellten Szenarien, die beim derzeitigen Umfragetrend zu Bundestagsgrößen zwischen 598 und 963 Mandaten führen.“ Alle Details zum Mandaterechner sind hier nachzulesen.

8. Sep 2021

Aktuelle Herausforderungen im Wahlkampf: Gespräch mit der Historikerin Hedwig Richter

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Demokratien, darunter die bundesdeutsche, leben von Debatten, ja auch von Streit. Aber nicht nur einmal hat und hatte man im laufenden Bundestagswahlkampf den Eindruck, dass bestimmte Grenzen überschritten worden sind (und da muss man nicht erst auf eine unlängst publik gewordene, unsägliche Aktion in Sachsen schauen). Dabei könnte man argumentieren, dass es große (innen- wie außenpolitische) Herausforderungen in der Bundesrepublik gibt, bei denen es darum gehen könnte und sollte, mit welchen Rezepten die politischen Parteien darauf reagieren wollen – gerade in einem Wahljahr, in dem die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht erneut antritt und es auf jeden Fall zu einem Wechsel in diesem Amte (und vermutlich auch bei der Koalitionskonstellation) kommen wird. Warum der Wahlkampf aktuell so „flach“ ist und Spitzenpolitiker/innen so „ambitionslos“ agieren, erläutert die Historikerin Hedwig Richter, deren Buch „Demokratie“ wir auf diesen Seiten bereits im vergangenen Jahr vorgestellt haben, in einem lesenswerten Interview mit dem Internetdienst T-Online. Nachzulesen ist es hier.

6. Sep 2021

Bundestagswahl 2021: Positionen der Parteien zur Hochschulpolitik

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Knapp einen Monat vor der Bundestagswahl hat die Hochschulrektorenkonferenz (HRK), ein Zusammenschluss der Hochschulen in der Bundesrepublik mit aktuell 268 Mitgliedshochschulen, Ende August 2021 eine Reihe von „Wahlprüfsteinen“ sowie die entsprechenden Antworten der Parteien zur Wissenschafts- bzw. Hochschulpolitik dokumentiert und publiziert. Diese Prüfstein umfassen etwa die künftige Finanzierung der Hochschulen sowie deren Digitalisierung, wissenschaftliche Karrierewege sowie den Europäischen Hochschulraum. Bis auf die AfD haben inzwischen alle im Bundestag vertretenen Partreien ihre Antworten an die HRK eingesandt. Die Ergebnisse sind hier abzurufen.

5. Sep 2021

Happy birthday, BAföG!

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Vor ziemlich genau 50 Jahren, nämlich am 1. September 1971, trat das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) in Kraft. Seitdem erleichtern die Zahlungen nach diesem Gesetz vielen jungen Menschen das Studium (oder die Schule). Allein im vergangenen Jahr wurden 466.000 Studierende gefördert, durchschnittlich 574 Euro erhielt bzw. erhält aktuell jede/r geförderte Studierende (detaillierte Zahlen sind hier abrufbar). Einige Hintergrundinformationen einschließlich des einen oder anderen Kritikpunkts am BAföG-System sowie weiterführende Links zum Thema finden sich hier. Zur (Vor-)Geschichte des BAföG sind hier weitere Informationen erhältlich.

5. Sep 2021

Auswertung von ZEIT Online: „Deutschland, Deine Kandidaten“

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Im Gegensatz zur Erforschung der Sozialstruktur von Abgeordneten des Deutschen Bundestages gibt es außer des Kandidatenaufstellungsprojekts des Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl) zur Bundestagswahl 2017 relativ wenige empirische Befunde zur Frage, wer der oder die „typische“ Bundestagskandidat/in ist. In einer breit angelegten Auswertung haben Christian Endt, Michael Schlieben und Julius Tröger für ZEIT Online nun vielfältige Informationen unter anderem zur Herkunft, zum Alter und Geschlecht sowie zur Berufswahl der insgesamt 6211 Kandidierenden bei der Bundestagswahl 2021 zusammengetragen. Abzurufen ist der Beitrag hier. Nur ein fun fact unter vielen: die am häufigsten vertretenen Namen lauten Susanne und Michael.:)


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