Das heute neu erschienene Heft 10-11/2022 der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)“ befasst sich mit unterschiedlichen Facetten der „Digitalen Gesellschaft“. Neben einer Erörterung der „Potenziale der Digitalisierung jenseits von Markt und Staat“ geht es zum Beispiel auch um eine „Kulturgeschichte der Digitalisierung“. Weitere Beiträge befassen sich mit der „Digitalen Öffentlichkeit und liberalen Demokratie“, der „Diskriminierung digitaler Entscheidungsarchitekturen“, den „Perspektiven der digitalen Parteiendemokratie“ sowie „Online-Wahlhilfen im Digitalen Wahlkampf“. Ein Blick auf den Digitalisierungsstand im internationalen Vergleich (Überschrift: „Digitalwüste Deutschland?“) rundet das Heft ab.
Kaum ein Trend wird seit Jahren so intensiv diskutiert wie die Digitalisierung – und das nicht erst seit der Corona-Pandemie, die vielerlei Defizite und Herausforderungen des digitalen Lebens in ganz unterschiedlichen Lebensbereichen offengelegt hat. In einem kleinen Büchlein widmen sich Sascha Friesike, Professor für Design digitaler Innovationen an der Universität der Künste Berlin und Direktor des Weizenbaum-Instituts für die vernetzte Gesellschaft, und Johanna Sprondel, Professorin für Medien, Kommunikation und Marketing in Stuttgart, zentralen Aspekten des Themas. Auf der Webseite des Verlages heißt es zu diesem Buch: „Deutschland investiert Milliarden in prestigeträchtige Leuchtturmprojekte und Pseudo-Veränderungen – und ist trotzdem digital weit abgeschlagen. Das liegt auch daran, dass Digitalisierung nicht als Transformation verstanden wird: Es geht eben nicht darum, Gegenstände oder Strukturen einfach ins Digitale zu überführen. Transformationsprozesse müssen die Gegenstände und Strukturen selbst hinterfragen und wandlungsfähig sein. Und selbst da, wo man dies erkannt hat, verhindern Missverständnisse die Entwicklung. Digitale Transformation ist ein komplexer Vorgang, der nicht dann abrupt endet, wenn irgendein neuer Dienst eingeführt wurde. Dieser Essay stellt heraus, dass isolierte Blicke auf Gesellschaft oder Technik nicht zielführend sind, und entlarvt dabei stets bemühte Buzzwords und die wichtigsten Denkfehler.“
Ab sofort ist das Team der Bundeszentrale für politische Bildung – neben Veranstaltungen, Publikationen und Onlineformaten – unter dem Titel „Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)“ auch mit einem eigenen Podcast am Start. In der ersten Folge geht es um den „Zustand der Demokratie“, und niemand geringeres als Wolfgang Merkel (Humboldt-Universität/Wissenschaftszentrum Berlin) ist mit dabei, dazu unter anderem Jan-Werner Müller von der Princeton University und Vanessa A. Boese vom V-Dem Institute. Abzurufen ist der Podcast hier sowie auf allen bekannten Podcast-Plattformen.
Im abgelaufenen Bundestagswahlkampf haben Social Media-Kanäle eine wichtige Rolle gespielt. Allerdings haben nicht alle Parteien gleichermaßen die Vorzüge dieser Kommunikationsplattformen für sich nutzen können – mit einer Ausnahme. Das ist jedenfalls die Einschätzung von Philipp Jessen, der in einem Gastbeitrag für den Berliner Tagesspiegel anhand des Kurznachrichtendienstes Twitter einige interessante Beobachtungen zusammengefasst hat. Nachzulesen ist der Artikel hier.
Auf der (relativ) neuen Internetseite „Zahlen zur Wahl“, die gemeinsam von der NRW School of Governance, dem Weizenbaum-Institut, der European New School of Digital Studies sowie dem Leibniz-Institut für Medienforschung (Hans-Bredow-Institut) gestaltet wird, finden sich zahlreiche Kurzanalysen rund um die bevorstehende Bundestagswahl. Zu den vertretenen Themen zählen etwa die Programme der Parteien im Vergleich, die einschlägigen Twitter-Trends sowie viele weitere interessante Auswertungen politischer Inhalte wie auch entsprechender „Social Media“-Kanäle. Zu finden ist die Seite hier.
In Kürze wird bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) das von Sascha-Ilko Kowalczuk u. a. herausgegebene zweibändige Werk „(Ost)Deutschlands Weg“ veröffentlicht. Auf der Seite der BpB heißt es: „In diesem Doppelband analysieren und reflektieren 90 sachkundige Autor*innen den konfliktreichen deutschen Transformationsprozess, insbesondere im Osten der Bundesrepublik und geben zugleich einen Überblick über den aktuellen Stand der Deutschland-Forschung. Die Grundfragen: Was wurde nach über 30 Jahren mühevollen Zusammenwachsens erreicht, was ist gescheitert, was bleibt dringend noch zu tun? Und was hat Corona zusätzlich erschwert?“ Nähere Informationen zum Band sowie eine Bestellmöglichkeit finden Sie hier.
Welche europa- und jugendpolitischen Ideen haben die unterschiedlichen Parteien in Sachsen-Anhalt? Diese und weitere Fragen besprechen die Jungen Europäischen Föderalist:innen Sachsen-Anhalt e.V. in ihrem Podcast „Im Gespräch mit… Der Podcast zur Landtagswahl“. Vom 30. April bis zum 28. Mai 2021 erscheint immer freitags um 12 Uhr eine Folge. Die Gäste sind Wulf Gallert (DIE LINKE), Guido Kosmehl (FDP), Markus Kurze (CDU), Miriam Matz (Bündnis90 / Die Grünen) und Andreas Schmidt (SPD ). Der Podcast ist auf verschiedenen Audio-Plattformen (u.a. Spotify) sowie hier abrufbar. Die erste Folge Im Gespräch mit Wulf Gallert ist ab sofort unter diesem Link anzuhören.
Nicht nur, aber auch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie wird der Bundestagswahlkampf 2021 sehr viel stärker digital ausfallen als die Wahlkämpfe vergangener Jahre. Passend zum Auftakt in die Wahlkampfsaison hat die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg ein Dossier zum Thema online gestellt, in dem es unter anderem um die folgenden Fragen geht: was ist digitaler Wahlkampf? Welche Auswirkungen hat die Pandemie auf den Wahlkampf? Wie erfolgreich sind die Parteien im Netz? Und was braucht erfolgreicher digitaler Wahlkampf?
Zu finden ist das Dossier hier. In Kürze folgt im Übrigen ein eigenes Dossier zum Thema digitale Desinformation.
Schon vor einigen Wochen ist die Ausgabe 3/2020 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) erschienen (irgendwie hat sie erst heute den Weg in mein Büro gefunden…). Gleich wegen einer ganzen Reihe an Artikeln lohnt sich (auch) dieses Mal die Lektüre: Franziska Carstensen zum Beispiel beschäftigt sich mit der Rolle der Landesparlamente im Mehrebenensystem, Werner Patzelt porträtiert die „Gründergeneration des ostdeutschen Parlamentarismus“ nach 1990 und geht dabei vor allem auf den persönlichen Hintergrund und das Amtsverständnis der Abgeordneten ein, Andreas Feser zieht in seinem Beitrag Schlussfolgerungen aus den Wahlergebnissen 2019 und 2020 für das Parteiensystem in Deutschland („Nicht auf Polarisierung setzen!“) und Siegfried Jutzi erläutert das Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshof zum Paritätsgesetz des Freistaates. Darüber hinaus befassen sich gleich zwei Beiträge (von Peter Rütters bzw. Jürgen Maier) mit der Arbeit von AfD-Abgeordneten in den Parlamenten (verbunden mit der Frage nach den Konsequenzen für die parlamentarische Streitkultur), und Judith Raisch und Reimut Zohlnhöfer beleuchten die Frage, ob Klima-Schulstreiks die politische Agenda beeinflussen. Dabei analysieren die beiden die Twitterkommunikation von Bundestagsabgeordneten. Markus Linden schließlich stellt das Neben- bzw. Miteinander von parlamentarischen und privaten Petitionsplattformen vor. Und Ulrich Sarcinelli macht sich auf die Suche nach einer Legitimationsarchitektur für die digitale Kommunikationsgesellschaft („Der Staat in Zeiten des Internets“). Mehrere Rezensionen zu den Themen Wahlen, Parteien und Parlamentarismus schließen das Heft ab.
Seit einigen Jahren existiert im Deutschen Bundestag der ständige Ausschuss „Digitale Agenda“, um die legislativen Zuständigkeiten im Bereich Internet/Digitalisierung zu bündeln. Damit war dieser Auschuss europaweit eine institutionelle Novität, nirgends sonst gab es zu diesem Zeitpunkt eine vergleichbare Einrichtung. Julia Schwanholz und Tobias Jacobi von der Uni Göttingen beleuchten in einem neuen Artikel in der Zeitschrift Internet Policy Review die Gründung und Arbeit dieses Ausschusses. Abzurufen ist der Beuitrag hier.
