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Alt-MinisterprÀsident Wolfgang Böhmer im Interview

Innenpolitik, Landtagswahl 2011, Landtagswahl 2016, Uncategorized

Seine Amtszeit liegt bereits einige Jahre zurĂŒck, in wenigen Tagen wird er achtzig Jahre alt: Wolfgang Böhmer stand dem Land Sachsen-Anhalt von 2002 bis 2011 als MinisterprĂ€sident vor. In der Magdeburger Volksstimme Ă€ußert er sich jetzt ausfĂŒhrlich ĂŒber seinen Weg in die Politik und seine Erfahrungen in diversen SpitzenĂ€mten. Zugleich beschreibt er damit zwei Jahrzehnte miterlebter Politik im Land Sachsen-Anhalt. Das Interview ist hier zu finden.

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Landtag Sachsen-Anhalt: keiner will rechts sitzen

Innenpolitik, Landtagswahl 2011

Ein bizarrer Streit hat sich in den letzten Tagen im Landtag Sachsen-Anhalts in Magdeburg entwickelt: es geht um die neue Sitzordnung des 6. Landtags. Bisher waren die VerhĂ€ltnisse klar: aus Sicht des LandtagsprĂ€sidenten saßen von links die Linkspartei, die SPD, die CDU und die FDP. Letztere Partei ist im neuen Landtag nicht mehr dabei. Deren Platz wollen die GrĂŒnen aber nicht einnehmen, weil sie dann – richtig! – rechts sitzen wĂŒrden. Die nach zwölf Jahren erstmals wieder in den Landtag gewĂ€hlten GrĂŒnen möchten zwischen Linkspartei und SPD sitzen. Die Linkspartei hat nichts dagegen, der SPD ist die Sitzordnung egal. Die CDU ihrerseits möchte nicht nach rechts rĂŒcken, da sie sich als Partei der Mitte versteht und auf den alten PlĂ€tzen sitzen bleiben möchte. Bis Dienstag muss nun eine Einigung her, damit rechtzeitig zur konstituierenden Sitzung (spĂ€testens am 19. April 2011) die neue Sitzordnung entsprechend hergerichtet werden kann. Die Mitteldeutsche Zeitung hat mehr zum Thema.
Im Bundestag sitzen die GrĂŒnen ĂŒbrigens zwischen SPD und CDU/CSU, weil die SPD beim erstmaligen Parlamentseinzug der GrĂŒnen 1983 als große linke Volkspartei keine Partei links neben sich duldete. Heute sitzt dort die Linkspartei.
Update, 5. April 2011: Seit heute ist es offiziell: Die GrĂŒnen mĂŒssen auf der rechten Seite Platz nehmen.

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Nach den Landtagswahlen

Innenpolitik, Landtagswahl 2011

Die Landtagswahlen vom Wochenende haben auch Konsequenzen fĂŒr die Zusammensetzung und das Stimmverhalten im Bundesrat. Die Kammer wird politisch bunter, zugleich ist der Stimmenanteil der aktuellen Bundesregierung nochmals geschrumpft. Die Berliner Zeitung hat mehr dazu, der Berliner Tagesspiegel auch.

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FDP – wer ist wer?

Innenpolitik, Landtagswahl 2011

Die FDP hat es in den letzten Tagen hart getroffen: zunĂ€chst ist am 20. MĂ€rz der Wiedereinzug in den Magdeburger Landtag verpasst worden. Nur eine Woche spĂ€ter scheiterte man in Rheinland-Pfalz an der FĂŒnf-Prozent-HĂŒrde, im „Stammland“ Baden WĂŒrttemberg ist die Partei nach einer Halbierung des Ergebnisses von 2006 mit 5,3 Prozent knapp am parlamentarischen Aus vorbeigeschrammt.
Inzwischen tobt die Debatte um mögliche inhaltliche und – vor allem – personelle Konsequenzen. Nicht immer ist ersichtlich, wer auf welcher Seite steht und wer mit wem bzw. gegen wen kĂ€mpft. Dankenswerterweise bemĂŒht sich die Finanvial Times Deutschland heute um AufklĂ€rung. Alles zu den HintergrĂŒnden der derzeitigen Debatte finden Sie hier.

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Das Wahljahr 2011 geht weiter

Innenpolitik, Landtagswahl 2011

Nachdem am letzten Sonntag die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt stattgefunden hat (und alles darauf hindeutet, dass es zu einer Fortsetzung der Großen Koalition aus CDU und SPD unter FĂŒhrung des MinisterprĂ€sidenten Reiner Haseloff kommt), finden am heutigen Sonntag die bundespolitisch wohl weitaus wichtigeren Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-WĂŒrttemberg statt. WĂ€hrend Kurt Beck wohl die Staatskanzlei verteidigen dĂŒrfte (auch wenn er nach dem voraussichtlichen Verlust der absoluten Mehrheit einen Koalitionspartner benötigt und dabei die Wahl zwischen GrĂŒnen und FDP haben dĂŒrfte, sollten letztere den Einzug in den Landtag schaffen), steht Stefan Mappus im SĂŒdwesten der Republik vor einer herben Niederlage. Nach 58 Jahren droht die CDU nicht mehr den Regierungschef stellen zu können. Umfragen zufolge liegen derzeit Rot-GrĂŒn bzw. GrĂŒn-Rot um bis zu fĂŒnf Prozentpunkte vor Schwarz-Gelb. Auch hier im Stammland der Liberalen scheint der Einzug der FDP in den Landtag fraglich zu sein, zuletzt lag die Partei in Umfragen bei fĂŒnf Prozent. Interessant ist schließlich die Frage, ob der Linkspartei den Einzug in eines der beiden oder sogar in beide Parlamente gelingen wird. In thematischer Hinsicht wird es spannend zu sehen sein, inwieweit bundespolitische Themen wie die Atompolitik der Bundesregierung, der Libyen-Konflikt und die EURO-Rettung auf die Landtagswahlen durchschlagen werden. Sollte Mappus verlieren, dĂŒrfte dies auch nicht ohne Konsequenzen fĂŒr die Bundesebene bleiben. SPIEGEL Online hat dazu in dieser Woche drei mögliche Szenarien entwickelt, die Sie hier nachlesen können.
In Baden-WĂŒrttemberg könnte es aus wahlrechtlichen GrĂŒnden dazu kommen, dass Rot-GrĂŒn im Wahlergebnis vor Schwarz-Gelb liegt und trotzdem keine parlamentarische Mehrheit hat. Jörg Schönenborn hat im Tagesschau-Blog nĂ€here Informationen dazu. Ähnlich war die Situation in Schleswig-Holstein im Jahre 2009. Dieses Wahlrecht ist vom Verfassungsgericht fĂŒr verfassungswidrig erklĂ€rt worden, inzwischen hat sich Schleswig-Holstein fĂŒr die nĂ€chste (vorgezogene) Wahl im Jahre 2012 ein modifiziertes Wahlrecht gegeben.
Weitere Informationen zu beiden Wahlen finden sich im Internet. So portrÀtiert SPIEGEL Online die beiden aktuellen MinisterprÀsidenten Beck und Mappus. Die Internetseite von Wahl.de hat sich den Online-Wahlkampf in beiden BundeslÀndern angeschaut, und zwar hier und hier.

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Heute ist Landtagswahl 2011

Innenpolitik, Landtagswahl 2011

Mehr als zwei Millionen Wahlberechtigte sind heute aufgerufen, den neuen Landtag von Sachsen-Anhalt zu wÀhlen. Eine erste Hochrechnung wird gegen 18.00 Uhr erwartet. Das Erste, das ZDF und der MDR berichten live.
Wer sich noch nicht entschieden hat, was und wen er wĂ€hlen möchte, findet kurzfristig Hilfe beim Wahlhelfer der Mitteldeutschen Zeitung. Das Onlineangebot der MZ bringt heute außerdem ein RĂŒckblick auf den Wahlkampf, der lange als „Kuschelwahlkampf“ verspottet wurde und erst in den Tagen vor der Wahl (etwas) polarisierend wurde.
Die Macher von Wahl.de haben sich unterdessen die Online-AktivitĂ€ten der Parteien und Kandidaten angesehen und Licht und Schatten gleichermaßen gefunden: verschlafen die politischen Akteure im Land der FrĂŒhaufsteher das Internet-Zeitalter?

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Zwei Tage vor der Landtagswahl 2011

Innenpolitik, Landtagswahl 2011

Dreizehn Fernsehsender, sieben Presse- und Fotoagenturen, acht Hörfunksender, achtzehn Zeitungen, mehrere Internetredaktionen und viele freie Journalisten sowie insgesamt an die 1000 GĂ€ste werden am Wahlabend des 20. MĂ€rz 2011 den Landtag in Magdeburg bevölkern. Dort laufen die Vorbereitungen fĂŒr den Wahlabend auf Hochtouren, wovon Sie sich hier und hier ĂŒberzeugen können.

Zuvor begehen die politischen Parteien mit Bundesprominenz den Abschluss des Wahlkampfes. Am Mittwoch war Bundesaußenminister Guido Westerwelle in Magdeburg, gestern abend ist JĂŒrgen Trittin im Hallenser Enchiladas aufgetreten. Ebenfalls in der Stadt war Gregor Gysi, um fĂŒr UnterstĂŒtzung fĂŒr Linke-Spitzenkandidat Wulf Gallert zu werben. Sigmar Gabriel ist heute fĂŒr die SPD in der Stadt (18:30h im Steintor-VarietĂ©), fĂŒr die CDU wird heute nachmittag in Dessau (Anhalt-Arena, 17:30h) Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet.

PĂŒnktlich zum Wahltermin hat sich in dieser Woche der „Kuschelwahlkampf“, von dem allerorten die Rede ist, doch noch ansatzweise zu einem polarisierten Wahlkampf entwickelt. In der Fernsehdiskussion des MDR zu Beginn der Woche war Schluss mit lustig, wie man in der Mitteldeutschen Zeitung nachlesen kann.

Schwierig wird der Landtagseinzug fĂŒr die kleinen Parteien. Gleich drei Parteien liegen in den Umfragen um die fĂŒnf Prozent, eine Reihe von Parteien sogar darunter. Die MZ hat sich bei ihnen umgesehen.

Ein GesprĂ€ch des Deutschlandfunks mit „unserem“ Prof. Everhard Holtmann finden Sie schließlich hier.

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Noch zwei Wochen bis zur Landtagswahl 2011

Innenpolitik, Landtagswahl 2011

Bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sind es inzwischen weniger als zwei Wochen. Langsam wird die Wahl auch ĂŒber Sachsen-Anhalt hinaus beachtet, standen doch lange Zeit die darauffolgenden Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-WĂŒrttemberg im Fokus. Höchste Eisenbahn also, sich in der Presselandschaft ebenso umzuschauen wie im globalen Netz.
Die FAZ war mit Jens Bullerjahn in Naumburg. In der Mitteldeutschen Zeitung findet sich ein Interview mit einem Medienwissenschaftler der Hochschule Magdeburg-Stendal ĂŒber gelungene und zweifelhafte Wahlplakate. Die Berliner Zeitung befasst sich in einem Schwerpunktthema mit dem Wahlkampf der NPD, zum Beispiel hier und hier. Gerade eine niedrige Wahlbeteiligung (2006: 44,4 Prozent, das ist Minusrekord bei deutschen Landtagswahlen) könnte den Rechten den Einzug ins Parlament bescheren. Nicht zuletzt deshalb ist es fĂŒr die anderen Parteien von zentraler Bedeutung, ihre eigene Klientel zum Wahlgang zu motivieren.
Die Berliner Zeitung blickt zudem zurĂŒck auf das Wirken des scheidenden MinisterprĂ€sidenten Wolfgang Böhmer, der zuletzt in der Vermittlung um die Reform der Hartz 4-SĂ€tze fĂŒr Schlagzeilen sorgte.
Ein interessantes Projekt haben schließlich Journalistikstudenten der Hochschule Magdeburg-Stendal entwickelt: hier mĂŒssen sich Politiker in einem virtuellen WG-Casting beweisen. Schauen Sie mal hier.
Und wer wissen möchte, welche Kandidaten im eigenen Wahlkreis antreten, kann sich auf der Wahlkreiskarte der Mitteldeutschen Zeitung schlau machen.

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Sachsen-Anhalt: Wahlkampf 2.0

Innenpolitik, Internet(z), Landtagswahl 2011

Der Wahlkampf zur Landtagswahl 2011 findet auch im Internet statt. Inwieweit nutzen die Spitzenkandidaten und die Parteien die Instrumente der sozialen Netzwerke? Die Mitteldeutsche Zeitung war im Netz unterwegs.
Zuvor wird bereits in Hamburg gewÀhlt. Hier hat sich Politik-Digital umgesehen, wie die Hamburger Parteien die Möglichkeiten des Internets ausschöpfen.

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Momentaufnahmen, Teil XLXII

Innenpolitik, Landtagswahl 2011, Momentaufnahmen

Der Landtagswahlkampf in Sachsen- Anhalt hat nun auch das öffentliche Straßenbild erreicht, zumindest in Halle. Das bislang beste Plakat, das ich gesehen habe, ist das unten stehende (gleichzeitig sieht man, dass das Wetter in Halle schon am Morgen vielversprechend war…).
Haben Sie noch bessere Plakate gesehen??

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