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Summer School der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz im August 2017

Außenpolitik, Politikwissenschaft, US-Politik, US-Wahl 2016

Unter dem Titel „An Unprecedented Presidency? Die USA in der Ära Trump“ veranstaltet die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz von Montag, dem 7. August bis Freitag, den 11. August 2017, eine Summer School in der PfalzAkademie Lambrecht (NĂ€he Mannheim). Im Mittelpunkt der Summer School stehen unter anderem diese Fragen: „Die ersten 100 Tage der Trump-Administration hinterlassen ein mehr als mĂ€ĂŸiges Bild. Was bleibt angesichts vieler Unsicherheiten, der widersprĂŒchlichen Aussagen und einer nach wie vor polarisierten Gesellschaft von Trumps vollmundigem Ziel, „Amerika wieder großartig zu machen“? Wie stark sind die parteipolitischen, institutionellen und gesellschaftlichen WiderstĂ€nde gegen PrĂ€sident Trump?“ Zu den Referenten zĂ€hlen unter anderem Prof. Michael Dreyer (Uni Jena), Prof. Christian Lammert (FU Berlin) oder Prof. Reinhard Wolf (Uni Frankfurt/Main). Interessierte Studierende können im Rahmen dieser Konferenz einen Leistungsschein ĂŒber 5 ECTS-Punkte erwerben. Alle wissenswerten Details zur Veranstaltung finden sich hier.

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Gastvortrag an der MLU: „Die Tea Party“

Außenpolitik, Halle (Saale), Politikwissenschaft, US-Politik, US-Wahl 2016

Am Mittwoch, den 3. Mai 2017, spricht Dipl.-Pol. Alexander KĂŒhne (Zeitschrift fĂŒr Parlamentsfragen) um 12:15 Uhr zum Thema: “Ist die Tea-Party eine rechtspopulistische Bewegung?“ Der Vortrag findet statt im Geistes- und Sozialwisenschaftlichen Zentrum der Martin-Luher-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg (SR 7/R 1.32.0) in der Emil-Abderhalden-Str. 26-27, 06108 Halle (Saale). Interessenten sind zu diesem Vortrag herzlich eingeladen.

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Neues APuZ-Heft zum Thema „USA“ erschienen

LektĂŒren, Politikwissenschaft, US-Politik, US-Wahl 2016

Das Wochenende ĂŒber fanden sich in zahlreichen Medien Bilanzen und ZwischeneindrĂŒcke zu 100 Tagen Trump-PrĂ€sidentschaft. Heute ist nun ein Themenheft der politikwissenschaftlichen Zeitschrift Aus Politik und Zeitgeschichte zum Thema „USA“ erschienen. Torben LĂŒtjen analysiert darin zum Beispiel die parteipolitische Polarisierung in den Vereinigten Staaten. Eva Marlene Hausteiner verortet das Amt des PrĂ€sidenten im amerikanischen System der „checks and balances“, wĂ€hrend Josef Braml bisher erkennbare Umrisse der zukĂŒnftigen amerikanischen Außenpolitik unter Trump umreißt. Andrew B. Denison thematisiert die Zukunft der transatlantischen Beziehungen, und Georg Seesslen schließlich betrachtet Donald Trump im Weißen Haus aus den Augen der Popkritik. Das Heft ist im Volltext hier abrufbar.

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LektĂŒretipp zur US-Wahl 2016: „Shattered“

LektĂŒren, Politikwissenschaft, US-Politik, US-Wahl 2016

Rechtzeitig vor der Marke 100 Tage Trump-PrĂ€sidentschaft ist ein Buch erschienen, das die PrĂ€sidentschaftswahl 2016 noch einmal Revue passieren lĂ€sst. Die beiden Autoren Jonathan Allan (Politico) und Amie Parnes (The Hill) haben ĂŒber viele Monate hinweg die Kampagne von Hillary Clinton begleitet – und vorab zugesagt, erst nach der Wahl ĂŒber all die Diskussionen, Strategieentscheidungen und Streitereien zwischen den verschiedenen Lagern innerhalb der Kampagne zu schreiben. Dies erlaubt den beiden Autoren einen tiefen Blick hinter die Kulissen, der das Buch sehr kurzweilig macht. AusfĂŒhrlich werden die verschiedenen Phasen des Wahlkampfes aus der Hillary-Perspektive beschrieben (AnkĂŒndigung der Kandidatur, Vorwahlen, Parteitag, Hauptwahlkampf, TV-Debatten, Wahlnacht). So ĂŒberraschend der Wahlausgang vielleicht fĂŒr viele Beobachter (selbst fĂŒr viele Politikwissenschaftler…) war, so sehr wird in diesem Buch deutlich, dass es letzten Endes die Kandidatin der Demokraten sowie ihre Kampagne selbst war, die sich um den Wahlsieg brachten. Ein Indiz ist etwa, dass die Kampagne es durch den gesamten Wahlkampf hindurch nicht gelungen war, in einem Slogan, in einem Redeauszug oder einem Werbespot wirklich im Kern zu sagen, warum Hillary als PrĂ€sidentschaftsanwĂ€rterin kandidiert und warum man sie wĂ€hlen sollte. Das Buch bietet schließlich viele Geschichten und Anekdoten aus dem Wahlkampf, das somit nicht nur fĂŒr Politjunkies ein großes LesevergnĂŒgen verspricht.
SPIEGEL Online hat in einem Artikel die Highlights aus dem Buch zusammengestellt, eine ausfĂŒhrliche(re) Rezension findet sich bei der New York Times.

Jonathan Allen/Amie Parnes: „Shattered. Inside Hillary Clinton’s Doomed Campaign“, Crown Books, New York 2017, 464 Seiten, $28,00.

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Gastvortrag: 100 Tage Donald Trump

Außenpolitik, Halle (Saale), Politikwissenschaft, US-Politik

In wenigen Tagen ist US-PrĂ€sident Donald Trump 100 Tage im Amt – Zeit, um eine erste Bilanz zu ziehen. Zu diesem Zweck lĂ€dt das Institut fĂŒr Politikwissenschaft an der Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg zu einem Gastvortrag von Melanie Kintz PhD von der Technischen UniversitĂ€t Chemnitz ein. Der Vortrag firmiert unter dem Titel „Trumpism=Populism? Eine Bilanz der ersten drei Monate der neuen US-PrĂ€sidentschaft“ und findet statt am Mittwoch, den 19. April 2017 um 18:15 Uhr in Hörsaal A [Melanchthonianum]. Herzliche Einladung!

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PrÀsident Trump: Nach dem Scheitern der Reform der Gesundheitsreform

US-Politik

Im Wahlkampf zĂ€hlte die AnkĂŒndigung, die Gesundheitsreform des VorgĂ€ngers Barack Obama zurĂŒckdrehen zu wollen, zu den zentralen AnkĂŒndigungen von Donald Trump. Die Republikaner im Kongress hatten zuvor bereits ĂŒber Jahre versucht, diese Reform mit vielen GesetzesvorschlĂ€gen und ÄnderungsantrĂ€gen zu torpedieren. Trotzdem ist am Freitag eine Abstimmung ĂŒber eine entsprechende Gesetzesvorlage zurĂŒckgezogen worden, weil der Widerstand einer Gruppe von Republikanern des so genannten Freedom Caucus – trotz eines Ultimatums Trumps – im ReprĂ€sentantenhaus so groß war, dass der Vorlage in einer Abstimmung nicht zugestimmt worden wĂ€re (auch wenn Trump die Demokraten fĂŒr das Scheitern der Vorlage verantwortlich macht). Aus politikwissenschaftlicher Sicht ist das ein höchst interessanter Vorgang, beleuchtet er doch die zentrale Funktionslogik eines prĂ€sidentiellen Regierungssystem, das im amerikanischen Falle zudem vom Konzept der „checks and balances“ bestimmt wird. Die New York Times erzĂ€hlt die Geschichte dieses Scheiterns im Detail, und zwar hier, die Washington Post hier. Eine ausfĂŒhrliche Darstellung bietet auch das Onlinemagazin Politico. Die New York Times fragt zudem nach den Konsequenzen fĂŒr das VerhĂ€ltnis von Trump zu den Republikanern auf Capitol Hill sowie nach der Rolle des Speakers Paul Ryan.
Warum die politische Lage fĂŒr Trump und die Republikaner im Kongress in nĂ€chster Zeit nicht unbedingt einfacher wird, erklĂ€ren John Wagner, Damian Paletta und Sean Sullian in der Washington Post schließlich hier.

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TrÀnen auf Capitol Hill: please meet Rep. Amash

US-Politik

Es ist schon eine bemerkenswerte Leistung, die Justin Amash, Republikanischer Abgeordneter des ReprĂ€sentantenhauses in Washington DC, da abgeliefert hat: seit er vor sechs Jahren erstmals in den Kongress gewĂ€hlt wurde, hat er ununterbrochen an 4289 Abstimmungen teilgenommen. Doch vor einigen Tagen war es dann soweit: aufgehalten durch ein GesprĂ€ch mit Journalisten vor den TĂŒren des ReprĂ€sentantenhauses bekam er nicht mit, wie drinnen im Plenarsaal eine weitere Abstimmung abgehalten wurde – die Amash prompt verpasste. Alles Bitten und Betteln half nicht: weder wurde die Abstimmung wiederholt, noch wurde sie fĂŒr ihn nochmals geöffnet. Und unverzĂŒglich flossen bei Amash die TrĂ€nen, weil er glaubte, seinen Wahlkreis Michigan/03 im Stich gelassen zu haben. Freuen konnte sich unterdessen sein Kollege Steve Womack. Mit inzwischen 4294 konsekutiven Abstimmungen ist er nunmehr der neue Rekordinhaber. Die ganze Geschichte gibt es hier.

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Twitterchat zu Rechtspopulismus in den USA

Außenpolitik, Politikwissenschaft, US-Politik

Am 15. MĂ€rz 2017 besteht die Möglichkeit, an einem so genannten Twitterchat der Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung teilzunehmen. Unter dem Hashtag #RechtsPopUSA steht Christian Lammert, Professor fĂŒr Politikwissenschaft am John-F.-Kennedy-Institut an der Freien UniversitĂ€t Berlin, auf Twitter zur VerfĂŒgung. Alle Details rund um diesen Twitterchat gibt es hier.

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Vor Trumps erster Rede zur Lage der Nation

Außenpolitik, US-Politik

In diesen Tagen prĂ€sentiert US-PrĂ€sident Donald Trump seinen ersten Haushalt fĂŒr das am 1. Oktober 2017 beginnende Haushaltsjahr. Darin spricht er sich fĂŒr eine deutliche Erhöhung der MilitĂ€rausgaben zu Lasten anderer staatlicher Behörden und Programme aus. Mit diesen VorschlĂ€gen hat er bereits eine heftige Debatte bei den verschiedenen politischen FlĂŒgeln der Republikanischen Partei ausgelöst. Der Abgeordnete im ReprĂ€sentantenhaus Charlie Dent, Republikaner aus Pennsylvania, spricht fĂŒr viele Republikaner auf Capitol Hill, wenn er sagt: „The president will propose and the Congress will dispose. We’ll look at his budget, but at the end of the day we in Congress write the appropriations bills, and I am not one who thinks you can pay for an increase in [military] spending on the backs of domestic discretionary programs, which constitute 13 or 14 percent of all federal spending.“ HintergrĂŒnde zum Thema finden sich hier, hier und hier. Im Mittelpunkt stehen dabei mit Trump und dem Sprecher des ReprĂ€sentantenhauses, Paul Ryan (Republikaner aus Wisconsin), zwei Politiker, die den Wahlkampf ĂŒber sehr auf gegenseitige Distanz geachtet haben und nunmehr trotzdem miteinander arbeiten mĂŒssen, um einen Haushalt fristgerecht zu verabschieden.
Heute abend wird Trump zudem vor beiden Kammern des US-Kongresses seine erste Rede zur Lage der Nation halten. Traditionell umreisst der Chef der Exekutive bei dieser Gelegenheit seine politischen PrioritĂ€ten fĂŒr die kommenden zwölf Monate. Elise Viebeck blickt in der Washington Post auf mögliche Inhalte der Rede (hier).
Und egal, mit welchen PlĂ€nen und Visionen man ins Weiße Haus eingezogen ist: die Geschichte zeigt, dass man als PrĂ€sident stets mit dem Unerwarteten rechnen muss: internationale Krisen, eigene VersĂ€umnisse in der Transitionsphase, nicht antizipierte Ereignisse – solche Vorkommnisse können die eigenen PlĂ€ne quasi ĂŒber Nacht ĂŒber den Haufen werfen. Die New York Times hat in einem umfangreichen Artikel Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der frĂŒheren Clinton-, der Bush Jr.- und der Obama-Administrationen befragt, wie sie diese jeweils ersten 100 Tage im Amt erlebt haben. Der Beitrag findet sich unter dem Titel „Grand Plans vs. Reality“ hier.

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Washington vor der AmtsĂŒbernahme durch Donald Trump

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Am Freitag, den 20. Januar 2017 gegen zwölf Uhr mittags wird Donald Trump auf den Stufen vor dem U.S. Kapitol den Amtseid sprechen und damit als 45. PrĂ€sident der Vereinigten Staaten die AmtsgeschĂ€fte von Barack Obama ĂŒbernehmen. Das Berliner Inforadio beleuchtet in einer Reportage die Vorbereitungen fĂŒr dieses Event und beschreibt die Stimmung in der Stadt. Nachzuhören ist der Beitrag hier.

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