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Washington vor der AmtsĂŒbernahme durch Donald Trump

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Am Freitag, den 20. Januar 2017 gegen zwölf Uhr mittags wird Donald Trump auf den Stufen vor dem U.S. Kapitol den Amtseid sprechen und damit als 45. PrĂ€sident der Vereinigten Staaten die AmtsgeschĂ€fte von Barack Obama ĂŒbernehmen. Das Berliner Inforadio beleuchtet in einer Reportage die Vorbereitungen fĂŒr dieses Event und beschreibt die Stimmung in der Stadt. Nachzuhören ist der Beitrag hier.

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Der 115. US-Kongress nimmt seine Arbeit auf

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Heute tritt im Kapitol zu Washington erstmals der im November 2016 neu gewĂ€hlte 115. Kongress zusammen. Als erste Amtshandlung wird das Ergebnis der PrĂ€sidentschaftswahl, in der sich Donald Trump gegen Hillary Clinton durchsetzen konnte, zertifiziert. In den kommenden Wochen und Monaten dĂŒrften die beiden Kammern des Parlamentes, ReprĂ€sentantenhaus und Senat, im Mittelpunkt stehen, wenn der neue US-PrĂ€sident Trump, der am 20. Januar 2017 in sein Amt eingefĂŒhrt wird, versuchen wird, seine politische Agenda durchzusetzen. Auf vielen Politikfeldern ist er dabei auf die Kooperation mit dem Kongress angewiesen. Zwar stellen die Republikaner fĂŒr die nĂ€chsten beiden Jahre in beiden Kammern die Mehrheit, trotzdem dĂŒrften sie nicht alle Vorhaben Trumps durchwinken. Zum Auftakt des neuen Kongresses finden sich lesenswerte Berichte zu den HintergrĂŒnden hier, hier, hier, hier und hier.

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Neue Ausgabe der Zeitung „Das Parlament“ zum Thema USA erschienen

Außenpolitik, Innenpolitik, LektĂŒren, US-Politik, US-Wahl 2016

Die aktuelle Ausgabe der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen Zeitung „Das Parlament“ bietet einen inhaltlichen Schwerpunkt rund um die US-Wahl. Zum einen wird auf die Wahl vom November 2016 zurĂŒckgeschaut, in der Donald Trump sich gegen Hillary Clinton durchsetzen konnte. Zum anderen wird auf die am 20. Januar 2017 ins Amt kommende Trump-PrĂ€sidentschaft vorausgeschaut. Ebenso findet sich in der Ausgabe ein Blick auf die Arbeit des (neuen) Kongresses sowie auf unterschiedliche Politikfelder. Die Zeitung kann in elektronischer Form hier kostenlos gelesen werden. Die dieser Ausgabe des Parlaments beiliegende Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ beleuchtet das Thema „Reformation“, welche sich 2017 zum 500. Mal jĂ€hrt.

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„USA. Ein LĂ€nderportrĂ€t“ von Ute Mehnert

Außenpolitik, LektĂŒren, US-Politik

Mehrfach ist es mir in diesem Jahr bereits passiert, dass ich mir aktuelle Neuerscheinungen zugelegt habe – nur um wenige Tage spĂ€ter zu erfahren, dass es diese Werke sehr viel preisgĂŒnstiger bei der Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung zu erwerben gibt. In dieser Woche ist es erneut geschehen: kaum liegt das neue Buch „USA. Ein LĂ€nderportrĂ€t“ von Ute Mehnert auf dem Tisch, sehe ich online, dass es auch bei der BpB zu haben ist (und zwar hier).
Ute Mehnert, von Haus aus Historikerin und Politikwissenschaftlerin, die viele Jahre als Redakteurin fĂŒr die Nachrichtenagentur AFP in Bonn und Berlin tĂ€tig war, lebt seit 2006 als freie Journalistin in Princeton (New Jersey) und unterrichtet an der dortigen UniversitĂ€t europĂ€ische Geschichte. Diese langjĂ€hrige Erfahrung mit dem Land spiegelt sich auch im Buch: natĂŒrlich geht es an vielen Stellen um Politik und Geschichte, aber dabei kommen auch andere Themen nicht zu kurz, etwa in den Kapiteln „Einwanderung und Zusammenleben“, die „Konsumentenkultur“, „Bildung und Ausbildung“ sowie „Gesellschaft und Familie“. Immer wieder wĂŒrzt die Autorin ihre Schilderungen mit eigenen Erlebnissen und Erfahrungen, was das ganze Buch zugleich sehr kurzweilig macht. Kaufempfehlung!

Ute Mehnert: „USA. Ein LĂ€nderportrĂ€t“, Bonn/Berlin: Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung (Bestellnummer: 1736), 254 Seiten, 4,50 Euro (zzgl. Versandkosten).

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Nach der US-Wahl: Donald Trump ante portas

LektĂŒren, Uncategorized, US-Politik, US-Wahl 2016

Inzwischen ist seit der Wahl von Donald Trump zum neuen amerikanischen PrĂ€sidenten einige Zeit vergangen, da empfiehlt es sich, ĂŒber die tagesaktuelle Berichterstattung (zum Beispiel hier, hier und hier) hinaus die Frage nach den Konsequenzen zu stellen und die Wahl in einen grĂ¶ĂŸeren Kontext zu stellen. Auf diesen Seiten ist bereits auf das Buch Trumpland von Walter Niederberger hingewiesen worden.
Ein anderes, ebenfalls sehr lesenswertes Buch hat der Politikwissenschaftler Torben LĂŒtjen kĂŒrzlich veröffentlicht. Unter dem Titel „Partei der Extreme: Die Republikaner. Über die Implosion des amerikanischen Konservativismus“ skizziert er die Geschichte der Republikanischen Partei bis in das Wahljahr 2016 hinein (Details zum Buch hier). In einem Gastbeitrag fĂŒr Spiegel Online hat LĂŒtjen kurz vor der Wahl am 8. November 2016 das VerhĂ€ltnis von Trump und der Republikanischen Partei kommentiert.
Den Abstieg der amerikanischen Wirtschaft ĂŒber die vergangenen vierzig Jahre hat in einem umfangreichen Buch George Packer beschrieben. Dabei verwebt er diese Entwicklungen geschickt mit den Biografien bekannter wie unbekannter Amerikaner und Amerikanerinnen. Das Buch hat 2013 den National Book Award gewonnen. Rezensionen des Buches finden sich in der ZEIT und in der SĂŒddeutschen Zeitung. Details (und eine Leseprobe) gibt es hier.
Der Direktor der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, formuliert schließlich hier fĂŒnf Thesen, mit denen sich Forschung und Politik nun befassen mĂŒssen.

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Vor der US-Wahl am 8. November 2016

Uncategorized, US-Politik, US-Wahl 2016

Inzwischen sind es nur noch wenige Stunden bis zur PrĂ€sidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten am 8. November 2016. In den jĂŒngsten Umfragen scheint Hillary Clinton trotz erneuter FBI-Ermittlungen einen sehr knappen landesweiten Vorsprung behaupten zu können – wichtiger wĂ€re es aber nicht landesweit vorne zu liegen, sondern die „richtigen“ Bundesstaaten zu gewinnen, um am Ende mindestens 270 WahlmĂ€nnerstimmen auf sich vereinigen zu können (die aktuellen Prognosen finden sich in epischer Breite und AusfĂŒhrlichkeit hier). Dass Donald Trump am Ende der neue Mister President-Elect sein könnte, ist also ganz und gar nicht ausgeschlossen. Das Erste zeigt daher heute abend eine Dokumentation unter dem Titel „Der Angstmacher. Warum Trump Clinton schlagen kann“ (Details hier). ARTE dagegen zeigt um 20:15 Uhr den Klassiker „Mr. Smith Goes to Washington“ von Frank Capra aus dem Jahre 1939. In diesem Film spielt Jimmy Stewart einen jungen Senatoren, der nach Washington kommt und – etwas belĂ€chelt – nicht aufhört, fĂŒr seine Überzeugungen zu kĂ€mpfen, einschließlich einer dramatischen Filibuster-Rede. Da der Film nur sehr selten im Fernsehen lĂ€uft: unbedingte Empfehlung!
Warum Trumps Kandidatur nicht völlig ĂŒberraschend kommt und was sie mit den politischen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte zu tun hat, fasst Georg Diez in einem sehr lesenswerten Essay hier zusammen. Ein RĂŒckblick auf die wichtigsten Stationen vergangener PrĂ€sidentschaftswahlen, insbesondere mit Blick auf Pannen und andere denkwĂŒrdige Ereignisse, findet sich in der Neuen ZĂŒrcher Zeitung.
Bei allen Aufgeregtheiten rund um die bevorstehende PrĂ€sidentschaftswahl sollte die gleichzeitig stattfindende Wahl zum US-Kongress nicht vernachlĂ€ssigt werden. WĂ€hrend das ReprĂ€sentantenhaus fest in Republikanischer Hand zu sein scheint, stehen die Chancen der Demokraten, die Mehrheit im Senat zurĂŒckzuerobern, relativ gut. Mit dem Senat (und dem ReprĂ€sentantenhaus) wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin Barack Obamas (eine Bilanz seiner acht Jahre im Weißen Haus findet sich hier) mehr zu tun haben als ihm oder ihr lieb sein dĂŒrfte, schließlich muss der Senat bei Besetzungen des Supreme Courts, bei Ernennungen von Ministern und Botschaftern sowie internationalen VertrĂ€gen zustimmen. HintergrĂŒnde zu dieser Wahl finden sich hier und hier.
In vielen Bundesstaaten der USA findet parallel zur Wahl eine Vielzahl an Referenden statt. Die FAZ hat hier eine Übersicht zusammengestellt.
Protipp: vom 7. bis zum 9. November 2016 sind alle Artikel und Features auf der Homepage der New York Times anlÀsslich der Wahl kostenlos abrufbar.
Update, 8. November 2016: das gilt ebenfalls fĂŒr die Washington Post.

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TV-Tipp: „Barack Obama – die unvollendete PrĂ€sidentschaft“

Außenpolitik, TV-Tipps, US-Politik, US-Wahl 2016

Die öffentliche Aufmerksamkeit richtet sich derzeit – unter anderem – auf die bevorstehende US-PrĂ€sidentschaftswahl am 8. November 2016. Das ZDF zieht kurz vor der Wahl eine Bilanz der im Januar zu Ende gehende PrĂ€sidentschaft von Barack Obama. Dabei wird insbesondere darauf geschaut, mit welchen Ideen und Vorstellungen Obama 2008 angetreten war und was er davon in seiner Zeit im Weißen Haus einlösen konnte. Die Dokumentation lĂ€uft heute abend um 23:15 Uhr im Hauptprogramm, danach ist der Film fĂŒr einige Monate in der Mediathek zu sehen, und zwar hier.

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Neuerscheinung zur anstehenden US-Wahl: „Hillary. Ein Leben im Zentrum der Macht“

Außenpolitik, LektĂŒren, US-Politik, US-Wahl 2016

Rechtzeitig zur anstehenden US-Wahl hat die Journalistin Dorothea Hahn eine sehr lesenswerte, weil kompakte und gut geschriebene Biographie ĂŒber die demokratische Bewerberin Hillary Clinton vorgelegt. Auf knapp 240 Seiten schildert sie die wesentlichen Karrierestationen Hillarys, die bis in die frĂŒhen siebziger Jahre zurĂŒckreichen. Besonders interessant und aufschlussreich sind dabei die ersten Kapitel ausgefallen, in denen es um die familiĂ€ren, politischen, gesellschaftlichen und religiösen PrĂ€gungen Hillarys geht. Die letzten Kapitel – etwa zu ihrer Zeit als US-Senatorin und Außenministerin – sind dagegen recht knapp ausgefallen. Nach der LektĂŒre bleibt der Eindruck zurĂŒck, dass es wohl noch niemals zuvor eine/n derart gut auf das Amt vorbereitete Kandidaten/in gegeben hat. Fraglich ist zum heutigen Zeitpunkt höchstens, ob sie die Chance bekommen wird, diese Erfahrungen in das neue Amt einbringen zu können, denn in den letzten Tagen vor der Wahl am 8. November 2016 scheint das Rennen wieder deutlich enger zu werden, als das viele Beobachter erwartet haben. Details zum Buch (inklusive einer Leseprobe) finden sich hier.
Einen etwas anderen Schwerpunkt legt die neue Ausgabe der Zeitschrift Der SPIEGEL Biografie. Auch hier wird auf Leben und Wirken Hillary Clintons (und ihres Ehemanns, des PrĂ€sidenten Nr. 42) zurĂŒckgeblickt, allerdings geschieht dies vor allem in Original-Artikeln aus dem SPIEGEL. Auf diese Weise kann man sich zurĂŒckversetzen in die in Arkansas verbrachten Jahre, in die 1992er Wahl, in ihre Zeit als First Lady (etwa wĂ€hrend des Impeachment-Prozesses gegen ihren Mann) und auf die in den Vorwahlen von 2008 an Barack Obama gescheiterte Kandidatin in ihrem ersten Versuch, die demokratische PrĂ€sidentschaftskandidatur zu erobern.

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Aktuelle Neuerscheinungen zur US-PrÀsidentschaftswahl am 8. November 2016

Außenpolitik, LektĂŒren, US-Politik, US-Wahl 2016

Vor wenigen Tagen hat die Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung ihr Herbstprogramm veröffentlicht – und unter den aktuellen Neuerscheinungen finden sich gleich mehrere BĂŒcher zur gegenwĂ€rtigen amerikanischen Politik (rechtzeitig vor der US-PrĂ€sidentschaftswahl am 8. November 2016).
Die beiden Politikwissenschaftler Tobias Endler und Martin Thunert werfen in ihrem Buch „Entzaubert“ einen Blick auf die im Januar 2017 zu Ende gehende Obama-PrĂ€sidentschaft und untersuchen sowohl innere Entwicklungen in den Vereinigten Staaten („WĂ€hlerschaft, Polarisierung und Parteien“, „Demokratie, Ungleichheit und die Entwicklung der Mittelschicht“ sowie „Das Regierungssystem zwischen Selbstblockade, Selbstkorrektur und ‚imperialem‘ Anspruch der Exekutive“) als auch außenpolitische Herausforderungen („Weltmacht auf dem Vormarsch? Der Schwenk nach Asien“, „Konstruktiver RĂŒckzug? Die Rolle der USA im Nahen Osten und der Kampf gegen den Terror“ sowie „Transatlantische Angelegenheiten in globaler Perspektive“).
Christoph von Marschall, der fĂŒr den Berliner Tagesspiegel tĂ€tig ist, entwirft in seinem Buch „Was ist mit den Amis los?“ ein Panorama von Politik und Gesellschaft der Vereinigten Staaten; dabei geht es um die Grundeinstellungen der Amerikaner, eine Bilanz der Obama-PrĂ€sidentschaft, der (amerikanischen) Welt nach 9/11 sowie aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen, aber auch um Herausforderungen der Energiewende und einer möglichen Zukunftsperspektive der Weltmacht USA. Seine AusfĂŒhrungen ergĂ€nzt von Marschall hĂ€ufig durch persönliche Schilderungen aus seiner Arbeit als Korrespondent in Washington, was das Buch kurzweilig und lesenswert macht.
Und in „Angry White Men“ beschĂ€ftigt sich der Soziologie-Professor Michael Kimmel mit der AnhĂ€ngerschaft des PrĂ€sidentschaftskandidaten Donald Trump in all ihren Facetten und beschreibt die ökonomischen und sozialen Verschiebungen der letzten Jahrzehnte inklusive des „vermeintlichen Bedeutungsverlusts“ von Teilen der mĂ€nnlichen Bevölkerung (was Kimmel „krĂ€nkende Enteignung“ nennt) sowie dessen Konsequenzen.
Nicht bei der Bundeszentrale erhĂ€ltlich, aber trotzdem lesenswert ist schließlich das Buch „Trumpland“ von Walter Niederberger, in dem der Schweizer Journalist nicht nur die Lebensstationen und die politischen Positionen Trumps vorstellt und erlĂ€utert, sondern auch mit einem Blick auf die amerikanische Politik der letzten Jahre fragt, wie eine Kandidatur Trumps ĂŒberhaupt möglich wurde. Dabei geraten auch die Republikanische Partei und deren WĂ€hlerschaft in den Fokus der jederzeit fundierten Analyse.

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USA: Vor dem TV-Duell der Vize-PrÀsidentschaftskandidaten

US-Politik, US-Wahl 2016

Die erste Debatte zwischen den PrĂ€sidentschaftskandidaten in den Vereinigten Staaten, Hillary Clinton (D) und Donald Trump (R), fand unter großem Medien- und Publikumsinteresse statt. Insgesamt 84 Millionen Zuschauer waren live dabei, als die beiden Kandidaten sich in der vergangenen Woche einen neunzigminĂŒtigen Schlagabtausch lieferten (und in dessen Gefolge Hillary sowohl landesweit als auch in sieben der elf SchlĂŒsselstaaten die FĂŒhrung in den Umfragen zurĂŒckerobern konnte). In der kommenden Nacht kommt es nun zum Duell der beiden VizeprĂ€sidentschaftskandidaten, Mike Pence fĂŒr die Republikaner und Tim Kaine fĂŒr die Demokraten. Die Neue ZĂŒrcher Zeitung hat die wichtigsten Fragen vor diesem Duell zusammengefasst, und zwar hier.
Ben Terris und Krissah Thompson scherzen heute in der Washington Post, dass nur eine Sache unattraktiver sei als VizeprĂ€sident zu sein: nĂ€mlich fĂŒr dieses Amt kandidieren zu mĂŒssen. NatĂŒrlich macht – vermutlich – niemand seine Wahlentscheidung am 8. November davon abhĂ€ngig, wer als „Number 2“ kandidiert, und doch möchte niemand der beiden Kandidaten durch einen desaströsen Auftritt in der TV-Debatte die elektoralen Chancen seines Running Mates beschĂ€digen. Der lesenswerte Artikel in der Washington Post, der zudem auf frĂŒhere Duelle zwischen den VizeprĂ€sidentschaftskandidaten zurĂŒckblickt, findet sich hier.

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