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TrÀnen auf Capitol Hill: please meet Rep. Amash

US-Politik

Es ist schon eine bemerkenswerte Leistung, die Justin Amash, Republikanischer Abgeordneter des ReprĂ€sentantenhauses in Washington DC, da abgeliefert hat: seit er vor sechs Jahren erstmals in den Kongress gewĂ€hlt wurde, hat er ununterbrochen an 4289 Abstimmungen teilgenommen. Doch vor einigen Tagen war es dann soweit: aufgehalten durch ein GesprĂ€ch mit Journalisten vor den TĂŒren des ReprĂ€sentantenhauses bekam er nicht mit, wie drinnen im Plenarsaal eine weitere Abstimmung abgehalten wurde – die Amash prompt verpasste. Alles Bitten und Betteln half nicht: weder wurde die Abstimmung wiederholt, noch wurde sie fĂŒr ihn nochmals geöffnet. Und unverzĂŒglich flossen bei Amash die TrĂ€nen, weil er glaubte, seinen Wahlkreis Michigan/03 im Stich gelassen zu haben. Freuen konnte sich unterdessen sein Kollege Steve Womack. Mit inzwischen 4294 konsekutiven Abstimmungen ist er nunmehr der neue Rekordinhaber. Die ganze Geschichte gibt es hier.

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Twitterchat zu Rechtspopulismus in den USA

Außenpolitik, Politikwissenschaft, US-Politik

Am 15. MĂ€rz 2017 besteht die Möglichkeit, an einem so genannten Twitterchat der Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung teilzunehmen. Unter dem Hashtag #RechtsPopUSA steht Christian Lammert, Professor fĂŒr Politikwissenschaft am John-F.-Kennedy-Institut an der Freien UniversitĂ€t Berlin, auf Twitter zur VerfĂŒgung. Alle Details rund um diesen Twitterchat gibt es hier.

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Vor Trumps erster Rede zur Lage der Nation

Außenpolitik, US-Politik

In diesen Tagen prĂ€sentiert US-PrĂ€sident Donald Trump seinen ersten Haushalt fĂŒr das am 1. Oktober 2017 beginnende Haushaltsjahr. Darin spricht er sich fĂŒr eine deutliche Erhöhung der MilitĂ€rausgaben zu Lasten anderer staatlicher Behörden und Programme aus. Mit diesen VorschlĂ€gen hat er bereits eine heftige Debatte bei den verschiedenen politischen FlĂŒgeln der Republikanischen Partei ausgelöst. Der Abgeordnete im ReprĂ€sentantenhaus Charlie Dent, Republikaner aus Pennsylvania, spricht fĂŒr viele Republikaner auf Capitol Hill, wenn er sagt: „The president will propose and the Congress will dispose. We’ll look at his budget, but at the end of the day we in Congress write the appropriations bills, and I am not one who thinks you can pay for an increase in [military] spending on the backs of domestic discretionary programs, which constitute 13 or 14 percent of all federal spending.“ HintergrĂŒnde zum Thema finden sich hier, hier und hier. Im Mittelpunkt stehen dabei mit Trump und dem Sprecher des ReprĂ€sentantenhauses, Paul Ryan (Republikaner aus Wisconsin), zwei Politiker, die den Wahlkampf ĂŒber sehr auf gegenseitige Distanz geachtet haben und nunmehr trotzdem miteinander arbeiten mĂŒssen, um einen Haushalt fristgerecht zu verabschieden.
Heute abend wird Trump zudem vor beiden Kammern des US-Kongresses seine erste Rede zur Lage der Nation halten. Traditionell umreisst der Chef der Exekutive bei dieser Gelegenheit seine politischen PrioritĂ€ten fĂŒr die kommenden zwölf Monate. Elise Viebeck blickt in der Washington Post auf mögliche Inhalte der Rede (hier).
Und egal, mit welchen PlĂ€nen und Visionen man ins Weiße Haus eingezogen ist: die Geschichte zeigt, dass man als PrĂ€sident stets mit dem Unerwarteten rechnen muss: internationale Krisen, eigene VersĂ€umnisse in der Transitionsphase, nicht antizipierte Ereignisse – solche Vorkommnisse können die eigenen PlĂ€ne quasi ĂŒber Nacht ĂŒber den Haufen werfen. Die New York Times hat in einem umfangreichen Artikel Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der frĂŒheren Clinton-, der Bush Jr.- und der Obama-Administrationen befragt, wie sie diese jeweils ersten 100 Tage im Amt erlebt haben. Der Beitrag findet sich unter dem Titel „Grand Plans vs. Reality“ hier.

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Washington vor der AmtsĂŒbernahme durch Donald Trump

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Am Freitag, den 20. Januar 2017 gegen zwölf Uhr mittags wird Donald Trump auf den Stufen vor dem U.S. Kapitol den Amtseid sprechen und damit als 45. PrĂ€sident der Vereinigten Staaten die AmtsgeschĂ€fte von Barack Obama ĂŒbernehmen. Das Berliner Inforadio beleuchtet in einer Reportage die Vorbereitungen fĂŒr dieses Event und beschreibt die Stimmung in der Stadt. Nachzuhören ist der Beitrag hier.

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Der 115. US-Kongress nimmt seine Arbeit auf

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Heute tritt im Kapitol zu Washington erstmals der im November 2016 neu gewĂ€hlte 115. Kongress zusammen. Als erste Amtshandlung wird das Ergebnis der PrĂ€sidentschaftswahl, in der sich Donald Trump gegen Hillary Clinton durchsetzen konnte, zertifiziert. In den kommenden Wochen und Monaten dĂŒrften die beiden Kammern des Parlamentes, ReprĂ€sentantenhaus und Senat, im Mittelpunkt stehen, wenn der neue US-PrĂ€sident Trump, der am 20. Januar 2017 in sein Amt eingefĂŒhrt wird, versuchen wird, seine politische Agenda durchzusetzen. Auf vielen Politikfeldern ist er dabei auf die Kooperation mit dem Kongress angewiesen. Zwar stellen die Republikaner fĂŒr die nĂ€chsten beiden Jahre in beiden Kammern die Mehrheit, trotzdem dĂŒrften sie nicht alle Vorhaben Trumps durchwinken. Zum Auftakt des neuen Kongresses finden sich lesenswerte Berichte zu den HintergrĂŒnden hier, hier, hier, hier und hier.

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Neue Ausgabe der Zeitung „Das Parlament“ zum Thema USA erschienen

Außenpolitik, Innenpolitik, LektĂŒren, US-Politik, US-Wahl 2016

Die aktuelle Ausgabe der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen Zeitung „Das Parlament“ bietet einen inhaltlichen Schwerpunkt rund um die US-Wahl. Zum einen wird auf die Wahl vom November 2016 zurĂŒckgeschaut, in der Donald Trump sich gegen Hillary Clinton durchsetzen konnte. Zum anderen wird auf die am 20. Januar 2017 ins Amt kommende Trump-PrĂ€sidentschaft vorausgeschaut. Ebenso findet sich in der Ausgabe ein Blick auf die Arbeit des (neuen) Kongresses sowie auf unterschiedliche Politikfelder. Die Zeitung kann in elektronischer Form hier kostenlos gelesen werden. Die dieser Ausgabe des Parlaments beiliegende Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ beleuchtet das Thema „Reformation“, welche sich 2017 zum 500. Mal jĂ€hrt.

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„USA. Ein LĂ€nderportrĂ€t“ von Ute Mehnert

Außenpolitik, LektĂŒren, US-Politik

Mehrfach ist es mir in diesem Jahr bereits passiert, dass ich mir aktuelle Neuerscheinungen zugelegt habe – nur um wenige Tage spĂ€ter zu erfahren, dass es diese Werke sehr viel preisgĂŒnstiger bei der Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung zu erwerben gibt. In dieser Woche ist es erneut geschehen: kaum liegt das neue Buch „USA. Ein LĂ€nderportrĂ€t“ von Ute Mehnert auf dem Tisch, sehe ich online, dass es auch bei der BpB zu haben ist (und zwar hier).
Ute Mehnert, von Haus aus Historikerin und Politikwissenschaftlerin, die viele Jahre als Redakteurin fĂŒr die Nachrichtenagentur AFP in Bonn und Berlin tĂ€tig war, lebt seit 2006 als freie Journalistin in Princeton (New Jersey) und unterrichtet an der dortigen UniversitĂ€t europĂ€ische Geschichte. Diese langjĂ€hrige Erfahrung mit dem Land spiegelt sich auch im Buch: natĂŒrlich geht es an vielen Stellen um Politik und Geschichte, aber dabei kommen auch andere Themen nicht zu kurz, etwa in den Kapiteln „Einwanderung und Zusammenleben“, die „Konsumentenkultur“, „Bildung und Ausbildung“ sowie „Gesellschaft und Familie“. Immer wieder wĂŒrzt die Autorin ihre Schilderungen mit eigenen Erlebnissen und Erfahrungen, was das ganze Buch zugleich sehr kurzweilig macht. Kaufempfehlung!

Ute Mehnert: „USA. Ein LĂ€nderportrĂ€t“, Bonn/Berlin: Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung (Bestellnummer: 1736), 254 Seiten, 4,50 Euro (zzgl. Versandkosten).

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Nach der US-Wahl: Donald Trump ante portas

LektĂŒren, Uncategorized, US-Politik, US-Wahl 2016

Inzwischen ist seit der Wahl von Donald Trump zum neuen amerikanischen PrĂ€sidenten einige Zeit vergangen, da empfiehlt es sich, ĂŒber die tagesaktuelle Berichterstattung (zum Beispiel hier, hier und hier) hinaus die Frage nach den Konsequenzen zu stellen und die Wahl in einen grĂ¶ĂŸeren Kontext zu stellen. Auf diesen Seiten ist bereits auf das Buch Trumpland von Walter Niederberger hingewiesen worden.
Ein anderes, ebenfalls sehr lesenswertes Buch hat der Politikwissenschaftler Torben LĂŒtjen kĂŒrzlich veröffentlicht. Unter dem Titel „Partei der Extreme: Die Republikaner. Über die Implosion des amerikanischen Konservativismus“ skizziert er die Geschichte der Republikanischen Partei bis in das Wahljahr 2016 hinein (Details zum Buch hier). In einem Gastbeitrag fĂŒr Spiegel Online hat LĂŒtjen kurz vor der Wahl am 8. November 2016 das VerhĂ€ltnis von Trump und der Republikanischen Partei kommentiert.
Den Abstieg der amerikanischen Wirtschaft ĂŒber die vergangenen vierzig Jahre hat in einem umfangreichen Buch George Packer beschrieben. Dabei verwebt er diese Entwicklungen geschickt mit den Biografien bekannter wie unbekannter Amerikaner und Amerikanerinnen. Das Buch hat 2013 den National Book Award gewonnen. Rezensionen des Buches finden sich in der ZEIT und in der SĂŒddeutschen Zeitung. Details (und eine Leseprobe) gibt es hier.
Der Direktor der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, formuliert schließlich hier fĂŒnf Thesen, mit denen sich Forschung und Politik nun befassen mĂŒssen.

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Vor der US-Wahl am 8. November 2016

Uncategorized, US-Politik, US-Wahl 2016

Inzwischen sind es nur noch wenige Stunden bis zur PrĂ€sidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten am 8. November 2016. In den jĂŒngsten Umfragen scheint Hillary Clinton trotz erneuter FBI-Ermittlungen einen sehr knappen landesweiten Vorsprung behaupten zu können – wichtiger wĂ€re es aber nicht landesweit vorne zu liegen, sondern die „richtigen“ Bundesstaaten zu gewinnen, um am Ende mindestens 270 WahlmĂ€nnerstimmen auf sich vereinigen zu können (die aktuellen Prognosen finden sich in epischer Breite und AusfĂŒhrlichkeit hier). Dass Donald Trump am Ende der neue Mister President-Elect sein könnte, ist also ganz und gar nicht ausgeschlossen. Das Erste zeigt daher heute abend eine Dokumentation unter dem Titel „Der Angstmacher. Warum Trump Clinton schlagen kann“ (Details hier). ARTE dagegen zeigt um 20:15 Uhr den Klassiker „Mr. Smith Goes to Washington“ von Frank Capra aus dem Jahre 1939. In diesem Film spielt Jimmy Stewart einen jungen Senatoren, der nach Washington kommt und – etwas belĂ€chelt – nicht aufhört, fĂŒr seine Überzeugungen zu kĂ€mpfen, einschließlich einer dramatischen Filibuster-Rede. Da der Film nur sehr selten im Fernsehen lĂ€uft: unbedingte Empfehlung!
Warum Trumps Kandidatur nicht völlig ĂŒberraschend kommt und was sie mit den politischen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte zu tun hat, fasst Georg Diez in einem sehr lesenswerten Essay hier zusammen. Ein RĂŒckblick auf die wichtigsten Stationen vergangener PrĂ€sidentschaftswahlen, insbesondere mit Blick auf Pannen und andere denkwĂŒrdige Ereignisse, findet sich in der Neuen ZĂŒrcher Zeitung.
Bei allen Aufgeregtheiten rund um die bevorstehende PrĂ€sidentschaftswahl sollte die gleichzeitig stattfindende Wahl zum US-Kongress nicht vernachlĂ€ssigt werden. WĂ€hrend das ReprĂ€sentantenhaus fest in Republikanischer Hand zu sein scheint, stehen die Chancen der Demokraten, die Mehrheit im Senat zurĂŒckzuerobern, relativ gut. Mit dem Senat (und dem ReprĂ€sentantenhaus) wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin Barack Obamas (eine Bilanz seiner acht Jahre im Weißen Haus findet sich hier) mehr zu tun haben als ihm oder ihr lieb sein dĂŒrfte, schließlich muss der Senat bei Besetzungen des Supreme Courts, bei Ernennungen von Ministern und Botschaftern sowie internationalen VertrĂ€gen zustimmen. HintergrĂŒnde zu dieser Wahl finden sich hier und hier.
In vielen Bundesstaaten der USA findet parallel zur Wahl eine Vielzahl an Referenden statt. Die FAZ hat hier eine Übersicht zusammengestellt.
Protipp: vom 7. bis zum 9. November 2016 sind alle Artikel und Features auf der Homepage der New York Times anlÀsslich der Wahl kostenlos abrufbar.
Update, 8. November 2016: das gilt ebenfalls fĂŒr die Washington Post.

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TV-Tipp: „Barack Obama – die unvollendete PrĂ€sidentschaft“

Außenpolitik, TV-Tipps, US-Politik, US-Wahl 2016

Die öffentliche Aufmerksamkeit richtet sich derzeit – unter anderem – auf die bevorstehende US-PrĂ€sidentschaftswahl am 8. November 2016. Das ZDF zieht kurz vor der Wahl eine Bilanz der im Januar zu Ende gehende PrĂ€sidentschaft von Barack Obama. Dabei wird insbesondere darauf geschaut, mit welchen Ideen und Vorstellungen Obama 2008 angetreten war und was er davon in seiner Zeit im Weißen Haus einlösen konnte. Die Dokumentation lĂ€uft heute abend um 23:15 Uhr im Hauptprogramm, danach ist der Film fĂŒr einige Monate in der Mediathek zu sehen, und zwar hier.

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