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Can Jon Osoff pull it off?

US-Politik

In den Vereinigten Staaten richten sich heute alle Augen (zumindest diejenigen der politischen Beobachter) auf Georgia. Hier kommt es zur Nachwahl eines Sitzes im US-ReprÀsentantenhaus in Washington, nachdem der vorherige Amtsinhaber sein Mandat aufgegeben hatte, um in die Trump-Administration zu wechseln.
Wohl selten war eine Nachwahl mit einer solchen parteipolitischen Bedeutung aufgeladen, dient die Nachwahl doch beiden Parteien, Republikanern wie Demokraten gleichermaßen, gut fĂŒnf Monate nach dem Amtsantritt von US-PrĂ€sident Donald Trump als Stimmungstest. FĂŒr die Demokraten tritt Jon Osoff an, der im ersten Wahlgang vor einigen Wochen in diesem als sehr konservativ geltenden Wahlkreis auf gleich 48 Prozent kam – aber eben nicht auf mehr als 50 Prozent, die den unmittelbaren Einzug in das ReprĂ€sentantenhaus bedeutet hĂ€tten. Gegen Osoff tritt fĂŒr die Republikaner Karen Handel an.
Und egal wer gewinnt – die siegreiche Partei wird mit RĂŒckenwind in die nĂ€chsten Kongresswahlen gehen. HintergrĂŒnde zur Wahl finden sich hier, hier und hier.

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Ausgabe 2/2017 der ZParl im Erscheinen

Bundestagswahl 2017, Halle (Saale), Innenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft, Studium, US-Politik, US-Wahl 2016

In den nĂ€chsten Tagen erscheint Ausgabe 2/2017 der Zeitschrift fĂŒr Parlamentsfragen (ZParl). Und Amerika-Interessierte dĂŒrfen sich auf eine Vielzahl von BeitĂ€gen zum politischen System der Vereinigten Staaten sowie insbesondere zur letzten PrĂ€sidentschaftwahl freuen.
Torben LĂŒtjen beschreibt zum Beispiel die Vorwahlen der PrĂ€sidenschaftswahlen von 2016 („Zeiten des Aufruhrs“), wĂ€hrend Bernhard Kornelius die Hauptwahl untersucht („Trumps Triumph“). Florian Böller und Markus B. Siewert ziehen eine erste Bilanz der Trump-PrĂ€sidentschaft nach 100 Tagen, Patrick Horst lĂ€sst die PrĂ€sidentschaft Barack Obamas Revue passieren („Kein transformativer, aber ein effektiver und mutiger Leader“). Josef Braml macht sich einige Gedanken zum Zustand der Parteien und des politischen Systems in den USA („The Party is Over“). Manuel Franz und Florian Gawehns richten schließlich den Blick auf die Erfolgschancen von Kandidaten dritter Parteien („Chancenlos, aber wahlentscheidend?“). Eine Analyse der Kongresswahlen von 2016 komplettiert den USA-Schwerpunkt.
DarĂŒber hinaus findet sich im Heft ein Artikel von Anastasia Pyschny und Daniel Hellmann zur möglichen Operationalisierung des Begriffs „sicherer Wahlkreise“ („Wann ist ’sicher‘ sicher?“). Und Oskar Niedermayer prĂ€sentiert aktuelle und detaillierte Zahlen zu den Parteimitgliedschaften in Deutschland aus dem Jahr 2016.
Das komplette Inhaltsverzeichnis der neuen Ausgabe findet sich hier.

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„Superbowl“ auf Capitol Hill?

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Wenn am Donnerstag der frĂŒhere FBI-Direktor James Comey vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senates aussagt, dann erreicht das Fieberthermometer in Washington DC rund um Comeys Entlassung einen Höhepunkt, manche Beobachter sprechen gar vom politischen „Superbowl“ auf Capitol Hill. Insbesondere wird es fĂŒr Comey darum gehen, seine Sicht auf die Entwicklungen und Ereignisse der letzten Wochen zu schildern. NaturgemĂ€ĂŸ werden dabei die Ermittlungen des FBI rund um mögliche Einflussversuche der letzten PrĂ€sidentschaftswahl von russischer Seite im Fokus stehen. US-PrĂ€sident Donald Trump hatte zu Beginn der Woche von der Möglichkeit, Comey die Aussage zu untersagen, keinen Gebrauch gemacht.
Chris Cillizza beschreibt auf CNN.COM, was wir am Donnerstag erwarten dĂŒrfen.
Update: „public viewing“ wird es auch geben, schauen Sie mal hier.

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Zahl des Tages: 100 Jahre JFK

Außenpolitik, US-Politik

Heute wĂ€re der frĂŒhere amerikanische PrĂ€sident John F. Kennedy 100 Jahre alt geworden. Doch mit dem Attentat am 22. November 1963 in Dallas (Texas) endete die knapp tausendtĂ€gige Amtszeit Kennedys vorzeitig. StĂ€rker noch als fĂŒr seine Politik (man denke etwa an die Kubakrise) wurde er dadurch bekannt, dass er nach den acht Amtsjahren von PrĂ€sident Dwight Eisenhower mit Anspielungen auf den „Camelot“-Mythos einen neuen Stil ins Weiße Haus gebracht hat. HintergrĂŒnde zur Rolle des Hausfotografen der Kennedys, Jacques Lowe, der viele sehr bekannt gewordene Aufnahmen der PrĂ€sidentenfamilie geschossen hat, hat vor einigen Jahren die Neue ZĂŒrcher Zeitung publiziert. AnlĂ€sslich des heutigen Datums hat das ZDF auf seiner Internetseite ein vielfĂ€ltiges und interaktives Special zusammengestellt, das hier zu finden ist. Als LektĂŒre zum Thema kann ich die Studie „Jack Kennedy. Elusive Hero“ von Chris Matthews, die bereits vor einer Reihe von Jahren erschienen ist, empfehlen (siehe Foto). In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung fragt Johanna DĂŒrrholz heute unter der Überschrift „Der Anti-Trump“, ob wir den Kennedy-Mythos nicht ĂŒberhöhen (diese Frage thematisierte bereits gestern Christoph von Marschall im Berliner Tagesspiegel). Und viele Originaldokumente, AusstellungsstĂŒcke und weiterfĂŒhrende Informationen finden sich (auch fĂŒr Wissenschaftler von Interesse!) in der JFK Presidential Library in Boston. FĂŒr sein wichtigstes Zitat halte ich im Übrigen nicht seine oft zitierte Inaugurationsrede („And so, my fellow Americans: ask not what your country can do for you — ask what you can do for your country“), sondern die Rede, die er wenige Tage vor seinem Tod vor Studierenden des Amherst College am 26. Oktober 1963 gehalten hat. Darin sagte er (zeitlos aktuell!): „The men who create power make an indispensable contribution to the Nation’s greatness, but the men who question power make a contribution just as indispensable, especially when that questioning is disinterested, for they determine whether we use power or power uses us.“
P.S.: seit den 1940er Jahren gab es nur wenige Jahre, in denen kein Kennedy in Washington im Kongress vertreten war. Auch auf Ebene der Bundesstaaten sowie auf lokaler Ebene waren die Kennedys stets politisch aktiv. Ein Artikel in der SĂŒddeutschen Zeitung beleuchtet die heutige Generation der politischen Kennedys, und zwar hier.

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Summer School der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz im August 2017

Außenpolitik, Politikwissenschaft, US-Politik, US-Wahl 2016

Unter dem Titel „An Unprecedented Presidency? Die USA in der Ära Trump“ veranstaltet die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz von Montag, dem 7. August bis Freitag, den 11. August 2017, eine Summer School in der PfalzAkademie Lambrecht (NĂ€he Mannheim). Im Mittelpunkt der Summer School stehen unter anderem diese Fragen: „Die ersten 100 Tage der Trump-Administration hinterlassen ein mehr als mĂ€ĂŸiges Bild. Was bleibt angesichts vieler Unsicherheiten, der widersprĂŒchlichen Aussagen und einer nach wie vor polarisierten Gesellschaft von Trumps vollmundigem Ziel, „Amerika wieder großartig zu machen“? Wie stark sind die parteipolitischen, institutionellen und gesellschaftlichen WiderstĂ€nde gegen PrĂ€sident Trump?“ Zu den Referenten zĂ€hlen unter anderem Prof. Michael Dreyer (Uni Jena), Prof. Christian Lammert (FU Berlin) oder Prof. Reinhard Wolf (Uni Frankfurt/Main). Interessierte Studierende können im Rahmen dieser Konferenz einen Leistungsschein ĂŒber 5 ECTS-Punkte erwerben. Alle wissenswerten Details zur Veranstaltung finden sich hier.

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Gastvortrag an der MLU: „Die Tea Party“

Außenpolitik, Halle (Saale), Politikwissenschaft, US-Politik, US-Wahl 2016

Am Mittwoch, den 3. Mai 2017, spricht Dipl.-Pol. Alexander KĂŒhne (Zeitschrift fĂŒr Parlamentsfragen) um 12:15 Uhr zum Thema: “Ist die Tea-Party eine rechtspopulistische Bewegung?“ Der Vortrag findet statt im Geistes- und Sozialwisenschaftlichen Zentrum der Martin-Luher-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg (SR 7/R 1.32.0) in der Emil-Abderhalden-Str. 26-27, 06108 Halle (Saale). Interessenten sind zu diesem Vortrag herzlich eingeladen.

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Neues APuZ-Heft zum Thema „USA“ erschienen

LektĂŒren, Politikwissenschaft, US-Politik, US-Wahl 2016

Das Wochenende ĂŒber fanden sich in zahlreichen Medien Bilanzen und ZwischeneindrĂŒcke zu 100 Tagen Trump-PrĂ€sidentschaft. Heute ist nun ein Themenheft der politikwissenschaftlichen Zeitschrift Aus Politik und Zeitgeschichte zum Thema „USA“ erschienen. Torben LĂŒtjen analysiert darin zum Beispiel die parteipolitische Polarisierung in den Vereinigten Staaten. Eva Marlene Hausteiner verortet das Amt des PrĂ€sidenten im amerikanischen System der „checks and balances“, wĂ€hrend Josef Braml bisher erkennbare Umrisse der zukĂŒnftigen amerikanischen Außenpolitik unter Trump umreißt. Andrew B. Denison thematisiert die Zukunft der transatlantischen Beziehungen, und Georg Seesslen schließlich betrachtet Donald Trump im Weißen Haus aus den Augen der Popkritik. Das Heft ist im Volltext hier abrufbar.

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LektĂŒretipp zur US-Wahl 2016: „Shattered“

LektĂŒren, Politikwissenschaft, US-Politik, US-Wahl 2016

Rechtzeitig vor der Marke 100 Tage Trump-PrĂ€sidentschaft ist ein Buch erschienen, das die PrĂ€sidentschaftswahl 2016 noch einmal Revue passieren lĂ€sst. Die beiden Autoren Jonathan Allan (Politico) und Amie Parnes (The Hill) haben ĂŒber viele Monate hinweg die Kampagne von Hillary Clinton begleitet – und vorab zugesagt, erst nach der Wahl ĂŒber all die Diskussionen, Strategieentscheidungen und Streitereien zwischen den verschiedenen Lagern innerhalb der Kampagne zu schreiben. Dies erlaubt den beiden Autoren einen tiefen Blick hinter die Kulissen, der das Buch sehr kurzweilig macht. AusfĂŒhrlich werden die verschiedenen Phasen des Wahlkampfes aus der Hillary-Perspektive beschrieben (AnkĂŒndigung der Kandidatur, Vorwahlen, Parteitag, Hauptwahlkampf, TV-Debatten, Wahlnacht). So ĂŒberraschend der Wahlausgang vielleicht fĂŒr viele Beobachter (selbst fĂŒr viele Politikwissenschaftler…) war, so sehr wird in diesem Buch deutlich, dass es letzten Endes die Kandidatin der Demokraten sowie ihre Kampagne selbst war, die sich um den Wahlsieg brachten. Ein Indiz ist etwa, dass die Kampagne es durch den gesamten Wahlkampf hindurch nicht gelungen war, in einem Slogan, in einem Redeauszug oder einem Werbespot wirklich im Kern zu sagen, warum Hillary als PrĂ€sidentschaftsanwĂ€rterin kandidiert und warum man sie wĂ€hlen sollte. Das Buch bietet schließlich viele Geschichten und Anekdoten aus dem Wahlkampf, das somit nicht nur fĂŒr Politjunkies ein großes LesevergnĂŒgen verspricht.
SPIEGEL Online hat in einem Artikel die Highlights aus dem Buch zusammengestellt, eine ausfĂŒhrliche(re) Rezension findet sich bei der New York Times.

Jonathan Allen/Amie Parnes: „Shattered. Inside Hillary Clinton’s Doomed Campaign“, Crown Books, New York 2017, 464 Seiten, $28,00.

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Gastvortrag: 100 Tage Donald Trump

Außenpolitik, Halle (Saale), Politikwissenschaft, US-Politik

In wenigen Tagen ist US-PrĂ€sident Donald Trump 100 Tage im Amt – Zeit, um eine erste Bilanz zu ziehen. Zu diesem Zweck lĂ€dt das Institut fĂŒr Politikwissenschaft an der Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg zu einem Gastvortrag von Melanie Kintz PhD von der Technischen UniversitĂ€t Chemnitz ein. Der Vortrag firmiert unter dem Titel „Trumpism=Populism? Eine Bilanz der ersten drei Monate der neuen US-PrĂ€sidentschaft“ und findet statt am Mittwoch, den 19. April 2017 um 18:15 Uhr in Hörsaal A [Melanchthonianum]. Herzliche Einladung!

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PrÀsident Trump: Nach dem Scheitern der Reform der Gesundheitsreform

US-Politik

Im Wahlkampf zĂ€hlte die AnkĂŒndigung, die Gesundheitsreform des VorgĂ€ngers Barack Obama zurĂŒckdrehen zu wollen, zu den zentralen AnkĂŒndigungen von Donald Trump. Die Republikaner im Kongress hatten zuvor bereits ĂŒber Jahre versucht, diese Reform mit vielen GesetzesvorschlĂ€gen und ÄnderungsantrĂ€gen zu torpedieren. Trotzdem ist am Freitag eine Abstimmung ĂŒber eine entsprechende Gesetzesvorlage zurĂŒckgezogen worden, weil der Widerstand einer Gruppe von Republikanern des so genannten Freedom Caucus – trotz eines Ultimatums Trumps – im ReprĂ€sentantenhaus so groß war, dass der Vorlage in einer Abstimmung nicht zugestimmt worden wĂ€re (auch wenn Trump die Demokraten fĂŒr das Scheitern der Vorlage verantwortlich macht). Aus politikwissenschaftlicher Sicht ist das ein höchst interessanter Vorgang, beleuchtet er doch die zentrale Funktionslogik eines prĂ€sidentiellen Regierungssystem, das im amerikanischen Falle zudem vom Konzept der „checks and balances“ bestimmt wird. Die New York Times erzĂ€hlt die Geschichte dieses Scheiterns im Detail, und zwar hier, die Washington Post hier. Eine ausfĂŒhrliche Darstellung bietet auch das Onlinemagazin Politico. Die New York Times fragt zudem nach den Konsequenzen fĂŒr das VerhĂ€ltnis von Trump zu den Republikanern auf Capitol Hill sowie nach der Rolle des Speakers Paul Ryan.
Warum die politische Lage fĂŒr Trump und die Republikaner im Kongress in nĂ€chster Zeit nicht unbedingt einfacher wird, erklĂ€ren John Wagner, Damian Paletta und Sean Sullian in der Washington Post schließlich hier.

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