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Hinter den Kulissen: Wahlkampf mit Bernie Sanders

US-Politik, US-Wahl 2016

Der Berliner Jurist Konstantin Rutz hat vor mehreren Wochen f√ľr einige Zeit f√ľr die Wahlkampfkampagne von Senator Bernie Sanders im Bundesstaat New York gearbeitet. Auf der Internetseite der Frankfurter Allgemeinen Zeitung berichtet er in einem ausf√ľhrlichen und lesenswerten Artikel von seinen Erfahrungen. Was macht amerikanischen Stra√üenwahlkampf aus? Welche Rolle spielen Organisation und Strategie im Wahlkampf? Wie funktioniert Wahlkampf konkret vor Ort? Der erw√§hnte Artikel findet sich hier.

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Zum Stand des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfes

Uncategorized, US-Politik, US-Wahl 2016

Nach New Hampshire hat Donald Trump gestern auch die Vorwahl der Republikanischen Partei in South Carolina gewonnen (die Demokraten stimmen hier erst in der n√§chsten Woche ab). Der gr√∂√üte Verlierer des Wochenendes ist sicher Jeb Bush, der noch 2014 als der „unausweichliche“ Kandidat galt und heute nacht nach Einsatz von 150 Millionen US-Dollar seine Kandidatur beendet hat. Ein Artikel in der New York Times beleuchtet Bushs Kandidatur und fragt nach den Ursachen seines Scheiterns (weitere Hintergr√ľnde hier). Ronald Brownstein blickt auf den weiteren Wettbewerb der Republikanischen Kandidaten, und zwar hier. Ben Schreckinger fragt auf Politico.com, ob eine Trump-Nominierung auf dem Parteitag im Sommer nunmehr unausweichlich ist.
Die Demokraten ihrerseits hielten gestern ihren Caucus in Nevada ab – und dieser wurde von der fr√ľheren First Lady, der fr√ľheren Senatorin f√ľr den Bundesstaat New York und fr√ľhere Au√üenministerin Hillary Clinton gewonnen. Die New York Times pr√§sentiert in einer Zusammenschau hier die wichtigsten Erkenntnisse aus Nevada und South Carolina, bei Politico.com findet sich ein √§hnlicher Artikel.

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Nach dem Tod von Antonin Scalia: Obama am Zug

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Als ob der derzeitige Pr√§sidentschaftswahlkampf in den Vereinigten Staaten nicht bereits kontrovers genug gef√ľhrt w√ľrde – mit dem Tod von Antonin Scalia, Richter am Supreme Court in Washington, d√ľrfte die parteipolitische Auseinandersetzung eine neue Dimension erreichen. Scalia wurde im Jahre 1987 von Pr√§sident Ronald Ronald f√ľr das Gericht nominiert, er arbeitete dort als erzkonservative Stimme nahezu 30 Jahre. In vielerlei Hinsicht hat Scalia die rechtstheoretischen und rechtspraktischen Er√∂rterungen im Supreme Court beeinflusst. Und genau diese M√∂glichkeit einer Neuberufung durch den aktuellen Pr√§sidenten Barack Obama ist derzeit so umstritten: da Richter am Supreme Court auf Lebenszeit berufen werden, bietet sich Obama die Gelegenheit, durch eine geschickte Nominierung die ideologische Ausrichtung des Gerichts weit √ľber seine eigene Amtszeit hinaus pr√§gen zu k√∂nnen. Und Obama hat bereits angek√ľndigt, in K√ľrze einen Personalvorschlag machen zu wollen. Die Republikaner jedoch, vor allem jene, die sich derzeit im Pr√§sidentschaftswahlkampf befinden, haben Obama aufgefordert, auf einen solchen Vorschlag zu verzichten und den n√§chsten Pr√§sidenten (also eventuell einen Republikaner) √ľber einen neuen Richtervorschlag entscheiden zu lassen.
Ausf√ľhrliche Nachrufe auf Scalia finden sich heute in der New York Times und in der Washington Post. Jeffrey Toobin fragt im New Yorker nach dem Einfluss Scalias auf den Supreme Court, und zwar hier. Die New York Times wiederum stellt m√∂gliche Kandidaten f√ľr den vakant gewordenen Sitz im Supreme Court vor (weitere Hintergr√ľnde zum Berufungsverfahren sind hier zu finden).
Update, 16. Februar 2016: in einem lesenswerten Beitrag analysiert Veit Medick auf Spiegel Online, was in dieser Auseinandersetzung f√ľr Obama bzw. die Republikaner auf dem Spiel steht. Der Artikel ist hier zu finden.

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Vor der Wahl in New Hampshire

US-Politik, US-Wahl 2016

Am morgigen Dienstag findet nach dem Caucus in Iowa in der letzten Woche die nunmehr erste Vorwahl des diesj√§hrigen Pr√§sidentschaftswahlkampfes in den Vereinigten Staaten statt. Auf Republikanischer Seite richten sich die Blicke auf Marco Rubio, US-Senator aus Florida, der in Iowa auf einen guten dritten Platz kam und der in New Hampshire noch besser abschneiden k√∂nnte. Ende letzten Jahres hat Holger Stark im SPIEGEL ein sch√∂nes Portr√§t Rubios ver√∂ffentlicht. Bei der j√ľngsten Debatte am Wochenende (Politico hat hier die f√ľnf wichtigsten Lehren aus der Debatte zusammengestellt) legte Rubio allerdings einen – sagen wir – suboptimalen Auftritt hin, vor allem Chris Christie, Gouverneur von New Jersey und im Wahlkampf bislang unter seinen M√∂glichkeiten geblieben, griff Rubio frontal an und kritisierte, dass dieser lediglich auswendig gelernte Soundbites pr√§sentieren w√ľrde, woraufhin Rubio in seiner Antwort genau dies tat und den Vorwurf Christies damit unfreiwillig best√§tigte (Video-Highlights hier).
Auf Demokratischer Seite scheint Bernie Sanders, der aus dem Nachbarstaat New Hampshires, n√§mlich Vermont, stammt, gegen√ľber Hillary Clinton weit in F√ľhrung zu liegen, nicht zuletzt deshalb, weil er dort deutlich mehr Geld in die Wahlwerbung investiert als Clinton. F√ľr Hillary w√§re es wohl ein Erfolg, wenn der Abstand lediglich einstellig w√§re.
Nach New Hampshire geht es dann nach einer kurzen Verschnaufpause in South Carolina weiter. Eine √úbersicht √ľber alle Termine gibt es hier.

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Auf einen Blick: wie funktionieren die US-Vorwahlen?

US-Politik, US-Wahl 2016

Am 1. Februar 2016 beginnt mit dem Caucus in Iowa die Vorwahlsaison des Präsidentschaftswahlkampfes in den Vereinigten Staaten. Da sich dieses System der Kandidatenrekrutierung und -nominierung deutlich vom Verfahren in Deutschland unterscheidet, hat Spiegel Online dankenswerterweise die wichtigsten Fakten in einer schönen Übersicht zusammengefasst. Schauen Sie mal hier.

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Barack Obama – der „verkannte Pr√§sident“?

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2012, US-Wahl 2016

Der Publizist und Literaturwissenschaftler Hans Ulrich Gumbrecht lehrt seit vielen Jahren u. a. an der Stanford University und √§u√üerst sich immer wieder sehr profund zu Ereignissen und Entwicklungen in den Vereinigten Staaten sowie zu den transatlantischen Beziehungen. Heute blickt er in einem ausf√ľhrlichen Artikel im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf die bisherige Amtszeit von Pr√§sident Barack Obama zur√ľck.

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Is it 2008 all over again??

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Noch vor wenigen Wochen schien Hillary Clinton im Rennen um die Pr√§sidentschaftskandidatur der Demokratischen Partei die „unausweichliche“ Kandidatin zu sein – so wie 2008, als dann pl√∂tzlich mit Barack Obama ein junger, unerfahrener Senator in den Wahlkampf einstieg und diesen am Ende √ľberraschend f√ľr sich entscheiden konnte. In diesem Jahr bekommt es Hillary nun mit einem deutlich √§lteren, erfahrenen Senator zu tun, der sich selbst als „sozialistischen“ Demokraten bezeichnet. Und erneut sieht es so aus, als k√∂nne Hillary den ersten Caucus in Iowa (1. Februar) verlieren – und wom√∂glich die erste Vorwahl in New Hampshire (9. Februar) gleich dazu. In einer finalen Debatte vor den Vorwahlen trafen beide Kandidaten am Sonntag abend noch einmal aufeinander. Dachte man vor kurzem noch, dass die Frage nach dem siegreichen Kandidaten und damit schlussendlichen Pr√§sidentschaftskandidaten (bzw. Pr√§sidentschaftskandidatin) der Demokraten nach den ersten Vorwahlen rasch beantwortet sein k√∂nnte, ist es nach derzeitigem Stand nicht unwahrscheinlich, dass sich der Vorwahlprozess bis in den April oder sogar Mai hinein ziehen k√∂nnte. Die New York Times hat die Hintergr√ľnde. Einfluss auf Hillarys inhaltliche Positionen hat die Kandidatur von Bernie Sanders ohnehin bereits gehabt, wie Benjamin Wallace-Wells im New Yorker zu berichten wei√ü. David Dayen fragt sich in der Zeitschrift New Republic, ob die Meinungsunterschiede der beiden Kandidaten hinsichtlich der Regulierung des Finanzmarktsektors am Ende wom√∂glich den Ausschlag ausgeben k√∂nnten. Nun kann man argumentieren, dass die Vorwahlen in Iowa und New Hampshire nur √ľber einen sehr kleinen Anteil der Delegierten f√ľr den Nominierungsparteitag im Sommer bestimmen, aber am Beispiel des Jahres 2008 kann man sehen, wie schnell eine Kampagne ins Rutschen ger√§t, wenn man zu Beginn des Prozesses (deutlich) unter den Erwartungen bleibt. Ein Sieg in Iowa oder New Hampshire w√§re f√ľr die Clinton-Kampagne auf jeden Fall sehr beruhigend.

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Finale TV-Debatte der Demokratischen Präsidentschaftskandidaten

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Knapp zwei Wochen sind es noch bis zum Caucus in Iowa, mit dem traditionell die Vorwahlsaison in den Vereinigten Staaten beginnt. Heute abend findet dazu die finale TV-Debatte der Demokratischen Pr√§sidentschaftskandidaten statt (die Washington Post schaut hier auf die wichtigsten Aspekte der Debatte). Und pl√∂tzlich sieht die Lage f√ľr die Favoritin Hillary Clinton gar nicht mehr so optimistisch wie noch vor einigen Wochen aus. Es k√∂nnte sogar passieren, dass Clinton die ersten beiden Vorwahlstaaten verliert: in Iowa liegen Clinton und Senator Bernie Sanders aus Vermont nahezu gleichauf (nachdem Sanders zuletzt stark aufgeholt hat). Und in New Hampshire, dem zweiten Vorwahlstaat, liegt Sanders sogar knapp vorne. Die New York Times zitiert Stimmen aus der Clinton-Kampagne mit dem Tenor, dass man die Kampagne von Sanders untersch√§tzt habe. Und Dan Balz fragt in der Washington Post, was Clinton tun muss, um sich am Ende doch durchsetzen zu k√∂nnen. Man darf gespannt bleiben.

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Der Präsident der Vereinigten Staaten von Social Media

Außenpolitik, US-Politik

Die Rede zur Lage der Nation von US-Pr√§sident Barack Obama in der gestrigen Nacht hat erneut gezeigt, welche M√∂glichkeiten Instrumente der sozialen Medien bieten – sowohl zur Vorbereitung eines Ereignisses als auch bei dessen Durchf√ľhrung. Das Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung beleuchtet heute die Nutzung dieser Instrumente durch Obama. Der Text findet sich hier.

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Obamas finale Rede zur Lage der Nation

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Heute abend wird US-Pr√§sident Barack Obama zum letzten Mal in seiner im Januar 2017 endenden Amtszeit vor beiden Kammern des Kongresses seine Rede zur Lage der Nation halten. Wer in der kommenden Nacht nicht schlafen kann, kann die Rede ab 3:00 Uhr deutscher Zeit hier im Livestream verfolgen. Hier formuliert der Speaker des Repr√§sentantenhauses, Paul D. Ryan, seine eigenen (Republikanischen) Ideen f√ľr eine Rede zur Lage der Nation. Der Leitartikel in der heutigen S√ľddeutschen Zeitung besch√§ftigt sich mit „Obamas dritter Amtszeit“ und argumentiert, wie Obama sein politisches Erbe √ľber den Januar 2017 hinaus bewahren k√∂nnte, n√§mlich zum einen, indem er das letzte Jahr seiner Amtszeit nutzt, die bisherigen Erfolge positiv(er) darzustellen und der breiten Bev√∂lkerung besser als bisher zu erkl√§ren, und zum anderen mit daf√ľr zu sorgen, dass ein Demokrat oder eine Demokratin ihm im Wei√üen Haus nachfolgt, so dass ein Republikanischer Pr√§sident das Rad der Zeit nicht wieder zur√ľckdrehen kann. Auch das DeutschlandRadio Kultur widmet sich diesem Thema, ebenso die New York Times. Die Neue Osnabr√ľcker Zeitung schlie√üich blickt hier auf die Themen des letzten Amtsjahres Obamas.
Update: eine kurze, interessante Einschätzung der Obama-Präsidentschaft durch den Außenpolitikchef der SZ, Stefan Kornelius, ist hier zu finden.

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