RSS-Feed abonnieren

Passwort vergessen?

v Anmelden

US-Politik

18. Nov 2022

Nancy Pelosi tritt ab

Verfasst von

Als erste Sprecherin („Madame Speaker“) des US-Repräsentantenhauses hat Nancy Pelosi Geschichte geschrieben – und das gleich zweifach. Von 2007 bis 2011 und erneut seit 2019 hat sie dieses herausgehobene Amt inne gehabt. Gestern hat sie in einer Rede deutlich gemacht, dass sie sich mit nunmehr 82 Jahren aus der Führung der Demokratischen Partei im US-Kongress zurückziehen will, wenn der soeben neu gewählte Kongress Anfang Januar 2023 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten wird. Bereits zuvor hatte sie die Funktion der Fraktionsvorsitzenden der Demokraten („Minority Leader“) inne, als diese noch in der parlamentarischen Minderheit waren. Abgeordnete will und wird Pelosi, die im Übrigen einen Bachelor in Politikwissenschaft absolviert hat, bleiben, erst in der vergangenen Woche ist sie in ihrem Heimatwahlkreis San Franciso mit knapp 84 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden. Dem Repräsentantenhaus gehört sie seit 1987 an, als sie damals im Alter von 47 Jahren für ihr erstes politisches Amt kandidiert hatte. Seitdem war sie viele Male gefahrlos wiedergewählt worden. Insbesondere als gewiefte politische Strategin, etwa gegenüber dem damaligen Präsidenten Donald Trump, und als Zugpferd und Spendensammlerin in zahllosen Wahlkämpfen hat sie ihrer Partei ihren Stempel aufdrücken können. In einem ausführlichen Beitrag blickt Carl Hulse von der New York Times auf ihr Leben und ihre politische Karriere zurück. Der Artikel kann hier gefunden werden.

Wer mehr über Pelosi und ihre politische Karriere (und damit über mehrere Jahrzehnte US-amerikanischer Politik) erfahren möchte, ist mit dem Buch „Madam Speaker“ der Journalistin Susan Page bestens bedient.

2. Nov 2022

Vor den Zwischenwahlen in den Vereinigten Staaten

Verfasst von

Wenn am kommenden Dienstag, den 8. November 2022, die Zwischenwahlen in den Vereinigten Staaten anstehen, werden nicht nur alle 435 Sitze des Repräsentantenhauses sowie 35 der 100 Senatssitze neu vergeben, die Wahl dürfte zugleich ein Referendum über die ersten beiden Jahre der Biden-Regierung sein. In der Regel büßt die Partei des amtierenden Präsidenten in diesen Zwischenwahlen Mandate ein, teilweise gleich mehrere Dutzend (wie unter Präsident Obama im Jahr 2010). Auf der Internetseite FiveThirtyEight finden sich detaillierte Vorhersagen für die Wahl. In einem aktuellen Beitrag blickt Johannes Thimm von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin auf die Themen des Wahlkampfes, mögliche Szenarien des Wahlausgangs sowie grundsätzliche Fragen rund um das politische System der Vereinigten Staaten wie etwa die Rolle des Supreme Courts und potenzielle zukünftige Wahlrechtsreformen. Nachzulesen ist der Beitrag hier.

19. Okt 2022

Online-Panel: die USA vor den Zwischenwahlen

Verfasst von

Am 8. November 2022 finden in den Vereinigten Staaten die Zwischenwahlen zum Kongress statt. Dabei stehen alle 435 Sitze des Repräsentantenhauses und 35 der 100 Senatssitze zur Neubesetzung an. Erfahrungsgemäß verliert die Partei des amtierenden Präsidenten in solchen Zwischenwahlen regelmäßig an Mandaten. Die Umfragen hielten zuletzt unterschiedliche Ergebnisse für Demokraten und Republikaner bereit. Das Ergebnis der Wahlen dürfte auch mit darüber entscheiden, über welchen politischen Handlungsspielraum Präsident Joe Biden in den nächsten beiden Jahren verfügen wird. Kurz vor der Wahl bietet die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz am 2. November 2022 ein Online-Panel mit prominenter Besetzung an, um über die Wahlen zu diskutieren. Alle Details zur Veranstaltung sowie die Anmeldemodalitäten finden sich hier.

18. Jan 2022

Neues IpzB-Heft: „Das politische System der USA“

Verfasst von

Vor wenigen Tagen ist die aktuelle Ausgabe der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebenen Zeitschrift „Informationen zur politischen Bildung (IzpB)“ erschienen. Titelthema ist das politische System der USA. Neben einigen grundlegenden Kapiteln rund um die politischen Akteure und Institutionen das US-amerikanischen politischen Systems werden auch aktuelle Herausforderungen wie etwa die parteipolitische Polarisierung oder das Erbe der Trump-Präsidentschaft berücksichtigt. Online ist das Heft hier abrufbar (sowie als Printexemplar bestellbar).

6. Jan 2022

Sturm auf das Kapitol – ein Jahr danach

Verfasst von

Am heutigen Donnerstag jährt sich der Sturm auf das Kapitol in Washington DC. Rekonstruktionen der damaligen Erignisse finden sich zum Beispiel hier, hier und hier. In diesem Artikel beleuchten Shane Goldmacher und Maggie Haberman die zentrale Rolle, die Donald Trump – auch ohne das Amt des Präsidenten – nach wie vor in der Republikanischen Partei spielt. Ashley Parker, Amy Gardner und Josh Dawsey berichten in diesem Beitrag, wie Trump es vermochte, einen Großteil der Republikanischen Anhänger dazu zu bringen, seine Behauptung der Wahlfälschung zu übernehmen. Und hier fragen Jonathan Weisman und Luke Broadwater nach den Erfahrungen, die diejenigen Republikanischen Abgeordneten gemacht haben, die sich im zweiten Impeachmentverfahren vor einem Jahr gegen die eigene Partei und den eigenen Präsidenten gestellt haben und für die Amtsenthebung Trumps gestimmt haben.

In einen größeren Kontext stellen die beiden Bonner Politikwissenschaftler Philipp Adorf und Patrick Horst den Kapitolssturm in ihrem Buch „Zerreißprobe für die Demokratie“, das vor wenigen Wochen erschienen ist. Darin beschreiben sie zunächst das erste Impeachmentverfahren gegen Präsident Donald Trump, um anschließend ausführlich das Wahljahr 2020 einschließlich der Vorwahlen, der Parteitage, der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Wahlkampf sowie das detaillierte Wahlergebnis zu erörtern. In einem Ausblick bilanzieren die Autoren die Trump-Präsidentschaft und schauen auf den Beginn der Biden-Präsidentschaft. Schließlich thematisieren sie an dieser Stelle noch die parteipolitische Polarisierung in den Vereinigten Staaten einschließlich der „Dysfunktionen und Blockaden im System“. Das Buch wurde bereits für unsere Universitätsbibliothek bestellt.

4. Jan 2022

TV-Tipp: „Der Sturm auf das Kapitol“

Verfasst von

Am 6. Januar 2022 jährt sich der Sturm auf das Kapitol in Washington DC. Dabei drangen Hunderte Anhänger des damaligen US-Präsidenten Donald Trump gewaltsam in den Sitz des US-Kongresses ein. Zur Aufklärung dieser Ereignisse hat das amerikanische Parlament einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, der noch vor den nächsten Zwischenwahlen im November 2022 seinen Abschlussbericht vorlegen wird.

Der Fernsehsender ARTE zeigt am 4. Januar 2022 um 20:15 Uhr eine Dokumention der Filmemacher Dagmar Gallenmüller und Gaston Saša Koren mit dem Titel „Der Sturm auf das Kapitol. Ein amerikanisches Trauma“ zu diesem Sturm. Dabei werden die damaligen Ereignisse rekonstruiert und nach den Folgen dieses Sturms gefragt. Zu sehen ist der Beitrag bereits vorab hier. Zwei Tage nach der ARTE-Doku zeigt auch das Erste einen Film zum Kapitolsturm: „Sturm auf das Kapitol. Der Angriff auf die US-Demokratie“ läuft am 6. Januar 2022 um 22:15 Uhr. Dabei handelt es sich um eine Koproduktion von HBO, BBC und SWR. Hintergründe zu dieser Dokumentation gibt es hier nachzulesen.

29. Nov 2021

Online-Talk zur Zwischenbilanz der Biden-Regierung

Verfasst von

Knapp zehn Monate ist die Administration von US-Präsident Joe Biden im Amt – damit ist es an der Zeit, eine innen- wie außenpolitische Bilanz seiner Regierung zu ziehen sowie auf die nächsten (Zwischen-)Wahlen im November 2022 vorauszublicken. Genau dies macht die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz e. V. am Donnerstag, den 2. Dezember 2021 von 14:30 bis 17:15 Uhr in einem Online-Talk. Nähere Informationen zur Veranstaltung, zu den einzelnen Expertinnen und Experten der beiden Panels sowie Details zur Anmeldemöglichkeit finden sich hier.

18. Okt 2021

Veranstaltung: die USA nach der Wahl

Verfasst von

Ziemlich genau ein Jahr nach der Wahl Joe Bidens zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten versucht die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt im Rahmen einer Veranstaltung in Magdeburg am 2. November 2021 (18:00 bis 19.30 Uhr) eine politische Bilanz dieses vergangenen Jahres zu ziehen und fragt nach der Zukunft des transatlantischen Verhältnisses. Gesprächspartner der Runde sind Stephen Gerhard Stehli MdL (CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt), Dr. Christoph von Marschall (Diplomatischer Korrespondent der Chefredaktion des Tagesspiegels in Berlin), Dr. Lars Hänsel (Leiter des Teams Europa/Nordamerika in der Hauptabteilung für Europäische und Internationale Zusammenarbeit in der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.) und Dr. Reinhard Grütz (Akademiedirektor Katholische Akademie des Bistums Magdeburg). Nähere Informationen zum Programm sowie zu den Anmeldemodalitäten finden sich hier.

11. Okt 2021

Ausschreibung: Doktorandenplätze an der Graduate School of North American Studies der FU Berlin

Verfasst von

An der Graduate School of North American Studies der Freien Universität Berlin sind ab dem akademischen Jahr 2022/23 für die Laufzeit von drei Jahren drei Doktorandenplätze zu vergeben. Darüber hinaus sind sieben weitere Plätze für Doktoranden ausgeschrieben, die bereits eine Förderung von anderer Seite, etwa durch politische Stiftungen, erhalten. Alle Informationen zum Programm sowie zu den Bewerbungsmodalitäten sind hier zu finden.

13. Aug 2021

US-Kongress: vor dem Neuzuschnitt der Wahlkreise

Verfasst von

Alle zehn Jahre ermittelt eine Volkszählung in den Vereinigten Staaten zahlreiche Informationen über die amerikanische Bevölkerung. Im Nachgang werden stets die Wahlkreise für das Repräsentantenhaus in Washington neu zugeschnitten (während Senatorinnen und Senatoren stets ganze Bundesstaaten vertreten). Nach dem Motto „Wahlrechtsfragen sind Machtfragen“ hat dieser Neuzuschnitt gehörige Konsequenzen für diese Parlamentskammer (und zwar bis zur nächsten Volkszählung in zehn Jahren). Zuständig für den Neuzuschnitt ist dabei nicht der Kongress selbst, sondern die Parlamente der einzelnen Bundesstaaten. Und häufig erfolgt die neue Grenzziehung nach rein parteipolitischen Kriterien (was wir in diversen Lehrveranstaltungen als „gerrymandering“ kennengelernt haben). Frauke Steffens präsentiert heute auf FAZ.net einige interessante Hintergründe zu diesem Thema. Der Beitrag kann hier nachgelesen werden.


Letzte Kommentare