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US-Politik

9. Jul 2020

Lehrerseminar: „Richtungswahl. Die USA vor der Entscheidung“

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Am 3. November 2020 finden in den Vereinigten Staaten Präsidentschaftswahlen statt. Zugleich wird das komplette Repräsentantenhaus sowie ein Drittel des Senats neu gewählt. Aus diesem Grund bietet die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz e. V. Anfang September 2020 ein Lehrerseminar an, um auf diese Wahlen vorauszuschauen und mögliche Konsequenzen aus dem Wahlergebnis zu diskutieren. Nähere Informationen zu dieser Veranstaltung sind hier zu finden. Aufgrund der Corona-Pandemie wird diese Veranstaltung in einem Onlineformat angeboten, so dass man nicht bei der Akademie vor Ort sein muss, sondern sich von jedem anderen Ort dazuschalten kann.

26. Jun 2020

Zur Rolle der amerikanischen Hauptstadt Washington DC

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Die für heute angesetzte Abstimmung des US-Repräsentantenhauses zur Frage, ob die US-amerikanische Bundeshauptstadt Washington DC zum 51. Bundestaat der Vereinigten Staaten erklärt werden soll, zählt sicher nicht zu den drängendsten politischen Themen unserer Zeit, interessant ist sie gleichwohl.

Passend zu dieser Abstimmung findet sich in der aktuellen Ausgabe des Katapult-Magazins ein ausführlicher Artikel über den sonderbaren Status der amerikanischen Hauptstadt, die aktuell etwa 700.000 Einwohner umfasst und mit der Metropolregion (die auch Teile von Maryland bzw. Virginia umfasst) auf ca. 5,6 Millionen Einwohner kommt. Und wie so vieles im politischen System der Vereinigten Staaten hat dieser Status mit deren Gründungsgeschichte zu tun. Die Gründerväter rund um George Washington entschieden sich damals, die Hauptstadt des neuen Landes komplett neu zu erschaffen, nachdem James Madison im Jahre 1788 in den Federalist Papers geschrieben hatte, es gebe „eine unabdingbare Notwendigkeit einer vollständigen Autorität des Regierungssitzes“. Ab dem Jahre 1800 war Washington dann ständige Hauptstadt der USA – ein Bundesdistrikt („District of Columbia“), kein Bundesstaat (und nicht zu verwechseln mit dem Bundestaat Washington an der amerikanischen Pazifikküste). Einen eigenen Bürgermeister dürfen die Einwohner Washingtons seit 1973 wählen, und erst mit der Ratifizierung des 23. Zusatzartikels der amerikanischen Verfassung im Jahre 1961 ist es der Washingtoner Bevölkerung erlaubt, in den Präsidentschaftswahlen Wahlmänner und -frauen zu wählen.

Am Ende wird – aller Voraussicht nach – die oben erwähnte Vorlage H. R. 51 im US-Senat scheitern. Denn wenn man berücksichtigt, dass bei der vergangenen Präsidentschaftswahl die Einwohner Washingtons zu 90 Prozent für die demokratische Kandidatin Hillary Clinton gestimmt haben, ist unter Umständen nachvollziehbar, dass die Republikanische Mehrheit in dieser Parlamentskammer nicht dafür stimmen wird, zwei (weitere) mutmaßlich Demokratische Senatoren oder Senatorinnen zu akzeptieren, gerade in Zeiten knapper Mehrheiten. Aber auch vor gut zweieinhalb Jahrzehnten konnte sich das Vorhaben, aus Washington einen Bundesstaat zu machen, im Kongress nicht wirklich großer Beliebtheit erfreuen. Eine entsprechende Abstimmung im Repräsentantenhaus scheiterte im Jahre 1993 mit 153 zu 277 Stimmen, der Senat selbst hat bislang noch nie über diese Frage abgestimmt.

Weitere Hintergründe zum Thema finden sich hier.

Auch abseits des Washington-Artikels immer einen Blick wert: die neue Ausgabe 18 (Juli-September 2020) des Katapult-Magazins.

24. Jun 2020

Summer School 2020 der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz

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Auch in diesem Jahr veranstaltet die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz e. V. eine Summer School zu Grundlagen und aktuellen Herausforderungen amerikanischer Politik. Diese Summer School findet angesichts der Corona-Pandemie 2020 als On-Demand-Webinar statt. Im Zeitraum zwischen dem 27. Juli und dem 27. September 2020 werden für die Teilnehmer*innen jede Woche zwei Vorträge auf einer entsprechenden Webinar-Plattform zum Abruf bereitstehen.

Eine Pandemie mit mehr als 100.000 Toten, die schwerste Wirtschaftskrise seit der Great Depression in den 1930er Jahren und landesweite Proteste gegen Diskriminierung und Polizeigewalt – im Wahljahr 2020 befinden sich die USA im Ausnahmezustand. Die Krisen dominieren den Wahlkampf, und es ist mehr als deutlich, dass am 3. November 2020 eine Richtungsentscheidung ansteht: Gibt es eine weitere Amtszeit für Donald Trump oder wird Joe Biden neuer Präsident? Und welche Mehrheiten ergeben sich im Kongress?

Vor diesem Hintergrund bietet die Summer School 2020 differenzierte Einblicke in Amerikas Politik und Gesellschaft. Neben Themen, die derzeit besonders kontrovers diskutiert werden – etwa die Situation am Arbeitsmarkt, die Gesundheitskrise und die Black Lives Matter-Bewegung – sollen auch die längerfristigen Trends und Entwicklungen in den Blick genommen werden. Dazu zählen zum Beispiel die parteipolitische Polarisierung, die sich quer durch die Politikfelder zieht, die Auseinandersetzung zwischen Kongress und Präsident um Macht und Einfluss und die Frage, wie sich bestimmte politische Prozesse, Normen und Traditionen in der Amtszeit von Donald Trump verändert haben.

Weitere Informationen sind hier zu finden.

8. Jun 2020

Datengesättigtes Buch über amerikanische Präsidentschaftswahlen von 1960 bis 2016

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Ein neues Buch thematisiert die amerikanischen Präsidentschaftswahlen von 1960 bis 2016. Anhand einer Fülle von empirischen Befunden werden vor allem zwei wichtige Aspekte berücksichtigt: welche Faktoren beeinflussen das Wahlverhalten? Und wie hat sich die Zusammensetzung des amerikanischen Elektorats im erwähnten Zeitraum verändert (und welchen Einfluss hatte es auf den Ausgang der Wahl)? Wir werden das Buch zeitnah für unsere Bibliothek bestellen. Details zum Buch finden Sie hier.

David E. RePass: Listening to the American voter. What Was On Voters‘ Minds in Presidential Elections, 1960 to 2016, London: Routledge 2020.

14. Mai 2020

Richard F. Fenno gestorben

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In unseren Seminaren und Vorlesungen an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) rund um das politische System der Vereinigten Staaten und insbesondere zum US-Kongress durfte ein Name nie fehlen: der von Richard F. Fenno, der in den 1970er Jahren eine neue Art und Weise der wissenschaftlichen Beschäftigung mit der Arbeit der Kongressmitglieder erfand, indem er ihnen einfach von Termin zu Termin folgte und so durch teilnehmende Beobachtung (Fenno selbst nannte es „soaking and poking“) herauszufinden versuchte, was diese Politiker und Politikerinnen in ihren Wahlkreisen machen, wen sie dort treffen, über welche Themen sie mit den potentiellen Wählerinnen und Wählern sprechen und welche Herausforderungen die „Arbeit daheim“ mit sich bringt. Am Ende war er davon überzeugt, dass sich die Tätigkeit in Washington (auf „Capitol Hill“) fundamental von der im Wahlkreis unterscheidet. Dafür prägte er die Begriffe „hill style“ und „home style“ – und unsere Studierenden mussten stets diskutieren, ob sich eine solch binäre Unterscheidung auch auf die Bundesrepublik übertragen ließe. Hier findet sich ein Nachruf der New York Times auf Fenno und hier ein Nachruf auf Bloomberg News. Ein ausführlicher Rückblick auf Fennos Leben und Wirken lässt sich auf der Homepage seiner Universität nachlesen, seine persönliche Homepage findet sich hier.

10. Mai 2020

Foto des Tages (10. Mai 2020)

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Das ZEIT-Magazin hat in seiner jüngsten Ausgabe vom 7. Mai 2020 eine schöne Fotostrecke („Die Rückseite der Geschichte“) über Produkte präsentiert, die für eine Zukunft gedacht waren, „die es nicht geben wird“. Für historische Ereignisse werden Souvenirs angefertigt, Reden geschrieben und Einladungen gedruckt, die sich dann als überflüssig erweisen, weil besagte Ereignisse nie stattfinden werden. Teil dieser Sammlung sind etwa die Einladungskarten zur Eröffnung des Berliner Flughafens BER im Mai 2012 (!), ein Plakat für die Olympischen Winterspiele in Garmisch-Partenkirchen im Jahre 1940, eine „Trostanzeige“ der Firma Mercedes-Benz anlässlich des verlorenen WM-Finals von 2014 (das aber bekanntlich gewonnen wurde), die bestellten Uhren (7500 an der Zahl) für die Delegierten des geplanten Parteitages der SED im Jahre 1990 sowie ein Plakat für das Eishockey-Spiel zwischen den USA und der Sowjetunion am 29. Dezember 1991 (nur, dass sich die Sowjetunion wenige Tage zuvor aufgelöst hatte). Teil der Sammlung ist aber auch ein Sonderheft des politischen Nachrichtenmagazins Newsweek mit Hillary Clinton auf dem Cover („Madam President“), das zwar gedruckt, aufgrund ihrer Niederlage in der US-Präsidentschaftswahl von 2016 aber nie ausgeliefert wurde. Das Cover ist unser heutiges „Foto des Tages“.

10. Mai 2020

Kurz und knapp: das politische System der USA erklärt

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Der Verlag Oxford University Press gibt seit Jahren eine großartige Reihe heraus: unter dem Motto „Very Short Introductions“ werden knappe Taschenbücher zu einer ganzen Reihe von Themen veröffentlicht (von Kunst und Architektur bis hin zur Mathematik, Philosophie oder halt Politik), deren Idee es ist, auf einer Seitenzahl von 120 oder 150 Seiten problemorientiert und systematisch das Wesentliche eines Themas zusammenzustellen. Zugleich dienen diese Bände als Einstieg in komplexe Gegenstände und laden zum Weiterlesen ein. Da wir im aktuellen Semester gleich mehrere Lehrveranstaltungen anbieten, in denen das politische System der Vereinigten Staaten und/oder der amerikanische Präsident im Fokus stehen, habe ich im Bücherregal zwei Bände aus der oben erwähnten Reihe (wieder)entdeckt, die als preisgünstige Ausgabe die wesentlichen Zahlen, Daten und Fakten eines jeden Themas zusammenfassen, einmal zum US-Kongress und ein zweites Mal zum amerikanischen Präsidenten. Verwandte Bücher aus dieser Reihe thematisieren etwa die Rolle politischer Parteien, die Natur von „American Politics“ oder die Reagan Revolution. Nähere Informationen zu den beiden Büchern finden sich hier und hier.

7. Mai 2020

„Becoming“: neue Netflix-Dokumentation über Michelle Obama

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Ihre Memoiren „Becoming“ waren ein Bestseller, ich selbst habe das Buch mit großem Gewinn gelesen. Nun erscheint bei Netflix eine Dokumentation (ebenfalls mit „Becoming“ betitelt) über die frühere First Lady Michelle Obama. Produziert hat die Doku – richtig, Michelle Obama selbst. Susan Vahabzadeh von der Süddeutschen Zeitung hat den Film bereits gesehen und rezensiert ihn hier.

27. Apr 2020

US-Wahlkampf: wo ist Joe Biden?

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Auch in der amerikanischen Politik wird das tägliche Geschehen durch die Corona-Pandemie überlagert – und das völlig zu Recht. Mit seinen täglichen Pressekonferenzen zu seiner Corona-Politik steht Präsident Donald Trump noch stärker im öffentlichen Fokus als ohnehin schon. Sein Herausforderer Joe Biden von den Demokraten steckt dabei in einer Zwickmühle: er muss auf der einen Seite versuchen, in der medialen Aufmerksamkeit irgendwie stattzufinden, auf der anderen Seite muss er vorsichtig sein, nicht den Eindruck zu erwecken, er wolle die Pandemie für politische Zwecke nutzen. In welcher Situation befindet sich Joe Biden derzeit? Wie kann man Wahlkampf ohne Großveranstaltungen und den direkten Kontakt zu Wählerinnen und Wähler machen? Welchen Herausforderungen sieht sich der Herausforderer ausgesetzt? Und kann man es aus dem heimatlichen Keller bis ins Weiße Haus schaffen? Die New York Times bietet hier einen interessanten Blick hinter die Kulissen von Bidens Kampagne.

24. Apr 2020

Webinar der Ebert-Stiftung: der US-Wahlkampf in Corona-Zeiten

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Politische Vortragsveranstaltungen gestalten sich in Corona-Zeiten eher schwierig, jedenfalls im realen Leben. Das Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Magdeburg bietet daher am Mittwoch, den 29. April 2020 ein Webinar zum laufenden US-Präsidentschaftswahlkampf an. Dabei geht es insbesondere um die beiden prospektiven Kandidaten, Donald Trump und Joe Biden, deren mögliche Wahlkampfstrategien und ihre Wahlkampfthemen. Beginn ist um 18:30 Uhr, zu Gast ist der Wahlkampfexperte Julius van de Laar. Die Details zur Veranstaltung sowie die Anmeldemöglichkeit finden sich hier.