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Washington vor der Amts√ľbernahme durch Donald Trump

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Am Freitag, den 20. Januar 2017 gegen zw√∂lf Uhr mittags wird Donald Trump auf den Stufen vor dem U.S. Kapitol den Amtseid sprechen und damit als 45. Pr√§sident der Vereinigten Staaten die Amtsgesch√§fte von Barack Obama √ľbernehmen. Das Berliner Inforadio beleuchtet in einer Reportage die Vorbereitungen f√ľr dieses Event und beschreibt die Stimmung in der Stadt. Nachzuh√∂ren ist der Beitrag hier.

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Der 115. US-Kongress nimmt seine Arbeit auf

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Heute tritt im Kapitol zu Washington erstmals der im November 2016 neu gew√§hlte 115. Kongress zusammen. Als erste Amtshandlung wird das Ergebnis der Pr√§sidentschaftswahl, in der sich Donald Trump gegen Hillary Clinton durchsetzen konnte, zertifiziert. In den kommenden Wochen und Monaten d√ľrften die beiden Kammern des Parlamentes, Repr√§sentantenhaus und Senat, im Mittelpunkt stehen, wenn der neue US-Pr√§sident Trump, der am 20. Januar 2017 in sein Amt eingef√ľhrt wird, versuchen wird, seine politische Agenda durchzusetzen. Auf vielen Politikfeldern ist er dabei auf die Kooperation mit dem Kongress angewiesen. Zwar stellen die Republikaner f√ľr die n√§chsten beiden Jahre in beiden Kammern die Mehrheit, trotzdem d√ľrften sie nicht alle Vorhaben Trumps durchwinken. Zum Auftakt des neuen Kongresses finden sich lesenswerte Berichte zu den Hintergr√ľnden hier, hier, hier, hier und hier.

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Neue Ausgabe der Zeitung „Das Parlament“ zum Thema USA erschienen

Au√üenpolitik, Innenpolitik, Lekt√ľren, US-Politik, US-Wahl 2016

Die aktuelle Ausgabe der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen Zeitung „Das Parlament“ bietet einen inhaltlichen Schwerpunkt rund um die US-Wahl. Zum einen wird auf die Wahl vom November 2016 zur√ľckgeschaut, in der Donald Trump sich gegen Hillary Clinton durchsetzen konnte. Zum anderen wird auf die am 20. Januar 2017 ins Amt kommende Trump-Pr√§sidentschaft vorausgeschaut. Ebenso findet sich in der Ausgabe ein Blick auf die Arbeit des (neuen) Kongresses sowie auf unterschiedliche Politikfelder. Die Zeitung kann in elektronischer Form hier kostenlos gelesen werden. Die dieser Ausgabe des Parlaments beiliegende Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ beleuchtet das Thema „Reformation“, welche sich 2017 zum 500. Mal j√§hrt.

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Nach der US-Wahl: Donald Trump ante portas

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Inzwischen ist seit der Wahl von Donald Trump zum neuen amerikanischen Pr√§sidenten einige Zeit vergangen, da empfiehlt es sich, √ľber die tagesaktuelle Berichterstattung (zum Beispiel hier, hier und hier) hinaus die Frage nach den Konsequenzen zu stellen und die Wahl in einen gr√∂√üeren Kontext zu stellen. Auf diesen Seiten ist bereits auf das Buch Trumpland von Walter Niederberger hingewiesen worden.
Ein anderes, ebenfalls sehr lesenswertes Buch hat der Politikwissenschaftler Torben L√ľtjen k√ľrzlich ver√∂ffentlicht. Unter dem Titel „Partei der Extreme: Die Republikaner. √úber die Implosion des amerikanischen Konservativismus“ skizziert er die Geschichte der Republikanischen Partei bis in das Wahljahr 2016 hinein (Details zum Buch hier). In einem Gastbeitrag f√ľr Spiegel Online hat L√ľtjen kurz vor der Wahl am 8. November 2016 das Verh√§ltnis von Trump und der Republikanischen Partei kommentiert.
Den Abstieg der amerikanischen Wirtschaft √ľber die vergangenen vierzig Jahre hat in einem umfangreichen Buch George Packer beschrieben. Dabei verwebt er diese Entwicklungen geschickt mit den Biografien bekannter wie unbekannter Amerikaner und Amerikanerinnen. Das Buch hat 2013 den National Book Award gewonnen. Rezensionen des Buches finden sich in der ZEIT und in der S√ľddeutschen Zeitung. Details (und eine Leseprobe) gibt es hier.
Der Direktor der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, formuliert schlie√ülich hier f√ľnf Thesen, mit denen sich Forschung und Politik nun befassen m√ľssen.

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Vor der US-Wahl am 8. November 2016

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Inzwischen sind es nur noch wenige Stunden bis zur Pr√§sidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten am 8. November 2016. In den j√ľngsten Umfragen scheint Hillary Clinton trotz erneuter FBI-Ermittlungen einen sehr knappen landesweiten Vorsprung behaupten zu k√∂nnen – wichtiger w√§re es aber nicht landesweit vorne zu liegen, sondern die „richtigen“ Bundesstaaten zu gewinnen, um am Ende mindestens 270 Wahlm√§nnerstimmen auf sich vereinigen zu k√∂nnen (die aktuellen Prognosen finden sich in epischer Breite und Ausf√ľhrlichkeit hier). Dass Donald Trump am Ende der neue Mister President-Elect sein k√∂nnte, ist also ganz und gar nicht ausgeschlossen. Das Erste zeigt daher heute abend eine Dokumentation unter dem Titel „Der Angstmacher. Warum Trump Clinton schlagen kann“ (Details hier). ARTE dagegen zeigt um 20:15 Uhr den Klassiker „Mr. Smith Goes to Washington“ von Frank Capra aus dem Jahre 1939. In diesem Film spielt Jimmy Stewart einen jungen Senatoren, der nach Washington kommt und – etwas bel√§chelt – nicht aufh√∂rt, f√ľr seine √úberzeugungen zu k√§mpfen, einschlie√ülich einer dramatischen Filibuster-Rede. Da der Film nur sehr selten im Fernsehen l√§uft: unbedingte Empfehlung!
Warum Trumps Kandidatur nicht v√∂llig √ľberraschend kommt und was sie mit den politischen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte zu tun hat, fasst Georg Diez in einem sehr lesenswerten Essay hier zusammen. Ein R√ľckblick auf die wichtigsten Stationen vergangener Pr√§sidentschaftswahlen, insbesondere mit Blick auf Pannen und andere denkw√ľrdige Ereignisse, findet sich in der Neuen Z√ľrcher Zeitung.
Bei allen Aufgeregtheiten rund um die bevorstehende Pr√§sidentschaftswahl sollte die gleichzeitig stattfindende Wahl zum US-Kongress nicht vernachl√§ssigt werden. W√§hrend das Repr√§sentantenhaus fest in Republikanischer Hand zu sein scheint, stehen die Chancen der Demokraten, die Mehrheit im Senat zur√ľckzuerobern, relativ gut. Mit dem Senat (und dem Repr√§sentantenhaus) wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin Barack Obamas (eine Bilanz seiner acht Jahre im Wei√üen Haus findet sich hier) mehr zu tun haben als ihm oder ihr lieb sein d√ľrfte, schlie√ülich muss der Senat bei Besetzungen des Supreme Courts, bei Ernennungen von Ministern und Botschaftern sowie internationalen Vertr√§gen zustimmen. Hintergr√ľnde zu dieser Wahl finden sich hier und hier.
In vielen Bundesstaaten der USA findet parallel zur Wahl eine Vielzahl an Referenden statt. Die FAZ hat hier eine √úbersicht zusammengestellt.
Protipp: vom 7. bis zum 9. November 2016 sind alle Artikel und Features auf der Homepage der New York Times anlässlich der Wahl kostenlos abrufbar.
Update, 8. November 2016: das gilt ebenfalls f√ľr die Washington Post.

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TV-Tipp: „Barack Obama – die unvollendete Pr√§sidentschaft“

Außenpolitik, TV-Tipps, US-Politik, US-Wahl 2016

Die √∂ffentliche Aufmerksamkeit richtet sich derzeit – unter anderem – auf die bevorstehende US-Pr√§sidentschaftswahl am 8. November 2016. Das ZDF zieht kurz vor der Wahl eine Bilanz der im Januar zu Ende gehende Pr√§sidentschaft von Barack Obama. Dabei wird insbesondere darauf geschaut, mit welchen Ideen und Vorstellungen Obama 2008 angetreten war und was er davon in seiner Zeit im Wei√üen Haus einl√∂sen konnte. Die Dokumentation l√§uft heute abend um 23:15 Uhr im Hauptprogramm, danach ist der Film f√ľr einige Monate in der Mediathek zu sehen, und zwar hier.

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Neuerscheinung zur anstehenden US-Wahl: „Hillary. Ein Leben im Zentrum der Macht“

Au√üenpolitik, Lekt√ľren, US-Politik, US-Wahl 2016

Rechtzeitig zur anstehenden US-Wahl hat die Journalistin Dorothea Hahn eine sehr lesenswerte, weil kompakte und gut geschriebene Biographie √ľber die demokratische Bewerberin Hillary Clinton vorgelegt. Auf knapp 240 Seiten schildert sie die wesentlichen Karrierestationen Hillarys, die bis in die fr√ľhen siebziger Jahre zur√ľckreichen. Besonders interessant und aufschlussreich sind dabei die ersten Kapitel ausgefallen, in denen es um die famili√§ren, politischen, gesellschaftlichen und religi√∂sen Pr√§gungen Hillarys geht. Die letzten Kapitel – etwa zu ihrer Zeit als US-Senatorin und Au√üenministerin – sind dagegen recht knapp ausgefallen. Nach der Lekt√ľre bleibt der Eindruck zur√ľck, dass es wohl noch niemals zuvor eine/n derart gut auf das Amt vorbereitete Kandidaten/in gegeben hat. Fraglich ist zum heutigen Zeitpunkt h√∂chstens, ob sie die Chance bekommen wird, diese Erfahrungen in das neue Amt einbringen zu k√∂nnen, denn in den letzten Tagen vor der Wahl am 8. November 2016 scheint das Rennen wieder deutlich enger zu werden, als das viele Beobachter erwartet haben. Details zum Buch (inklusive einer Leseprobe) finden sich hier.
Einen etwas anderen Schwerpunkt legt die neue Ausgabe der Zeitschrift Der SPIEGEL Biografie. Auch hier wird auf Leben und Wirken Hillary Clintons (und ihres Ehemanns, des Pr√§sidenten Nr. 42) zur√ľckgeblickt, allerdings geschieht dies vor allem in Original-Artikeln aus dem SPIEGEL. Auf diese Weise kann man sich zur√ľckversetzen in die in Arkansas verbrachten Jahre, in die 1992er Wahl, in ihre Zeit als First Lady (etwa w√§hrend des Impeachment-Prozesses gegen ihren Mann) und auf die in den Vorwahlen von 2008 an Barack Obama gescheiterte Kandidatin in ihrem ersten Versuch, die demokratische Pr√§sidentschaftskandidatur zu erobern.

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Aktuelle Neuerscheinungen zur US-Präsidentschaftswahl am 8. November 2016

Au√üenpolitik, Lekt√ľren, US-Politik, US-Wahl 2016

Vor wenigen Tagen hat die Bundeszentrale f√ľr politische Bildung ihr Herbstprogramm ver√∂ffentlicht – und unter den aktuellen Neuerscheinungen finden sich gleich mehrere B√ľcher zur gegenw√§rtigen amerikanischen Politik (rechtzeitig vor der US-Pr√§sidentschaftswahl am 8. November 2016).
Die beiden Politikwissenschaftler Tobias Endler und Martin Thunert werfen in ihrem Buch „Entzaubert“ einen Blick auf die im Januar 2017 zu Ende gehende Obama-Pr√§sidentschaft und untersuchen sowohl innere Entwicklungen in den Vereinigten Staaten („W√§hlerschaft, Polarisierung und Parteien“, „Demokratie, Ungleichheit und die Entwicklung der Mittelschicht“ sowie „Das Regierungssystem zwischen Selbstblockade, Selbstkorrektur und ‚imperialem‘ Anspruch der Exekutive“) als auch au√üenpolitische Herausforderungen („Weltmacht auf dem Vormarsch? Der Schwenk nach Asien“, „Konstruktiver R√ľckzug? Die Rolle der USA im Nahen Osten und der Kampf gegen den Terror“ sowie „Transatlantische Angelegenheiten in globaler Perspektive“).
Christoph von Marschall, der f√ľr den Berliner Tagesspiegel t√§tig ist, entwirft in seinem Buch „Was ist mit den Amis los?“ ein Panorama von Politik und Gesellschaft der Vereinigten Staaten; dabei geht es um die Grundeinstellungen der Amerikaner, eine Bilanz der Obama-Pr√§sidentschaft, der (amerikanischen) Welt nach 9/11 sowie aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen, aber auch um Herausforderungen der Energiewende und einer m√∂glichen Zukunftsperspektive der Weltmacht USA. Seine Ausf√ľhrungen erg√§nzt von Marschall h√§ufig durch pers√∂nliche Schilderungen aus seiner Arbeit als Korrespondent in Washington, was das Buch kurzweilig und lesenswert macht.
Und in „Angry White Men“ besch√§ftigt sich der Soziologie-Professor Michael Kimmel mit der Anh√§ngerschaft des Pr√§sidentschaftskandidaten Donald Trump in all ihren Facetten und beschreibt die √∂konomischen und sozialen Verschiebungen der letzten Jahrzehnte inklusive des „vermeintlichen Bedeutungsverlusts“ von Teilen der m√§nnlichen Bev√∂lkerung (was Kimmel „kr√§nkende Enteignung“ nennt) sowie dessen Konsequenzen.
Nicht bei der Bundeszentrale erh√§ltlich, aber trotzdem lesenswert ist schlie√ülich das Buch „Trumpland“ von Walter Niederberger, in dem der Schweizer Journalist nicht nur die Lebensstationen und die politischen Positionen Trumps vorstellt und erl√§utert, sondern auch mit einem Blick auf die amerikanische Politik der letzten Jahre fragt, wie eine Kandidatur Trumps √ľberhaupt m√∂glich wurde. Dabei geraten auch die Republikanische Partei und deren W√§hlerschaft in den Fokus der jederzeit fundierten Analyse.

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USA: Vor dem TV-Duell der Vize-Präsidentschaftskandidaten

US-Politik, US-Wahl 2016

Die erste Debatte zwischen den Pr√§sidentschaftskandidaten in den Vereinigten Staaten, Hillary Clinton (D) und Donald Trump (R), fand unter gro√üem Medien- und Publikumsinteresse statt. Insgesamt 84 Millionen Zuschauer waren live dabei, als die beiden Kandidaten sich in der vergangenen Woche einen neunzigmin√ľtigen Schlagabtausch lieferten (und in dessen Gefolge Hillary sowohl landesweit als auch in sieben der elf Schl√ľsselstaaten die F√ľhrung in den Umfragen zur√ľckerobern konnte). In der kommenden Nacht kommt es nun zum Duell der beiden Vizepr√§sidentschaftskandidaten, Mike Pence f√ľr die Republikaner und Tim Kaine f√ľr die Demokraten. Die Neue Z√ľrcher Zeitung hat die wichtigsten Fragen vor diesem Duell zusammengefasst, und zwar hier.
Ben Terris und Krissah Thompson scherzen heute in der Washington Post, dass nur eine Sache unattraktiver sei als Vizepr√§sident zu sein: n√§mlich f√ľr dieses Amt kandidieren zu m√ľssen. Nat√ľrlich macht – vermutlich – niemand seine Wahlentscheidung am 8. November davon abh√§ngig, wer als „Number 2“ kandidiert, und doch m√∂chte niemand der beiden Kandidaten durch einen desastr√∂sen Auftritt in der TV-Debatte die elektoralen Chancen seines Running Mates besch√§digen. Der lesenswerte Artikel in der Washington Post, der zudem auf fr√ľhere Duelle zwischen den Vizepr√§sidentschaftskandidaten zur√ľckblickt, findet sich hier.

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Vor der ersten TV-Debatte im US-Präsidentschaftswahlkampf

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

In der kommenden Nacht (f√ľr alle Nachteulen: Beginn ist um 3 Uhr deutscher Zeit) kommt es an der Hofstra University auf Long Island (Bundesstaat New York) zur ersten TV-Debatte im amerikanischen Pr√§sidentschaftswahlkampf. F√ľr die Kandidaten stellen die Debatten die letzte und vielleicht entscheidende M√∂glichkeit im Wahlkampf dar, sich mit ihren politischen Positionen √ľber das Fernsehen an eine breite √Ėffentlichkeit zu wenden. In den vergangenen Wahlk√§mpfen schauten zwischen 50 Millionen (2000) und 90 Millionen (1992) Zuschauer die Fernsehdebatten, die f√ľr die Kandidaten eine vergleichsweise kosteng√ľnstige Gelegenheit bieten, ein maximales nationales Publikum anzusprechen, f√ľr dessen Erreichen sie sonst mehrere Dutzend Millionen US-Dollar ausgeben m√ľssten. In diesem Jahr werden bis zu 100 Millionen Fernsehzuschauer alleine in den Vereinigten Staaten erwartet. Moderiert wird die Debatte von Lester Holt von NBC Nightly News. In Deutschland √ľbertragen zum Beispiel die ARD, Phoenix und n-tv die Debatte in deutscher √úbersetzung.
Inzwischen herrscht im Pr√§sidentschaftswahlkampf zwischen Hillary Clinton und Donald Trump – wenn man den Umfragen glauben darf – ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Zuletzt hatte Trump den vor einigen Wochen noch deutlichen landesweiten Vorsprung von Clinton aufholen k√∂nnen, mehr noch: in mehreren Schl√ľsselstaaten scheint Trump in den letzten Tagen mit seiner Gegenkandidatin gleichgezogen zu sein oder sie sogar √ľberholt zu haben. Kurz: der heutigen Debatte k√∂nnte eine √ľberragende Bedeutung zukommen. Spannend wird vor allem zu sehen sein, wie Hillary Clinton die Debatte angeht. Wird sie Trump bedingungslos attackieren? Wie geht sie mit seinen Ungenauigkeiten bzw. L√ľgen um (Details hier; eine Vorschau auf die Debatte gibt es hier)?
David Axelrod, √ľber viele Jahre der engste Berater von Barack Obama, gibt in der New York Times Ratschl√§ge, wie Hillary in der ersten Debatte am besten auftreten sollte. Wie sehr eine solche Debatte ein Spiel mit dem Erwartungsmanagement ist, hat die erste Debatte zwischen Al Gore und George W. Bush im Jahre 2000 gezeigt. Vor der Debatte h√§ngten die Berater Bushs die Erwartungen so niedrig und lobten ihren Kontrahenten derart in den Himmel (Gore sei demnach „der beste Debattierer der Welt“), dass bereits eine halbwegs solide Leistung gen√ľgte, um in den Medien Bush als Sieger aus der Debatte hervorgehen zu lassen. Die New York Times wirft einen faszinierenden Blick hinter die Kulissen der damaligen Debatte, und zwar hier.
Am 4.Oktober 2016 findet dann in Farmville (Virginia) die Debatte der beiden Kandidaten f√ľr das Amt des Vizepr√§sidenten, Tim Kaine und Mike Pence, statt. Am 9. Oktober 2016 (in St. Louis, Missouri) und am 19. Oktober 2016 (in Las Vegas, Nevada) folgen dann die beiden letzten gemeinsamen Rededuelle von Hillary Clinton und Donald Trump.
Grunds√§tzlich wird bei diesen Duellen nichts dem Zufall √ľberlassen. So m√∂chte man vor allem unvorhergesehene Situationen vermeiden. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die Performance in den Debatten anschlie√üend noch f√ľr l√§ngere Zeit Thema im Wahlkampf sein kann. So sehr und so gut die Debatten vorbereitet und durchgef√ľhrt werden, vor technischen Pannen sind Veranstalter wie Teilnehmer nicht gefeit. So kam es in der Debatte im Jahre 1976 zwischen Pr√§sident Gerald Ford und seinem Herausforderer Jimmy Carter zu technischen Problemen, woraufhin die Mikrofone ausfielen. W√§hrend Techniker auf der B√ľhne fieberhaft nach der Ursache suchten und sie nach geraumer Zeit endlich fanden, blieben Ford und Carter vor einem Live-Publikum von 70 Millionen Zuschauern angestrengt stehen, da sie f√ľrchteten, ein Hinsetzen werde als Schw√§che ausgelegt. So standen die Kontrahenten und schauten bem√ľht in die Ferne – volle 27 Minuten lang.

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