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US-Wahl 2016

26. Jun 2020

Zur Rolle der amerikanischen Hauptstadt Washington DC

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Die für heute angesetzte Abstimmung des US-Repräsentantenhauses zur Frage, ob die US-amerikanische Bundeshauptstadt Washington DC zum 51. Bundestaat der Vereinigten Staaten erklärt werden soll, zählt sicher nicht zu den drängendsten politischen Themen unserer Zeit, interessant ist sie gleichwohl.

Passend zu dieser Abstimmung findet sich in der aktuellen Ausgabe des Katapult-Magazins ein ausführlicher Artikel über den sonderbaren Status der amerikanischen Hauptstadt, die aktuell etwa 700.000 Einwohner umfasst und mit der Metropolregion (die auch Teile von Maryland bzw. Virginia umfasst) auf ca. 5,6 Millionen Einwohner kommt. Und wie so vieles im politischen System der Vereinigten Staaten hat dieser Status mit deren Gründungsgeschichte zu tun. Die Gründerväter rund um George Washington entschieden sich damals, die Hauptstadt des neuen Landes komplett neu zu erschaffen, nachdem James Madison im Jahre 1788 in den Federalist Papers geschrieben hatte, es gebe „eine unabdingbare Notwendigkeit einer vollständigen Autorität des Regierungssitzes“. Ab dem Jahre 1800 war Washington dann ständige Hauptstadt der USA – ein Bundesdistrikt („District of Columbia“), kein Bundesstaat (und nicht zu verwechseln mit dem Bundestaat Washington an der amerikanischen Pazifikküste). Einen eigenen Bürgermeister dürfen die Einwohner Washingtons seit 1973 wählen, und erst mit der Ratifizierung des 23. Zusatzartikels der amerikanischen Verfassung im Jahre 1961 ist es der Washingtoner Bevölkerung erlaubt, in den Präsidentschaftswahlen Wahlmänner und -frauen zu wählen.

Am Ende wird – aller Voraussicht nach – die oben erwähnte Vorlage H. R. 51 im US-Senat scheitern. Denn wenn man berücksichtigt, dass bei der vergangenen Präsidentschaftswahl die Einwohner Washingtons zu 90 Prozent für die demokratische Kandidatin Hillary Clinton gestimmt haben, ist unter Umständen nachvollziehbar, dass die Republikanische Mehrheit in dieser Parlamentskammer nicht dafür stimmen wird, zwei (weitere) mutmaßlich Demokratische Senatoren oder Senatorinnen zu akzeptieren, gerade in Zeiten knapper Mehrheiten. Aber auch vor gut zweieinhalb Jahrzehnten konnte sich das Vorhaben, aus Washington einen Bundesstaat zu machen, im Kongress nicht wirklich großer Beliebtheit erfreuen. Eine entsprechende Abstimmung im Repräsentantenhaus scheiterte im Jahre 1993 mit 153 zu 277 Stimmen, der Senat selbst hat bislang noch nie über diese Frage abgestimmt.

Weitere Hintergründe zum Thema finden sich hier.

Auch abseits des Washington-Artikels immer einen Blick wert: die neue Ausgabe 18 (Juli-September 2020) des Katapult-Magazins.

24. Jun 2020

Summer School 2020 der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz

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Auch in diesem Jahr veranstaltet die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz e. V. eine Summer School zu Grundlagen und aktuellen Herausforderungen amerikanischer Politik. Diese Summer School findet angesichts der Corona-Pandemie 2020 als On-Demand-Webinar statt. Im Zeitraum zwischen dem 27. Juli und dem 27. September 2020 werden für die Teilnehmer*innen jede Woche zwei Vorträge auf einer entsprechenden Webinar-Plattform zum Abruf bereitstehen.

Eine Pandemie mit mehr als 100.000 Toten, die schwerste Wirtschaftskrise seit der Great Depression in den 1930er Jahren und landesweite Proteste gegen Diskriminierung und Polizeigewalt – im Wahljahr 2020 befinden sich die USA im Ausnahmezustand. Die Krisen dominieren den Wahlkampf, und es ist mehr als deutlich, dass am 3. November 2020 eine Richtungsentscheidung ansteht: Gibt es eine weitere Amtszeit für Donald Trump oder wird Joe Biden neuer Präsident? Und welche Mehrheiten ergeben sich im Kongress?

Vor diesem Hintergrund bietet die Summer School 2020 differenzierte Einblicke in Amerikas Politik und Gesellschaft. Neben Themen, die derzeit besonders kontrovers diskutiert werden – etwa die Situation am Arbeitsmarkt, die Gesundheitskrise und die Black Lives Matter-Bewegung – sollen auch die längerfristigen Trends und Entwicklungen in den Blick genommen werden. Dazu zählen zum Beispiel die parteipolitische Polarisierung, die sich quer durch die Politikfelder zieht, die Auseinandersetzung zwischen Kongress und Präsident um Macht und Einfluss und die Frage, wie sich bestimmte politische Prozesse, Normen und Traditionen in der Amtszeit von Donald Trump verändert haben.

Weitere Informationen sind hier zu finden.

8. Jun 2020

Datengesättigtes Buch über amerikanische Präsidentschaftswahlen von 1960 bis 2016

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Ein neues Buch thematisiert die amerikanischen Präsidentschaftswahlen von 1960 bis 2016. Anhand einer Fülle von empirischen Befunden werden vor allem zwei wichtige Aspekte berücksichtigt: welche Faktoren beeinflussen das Wahlverhalten? Und wie hat sich die Zusammensetzung des amerikanischen Elektorats im erwähnten Zeitraum verändert (und welchen Einfluss hatte es auf den Ausgang der Wahl)? Wir werden das Buch zeitnah für unsere Bibliothek bestellen. Details zum Buch finden Sie hier.

David E. RePass: Listening to the American voter. What Was On Voters‘ Minds in Presidential Elections, 1960 to 2016, London: Routledge 2020.

10. Mai 2020

Foto des Tages (10. Mai 2020)

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Das ZEIT-Magazin hat in seiner jüngsten Ausgabe vom 7. Mai 2020 eine schöne Fotostrecke („Die Rückseite der Geschichte“) über Produkte präsentiert, die für eine Zukunft gedacht waren, „die es nicht geben wird“. Für historische Ereignisse werden Souvenirs angefertigt, Reden geschrieben und Einladungen gedruckt, die sich dann als überflüssig erweisen, weil besagte Ereignisse nie stattfinden werden. Teil dieser Sammlung sind etwa die Einladungskarten zur Eröffnung des Berliner Flughafens BER im Mai 2012 (!), ein Plakat für die Olympischen Winterspiele in Garmisch-Partenkirchen im Jahre 1940, eine „Trostanzeige“ der Firma Mercedes-Benz anlässlich des verlorenen WM-Finals von 2014 (das aber bekanntlich gewonnen wurde), die bestellten Uhren (7500 an der Zahl) für die Delegierten des geplanten Parteitages der SED im Jahre 1990 sowie ein Plakat für das Eishockey-Spiel zwischen den USA und der Sowjetunion am 29. Dezember 1991 (nur, dass sich die Sowjetunion wenige Tage zuvor aufgelöst hatte). Teil der Sammlung ist aber auch ein Sonderheft des politischen Nachrichtenmagazins Newsweek mit Hillary Clinton auf dem Cover („Madam President“), das zwar gedruckt, aufgrund ihrer Niederlage in der US-Präsidentschaftswahl von 2016 aber nie ausgeliefert wurde. Das Cover ist unser heutiges „Foto des Tages“.

10. Mai 2020

Kurz und knapp: das politische System der USA erklärt

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Der Verlag Oxford University Press gibt seit Jahren eine großartige Reihe heraus: unter dem Motto „Very Short Introductions“ werden knappe Taschenbücher zu einer ganzen Reihe von Themen veröffentlicht (von Kunst und Architektur bis hin zur Mathematik, Philosophie oder halt Politik), deren Idee es ist, auf einer Seitenzahl von 120 oder 150 Seiten problemorientiert und systematisch das Wesentliche eines Themas zusammenzustellen. Zugleich dienen diese Bände als Einstieg in komplexe Gegenstände und laden zum Weiterlesen ein. Da wir im aktuellen Semester gleich mehrere Lehrveranstaltungen anbieten, in denen das politische System der Vereinigten Staaten und/oder der amerikanische Präsident im Fokus stehen, habe ich im Bücherregal zwei Bände aus der oben erwähnten Reihe (wieder)entdeckt, die als preisgünstige Ausgabe die wesentlichen Zahlen, Daten und Fakten eines jeden Themas zusammenfassen, einmal zum US-Kongress und ein zweites Mal zum amerikanischen Präsidenten. Verwandte Bücher aus dieser Reihe thematisieren etwa die Rolle politischer Parteien, die Natur von „American Politics“ oder die Reagan Revolution. Nähere Informationen zu den beiden Büchern finden sich hier und hier.

7. Mai 2020

„Becoming“: neue Netflix-Dokumentation über Michelle Obama

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Ihre Memoiren „Becoming“ waren ein Bestseller, ich selbst habe das Buch mit großem Gewinn gelesen. Nun erscheint bei Netflix eine Dokumentation (ebenfalls mit „Becoming“ betitelt) über die frühere First Lady Michelle Obama. Produziert hat die Doku – richtig, Michelle Obama selbst. Susan Vahabzadeh von der Süddeutschen Zeitung hat den Film bereits gesehen und rezensiert ihn hier.

15. Apr 2020

Online-Lesung: „This is America“ mit Daniel C. Schmidt

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Vieles ist anders in den gegenwärtigen Corona-Zeiten. So können zum Beispiel viele seit langem geplante Veranstaltungen nicht wie geplant stattfinden. Die Alternative: die Veranstaltung in den virtuellen Raum verlegen und per Livestream zu den Interessierten bringen. Genau das macht die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz mit einer Lesung des Autors und Journalisten Daniel C. Schmidt, der kürzlich ein Buch über die aktuelle politische Situation in den Vereinigten Staaten herausgebracht hat (zufällig liegt das Buch seit gestern auf meinem Schreibtisch…). Schmidt lebt seit 2016 in den USA und berichtet von dort unter anderem für die FAZ, ZEIT Online, die NZZ und den SPIEGEL. Die virtuelle Lesung findet statt am Donnerstag, den 23. April 2020 um 18 Uhr. Details zur Veranstaltung gibt es hier. Weitere Informationen zum Buch einschließlich einer Leseprobe sind hier zu finden.

15. Apr 2020

Donald Trump: „The president vs. the presidency“

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Derzeit steht in der amerikanischen Politik wie in anderen Ländern und Regionen auch die Bewältigung der Corona-Krise im Mittelpunkt (hier ist zum Beispiel eine Rekonstruktion der Corona-Pandemie in den USA durch die Konrad-Adenauer-Stiftung nachzulesen). Jüngste Äußerungen von Präsident Donald Trump, er habe – insbesondere mit Blick auf die Rechte der einzelnen Bundesstaaten – als Präsident „total authority“ zu handeln (was von beiden Seiten des politischen Spektrums zurückgewiesen wurde), werfen interessante politikwissenschaftliche Fragestellungen auf. Als Trump ins Amt kam, titelte die New York Times „The president vs. the presidency“ (siehe unten): verändert das Amt des Präsidenten Donald Trump stärker als er das Amt verändert? Diese Frage berührt grundlegende Aspekte des amerikanischen politischen Systems wie die „checks and balances“, der Gewaltenteilung und der „separated institutions sharing power“ (Richard Neustadt). In einer umfangreichen Titelgeschichte für das Magazin The Atlantic beschreibt der Journalist George Packer genau dieses Verhältnis zwischen Struktur und Akteur, wie man politikwissenschaftlich formulieren könnte („The president is winning his war on American institutions“). Wie also hat Trump in den ersten drei Jahren seiner Präsidentschaft die amerikanische Regegierungsbürokratie verändert? Und sind diese Institutionen noch intakt, wenn Trump nach vier Jahren aus dem Amt scheiden sollte? Und wie sähen sie nach acht Jahren Donald Trump aus? George Packers Analyse kann hier nachgelesen werden. In eine ähnliche Richtung argumentierte übrigens vor einiger Zeit auch Michael Lewis in seinem Buch „Erhöhtes Risiko“ (mehr hier).

New York Times, 10. Dezember 2017.

5. Apr 2020

Lektüretipp: Das politische ABC der USA

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Soeben frisch erschienen ist ein Lexikon der politischen Begriffe rund um die Vereinigten Staaten. Verfasst hat es mit Stefan A. Sengl ein österreichischer Kommunikationsberater, der sich seit vielen Jahren mit Präsidentschaftswahlen in den USA, aber auch in Österreich befasst.

Das Büchlein lädt mit 168 kleinformatigen Seiten zum Blättern und Stöbern ein, viele Einträge sind nur wenige Zeilen lang. Die ausführlichsten Beiträge befassen sich mit den diversen Präsidenten und anderen politischen Akteuren. Sehr knapp ausgefallen sind etwa die Beiträge zum Kongress (der Eintrag „Senat“ kommt auf gerade einmal elf Zeilen) und zu den politischen Parteien; bzgl. des Obersten Gerichtshofes wird ausschließlich dessen Abkürzung SCOTUS („Supreme Court of the United States“) aufgeschlüsselt. Aber es finden sich viele andere Begriffe, die in den Lehr- und Einführungsbüchern zum politischen System der Vereinigten Staaten nur am Rande vorkommen oder gar nicht berücksichtigt werden – wie etwa „gerrymandering“, „push polling“, „House of Cards“ oder etwa der „McCain-Feingold Act“ zur Reform der Wahlkampffinanzierung. Entstanden ist so ein kurzweiliger Band, der viele politische Aspekte der Vereinigten Staaten in einem anderen, neuen Licht erscheinen lässt.

Fun fact zum Schluss: für den Buchstaben „Z“ finden sich keine Einträge, während „X“ („X, Malcolm“) und „Y“ („Yellow Dog Democrats“) vertreten sind. Nähere Informationen zum Buch sind hier zu finden.

1. Apr 2020

TV-Tipp: „Duell ums Weiße Haus“

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Wenn die Zeit im Home Office sich zieht – und man alle verfügbaren Livestream-Angebote erfolglos nach (neuen) Serien durchforstet hat, lohnt ein Blick in die ARTE-Mediathek: noch bis Mitte Juni 2020 steht dort eine Dokumentation über die amerikanischen Präsidentschaftswahlkämpfe der vergangenen sechzig Jahre zum Abruf bereit. Dabei wird geschildert, wie sich die Wahlkämpfe aufgrund neuer Wahlkampfstrategien, aber auch durch den Einsatz neuer Medienkanäle verändert haben. Interessant ist der Beitrag sicher nicht zuletzt für alle Studierenden, die sich im Verlaufe des aktuellen Sommersemesters mit Wahlen in den Vereinigten Staaten beschäftigen werden. Abrufbar ist die Doku hier.

Apropos Wahlkampf: an dieser Stelle sei nochmal an die kürzlich veröffentlichte vierstündige Doku über Hillary Clinton erinnert, in der die Präsidentschaftswahl von 2016 eine zentrale Rolle spielt. Zwar ist die mehrteilige Serie in Deutschland nur bei SKY zu sehen, aber der finanzielle Aufwand lohnt sich.