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Christian Ströbele: ein Urgestein verlÀsst den Deutschen Bundestag

Bundestagswahl 2017, Halle (Saale), Innenpolitik, LektĂŒren

Man sieht ihm seine 78 Jahre nicht an: trotzdem wird der grĂŒne Parlamentarier Christian Ströbele zur 19. Bundestagswahl am 24. September 2017 nicht erneut antreten. Im Jahr 1939 in Halle an der Saale geboren, war er der erste und bisher einzige GrĂŒnen-Politiker, der ein Direktmandat erobern (und dann verteidigen) konnte, nĂ€mlich im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost). Er war in den 1970er Jahren RAF-Anwalt und hatte bereits zuvor das Sozialistische Anwaltskollektiv in Berlin mitbegrĂŒndet. SpĂ€ter war er MitbegrĂŒnder der Alternativen Liste (wie sich die GrĂŒnen in Berlin nannten) sowie der tageszeitung. Bereits in den 1980er Jahren war er fĂŒr kurze Zeit Mitglied des Bundestages. Der Journalist Markus Decker aus der DuMont-Hauptstadtredaktion hat Ströbele in den letzten Tagen vor der finalen Bundestagssitzung der 18. Wahlperiode, die am kommenden Freitag stattfinden wird, begleitet. Sein Bericht ist hier nachzulesen.

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Drei Jahre im Deutschen Bundestag: Karamba Diaby im PortrÀt

Halle (Saale), Innenpolitik

Als Karamba Diaby im September 2013 als erster in Afrika geborener Abgeordneter in den Deutschen Bundestag einzog, galt er noch ein Exot. Nach drei Jahren parlamentarischer Arbeit in Berlin und vor Ort im Wahlkreis Halle (Saale) hat sich das geÀndert. Seine Erfahrungen aus dieser Zeit schildert Diaby in einem PortrÀt der Magdeburger Volksstimme, und zwar hier.

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Lars Klingbeil: Als Neuling im Bundestag

Innenpolitik

Wird man erstmals in den Bundestag gewĂ€hlt, so fĂ€llt es vielen „Frischlingen“ schwer, eigene Akzente zu setzen. ZunĂ€chst gilt es, sich in die einzelnen Materien einzuarbeiten und seine Nische zu finden. Und doch hat man sowohl in Berlin als auch im Wahlkreis vielfĂ€ltige Möglichkeiten, etwas zu bewegen und sich fĂŒr die Interessen der WĂ€hlerinnen und WĂ€hler einzusetzen.
Beispielhaft hat nun der niedersĂ€chsische SPD-Abgeordnete Lars Klingbeil (32) eine lesenswerte Bilanz seines ersten Jahres im Bundestag gezogen. Er vertritt den Wahlkreis Rotenburg/Soltau-Fallingbostel und ist von Haus aus Politikwissenschaftler. Bereits 2005 war er fĂŒr neun Monate Mitglied des Bundestages, bevor die Neuwahl des Parlaments auch ihn den Job kostete. 2009 konnte er als Abgeordneter nach Berlin zurĂŒckkehren. Sie finden den Jahresbericht hier.

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Junge Politiker im Bundestag

Innenpolitik

Doch, es gibt sie: junge Nachwuchspolitiker, die bereits ein Bundestagsmandat innehaben und es gelegentlich in die Medien schaffen. Auf SĂŒddeutsche.de erzĂ€hlen vier Jungpolitiker, die allesamt bei der Bundestagswahl 2009 in das Parlament gewĂ€hlt  wurden, von ihren Erfahrungen im ersten Jahr ihrer TĂ€tigkeit, von ihren Erfolgen und EnttĂ€uschungen sowie ihren EindrĂŒcken und Zukunftsvisionen. Lesen Sie, was die vier zu erzĂ€hlen haben, hier.

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Neu im Bundestag: Holger Krestel

Bundestagswahl 2009, Innenpolitik

Holger Krestel aus Berlin ist der neueste Bundestagsabgeordnete. Nachdem in der letzten Woche der Abgeordnete Hellmut Königshaus (FDP) sein Mandat niederlegte, um Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages werden zu können (und dieses Amt ist aus GrĂŒnden der UnabhĂ€ngigkeit nicht kompatibel mit einem Bundestagsmandat), „rutschte“ Krestel ĂŒber die Berliner Landesliste nach.

Wie ist das, mehr als ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl als „neuer“ Abgeordneter in das Parlament einzuziehen? Wie sehen die ersten Schritte aus? Worauf muss man sich einstellen? Die Berliner Journalistin Mechthild Henneke von der Berliner Zeitung hat Krestel an seinem ersten Tag bei jedem seiner Schritte begleitet.

Damit verfĂŒgt der Wahlkreis 82 (Tempelhof-Schöneberg), ĂŒbrigens „mein“ Wahlkreis, ĂŒber vier (!) Abgeordnete im Deutschen Bundestag, denn zuvor waren bereits Jan-Marco Luczak (CDU/Direktmandat), Mechthild Rawert (SPD/Landesliste) und Renate KĂŒnast (GrĂŒne/ebenfalls Landesliste) im Deutschen Bundestag vertreten.

Den erwÀhnten Artikel in der heutigen Berliner Zeitung finden Sie hier:

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0525/berlin/0008/index.html

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Wem gehört ein Parlamentsmandat?

Innenpolitik, Politikwissenschaft

In Berlin ist eine Diskussion darĂŒber ausgebrochen, wem ein parlamentarisches Mandat gehört – dem MandatstrĂ€ger selbst oder der Partei, von der der Kandidat aufgestellt wurde?

Anlaß ist der in dieser Woche bekannt gewordene Wechsel des FDP-Politikers Rainer-Michael Lehmann zur SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Lehmann begrĂŒndete diesen Schritt mit der „sozialen KĂ€lte“ der FDP-Fraktion sowie dem „Angriff auf den Sozialstaat“ durch Vertreter seiner Partei. Der Berliner FDP-Chef Markus Löning fordert nun von Lehmann, sein Mandat zurĂŒckzugeben.

Schon im letzten Jahr wurde diese Frage diskutiert, nachdem es mehrfach zu Partei- und Fraktionswechseln innerhalb des Abgeordnetenhauses gekommen war.

Der SPD kommt der Übertritt gelegen, hat sie doch quasi zeitgleich mit Ralf Hillenberg einen Abgeordneten verloren. Hillenberg war frĂŒher Vorsitzender des Bauausschusses und soll von AuftrĂ€gen fĂŒr sein IngenieurbĂŒro profitiert haben, die ein landeseigenes Wohnungsbauunternehmen ĂŒber Jahre ohne Ausschreibung an das BĂŒro vergeben haben soll. Hillenberg gehört dem Abgeordnetenhaus nunmehr als fraktionsloser Abgeordneter an; Forderungen seiner Partei, das Mandat niederzulegen, hat er zurĂŒckgewiesen. Der Vorsprung der rot-roten Mehrheit im Berliner Landesparlament betrĂ€gt damit nach wie vor zwei Stimmen.

Der Berliner Politikwissenschaftler und Parteienforscher Richard Stöss Ă€ußerte sich im Verlauf dieser Woche kritisch zur Causa Lehmann: „Politisch-moralisch ist so ein Wechsel ein großes Problem“, befand Stöss – schließlich werde ein Abgeordneter „immer in Zusammenhang mit einer Partei gewĂ€hlt“. Er kritisierte, ein Wechsel wĂ€hrend der Legislaturperiode sei „immer auch ein bisschen WĂ€hlertĂ€uschung“. Der Berliner Innensenator Ehrhart Körting widersprach Stöss: das Grundgesetz und die Berliner Landesverfassung garantierten dem Abgeordneten ein freies Mandat. Der Verzicht auf die Gewissensfreiheit mache den Abgeordneten zur „Abstimmungsmaschine“, die zu vollziehen habe, was in der Fraktion als Meinung festgelegt worden sei. „Das ist nicht mein VerstĂ€ndnis von Verfassung“, sagte Körting.

Eine interessante Frage, die ganz zentrale politikwissenschaftliche Implikationen zeitigt: wem gehört ein Parlamentsmandat?

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Wer ist Jakob Maria Mierscheid?

Bundestagswahl 2009, Innenpolitik

Er sitzt seit 30 Jahren im Deutschen Bundestag, ist von Beruf Schneidermeister und bestens mit modernen Kommunikationsmitteln wie Facebook und Twitter vertraut. Trotzdem ist er doch noch nie im politischen Bonn bzw. Berlin gesehen worden: Jakob Maria Mierscheid. Denn dieser fiktive Abgeordnete ist eine Erfindung von SPD-Abgeordneten, der sagen durfte, was sich manch anderer Abgeordneter nicht zu sagen getraute.

Die TV-Abteilung der Deutschen Welle hat Mierscheid im letzten Jahr einen kleinen, amĂŒsanten Bericht gewidmet, den Sie auf den Internetseiten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ansehen können:

http://www.faz.net/s/Rub0D783DBE76F14A5FA4D02D23792623D9/Doc~E4237DD6CEA9A4B42BDED5035326B8F67~ATpl~Ecommon~SMed.html

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