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Vor der 16. Bundesversammlung am 12. Februar 2017

Innenpolitik

And the winner is… Niemand zweifelt wohl daran, dass der nĂ€chste BundesprĂ€sident Frank-Walter Steinmeier heißen wird – auch wenn es mit dem Vater des Satirikers Martin Sonneborn in den letzten Tagen einen late entry gegeben hat. Auf der 16. Bundesversammlung am Sonntag im Berliner ReichstagsgebĂ€ude wird Steinmeier aller Voraussicht nach zum 12. BundesprĂ€sidenten gewĂ€hlt. Mehrere BeitrĂ€ge in der aktuellen Ausgabe der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen Zeitung „Das Parlament“ beschĂ€ftigten sich mit der bevorstehenden Bundesversammlung. Helmut Stoltenberg blickt in einem dieser Artikel auf die Diskussionen rund um das Amt des BundesprĂ€sidenten im Parlamentarischen Rat zurĂŒck (hier); hier beschreibt Stoltenberg die Aufgaben und Kompetenzen des BundesprĂ€sidenten. Unter der Überschrift „Pfui-Rufe, Heiterkeit und Familiengeschichten“ findet sich zudem ein amĂŒsanter Streifzug durch die vergangenenen Bundesversammlungen.

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Im PortrĂ€t: „Macht.Mensch.Steinmeier“

Außenpolitik, TV-Tipps

Vor kurzem wurde an dieser Stelle auf die neu erschienene, lesenswerte Biographie des vermutlich nĂ€chsten BundesprĂ€sidenten, Frank-Walter Steinmeier, hingewiesen. Heute abend zeigt das Erste eine Dokumentation ĂŒber Steinmeier. Details zur Senung finden sich hier, einen Trailer gibt es hier.
Fun fact: Brakelsiek und Brandenburg an der Havel kommen im Film auch vor.:)

„Macht.Mensch.Steinmeier“, Dokumentation, ARD, 7. Februar 2017, 23:15 Uhr, 45 Minuten.

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Das Buch zur BundesprÀsidentenwahl 2017

Außenpolitik, LektĂŒren

Rechtzeitig vor der voraussichtlichen Wahl Frank-Walter Steinmeiers zum nĂ€chsten BundesprĂ€sidenten der Bundesrepublik Deutschland ist eine Biografie ĂŒber ihn erschienen. Zuletzt hatte Steinmeier sich selbst in mehreren BĂŒchern zu Fragen der Zeit sowie seiner TĂ€tigkeit als Außenminister zu Wort gemeldet (etwa hier und hier), in dem nun neu erschienenen Buch zeichnen die beiden Politikwissenschaftler Torben LĂŒtjen und Lars Geiges das Leben des Politikers nach. Sie steigen ein mit dem 16. November 2016, an dem Steinmeier von den Parteivorsitzenden Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel der Öffentlichkeit als gemeinsamer Kandidat fĂŒr die BundesprĂ€sidentenwahl vorgestellt wird: „was am Tag seiner VerkĂŒndigung wie der logische Schlusspunkt einer jetzt schon langen politischen Karriere erscheint, ist bei genauerer Betrachtung eine spektakulĂ€re politische Verwandlung. Denn angefangen hat Steinmeier seine politische Karriere ganz anders: als politischer Beamter“ (S. 12). Besonders bemerkenswert ist daher die im Buch geschilderte Entwicklung von einem Mitarbeiter in der zweiten Reihe – sei es in der niedersĂ€chsischen Staatskanzlei oder als Chef des Bundeskanzleramtes – hin zu einem eigenstĂ€ndigen politischen Akteur als Außenminister, Kanzlerkandidat und nun Kandidat fĂŒr das Amt des BundesprĂ€sidenten: „dahinter verbirgt sich ein Trend zur weiteren Professionalisierung der Politik – und auch zum weiteren Bedeutungsverlust der Parteien. Um in der Politik aufzusteigen, muss man offenkundig nicht mehr der ReprĂ€sentant spezifischer Lebenswelten sein – wie sie frĂŒher von den Parteien reprĂ€sentiert wurden – und auch nicht mehr zwanzig Jahre Parteiarbeit geleistet werden“ (S. 15). Steinmeier war wie Peer SteinbrĂŒck oder Thomas de Maiziere „ohne Umwege in das operative PolitikgeschĂ€ft eingestiegen, waren, wie man so schön sagt, ‚Macher‘, Manager politischer KomplexitĂ€ten, Maschinisten der Macht“ (ebd.). Weiter heißt es: „es gab da offenkundig nie einen utopischen Überschuss, der erst verbraucht werden musste: Steinmeiers Welt war immer schon die Welt des Machbaren, nicht die Welt des WĂŒnschbaren gewesen. Was das fĂŒr die Zukunft des Politikerberufes bedeutet, ist eine spannende Frage: auch das macht die BeschĂ€ftigung mit der politischen Biografie Frank-Walter Steinmeiers lohnenswert“ (ebd.).
Das kurzweilige und gut lesbare Buch sei allen empfohlen, die die unterschiedlichen Lebensstationen Steinmeiers kennenlernen möchten, aber auch allen, die sich nĂ€her darĂŒber informieren wollen, wie Politik hinter den Kulissen funktioniert. Details zum Buch gibt es hier.

Torben LĂŒtjen/Lars Geiges: „Frank-Walter Steinmeier. Die Biografie“, Herder-Verlag, Freiburg 2017, 256 Seiten, 22,00 Euro (als E-Book 17,99 Euro). Das Buch erscheint am 25. Januar 2017.

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Neue/r BundesprÀsident/in gesucht

Innenpolitik

Nach der heutigen AnkĂŒndigung Joachim Gaucks, fĂŒr eine zweite Amtszeit als BundesprĂ€sident nicht zur VerfĂŒgung zu stehen, suchen die politischen Parteien nach einer/m möglichen Nachfolgekandidaten/in. Erschwert wird die Suche dadruch, dass die nĂ€chste BundesprĂ€sidentenwahl im Februar 2017 (wer sitzt in der nĂ€chsten Bundesversammlung? Details hier) nur ein knappes halbes Jahr vor der nĂ€chsten Bundestagswahl stattfinden wird. FrĂŒhere BundesprĂ€sidentenwahlen waren immer auch BestĂ€tigung einer bestehenden oder aber VorankĂŒndigung einer neuen Koalitionskonstellation. Kann sich die aktuelle Große Koalition auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen? SchlĂ€gt die Union jemanden vor, der oder die auch von den GrĂŒnen mitgewĂ€hlt werden könnte? Besteht die Möglichkeit fĂŒr eine/n gemeinsame/n Kandidatin/en von Rot-Rot-GrĂŒn? Die aktuellen MehrheitsverhĂ€ltnisse in der Bundesversammlung sind auf jeden Fall kompliziert. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hatte vor einigen Tagen interessante historische HintergrĂŒnde zum Thema im Blatt, und zwar hier.

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TV-Tipps (27): Gauck gegen Klarsfeld

Innenpolitik, TV-Tipps

Am kommenden Sonnabend, den 18. MĂ€rz 2012, wird im Berliner ReichstagsgebĂ€ude ein neuer BundesprĂ€sident gewĂ€hlt. Die ARD zeigt heute abend eine Doppeldokumentation ĂŒber die Kandidaten fĂŒr das Amt dieses Amt, Joachim Gauck und Beate Klarsfeld. Mehr zum Film finden Sie hier.

„Gauck gegen Klarsfeld. Das Kandidatenportrait“, Film von Rainald Becker und Robin Lautenbach, ARD, 12. MĂ€rz 2012, 22:45h, 30 Minuten.

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Norbert Lammert for President

Innenpolitik, Sonstiges

Besucher meiner Seminare wissen inzwischen, dass ich BundestagsprĂ€sident Norbert Lammert sehr schĂ€tze, ihn sogar fĂŒr einen ĂŒberaus geeigneten BundesprĂ€sident halte. Leider ist er vor der Bundesversammlung im Juni 2010 nicht vorgeschlagen worden. Warum das so ist (denn er war gleichwohl in der engeren Auswahl), geht unter anderem aus einem schönen PortrĂ€t Lammerts in der heutigen Berliner Zeitung hervor.

Sie finden den ganzen Artikel hier.

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DeutschlandTrend Aktuell

Innenpolitik

WĂ€hrend in diesem Moment im ZDF („Maybrit Illner“) noch die alten Schlachten der Wulff-Gauck-Debatte geschlagen werden, scheint die Mehrheit der Bevölkerung bereits etwas weiter zu sein. Nach heute abend erhobenen Zahlen von Infratest Dimap,  die soeben in den Tagesthemen veröffentlicht wurden, meinen 72 Prozent der Befragten, Christian Wulff werde „ein guter BundesprĂ€sident“ sein, 13 Prozent meinen dies nicht. Weiter sind 58 Prozent der Überzeugung, dass mit Christian Wulff „der richtige BundesprĂ€sident gewĂ€hlt“ worden sei. Nur 35 Prozent meinen, dass Joachim Gauck der „bessere PrĂ€sident“ gewesen sei.

Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel haben ĂŒbrigens der gleichen Umfrage zufolge Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Beliebtheitsskala ĂŒberholt. Mit 30 Prozentpunkten liegt die SPD in der Sonntagsfrage nur noch drei Prozentpunkte hinter der CDU/CSU, die auf 33 Prozent kommt (GRÜNE 17, Linke 10 und die FDP 5 Prozent).

Alle Details der Umfrage finden Sie hier:

http://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend1120.html

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Die BundesprÀsidentenwahl im Twitter-Gewitter

Innenpolitik, Uncategorized

In den vergangenen Wochen wurde im Internet viel Wirbel um den Kandidaten fĂŒr das BundesprĂ€sidentenamt, Joachim Gauck, und seine UnterstĂŒtzer im Web gemacht, selbst der Vergleich mit Barack Obamas viel zitiertem Internetwahlkampf von 2008 wurde nicht gescheut. Aber war die UnterstĂŒtzung im Netz wirklich so breit und intensiv wie oft behauptet?

Markus Beckedahl zieht auf Netzpolitik.org eine erste Bilanz der BundesprÀsi-Wahl im Netz:

http://www.netzpolitik.org/2010/die-bundespraesidentenwahl-im-netz/

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„SPIEGEL“-Chefredakteure wissen mehr…

Innenpolitik

Doch manchmal machen es einem die Mitglieder der Bundesversammlung nicht leicht, wie der Blogger Stefan Niggemeier herausgefunden hat. Schauen Sie mal hier: http://www.stefan-niggemeier.de/blog/spiegel-chefredakteure-wissen-mehr/

Dazu passt diese gestrige Meldung auf FAZ Online: „Twitter: Wulff im 1. Wahlgang gewĂ€hlt“, mehr hier: http://www.faz.net/s/RubF3CE08B362D244869BE7984590CB6AC1/Doc~E492369E8E79B4F63945690BB11968C48~ATpl~Ecommon~Scontent.html

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Norbert Lammert for BundesprÀsident!

Innenpolitik

Nachher hat man ja immer recht, aber ich war von Anfang an fĂŒr Norbert Lammert als BundesprĂ€sident. Er hĂ€tte stets den richtigen Ton zwischen staatstragender Ernsthaftigkeit und augenzwinkernder Leichtigkeit gefunden. So hat er gestern in der souverĂ€nen Leitung der Bundesversammlung abermals demonstriert, wie gut er ins Schloss Bellevue gepasst hĂ€tte (ich kann ĂŒbrigens auch mit Christian Wulff leben und hĂ€tte auch nichts gegen einen BundesprĂ€sidenten Joachim Gauck gehabt).

Nicht nur mir ist Lammert gestern aufgefallen, sondern auch anderen. NĂ€heres lesen Sie in einem schönen und amĂŒsanten PortrĂ€t des gestrigen Auftritts Lammerts in der heutigen WELT:

http://www.welt.de/politik/article8247317/Lammert-scherzt-sich-durch-den-Wahlkrimi.html

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