Am heutigen Freitag kommt der Bundesrat zu seiner 1000. Sitzung zusammen. Anders als der Bundestag, der einzelne Wahlperioden kennt, handelt es sich beim Bundesrat um ein „ewiges Organ“, da er sich über die Landtagswahlen sowie die gegebenenfalls jeweils neu gebildeten Landesregierungen kontinuierlich erneuert. Daher werden seine Sitzungen seit der ersten Zusammenkunft am 7. September 1949 […]
All Artikel mit Schlagwort ‘Bundesrat‘
15. Dez 2020
Neuerscheinung zum Bundesrat
Forschungstechnisch steht der Bundesrat, gelegentlich als „Parlament der Oberregierungsräte“ bezeichnet, in der Bundesrepublik Deutschland stets im Schatten des Bundestages. Nun aber ist im NOMOS-Verlag ein umfangreicher Band zum Bundesrat erschienen, der unter anderem über 51.000 Abstimmungen in dessen Ausschüssen aufarbeitet. In unserer Bibliothek ist das Buch bereits verfügbar. Details (sowie eine Leseprobe, die allerdings lediglich […]
10. Mai 2020
Endlich erschienen: „Die politische Architektur deutscher Parlamente“
Lange war dieses Buch in der Mache, wie man so schön sagt, aber nun ist es erschienen: ein Sammelband über die politische Architektur deutscher Parlamente, herausgegeben von Julia Schwanholz (Göttingen) und Patrick Theiner (Edinburgh). Berücksichtigt sind alle 16 Landesparlamente der Bundesrepublik Deutschland sowie der Bundestag und der Bundesrat. Im Zentrum stehen dabei Fragen nach politischer […]
4. Mai 2020
Karlsruhe calling: Wahl neuer Richter für das BVerfG
In diesen Tagen werden zwei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe vakant. Das Vorschlagsrecht liegt bei Bündnis90/Die GRÜNEN sowie bei der SPD. Warum sich die Wahlen zuletzt verzögert haben, welche taktischen Überlegungen die Wahlen überlagern und welche Entscheidungen demnächst im Bundesrat anstehen, erläutert ein sehr lesenswerter Beitrag auf Legal Tribune, der hier abrufbar ist.
1. Okt 2019
Internationale Konferenz: „70 Jahre Grundgesetz“
In diesem Jahr blickt das Grundgesetz auf 70 Jahre zurück. Passend dazu wird es im Wintersemester 2019/20 am Institut für Politikwissenschaft der MLU im Lehrbereich Regierungslehre und Policyforschung eine Lehrveranstaltung zum Thema geben, schließlich herrschte in den vergangenen Wochen und Monaten kein Mangel an neu erschienener Literatur zum Thema. Der Bereich Politikwissenschaft an der Freien […]
12. Aug 2019
Neuerscheinung: „Der Bundesrat in der Parteiendemokratie“
Der Bundesrat der Bundesrepublik Deutschland steht im öffentlichen wie auch im politikwissenschaftlichen Diskurs häufig im Schatten des Deutschen Bundestages. Schaut man auf die Literatur zum Thema, so gibt es nur wenige wissenschaftlichen Publikationen, die über das obligatorische Kapitel in den Einführungswerken in das politische System Deutschlands hinausgehen. Es wird mitunter sogar die Frage diskutiert, ob […]
10. Okt 2018
Der Bundesrat – (immer noch) ein Blockadeinstrument?
In der deutschsprachigen Politikwissenschaft wird seit vielen Jahren die These Gerhard Lehmbruchs diskutiert, der Bundesrat stelle einen Strukturbruch dar – weil eben nicht die Länderinteressen im Mittelpunkt stünden, sondern die politischen Parteien mit ihren spezifischen politischen Vorstellungen. Markus Decker aus der Dumont-Hauptstadtredaktion hat sich in einem Beitrag für die Zeitschrift politik+kommunikation die Arbeit des Bundesrates […]
28. Jan 2018
Neue Ausgabe 4/2017 der ZParl erschienen
Vor wenigen Tagen ist die neue Ausgabe 4/2017 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) erschienen. Ein Schwerpunkt der Beiträge liegt dabei auf dem Bundesrat: so geht es um administrative und politische Koordinierungsstrukturen in dieser Kammer, zudem auf Basis eines neuen Datensatzes um das Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen. Ein dritter Beitrag untersucht die Auswirkungen veränderter Parteiensysteme anhand […]
19. Apr 2016
Neue Farbenlehre im Bundesrat
Die Zeiten, in denen es in Deutschland ein Zwei-Gruppen-Parteiensystem mit lediglich zwei denkbaren Koalitionsformationen (schwarz-gelb oder rot-grün) gab, sind lange passé. Wer auf die sechzehn Bundesländer schaut, kann nahezu alle denkbaren Koalitionsoptionen entdecken. Dies bleibt nicht ohne Folgen für den Bundesrat, insbesondere mit Blick auf das Abstimmungsverhalten dort. Können sich die Partner einer Landesregierung nicht […]