Der Wahlkampf zur bevorstehenden Bundestagswahl läuft auf vollen Touren. Man hört oft, dass der Ausgang der Wahl so offen sei wie nie: zunächst tritt kein/e Amtsinhaber erneut an, auch die Frage der konkreten Koalitionslonstelltaion ist darüber hinaus weitgehend offen. Was man aber doch schon heute mit Blick auf den Wahltag abschätzen kann und wie es […]
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10. Okt 2018
Der Bundesrat – (immer noch) ein Blockadeinstrument?
In der deutschsprachigen Politikwissenschaft wird seit vielen Jahren die These Gerhard Lehmbruchs diskutiert, der Bundesrat stelle einen Strukturbruch dar – weil eben nicht die Länderinteressen im Mittelpunkt stünden, sondern die politischen Parteien mit ihren spezifischen politischen Vorstellungen. Markus Decker aus der Dumont-Hauptstadtredaktion hat sich in einem Beitrag für die Zeitschrift politik+kommunikation die Arbeit des Bundesrates […]
7. Mrz 2018
Zur Rolle der Ostdeutschen in der bundesdeutschen Politik
Noch ist unklar, ob in der nächsten Bundesregierung auch jemand aus Ostdeutschland zum Kabinett gehören wird. In einem aktuellen Beitrag für die Berliner Zeitung erläutert der Journalist Markus Decker, dass die Gründe für die mangelnde Repräsentanz der Ostdeutschen in der Politik tiefer liegen, nämlich in der unzureichenden Repräsentation in den politischen Parteien. Der erwähnte Artikel […]