Durchsuche das Archiv nach NRW Tag

Minderheitsregierungen: “Mauerbl├╝mchen der Politik”?

Innenpolitik

Mit dem Schwenk von Hannelore Kraft (SPD) hin zu einer rot-gr├╝nen Minderheitsregierung in D├╝sseldorf richtet sich der Blick auf fr├╝here Beispiele dieser in Deutschland doch recht seltenen Regierungsform. ┬áDabei hat es einige prominente Beispiele gegeben, z. B. unter Richard von Weizs├Ącker (CDU) in Berlin oder j├╝ngst unter Roland Koch (ebenfalls CDU) in Hessen. Nicht alle Versuche waren indes erfolgreich.

Bernhard Honnigfort blickt in einem Artikel der Berliner Zeitung vom 18. Juni 2010 auf diese Beispiele zur├╝ck:

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0618/tagesthema/0051/index.html

Keine Antworten

TV-Tipps (8)

TV-Tipps

Am 9. Mai 2010, das ist bereits der kommende Sonntag, wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gew├Ąhlt. Zugleich entscheidet sich wom├Âglich das Schicksal der schwarz-gelben Bundesratsmehrheit, die derzeit ganze drei Stimmen betr├Ągt (NRW hat sechs Stimmen im Bundesrat).

Anl├Ąsslich der Wahl bringt das ZDF heute abend in der Reihe “ZDF.reporter” ein 45-min├╝tiges Special zu NRW. Am Beispiel der Stadt Hamm wird gezeigt, unter welchem (finanziellen) Druck die Kommunen derzeit stehen, ein weiterer Beitrag befasst sich mit der Zukunft des dreigliedrigen Schulsystems in NRW, schlie├člich geht es um Mindestl├Âhne und Leiharbeit.

“ZDF.reporter”,

Zweites Deutsches Fernsehen,

6. Mai 2010, 21:00-21:45h.

Keine Antworten

Der Bundesrat: Portr├Ąt einer Institution

Innenpolitik, Politikwissenschaft

Nach der Landtagswahl k├Ânnte der Bundesrat wieder in den Fokus der ├ľffentlichkeit geraten: n├Ąmlich dann, wenn Schwarz-Gelb die Wahl in NRW verlieren und damit auch die knappe Mehrheit im Bundesrat einb├╝├čen sollte.

Der Bundesrat ist eine Institution, wie es sie wohl kein zweites Mal gibt: das “ewige Organ” wird er genannt; ├╝ber ein imperatives Mandat verf├╝gt er, das Stimmverhalten wird vor den Sitzungen in der Landesregierung festgelegt; Stimmen k├Ânnen nur en bloc abgegeben werden; in dreist├╝ndiger Sitzung schafft der Bundesrat an guten Tagen etwa 100 Tagesordnungspunkte. Matthias Krupa hat in der j├╝ngsten Ausgabe der ZEIT ein lesenswertes Portr├Ąt des Bundesrates geschrieben, das Sie hier nachlesen k├Ânnen: http://pdf.zeit.de/2010/18/Bundesrat.pdf

2 Antworten

TV Tipps (7)

TV-Tipps

Heute abend (26. April 2010) treffen im NRW-Duell Ministerpr├Ąsident J├╝rgen R├╝ttgers und seine Herausforderin Hannelore Kraft aufeinander. Da derzeit die Umfragen ein offenes Rennen der am 9. Mai bevorstehenden Landtagswahl vorhersagen, k├Ânnte sich die Debatte als wichtiger (und eventuell entscheidender) H├Âhepunkt im Wahlkampf erweisen.

Das WDR-Fernsehen ├╝bertr├Ągt die Debatte ab 20:15h live. Zugleich wird die Sendung im Livestream in der ARD-Mediathek (http://www.daserste.de/Default.asp) ├╝bertragen. Im Rundfunk ist die Debatte bei ┬áWDR5 (http://www.wdr5.de)┬ázu h├Âren.

Die Wahlsonderseite des WDR findet sich ├╝brigens hier:

http://www.wdr.de/wahl/landtagswahl.jsp

Update: Eine weitere Runde der Spitzenkandidaten im WDR Fernsehen findet wenige Tage vor der Landtagswahl am 9. Mai statt, dieses Mal inklusive Vertreter der kleineren Parteien. In der “WDR-Wahlarena” diskutieren J├╝rgen R├╝ttgers (CDU), Hannelore Kraft (SPD), Sylvia L├Âhrmann (Gr├╝ne), Andreas Pinkwart (FDP) und B├Ąrbel Beuermann (Linke). Moderiert wird die Veranstaltung von Sabine Scholt und J├Ârg Sch├Ânenborn.

Update, 27. April 2010: SPIEGEL Online hat inzwischen einen R├╝ckblick auf das Duell online gestellt: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,691331,00.html

Keine Antworten

Der Wahl-O-Mat ist wieder in Aktion

Innenpolitik, Internet(z), Politikwissenschaft

Seit einigen Tagen ist der Wahl-O-Mat anl├Ąsslich der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wieder in Aktion. Gef├╝ttert mit den politischen Programmen der etablierten Parteien kann man anhand von knapp drei Dutzend Fragen die Probe aufs Exempel machen und schauen, ob die Partei, die man zu w├Ąhlen gedenkt, auch wirklich die mit der gr├Â├čten ├ťbereinstimmung mit den eigenen politischen Ansichten ist. Zwar ist vermutlich die allergr├Â├čte Zahl der Leser/innen hier im Blog in NRW nicht wahlberechtigt, aber ein zwischenzeitlicher politischer Check-Up schadet ja nicht.

Einziges Manko: alle Fragen bzw. Antworten werden gleichrangig behandelt. Nicht ber├╝cksichtigt wird, falls einem ein spezifisches politisches Thema besonders wichtig ist; deshalb erlebt man so manches Mal bei der Auswertung eine ├ťberraschung. Aber trotzdem: probieren Sie den Wahl-O-Maten einfach mal aus!

Hier ist der Link: http://wahlomat.spiegel.de/nrw2010/

Eine Antwort

Der NRW-Wahlkampf im Netz

Innenpolitik

Eine eigene Homepage bauen (lassen), ab und an eine kurze Mitteilung ├á la “Ich esse jetzt Bratwurst” ├╝ber Twitter versenden und ├╝ber Stayfriends bzw. Facebook alte Schulkameraden und aktuelle Kollegen zum Mitmachen bewegen – fertig ist der Online-Wahlkampf? So einfach ist es dann doch nicht. Ein aktueller Beitrag von Julia Troesser auf SPIEGEL ONLINE verdeutlicht, dass man mit einem gelungenen Online-Wahlkampf zwar viele potentielle W├Ąhler erreichen und unter Umst├Ąnden sogar Inhalte transportieren kann, dass aber auf der anderen Seite die ganze Sache auch relativ schnell ins Auge gehen kann. Lesen Sie den Artikel von Julia Troesser hier:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,684173,00.html

Apropos Bratwurst: Im September 2009 hatte der SPIEGEL bereits ausf├╝hrlich ├╝ber die M├Âglichkeiten und Grenzen des Online Campaigning berichtet. Unter der ├ťberschrift “Ich esse jetzt Bratwurst” ist der Artikel im Printarchiv des SPIEGEL zu finden:

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-67036824.html

Keine Antworten

NRW: “Face Time” zu verkaufen

Halle (Saale), Innenpolitik, Studium

Der SPIEGEL berichtet in dieser Woche, dass auf dem Landesparteitag der CDU in Nordrhein-Westfalen Mitte M├Ąrz (zur Erinnerung: im Mai finden dort Landtagswahlen statt) spezielle Termine mit Ministerpr├Ąsident J├╝rgen R├╝ttgers gebucht werden k├Ânnen – gegen entsprechendes Entgelt.

F├╝r 20.000 Euro k├Ânnen Interessierte ein “Partnerpaket” f├╝r den Parteitag kaufen, das neben einem rund 15 Quadratmeter gro├čen Stand auch “Einzelgespr├Ąche mit dem Ministerpr├Ąsidenten und den Minister/innen” verspricht. F├╝r etwas weniger Geld, n├Ąmlich 14.000 Euro, bietet die Partei eine Ausstellungsfl├Ąche von zehn bis 15 Quadratmetern an. Eine vertrauliche Unterredung ist f├╝r diesen Betrag allerdings nicht dabei, sondern nur ein “Fototermin und Rundgang mit dem Ministerpr├Ąsidenten und den Minister/innen”.

Face time – wie es der Amerikaner nennt, also Zugang zu einem Politiker oder einem Kandidaten -┬á┬ásind nahezu unbezahlbar und stark nachgefragt, aber es ist wohl eher selten, dass es f├╝r derartige Praktiken kodifizierte Festpreise gibt. Inzwischen hat sich R├╝ttgers von diesem Vorgehen distanziert. Er habe die Briefe an Sponsoren nicht gekannt und nunmehr seinem Generalsekret├Ąr aufgetragen, die Versendung dieser Briefe nicht fortzuf├╝hren.

Termine mit Dozenten an der Uni Halle sind ├╝brigens deutlich preiswerter. So gibt es ausreichend face time bereits f├╝r einen mittleren Caffe Latte im Coffee Culture am Universit├Ątsring. Und wenn Sie am 5. M├Ąrz 2010 zwischen 14 und 16 Uhr in meine Sprechstunde kommen, gibt es diese face time sogar kostenlos (und hoffentlich nicht umsonst).

Update, 22. Februar 2010: Inzwischen ist Generalsekret├Ąr Hendrik W├╝st von seinem Amt zur├╝ckgetreten. Details gibt es zum Beispiel hier:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,679547,00.html

Inzwischen berichtet die BILD-Zeitung (ja, auch die geh├Ârt gelegentlich zur politikwissenschaftlichen Recherche…), dass auch bei der SPD ├Ąhnliche Angebote bekannt geworden sind.

Update, 23. Februar 2010: Jetzt hat’s auch die SPD erwischt. Details gibt es hier:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,679676,00.html

Keine Antworten

Ein Ausblick auf das politische Jahr 2010

Innenpolitik

Das Jahr 2010 h├Ąlt in politischer Hinsicht eine ganze Reihe von wichtigen Ereignissen, Daten und Terminen bereit. Zentral ist wohl die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010. Zuvor d├╝rfte innenpolitisch nicht allzu viel passieren – schlie├člich steht an jenem Tag die Bundesratsmehrheit von Schwarz-Gelb auf dem Spiel. Auf 37 Stimmen kommen CDU/CSU und FDP derzeit, 35 Stimmen sind im Bundesrat n├Âtig, um Gesetze mit einfacher Mehrheit durchzubringen (Enthaltungen gelten im Bundesrat als Nein-Stimmen). ┬áDanach k├Ânnten wir Schwarz-Gelb 2.0 erleben – falls sich J├╝rgen R├╝ttgers als Ministerpr├Ąsident behaupten kann und die Regierungskoalition in Berlin ihre zentralen Projekte in Angriff nehmen kann. Sollte Schwarz-Gelb in NRW verlieren, d├╝rfte es (nicht zuletzt im Bundesrat) mehr denn je zu einer inoffiziellen Gro├čen Koalition kommen.

Aber auch sonst bietet das neue Jahr viel: die Afghanistan-Konferenz gleich im Januar, die Weiterverhandlung der Klimakonferenz von Kopenhagen im Fr├╝hsommer im Bonn, Obamas Gesundheitsreform im Vermittlungsprozess von Repr├Ąsentantenhaus und Senat, die fortw├Ąhrende Wirtschafts- und Finanzkrise und nat├╝rlich die Fu├čball-Weltmeisterschaft nicht zu vergessen – auf uns (und auch auf den Blog hier) kommt 2010 so einiges zu. Wir bleiben nat├╝rlich am Ball.

Die Bundeszentrale f├╝r politische Bildung hat ├╝brigens eine ausf├╝hrliche Liste der politischen Termine und Themen 2010 zusammengestellt, die einschlie├člich einigen Hintergrunddossiers und weiterf├╝hrenden Links hier gefunden werden kann:

http://www.bpb.de/themen/XVUJW3,0,0,2010_%96_ein_Ausblick.html

Keine Antworten