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Ausgabe 2/2017 der ZParl im Erscheinen

Bundestagswahl 2017, Halle (Saale), Innenpolitik, Lekt√ľren, Politikwissenschaft, Studium, US-Politik, US-Wahl 2016

In den n√§chsten Tagen erscheint Ausgabe 2/2017 der Zeitschrift f√ľr Parlamentsfragen (ZParl). Und Amerika-Interessierte d√ľrfen sich auf eine Vielzahl von Beit√§gen zum politischen System der Vereinigten Staaten sowie insbesondere zur letzten Pr√§sidentschaftwahl freuen.
Torben L√ľtjen beschreibt zum Beispiel die Vorwahlen der Pr√§sidenschaftswahlen von 2016 („Zeiten des Aufruhrs“), w√§hrend Bernhard Kornelius die Hauptwahl untersucht („Trumps Triumph“). Florian B√∂ller und Markus B. Siewert ziehen eine erste Bilanz der Trump-Pr√§sidentschaft nach 100 Tagen, Patrick Horst l√§sst die Pr√§sidentschaft Barack Obamas Revue passieren („Kein transformativer, aber ein effektiver und mutiger Leader“). Josef Braml macht sich einige Gedanken zum Zustand der Parteien und des politischen Systems in den USA („The Party is Over“). Manuel Franz und Florian Gawehns richten schlie√ülich den Blick auf die Erfolgschancen von Kandidaten dritter Parteien („Chancenlos, aber wahlentscheidend?“). Eine Analyse der Kongresswahlen von 2016 komplettiert den USA-Schwerpunkt.
Dar√ľber hinaus findet sich im Heft ein Artikel von Anastasia Pyschny und Daniel Hellmann zur m√∂glichen Operationalisierung des Begriffs „sicherer Wahlkreise“ („Wann ist ’sicher‘ sicher?“). Und Oskar Niedermayer pr√§sentiert aktuelle und detaillierte Zahlen zu den Parteimitgliedschaften in Deutschland aus dem Jahr 2016.
Das komplette Inhaltsverzeichnis der neuen Ausgabe findet sich hier.

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Washington vor der Amts√ľbernahme durch Donald Trump

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Am Freitag, den 20. Januar 2017 gegen zw√∂lf Uhr mittags wird Donald Trump auf den Stufen vor dem U.S. Kapitol den Amtseid sprechen und damit als 45. Pr√§sident der Vereinigten Staaten die Amtsgesch√§fte von Barack Obama √ľbernehmen. Das Berliner Inforadio beleuchtet in einer Reportage die Vorbereitungen f√ľr dieses Event und beschreibt die Stimmung in der Stadt. Nachzuh√∂ren ist der Beitrag hier.

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Neue Ausgabe der Zeitung „Das Parlament“ zum Thema USA erschienen

Au√üenpolitik, Innenpolitik, Lekt√ľren, US-Politik, US-Wahl 2016

Die aktuelle Ausgabe der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen Zeitung „Das Parlament“ bietet einen inhaltlichen Schwerpunkt rund um die US-Wahl. Zum einen wird auf die Wahl vom November 2016 zur√ľckgeschaut, in der Donald Trump sich gegen Hillary Clinton durchsetzen konnte. Zum anderen wird auf die am 20. Januar 2017 ins Amt kommende Trump-Pr√§sidentschaft vorausgeschaut. Ebenso findet sich in der Ausgabe ein Blick auf die Arbeit des (neuen) Kongresses sowie auf unterschiedliche Politikfelder. Die Zeitung kann in elektronischer Form hier kostenlos gelesen werden. Die dieser Ausgabe des Parlaments beiliegende Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ beleuchtet das Thema „Reformation“, welche sich 2017 zum 500. Mal j√§hrt.

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TIME: Donald Trump ist „Person des Jahres“ 2016

Au√üenpolitik, Lekt√ľren

Kurz vor Weihnachten eines jeden Jahres k√ľrt das amerikanische TIME Magazine die „Person des Jahres“. Seit 1927 r√ľckt das Magazin vornehmlich Einzelpersonen, aber auch Gruppen oder Ideen in den Mittelpunkt, die in den vergangenen zw√∂lf Monaten besonders aufgefallen sind, positiv oder negativ. In den letzten Jahren waren dies zum Beispiel Barack Obama (2008 und 2012), Marc Zuckerberg (2010), Papst Franziskus (2013) oder Angela Merkel (2015).
Wirklich √ľberraschend ist die diesj√§hrige Wahl nicht: sie ist auf Donald Trump gefallen, „president of the divided states of America“. Hintergr√ľnde zu dieser Entscheidung finden sich hier.
Apropos Trump: Vor einigen Wochen hat der Politikwissenschaftler Jan-Werner M√ľller in der FAZ einen lesenswerten Beitrag zu Donald Trump ver√∂ffentlicht, in dem er vor allem auf die Entwicklungen abhebt, die eine erfolgreiche Kandidatur Trumps √ľberhaupt erst m√∂glich gemacht haben: der Artikel findet sich hier.

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TV-Tipp: „Barack Obama – die unvollendete Pr√§sidentschaft“

Außenpolitik, TV-Tipps, US-Politik, US-Wahl 2016

Die √∂ffentliche Aufmerksamkeit richtet sich derzeit – unter anderem – auf die bevorstehende US-Pr√§sidentschaftswahl am 8. November 2016. Das ZDF zieht kurz vor der Wahl eine Bilanz der im Januar zu Ende gehende Pr√§sidentschaft von Barack Obama. Dabei wird insbesondere darauf geschaut, mit welchen Ideen und Vorstellungen Obama 2008 angetreten war und was er davon in seiner Zeit im Wei√üen Haus einl√∂sen konnte. Die Dokumentation l√§uft heute abend um 23:15 Uhr im Hauptprogramm, danach ist der Film f√ľr einige Monate in der Mediathek zu sehen, und zwar hier.

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Lekt√ľre-Tipp: „Fremdes Land Amerika“ des Fernsehjournalisten Ingo Zamperoni

Au√üenpolitik, Lekt√ľren, Politikwissenschaft, US-Politik, US-Wahl 2016

Es gibt im deutschen Fernsehen kaum einen Washington-Korrespondenten, der nach seiner Zeit vor Ort nicht in einem Buch √ľber seine Erfahrungen mit den Amerikanerinnen und Amerikaner berichtet und dabei Land und Leute beschreibt. Der ARD-Journalist Ingo Zamperoni, der am 24. Oktober 2016 von Thomas Roth die Moderation der Tagesthemen √ľbernehmen wird, hat sein Buch mit „Fremdes Land Amerika“ betitelt, Anfang September 2016 ist es erschienen. Darin pr√§sentiert er im ersten Drittel eine ausf√ľhrliche und √§u√üerst ausgewogene Bilanz der Obama-Pr√§sidentschaft. Das zweite Drittel ist mit „New World Order“ √ľberschrieben und widmet sich internationalen Themen (Obama und die Kriege im Irak und in Afghanistan, NSA und Antiterrorkampf, der Streit um das Freihandelsabkommen TTIP und die Hinwendung der USA zum asiatischen Raum). Und im dritten Teil richtet Zamperoni den Fokus darauf, was „wir“ von den USA lernen k√∂nnen. Zu den verschiedenen Themen, die hier zur Sprache kommen, z√§hlen zum Beispiel Immigration, Philanthropie im Alltag und eine „Kultur des Scheiterns“.
Das Buch ist durchweg lesenswert. Man merkt dem Buch an, dass Zamperoni von Haus Amerikanist und Historiker ist. Immer wieder verkn√ľpft er die genannten Themen mit Anekdoten, Episoden und eigenen Eindr√ľcken aus seiner Zeit als Korrespondent und Producer in den USA. Details zum Buch gibt es auf der Homepage des Verlages. Das RBB-Magazin Stilbruch hat vor wenigen Tagen Ingo Zamperoni begleitet. Das Video dazu kann man in der Mediathek nachschauen.

Ingo Zamperoni: „Fremdes Land Amerika. Warum wir unser Verh√§ltnis zu den USA neu bewerten m√ľssen“, Ullstein Buchverlage, 2016, 336 Seiten, 20,00 Euro.

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„Pr√§sidentielle Demokratie“ – f√ľr den Schulunterricht

Au√üenpolitik, Lekt√ľren, Politikwissenschaft, Studium, US-Politik, US-Wahl 2016

Im Wochenschau-Verlag ist k√ľrzlich anl√§√ülich der bevorstehenden US-Pr√§sidentschaftswahl 2016 ein Heft (Reihe „Politik und Wirtschaft unterrichten“) zum Thema „Pr√§sidentielle Demokratie“ erschienen. Bevorzugt richtet sich das Heft an Sch√ľlerinnen und Sch√ľler in der Sekundarstufe II, ist aber sicher nicht nur f√ľr Lehrerinnen und Lehrer, sondern auch f√ľr Studierende der Politikwissenschaft interessant. Nach einem Vergleich demokratischer Regierungssysteme (insbesondere wird hier Bezug auf das parlamentarische Regierungssystem der Bundesrepublkik Deutschland genommen) wird im Hauptteil das politische System der Vereinigten Staaten im Detail vorgestellt und anhand aktueller Themen wie ObamaCare, dem konkreten Verh√§ltnis von Pr√§sident und Kongress und der Bedeutung und der Konsequenzen des „divided government“ illustriert. In einem weiteren Kapitel stehen die Pr√§sidentschaftswahlen sowie deren Finanzierung im Mittelpunkt. Details zum Heft gibt es hier.

Peter Massing: „Politik und Wirtschaft unterrichten: Pr√§sidentielle Demokratie“, 67. Jahrgang, Nr. 1 (Januar/Februar 2016), 28 Seiten, 11,40‚ā¨.

Bilinguale Ausgabe:
Marlies Lindemann, Annika L√ľchau: „The U. S. Presidential Elections“, 2016, 24 Seiten, 5,70‚ā¨.

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Zur Rolle des „Negative Campaigning“ in Wahlk√§mpfen

Innenpolitik, Lekt√ľren, Politikwissenschaft, Sommersemester 2016, Uncategorized

In der Politikwissenschaft wird das „Negative Campaigning“, also die inhaltliche und pers√∂nliche Kritik des Gegenkandidaten anstelle des Herausstellens der eigenen programmatischen Inhalte, h√§ufig als „Amerikanisierung“, etwa auch der deutschen Wahlk√§mpfe, gesehen. Bislang gibt es in Deutschland allerdings nur sehr wenige Beispiele, bei denen Parteien oder Spitzenkandidaten das Negative Campaigning wirklich eingesetzt haben. Auf den Seiten der Zeitschrift „politik+kommunikation“ findet sich ein interessanter Artikel von Jan Philipp Burgard zur Rolle des „Negative Campaigning“ im aktuell laufenden US-Pr√§sidentschaftswahlkampf, nachzulesen ist der Artikel hier. Wer sich n√§her mit dieser Thematik oder etwa dem amerikanischen Wahlkampf ganz allgemein auseinandersetzen m√∂chte, dem sei die Dissertation „Von Obama siegen lernen oder ‚Yes, We g√§hn!‘?“ (Nomos 2011) des gleichen Autors empfohlen, in der er den Wahlkampf von Barack Obama im Jahr 2008 untersucht und fragt, was wir in Deutschland davon lernen k√∂nnen. Burgard hatte 2008 den Wahlkampf Obamas als Mitarbeiter im Washingtoner B√ľro der ARD hautnah miterleben k√∂nnen. Details zu diesem Buch plus Inhaltsverzeichnis finden sich hier, eine ausf√ľhrliche Rezension des Werkes ist hier zu finden.

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Präsident Obamas finaler Auftritt beim WHCD

Außenpolitik

Es ist der soziale H√∂hepunkt des politischen Lebens in der amerikanischen Hauptstadt: einmal j√§hrlich, n√§mlich stets im Fr√ľhjahr, kommen im Washingtoner Hilton Hotel mehrere tausend Journalisten, Politiker und andere bekannte Gesichter zum White House Correspondents‘ Dinner (WHCD) zusammen. In der Regel tritt als Attraktion des Abends der jeweilige Pr√§sident auf, der sich in einer launigen Rede selbst aufs Korn nimmt – ebenso wie politische Wettbewerber und nat√ľrlich die erw√§hnten Journlisten. Am Wochenende trat Pr√§sident Barack Obama zu seinem finalen Auftritt beim WHCD an, da seine Amtszeit am 20. Januar 2017 endet. Wie erwartet, gab es im Laufe des Abends viel zu lachen, aber nat√ľrlich konnte der Pr√§sident nicht den derzeit laufenden Pr√∂√§sidentschaftswahlkampf ignoeirern und wurde dabei ungewohnt politisch. Die New York Times und SPIEGEL Online pr√§sentieren einige H√∂hepunkte des Abends, die komplette Rede Obamas gibt es hier zu sehen.

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Nach dem Tod von Antonin Scalia: Obama am Zug

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Als ob der derzeitige Pr√§sidentschaftswahlkampf in den Vereinigten Staaten nicht bereits kontrovers genug gef√ľhrt w√ľrde – mit dem Tod von Antonin Scalia, Richter am Supreme Court in Washington, d√ľrfte die parteipolitische Auseinandersetzung eine neue Dimension erreichen. Scalia wurde im Jahre 1987 von Pr√§sident Ronald Ronald f√ľr das Gericht nominiert, er arbeitete dort als erzkonservative Stimme nahezu 30 Jahre. In vielerlei Hinsicht hat Scalia die rechtstheoretischen und rechtspraktischen Er√∂rterungen im Supreme Court beeinflusst. Und genau diese M√∂glichkeit einer Neuberufung durch den aktuellen Pr√§sidenten Barack Obama ist derzeit so umstritten: da Richter am Supreme Court auf Lebenszeit berufen werden, bietet sich Obama die Gelegenheit, durch eine geschickte Nominierung die ideologische Ausrichtung des Gerichts weit √ľber seine eigene Amtszeit hinaus pr√§gen zu k√∂nnen. Und Obama hat bereits angek√ľndigt, in K√ľrze einen Personalvorschlag machen zu wollen. Die Republikaner jedoch, vor allem jene, die sich derzeit im Pr√§sidentschaftswahlkampf befinden, haben Obama aufgefordert, auf einen solchen Vorschlag zu verzichten und den n√§chsten Pr√§sidenten (also eventuell einen Republikaner) √ľber einen neuen Richtervorschlag entscheiden zu lassen.
Ausf√ľhrliche Nachrufe auf Scalia finden sich heute in der New York Times und in der Washington Post. Jeffrey Toobin fragt im New Yorker nach dem Einfluss Scalias auf den Supreme Court, und zwar hier. Die New York Times wiederum stellt m√∂gliche Kandidaten f√ľr den vakant gewordenen Sitz im Supreme Court vor (weitere Hintergr√ľnde zum Berufungsverfahren sind hier zu finden).
Update, 16. Februar 2016: in einem lesenswerten Beitrag analysiert Veit Medick auf Spiegel Online, was in dieser Auseinandersetzung f√ľr Obama bzw. die Republikaner auf dem Spiel steht. Der Artikel ist hier zu finden.

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