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Ausgabe 2/2017 der ZParl im Erscheinen

Bundestagswahl 2017, Halle (Saale), Innenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft, Studium, US-Politik, US-Wahl 2016

In den nĂ€chsten Tagen erscheint Ausgabe 2/2017 der Zeitschrift fĂŒr Parlamentsfragen (ZParl). Und Amerika-Interessierte dĂŒrfen sich auf eine Vielzahl von BeitĂ€gen zum politischen System der Vereinigten Staaten sowie insbesondere zur letzten PrĂ€sidentschaftwahl freuen.
Torben LĂŒtjen beschreibt zum Beispiel die Vorwahlen der PrĂ€sidenschaftswahlen von 2016 („Zeiten des Aufruhrs“), wĂ€hrend Bernhard Kornelius die Hauptwahl untersucht („Trumps Triumph“). Florian Böller und Markus B. Siewert ziehen eine erste Bilanz der Trump-PrĂ€sidentschaft nach 100 Tagen, Patrick Horst lĂ€sst die PrĂ€sidentschaft Barack Obamas Revue passieren („Kein transformativer, aber ein effektiver und mutiger Leader“). Josef Braml macht sich einige Gedanken zum Zustand der Parteien und des politischen Systems in den USA („The Party is Over“). Manuel Franz und Florian Gawehns richten schließlich den Blick auf die Erfolgschancen von Kandidaten dritter Parteien („Chancenlos, aber wahlentscheidend?“). Eine Analyse der Kongresswahlen von 2016 komplettiert den USA-Schwerpunkt.
DarĂŒber hinaus findet sich im Heft ein Artikel von Anastasia Pyschny und Daniel Hellmann zur möglichen Operationalisierung des Begriffs „sicherer Wahlkreise“ („Wann ist ’sicher‘ sicher?“). Und Oskar Niedermayer prĂ€sentiert aktuelle und detaillierte Zahlen zu den Parteimitgliedschaften in Deutschland aus dem Jahr 2016.
Das komplette Inhaltsverzeichnis der neuen Ausgabe findet sich hier.

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Washington vor der AmtsĂŒbernahme durch Donald Trump

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Am Freitag, den 20. Januar 2017 gegen zwölf Uhr mittags wird Donald Trump auf den Stufen vor dem U.S. Kapitol den Amtseid sprechen und damit als 45. PrĂ€sident der Vereinigten Staaten die AmtsgeschĂ€fte von Barack Obama ĂŒbernehmen. Das Berliner Inforadio beleuchtet in einer Reportage die Vorbereitungen fĂŒr dieses Event und beschreibt die Stimmung in der Stadt. Nachzuhören ist der Beitrag hier.

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Neue Ausgabe der Zeitung „Das Parlament“ zum Thema USA erschienen

Außenpolitik, Innenpolitik, LektĂŒren, US-Politik, US-Wahl 2016

Die aktuelle Ausgabe der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen Zeitung „Das Parlament“ bietet einen inhaltlichen Schwerpunkt rund um die US-Wahl. Zum einen wird auf die Wahl vom November 2016 zurĂŒckgeschaut, in der Donald Trump sich gegen Hillary Clinton durchsetzen konnte. Zum anderen wird auf die am 20. Januar 2017 ins Amt kommende Trump-PrĂ€sidentschaft vorausgeschaut. Ebenso findet sich in der Ausgabe ein Blick auf die Arbeit des (neuen) Kongresses sowie auf unterschiedliche Politikfelder. Die Zeitung kann in elektronischer Form hier kostenlos gelesen werden. Die dieser Ausgabe des Parlaments beiliegende Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ beleuchtet das Thema „Reformation“, welche sich 2017 zum 500. Mal jĂ€hrt.

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TIME: Donald Trump ist „Person des Jahres“ 2016

Außenpolitik, LektĂŒren

Kurz vor Weihnachten eines jeden Jahres kĂŒrt das amerikanische TIME Magazine die „Person des Jahres“. Seit 1927 rĂŒckt das Magazin vornehmlich Einzelpersonen, aber auch Gruppen oder Ideen in den Mittelpunkt, die in den vergangenen zwölf Monaten besonders aufgefallen sind, positiv oder negativ. In den letzten Jahren waren dies zum Beispiel Barack Obama (2008 und 2012), Marc Zuckerberg (2010), Papst Franziskus (2013) oder Angela Merkel (2015).
Wirklich ĂŒberraschend ist die diesjĂ€hrige Wahl nicht: sie ist auf Donald Trump gefallen, „president of the divided states of America“. HintergrĂŒnde zu dieser Entscheidung finden sich hier.
Apropos Trump: Vor einigen Wochen hat der Politikwissenschaftler Jan-Werner MĂŒller in der FAZ einen lesenswerten Beitrag zu Donald Trump veröffentlicht, in dem er vor allem auf die Entwicklungen abhebt, die eine erfolgreiche Kandidatur Trumps ĂŒberhaupt erst möglich gemacht haben: der Artikel findet sich hier.

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TV-Tipp: „Barack Obama – die unvollendete PrĂ€sidentschaft“

Außenpolitik, TV-Tipps, US-Politik, US-Wahl 2016

Die öffentliche Aufmerksamkeit richtet sich derzeit – unter anderem – auf die bevorstehende US-PrĂ€sidentschaftswahl am 8. November 2016. Das ZDF zieht kurz vor der Wahl eine Bilanz der im Januar zu Ende gehende PrĂ€sidentschaft von Barack Obama. Dabei wird insbesondere darauf geschaut, mit welchen Ideen und Vorstellungen Obama 2008 angetreten war und was er davon in seiner Zeit im Weißen Haus einlösen konnte. Die Dokumentation lĂ€uft heute abend um 23:15 Uhr im Hauptprogramm, danach ist der Film fĂŒr einige Monate in der Mediathek zu sehen, und zwar hier.

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LektĂŒre-Tipp: „Fremdes Land Amerika“ des Fernsehjournalisten Ingo Zamperoni

Außenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft, US-Politik, US-Wahl 2016

Es gibt im deutschen Fernsehen kaum einen Washington-Korrespondenten, der nach seiner Zeit vor Ort nicht in einem Buch ĂŒber seine Erfahrungen mit den Amerikanerinnen und Amerikaner berichtet und dabei Land und Leute beschreibt. Der ARD-Journalist Ingo Zamperoni, der am 24. Oktober 2016 von Thomas Roth die Moderation der Tagesthemen ĂŒbernehmen wird, hat sein Buch mit „Fremdes Land Amerika“ betitelt, Anfang September 2016 ist es erschienen. Darin prĂ€sentiert er im ersten Drittel eine ausfĂŒhrliche und Ă€ußerst ausgewogene Bilanz der Obama-PrĂ€sidentschaft. Das zweite Drittel ist mit „New World Order“ ĂŒberschrieben und widmet sich internationalen Themen (Obama und die Kriege im Irak und in Afghanistan, NSA und Antiterrorkampf, der Streit um das Freihandelsabkommen TTIP und die Hinwendung der USA zum asiatischen Raum). Und im dritten Teil richtet Zamperoni den Fokus darauf, was „wir“ von den USA lernen können. Zu den verschiedenen Themen, die hier zur Sprache kommen, zĂ€hlen zum Beispiel Immigration, Philanthropie im Alltag und eine „Kultur des Scheiterns“.
Das Buch ist durchweg lesenswert. Man merkt dem Buch an, dass Zamperoni von Haus Amerikanist und Historiker ist. Immer wieder verknĂŒpft er die genannten Themen mit Anekdoten, Episoden und eigenen EindrĂŒcken aus seiner Zeit als Korrespondent und Producer in den USA. Details zum Buch gibt es auf der Homepage des Verlages. Das RBB-Magazin Stilbruch hat vor wenigen Tagen Ingo Zamperoni begleitet. Das Video dazu kann man in der Mediathek nachschauen.

Ingo Zamperoni: „Fremdes Land Amerika. Warum wir unser VerhĂ€ltnis zu den USA neu bewerten mĂŒssen“, Ullstein Buchverlage, 2016, 336 Seiten, 20,00 Euro.

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„PrĂ€sidentielle Demokratie“ – fĂŒr den Schulunterricht

Außenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft, Studium, US-Politik, US-Wahl 2016

Im Wochenschau-Verlag ist kĂŒrzlich anlĂ€ĂŸlich der bevorstehenden US-PrĂ€sidentschaftswahl 2016 ein Heft (Reihe „Politik und Wirtschaft unterrichten“) zum Thema „PrĂ€sidentielle Demokratie“ erschienen. Bevorzugt richtet sich das Heft an SchĂŒlerinnen und SchĂŒler in der Sekundarstufe II, ist aber sicher nicht nur fĂŒr Lehrerinnen und Lehrer, sondern auch fĂŒr Studierende der Politikwissenschaft interessant. Nach einem Vergleich demokratischer Regierungssysteme (insbesondere wird hier Bezug auf das parlamentarische Regierungssystem der Bundesrepublkik Deutschland genommen) wird im Hauptteil das politische System der Vereinigten Staaten im Detail vorgestellt und anhand aktueller Themen wie ObamaCare, dem konkreten VerhĂ€ltnis von PrĂ€sident und Kongress und der Bedeutung und der Konsequenzen des „divided government“ illustriert. In einem weiteren Kapitel stehen die PrĂ€sidentschaftswahlen sowie deren Finanzierung im Mittelpunkt. Details zum Heft gibt es hier.

Peter Massing: „Politik und Wirtschaft unterrichten: PrĂ€sidentielle Demokratie“, 67. Jahrgang, Nr. 1 (Januar/Februar 2016), 28 Seiten, 11,40€.

Bilinguale Ausgabe:
Marlies Lindemann, Annika LĂŒchau: „The U. S. Presidential Elections“, 2016, 24 Seiten, 5,70€.

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Zur Rolle des „Negative Campaigning“ in WahlkĂ€mpfen

Innenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft, Sommersemester 2016, Uncategorized

In der Politikwissenschaft wird das „Negative Campaigning“, also die inhaltliche und persönliche Kritik des Gegenkandidaten anstelle des Herausstellens der eigenen programmatischen Inhalte, hĂ€ufig als „Amerikanisierung“, etwa auch der deutschen WahlkĂ€mpfe, gesehen. Bislang gibt es in Deutschland allerdings nur sehr wenige Beispiele, bei denen Parteien oder Spitzenkandidaten das Negative Campaigning wirklich eingesetzt haben. Auf den Seiten der Zeitschrift „politik+kommunikation“ findet sich ein interessanter Artikel von Jan Philipp Burgard zur Rolle des „Negative Campaigning“ im aktuell laufenden US-PrĂ€sidentschaftswahlkampf, nachzulesen ist der Artikel hier. Wer sich nĂ€her mit dieser Thematik oder etwa dem amerikanischen Wahlkampf ganz allgemein auseinandersetzen möchte, dem sei die Dissertation „Von Obama siegen lernen oder ‚Yes, We gĂ€hn!‘?“ (Nomos 2011) des gleichen Autors empfohlen, in der er den Wahlkampf von Barack Obama im Jahr 2008 untersucht und fragt, was wir in Deutschland davon lernen können. Burgard hatte 2008 den Wahlkampf Obamas als Mitarbeiter im Washingtoner BĂŒro der ARD hautnah miterleben können. Details zu diesem Buch plus Inhaltsverzeichnis finden sich hier, eine ausfĂŒhrliche Rezension des Werkes ist hier zu finden.

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PrÀsident Obamas finaler Auftritt beim WHCD

Außenpolitik

Es ist der soziale Höhepunkt des politischen Lebens in der amerikanischen Hauptstadt: einmal jĂ€hrlich, nĂ€mlich stets im FrĂŒhjahr, kommen im Washingtoner Hilton Hotel mehrere tausend Journalisten, Politiker und andere bekannte Gesichter zum White House Correspondents‘ Dinner (WHCD) zusammen. In der Regel tritt als Attraktion des Abends der jeweilige PrĂ€sident auf, der sich in einer launigen Rede selbst aufs Korn nimmt – ebenso wie politische Wettbewerber und natĂŒrlich die erwĂ€hnten Journlisten. Am Wochenende trat PrĂ€sident Barack Obama zu seinem finalen Auftritt beim WHCD an, da seine Amtszeit am 20. Januar 2017 endet. Wie erwartet, gab es im Laufe des Abends viel zu lachen, aber natĂŒrlich konnte der PrĂ€sident nicht den derzeit laufenden PröÀsidentschaftswahlkampf ignoeirern und wurde dabei ungewohnt politisch. Die New York Times und SPIEGEL Online prĂ€sentieren einige Höhepunkte des Abends, die komplette Rede Obamas gibt es hier zu sehen.

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Nach dem Tod von Antonin Scalia: Obama am Zug

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Als ob der derzeitige PrĂ€sidentschaftswahlkampf in den Vereinigten Staaten nicht bereits kontrovers genug gefĂŒhrt wĂŒrde – mit dem Tod von Antonin Scalia, Richter am Supreme Court in Washington, dĂŒrfte die parteipolitische Auseinandersetzung eine neue Dimension erreichen. Scalia wurde im Jahre 1987 von PrĂ€sident Ronald Ronald fĂŒr das Gericht nominiert, er arbeitete dort als erzkonservative Stimme nahezu 30 Jahre. In vielerlei Hinsicht hat Scalia die rechtstheoretischen und rechtspraktischen Erörterungen im Supreme Court beeinflusst. Und genau diese Möglichkeit einer Neuberufung durch den aktuellen PrĂ€sidenten Barack Obama ist derzeit so umstritten: da Richter am Supreme Court auf Lebenszeit berufen werden, bietet sich Obama die Gelegenheit, durch eine geschickte Nominierung die ideologische Ausrichtung des Gerichts weit ĂŒber seine eigene Amtszeit hinaus prĂ€gen zu können. Und Obama hat bereits angekĂŒndigt, in KĂŒrze einen Personalvorschlag machen zu wollen. Die Republikaner jedoch, vor allem jene, die sich derzeit im PrĂ€sidentschaftswahlkampf befinden, haben Obama aufgefordert, auf einen solchen Vorschlag zu verzichten und den nĂ€chsten PrĂ€sidenten (also eventuell einen Republikaner) ĂŒber einen neuen Richtervorschlag entscheiden zu lassen.
AusfĂŒhrliche Nachrufe auf Scalia finden sich heute in der New York Times und in der Washington Post. Jeffrey Toobin fragt im New Yorker nach dem Einfluss Scalias auf den Supreme Court, und zwar hier. Die New York Times wiederum stellt mögliche Kandidaten fĂŒr den vakant gewordenen Sitz im Supreme Court vor (weitere HintergrĂŒnde zum Berufungsverfahren sind hier zu finden).
Update, 16. Februar 2016: in einem lesenswerten Beitrag analysiert Veit Medick auf Spiegel Online, was in dieser Auseinandersetzung fĂŒr Obama bzw. die Republikaner auf dem Spiel steht. Der Artikel ist hier zu finden.

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