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Pr├Ąsident Obamas finaler Auftritt beim WHCD

Au├čenpolitik

Es ist der soziale H├Âhepunkt des politischen Lebens in der amerikanischen Hauptstadt: einmal j├Ąhrlich, n├Ąmlich stets im Fr├╝hjahr, kommen im Washingtoner Hilton Hotel mehrere tausend Journalisten, Politiker und andere bekannte Gesichter zum White House Correspondents‘ Dinner (WHCD) zusammen. In der Regel tritt als Attraktion des Abends der jeweilige Pr├Ąsident auf, der sich in einer launigen Rede selbst aufs Korn nimmt – ebenso wie politische Wettbewerber und nat├╝rlich die erw├Ąhnten Journlisten. Am Wochenende trat Pr├Ąsident Barack Obama zu seinem finalen Auftritt beim WHCD an, da seine Amtszeit am 20. Januar 2017 endet. Wie erwartet, gab es im Laufe des Abends viel zu lachen, aber nat├╝rlich konnte der Pr├Ąsident nicht den derzeit laufenden Pr├Â├Ąsidentschaftswahlkampf ignoeirern und wurde dabei ungewohnt politisch. Die New York Times und SPIEGEL Online pr├Ąsentieren einige H├Âhepunkte des Abends, die komplette Rede Obamas gibt es hier zu sehen.

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Nach dem Tod von Antonin Scalia: Obama am Zug

Au├čenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Als ob der derzeitige Pr├Ąsidentschaftswahlkampf in den Vereinigten Staaten nicht bereits kontrovers genug gef├╝hrt w├╝rde – mit dem Tod von Antonin Scalia, Richter am Supreme Court in Washington, d├╝rfte die parteipolitische Auseinandersetzung eine neue Dimension erreichen. Scalia wurde im Jahre 1987 von Pr├Ąsident Ronald Ronald f├╝r das Gericht nominiert, er arbeitete dort als erzkonservative Stimme nahezu 30 Jahre. In vielerlei Hinsicht hat Scalia die rechtstheoretischen und rechtspraktischen Er├Ârterungen im Supreme Court beeinflusst. Und genau diese M├Âglichkeit einer Neuberufung durch den aktuellen Pr├Ąsidenten Barack Obama ist derzeit so umstritten: da Richter am Supreme Court auf Lebenszeit berufen werden, bietet sich Obama die Gelegenheit, durch eine geschickte Nominierung die ideologische Ausrichtung des Gerichts weit ├╝ber seine eigene Amtszeit hinaus pr├Ągen zu k├Ânnen. Und Obama hat bereits angek├╝ndigt, in K├╝rze einen Personalvorschlag machen zu wollen. Die Republikaner jedoch, vor allem jene, die sich derzeit im Pr├Ąsidentschaftswahlkampf befinden, haben Obama aufgefordert, auf einen solchen Vorschlag zu verzichten und den n├Ąchsten Pr├Ąsidenten (also eventuell einen Republikaner) ├╝ber einen neuen Richtervorschlag entscheiden zu lassen.
Ausf├╝hrliche Nachrufe auf Scalia finden sich heute in der New York Times und in der Washington Post. Jeffrey Toobin fragt im New Yorker nach dem Einfluss Scalias auf den Supreme Court, und zwar hier. Die New York Times wiederum stellt m├Âgliche Kandidaten f├╝r den vakant gewordenen Sitz im Supreme Court vor (weitere Hintergr├╝nde zum Berufungsverfahren sind hier zu finden).
Update, 16. Februar 2016: in einem lesenswerten Beitrag analysiert Veit Medick auf Spiegel Online, was in dieser Auseinandersetzung f├╝r Obama bzw. die Republikaner auf dem Spiel steht. Der Artikel ist hier zu finden.

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Barack Obama – der „verkannte Pr├Ąsident“?

Au├čenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2012, US-Wahl 2016

Der Publizist und Literaturwissenschaftler Hans Ulrich Gumbrecht lehrt seit vielen Jahren u. a. an der Stanford University und ├Ąu├čerst sich immer wieder sehr profund zu Ereignissen und Entwicklungen in den Vereinigten Staaten sowie zu den transatlantischen Beziehungen. Heute blickt er in einem ausf├╝hrlichen Artikel im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf die bisherige Amtszeit von Pr├Ąsident Barack Obama zur├╝ck.

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Obamas finale Rede zur Lage der Nation

Au├čenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Heute abend wird US-Pr├Ąsident Barack Obama zum letzten Mal in seiner im Januar 2017 endenden Amtszeit vor beiden Kammern des Kongresses seine Rede zur Lage der Nation halten. Wer in der kommenden Nacht nicht schlafen kann, kann die Rede ab 3:00 Uhr deutscher Zeit hier im Livestream verfolgen. Hier formuliert der Speaker des Repr├Ąsentantenhauses, Paul D. Ryan, seine eigenen (Republikanischen) Ideen f├╝r eine Rede zur Lage der Nation. Der Leitartikel in der heutigen S├╝ddeutschen Zeitung besch├Ąftigt sich mit „Obamas dritter Amtszeit“ und argumentiert, wie Obama sein politisches Erbe ├╝ber den Januar 2017 hinaus bewahren k├Ânnte, n├Ąmlich zum einen, indem er das letzte Jahr seiner Amtszeit nutzt, die bisherigen Erfolge positiv(er) darzustellen und der breiten Bev├Âlkerung besser als bisher zu erkl├Ąren, und zum anderen mit daf├╝r zu sorgen, dass ein Demokrat oder eine Demokratin ihm im Wei├čen Haus nachfolgt, so dass ein Republikanischer Pr├Ąsident das Rad der Zeit nicht wieder zur├╝ckdrehen kann. Auch das DeutschlandRadio Kultur widmet sich diesem Thema, ebenso die New York Times. Die Neue Osnabr├╝cker Zeitung schlie├čich blickt hier auf die Themen des letzten Amtsjahres Obamas.
Update: eine kurze, interessante Einsch├Ątzung der Obama-Pr├Ąsidentschaft durch den Au├čenpolitikchef der SZ, Stefan Kornelius, ist hier zu finden.

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Die Rolle des Themenfeldes Au├čenpolitik im Republikanischen Pr├Ąsidentschaftswahlkampf

Au├čenpolitik, US-Politik

Der amerikanische Pr├Ąsidentschaftswahlkampf hat l├Ąngst begonnen, und inzwischen sind nahezu alle Kandidaten durchleuchtet und fast alle Themen breit diskutiert worden. Ein – sagen wir: sehr ausf├╝hrlicher – aktueller Artikel im Magazin der New York Times thematisiert die Rolle der Au├čenpolitik in den Fachdiskussionen im Pr├Ąsidentschaftswahlkampf der Republikanischen Partei. Welche Lehren ziehen die Kandidaten aus dem au├čenpolitischen Erbe der Administration des letzten Republikanischen Bewohners des Wei├čen Hauses, George W. Bush? Mit welchen au├čenpolitischen Positionen k├Ânnte man in den Vorwahlen punkten, mit welchen Themen im Hauptwahlkampf? Beides muss ja nicht zwangsl├Ąufig identisch sein, wie der erw├Ąhnte Artikel des Publizisten Robert Draper hervorhebt. Der Artikel ist bei Interesse hier zu finden.

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Das Erbe Barack Obamas – werden erste politische Konturen sichtbar?

Au├čenpolitik, Uncategorized

Man ├╝bertreibt sicher nicht, wenn man die letzte Woche in politischer Hinsicht als eine gute Woche f├╝r US-Pr├Ąsident Barack Obama bezeichnet. Das OK des Supreme Courts f├╝r die gleichgeschlechtliche Ehe, die gerichtliche Best├Ątigung von ObamaCare, die Entscheidung des Kongresses ├╝ber die erweiterten Handelsbefugnisse f├╝r den Pr├Ąsidenten und der Auftritt Obamas auf der Trauerfeier der Opfer von Charleston bringt Beobachter dazu, dar├╝ber nachzudenken, wie im R├╝ckblick das politische Erbe dieses Pr├Ąsidenten zu bewerten ist – auch wenn noch gut 19 Monate Amtszeit vor ihm liegen. In unserem Obama-Blockseminar vor vier Wochen haben wir versucht, das Erbe Obamas nach diesen ersten sechs Jahren seiner Amtszeit zu definieren. Das amerikanische Magazin New York hat vor einigen Monaten ├╝ber 50 Historiker gefragt, wie sie das politische Erbe Obamas einsch├Ątzen und wo auf der Liste der bislang 44 Pr├Ąsidenten sie ihn verorten w├╝rden, und zwar hier. In der Bundesrepublik haben sich in den letzten Tagen die ZEIT und der Berliner Tagesspiegel mit dieser Frage besch├Ąftigt. Der Artikel von Martin Klingst in der ZEIT findet sich hier. Christoph von Marschall hat seinen Artikel im Tagesspiegel hier publiziert.

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Neu auf Twitter: POTUS

Internet(z)

Twitter ist doch immer f├╝r eine ├ťberraschung gut. Gestern endlich, nach sechs Jahren im Amt, hat der amerikanische Pr├Ąsident Barack Obama einen eigenen Twitter-Account bekommen – passenderweise mit POTUS (President Of The United States) betitelt. Und prompt stiegen die Followerzahlen in einer Schnelligkeit an, von der die meisten Twitter-Nutzer nur tr├Ąumen k├Ânnen. Es dauerte dann nicht lange, bis sich ein Amtsvorg├Ąnger zu Wort meldete. Die S├╝ddeutsche Zeitung hat die Details.

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Lekt├╝retipp: „Believer“

Au├čenpolitik, Lekt├╝ren, US-Politik

Er ist vermutlich derjenige, der die bisherige politische Karriere von Barack Obama am l├Ąngsten begleitet: David Axelrod, Politikberater und Medienguru. Heute erscheint seine Autobiografie, in der er auf vierzig Jahre politisches Engagement zur├╝ckblickt. Detailliert schildert er die Anf├Ąnge und die verschiedenen Stationen von Obamas Karriere, berichtet von seinen eigenen Vorbildern und diversen Arbeitgebern und erlaubt interessante Einblicke in moderne Wahlkampagnen. Details zum Buch gibt es hier. Einen Ausschnitt aus dem Buch kann man hier lesen. Der fr├╝here Pr├Ąsidentenberater David Gergen bespricht das Buch f├╝r die New York Times, ebenfalls in der New York Times bespricht der Journalist Robert Draper das Buch. F├╝r die Washington Post hat der Autor David J. Garrow das Werk gelesen. In den deutschen Medien berichtet bislang nur Spiegel Online.

David Axelrod: „Believer. My forty years in politics“, Penguin Press, New York 2015, 528 Seiten.

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Au├čenpolitik in der Obama-Administration

Au├čenpolitik, US-Politik

Sie z├Ąhlt neben Au├čenminister John Kerry zu den wohl wichtigsten au├čenpolitischen Beratern von Pr├Ąsident Obama: Samantha Power, Pulitzerpreis-Gewinnerin mit ihrem Buch ├╝ber die amerikanische Reaktion auf unterschiedliche Genozide, Journalistin, Schriftstellerin, Direktorin des Menschenrechtszentrums an der Kennedy School der Harvard University, seit August 2013 Botschafterin der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen in New York.
Die Zeitschrift The New Yorker widmet ihr in der aktuellen Ausgabe ein sehr ausf├╝hrliches Portr├Ąt, das hier gefunden werden kann.

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Einigung im Budgetstreit in den Vereinigten Staaten

Au├čenpolitik

Nach langen und schwierigen Verhandlungen haben sich am Wochenende Senat und Repr├Ąsentantenhaus in den Vereinigten Staaten auf einen neuen Haushalt geeinigt – allerdings zun├Ąchst nur bis zum 30. September 2015. Das aktuelle Fiskaljahr 2014/15 hat eigentlich am 1. Oktober begonnen, nur ein ├ťbergangshaushalt hatte bis zuletzt eine (erneute) Schlie├čung der Bundesregierung verhindert. Die NZZ hat einige Details zum Thema, die FAZ ebenfalls. Der Streit um den Haushalt hat innerparteiliche Differenzen in der Demokratischen Partei offen gelegt, denen sich die New York Times widmet. Die Zeitschrift New Republic zieht sechs Lehren aus dem Budgetstreit.

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