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„Pr√§sidentielle Demokratie“ – f√ľr den Schulunterricht

Au√üenpolitik, Lekt√ľren, Politikwissenschaft, Studium, US-Politik, US-Wahl 2016

Im Wochenschau-Verlag ist k√ľrzlich anl√§√ülich der bevorstehenden US-Pr√§sidentschaftswahl 2016 ein Heft (Reihe „Politik und Wirtschaft unterrichten“) zum Thema „Pr√§sidentielle Demokratie“ erschienen. Bevorzugt richtet sich das Heft an Sch√ľlerinnen und Sch√ľler in der Sekundarstufe II, ist aber sicher nicht nur f√ľr Lehrerinnen und Lehrer, sondern auch f√ľr Studierende der Politikwissenschaft interessant. Nach einem Vergleich demokratischer Regierungssysteme (insbesondere wird hier Bezug auf das parlamentarische Regierungssystem der Bundesrepublkik Deutschland genommen) wird im Hauptteil das politische System der Vereinigten Staaten im Detail vorgestellt und anhand aktueller Themen wie ObamaCare, dem konkreten Verh√§ltnis von Pr√§sident und Kongress und der Bedeutung und der Konsequenzen des „divided government“ illustriert. In einem weiteren Kapitel stehen die Pr√§sidentschaftswahlen sowie deren Finanzierung im Mittelpunkt. Details zum Heft gibt es hier.

Peter Massing: „Politik und Wirtschaft unterrichten: Pr√§sidentielle Demokratie“, 67. Jahrgang, Nr. 1 (Januar/Februar 2016), 28 Seiten, 11,40‚ā¨.

Bilinguale Ausgabe:
Marlies Lindemann, Annika L√ľchau: „The U. S. Presidential Elections“, 2016, 24 Seiten, 5,70‚ā¨.

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Zur Rolle des „Negative Campaigning“ in Wahlk√§mpfen

Innenpolitik, Lekt√ľren, Politikwissenschaft, Sommersemester 2016, Uncategorized

In der Politikwissenschaft wird das „Negative Campaigning“, also die inhaltliche und pers√∂nliche Kritik des Gegenkandidaten anstelle des Herausstellens der eigenen programmatischen Inhalte, h√§ufig als „Amerikanisierung“, etwa auch der deutschen Wahlk√§mpfe, gesehen. Bislang gibt es in Deutschland allerdings nur sehr wenige Beispiele, bei denen Parteien oder Spitzenkandidaten das Negative Campaigning wirklich eingesetzt haben. Auf den Seiten der Zeitschrift „politik+kommunikation“ findet sich ein interessanter Artikel von Jan Philipp Burgard zur Rolle des „Negative Campaigning“ im aktuell laufenden US-Pr√§sidentschaftswahlkampf, nachzulesen ist der Artikel hier. Wer sich n√§her mit dieser Thematik oder etwa dem amerikanischen Wahlkampf ganz allgemein auseinandersetzen m√∂chte, dem sei die Dissertation „Von Obama siegen lernen oder ‚Yes, We g√§hn!‘?“ (Nomos 2011) des gleichen Autors empfohlen, in der er den Wahlkampf von Barack Obama im Jahr 2008 untersucht und fragt, was wir in Deutschland davon lernen k√∂nnen. Burgard hatte 2008 den Wahlkampf Obamas als Mitarbeiter im Washingtoner B√ľro der ARD hautnah miterleben k√∂nnen. Details zu diesem Buch plus Inhaltsverzeichnis finden sich hier, eine ausf√ľhrliche Rezension des Werkes ist hier zu finden.

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Präsident Obamas finaler Auftritt beim WHCD

Außenpolitik

Es ist der soziale H√∂hepunkt des politischen Lebens in der amerikanischen Hauptstadt: einmal j√§hrlich, n√§mlich stets im Fr√ľhjahr, kommen im Washingtoner Hilton Hotel mehrere tausend Journalisten, Politiker und andere bekannte Gesichter zum White House Correspondents‘ Dinner (WHCD) zusammen. In der Regel tritt als Attraktion des Abends der jeweilige Pr√§sident auf, der sich in einer launigen Rede selbst aufs Korn nimmt – ebenso wie politische Wettbewerber und nat√ľrlich die erw√§hnten Journlisten. Am Wochenende trat Pr√§sident Barack Obama zu seinem finalen Auftritt beim WHCD an, da seine Amtszeit am 20. Januar 2017 endet. Wie erwartet, gab es im Laufe des Abends viel zu lachen, aber nat√ľrlich konnte der Pr√§sident nicht den derzeit laufenden Pr√∂√§sidentschaftswahlkampf ignoeirern und wurde dabei ungewohnt politisch. Die New York Times und SPIEGEL Online pr√§sentieren einige H√∂hepunkte des Abends, die komplette Rede Obamas gibt es hier zu sehen.

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Nach dem Tod von Antonin Scalia: Obama am Zug

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Als ob der derzeitige Pr√§sidentschaftswahlkampf in den Vereinigten Staaten nicht bereits kontrovers genug gef√ľhrt w√ľrde – mit dem Tod von Antonin Scalia, Richter am Supreme Court in Washington, d√ľrfte die parteipolitische Auseinandersetzung eine neue Dimension erreichen. Scalia wurde im Jahre 1987 von Pr√§sident Ronald Ronald f√ľr das Gericht nominiert, er arbeitete dort als erzkonservative Stimme nahezu 30 Jahre. In vielerlei Hinsicht hat Scalia die rechtstheoretischen und rechtspraktischen Er√∂rterungen im Supreme Court beeinflusst. Und genau diese M√∂glichkeit einer Neuberufung durch den aktuellen Pr√§sidenten Barack Obama ist derzeit so umstritten: da Richter am Supreme Court auf Lebenszeit berufen werden, bietet sich Obama die Gelegenheit, durch eine geschickte Nominierung die ideologische Ausrichtung des Gerichts weit √ľber seine eigene Amtszeit hinaus pr√§gen zu k√∂nnen. Und Obama hat bereits angek√ľndigt, in K√ľrze einen Personalvorschlag machen zu wollen. Die Republikaner jedoch, vor allem jene, die sich derzeit im Pr√§sidentschaftswahlkampf befinden, haben Obama aufgefordert, auf einen solchen Vorschlag zu verzichten und den n√§chsten Pr√§sidenten (also eventuell einen Republikaner) √ľber einen neuen Richtervorschlag entscheiden zu lassen.
Ausf√ľhrliche Nachrufe auf Scalia finden sich heute in der New York Times und in der Washington Post. Jeffrey Toobin fragt im New Yorker nach dem Einfluss Scalias auf den Supreme Court, und zwar hier. Die New York Times wiederum stellt m√∂gliche Kandidaten f√ľr den vakant gewordenen Sitz im Supreme Court vor (weitere Hintergr√ľnde zum Berufungsverfahren sind hier zu finden).
Update, 16. Februar 2016: in einem lesenswerten Beitrag analysiert Veit Medick auf Spiegel Online, was in dieser Auseinandersetzung f√ľr Obama bzw. die Republikaner auf dem Spiel steht. Der Artikel ist hier zu finden.

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Barack Obama – der „verkannte Pr√§sident“?

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2012, US-Wahl 2016

Der Publizist und Literaturwissenschaftler Hans Ulrich Gumbrecht lehrt seit vielen Jahren u. a. an der Stanford University und √§u√üerst sich immer wieder sehr profund zu Ereignissen und Entwicklungen in den Vereinigten Staaten sowie zu den transatlantischen Beziehungen. Heute blickt er in einem ausf√ľhrlichen Artikel im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf die bisherige Amtszeit von Pr√§sident Barack Obama zur√ľck.

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Obamas finale Rede zur Lage der Nation

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Heute abend wird US-Pr√§sident Barack Obama zum letzten Mal in seiner im Januar 2017 endenden Amtszeit vor beiden Kammern des Kongresses seine Rede zur Lage der Nation halten. Wer in der kommenden Nacht nicht schlafen kann, kann die Rede ab 3:00 Uhr deutscher Zeit hier im Livestream verfolgen. Hier formuliert der Speaker des Repr√§sentantenhauses, Paul D. Ryan, seine eigenen (Republikanischen) Ideen f√ľr eine Rede zur Lage der Nation. Der Leitartikel in der heutigen S√ľddeutschen Zeitung besch√§ftigt sich mit „Obamas dritter Amtszeit“ und argumentiert, wie Obama sein politisches Erbe √ľber den Januar 2017 hinaus bewahren k√∂nnte, n√§mlich zum einen, indem er das letzte Jahr seiner Amtszeit nutzt, die bisherigen Erfolge positiv(er) darzustellen und der breiten Bev√∂lkerung besser als bisher zu erkl√§ren, und zum anderen mit daf√ľr zu sorgen, dass ein Demokrat oder eine Demokratin ihm im Wei√üen Haus nachfolgt, so dass ein Republikanischer Pr√§sident das Rad der Zeit nicht wieder zur√ľckdrehen kann. Auch das DeutschlandRadio Kultur widmet sich diesem Thema, ebenso die New York Times. Die Neue Osnabr√ľcker Zeitung schlie√üich blickt hier auf die Themen des letzten Amtsjahres Obamas.
Update: eine kurze, interessante Einschätzung der Obama-Präsidentschaft durch den Außenpolitikchef der SZ, Stefan Kornelius, ist hier zu finden.

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Die Rolle des Themenfeldes Außenpolitik im Republikanischen Präsidentschaftswahlkampf

Außenpolitik, US-Politik

Der amerikanische Pr√§sidentschaftswahlkampf hat l√§ngst begonnen, und inzwischen sind nahezu alle Kandidaten durchleuchtet und fast alle Themen breit diskutiert worden. Ein – sagen wir: sehr ausf√ľhrlicher – aktueller Artikel im Magazin der New York Times thematisiert die Rolle der Au√üenpolitik in den Fachdiskussionen im Pr√§sidentschaftswahlkampf der Republikanischen Partei. Welche Lehren ziehen die Kandidaten aus dem au√üenpolitischen Erbe der Administration des letzten Republikanischen Bewohners des Wei√üen Hauses, George W. Bush? Mit welchen au√üenpolitischen Positionen k√∂nnte man in den Vorwahlen punkten, mit welchen Themen im Hauptwahlkampf? Beides muss ja nicht zwangsl√§ufig identisch sein, wie der erw√§hnte Artikel des Publizisten Robert Draper hervorhebt. Der Artikel ist bei Interesse hier zu finden.

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Das Erbe Barack Obamas – werden erste politische Konturen sichtbar?

Außenpolitik, Uncategorized

Man √ľbertreibt sicher nicht, wenn man die letzte Woche in politischer Hinsicht als eine gute Woche f√ľr US-Pr√§sident Barack Obama bezeichnet. Das OK des Supreme Courts f√ľr die gleichgeschlechtliche Ehe, die gerichtliche Best√§tigung von ObamaCare, die Entscheidung des Kongresses √ľber die erweiterten Handelsbefugnisse f√ľr den Pr√§sidenten und der Auftritt Obamas auf der Trauerfeier der Opfer von Charleston bringt Beobachter dazu, dar√ľber nachzudenken, wie im R√ľckblick das politische Erbe dieses Pr√§sidenten zu bewerten ist – auch wenn noch gut 19 Monate Amtszeit vor ihm liegen. In unserem Obama-Blockseminar vor vier Wochen haben wir versucht, das Erbe Obamas nach diesen ersten sechs Jahren seiner Amtszeit zu definieren. Das amerikanische Magazin New York hat vor einigen Monaten √ľber 50 Historiker gefragt, wie sie das politische Erbe Obamas einsch√§tzen und wo auf der Liste der bislang 44 Pr√§sidenten sie ihn verorten w√ľrden, und zwar hier. In der Bundesrepublik haben sich in den letzten Tagen die ZEIT und der Berliner Tagesspiegel mit dieser Frage besch√§ftigt. Der Artikel von Martin Klingst in der ZEIT findet sich hier. Christoph von Marschall hat seinen Artikel im Tagesspiegel hier publiziert.

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Neu auf Twitter: POTUS

Internet(z)

Twitter ist doch immer f√ľr eine √úberraschung gut. Gestern endlich, nach sechs Jahren im Amt, hat der amerikanische Pr√§sident Barack Obama einen eigenen Twitter-Account bekommen – passenderweise mit POTUS (President Of The United States) betitelt. Und prompt stiegen die Followerzahlen in einer Schnelligkeit an, von der die meisten Twitter-Nutzer nur tr√§umen k√∂nnen. Es dauerte dann nicht lange, bis sich ein Amtsvorg√§nger zu Wort meldete. Die S√ľddeutsche Zeitung hat die Details.

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Lekt√ľretipp: „Believer“

Au√üenpolitik, Lekt√ľren, US-Politik

Er ist vermutlich derjenige, der die bisherige politische Karriere von Barack Obama am l√§ngsten begleitet: David Axelrod, Politikberater und Medienguru. Heute erscheint seine Autobiografie, in der er auf vierzig Jahre politisches Engagement zur√ľckblickt. Detailliert schildert er die Anf√§nge und die verschiedenen Stationen von Obamas Karriere, berichtet von seinen eigenen Vorbildern und diversen Arbeitgebern und erlaubt interessante Einblicke in moderne Wahlkampagnen. Details zum Buch gibt es hier. Einen Ausschnitt aus dem Buch kann man hier lesen. Der fr√ľhere Pr√§sidentenberater David Gergen bespricht das Buch f√ľr die New York Times, ebenfalls in der New York Times bespricht der Journalist Robert Draper das Buch. F√ľr die Washington Post hat der Autor David J. Garrow das Werk gelesen. In den deutschen Medien berichtet bislang nur Spiegel Online.

David Axelrod: „Believer. My forty years in politics“, Penguin Press, New York 2015, 528 Seiten.

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