Mai 11, 2011 
Es war die große Hoffnung der Liberaldemokraten in Großbritannien: nach der Bildung einer gemeinsamen Koalition mit den Konservativen nach der Wahl vom Mai 2010 sollte in der letzten Woche ein Referendum zu weitreichenden Veränderungen im Wahlrecht führen. Zur Disposition sollte dabei vor allem das Mehrheitswahlrecht für das britische Unterhaus stehen, von dem die Liberaldemokraten besonders stark benachteiligt werden. Ein Beispiel: bei den Unterhauswahlen 2010 erhielten die LibDems 23 Prozent der Stimmen, kamen aber wahlrechtbedingt im Unterhaus nur auf weniger als neun Prozent der Sitze. Doch das Ergebnis des Referendums fiel anders aus als von den LibDems erwartet: knapp 70 Prozent der Bürger, die sich am Referendum beteiligten, sprachen sich für die Beibehaltung des aktuellen Wahlrechts aus. Damit dürfte es Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern, bis erneut die Frage des Wahlrechts auf der politischen Agenda steht.
Parallel hat bei den Regionalwahlen in Schottland die Scottish National Party die absolute Mehrheit erzielen können. Eines der Ziele der Partei ist seit langem die Loslösung von Großbritannien. Es ist also gut möglich, dass es in Schottland in absehbarer Zeit ein Referendum über die Eigenständigkeit Schottlands geben wird. Die Frankfurter Allgemeine hat Hintergründe.
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Keine Antworten Da ist Musik drin: die Mitglieder des britischen Unterhauses haben in dieser Woche nicht schlecht gestaunt: als ihr Kollege Nadhim Zahawi ans Mikrofon trat und zu einer Rede ansetzte, begann seine Krawatte zu dudeln. Entsprechend heiter war die Stimmung für den Rest der Sitzung. Lesen Sie die Geschichte hier. Andere Krawattenprobleme hat der Deutsche Bundestag. Hier ist in dieser Woche eine Debatte um die Frage entbrannt, ob die Schriftführer, die in den Debatten neben dem sitzungsleitenden Bundestagspräsidenten sitzen und von daher im Fernsehen immer gut zu sehen sind, Krawatten tragen müssen oder ob ein offenes Hemd ohne Krawatte die Würde des Hohen Hauses verletzt. Details gibt es hier. Fortsetzung folgt.
Heute hat das neue britische Unterhaus in London seine Amtsgeschäfte aufgenommen. Zur Erinnerung: am 6. Mai 2010 haben in Großbritannien die Wahlen stattgefunden, über die wir auch auf diesen Seiten berichtet haben. Nahezu ein Drittel der Abgeordneten ist neu im Parlament – das ist die höchste Zahl an Freshmen seit vier Legislaturperioden.
Bei der feierlichen Eröffnung der neuen Amtsperiode  hat die Queen heute das Regierungsprogramm vorgetragen – was natürlich nicht “ihr” Regierungsprogramm ist, sondern das der neuen Koalitionsregierung aus Konservativen und Liberaldemokraten unter Führung des neuen britischen Preministers David Cameron.
Näheres zum Regierungsprogramm finden Sie hier:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,696685,00.html
Und Johannes Leithäuser schreibt auf FAZ Online einen interessanten und lesenswerten Artikel über die Parlamentsneulinge:
Die Konservativen unter David Cameron haben am gestrigen Donnerstag bei den Unterhauswahlen in Großbritannien die mit Abstand meisten Stimmen geholt und entsenden eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten ins neue Unterhaus. Premierminister Gordon Brown von der Labour-Partei hat die Wahl verloren, mit etwa 100 Abgeordneten weniger wird die neue Labour-Fraktion im Unterhaus deutlich kleiner sein als bislang. Trotzdem weigert sich Brown, aus Downing Street 10 auszuziehen und sein Amt zur Verfügung zu stellen. Wie das sein kann und warum er damit sogar durchkommen könnte, erklärt eine Analyse auf SPIEGEL Online:
Es sind nur noch zwei Tage bis zur britischen Unterhauswahl in Großbritannien. Und die Nervosität steigt auf allen Seiten.
Nach wie vor nicht ausgeschlossen ist, dass es nach der Wahl zu einem “hung parliament” kommt, d.h. dass keine der beiden großen Parteien – Konservative wie Labour – eine Mehrheit im Parlament erhält, die sie zum Regieren befähigte. Seit 1974 haben sich Labour und die Konservativen (auch Tories genannt)  in der Führung der Regierungsgeschäfte abgewechselt.
Nach derzeitigem Stand der Umfragen dürften die Konservativen zwar am Wahlabend deutlich in Führung liegen, eine Mehrheit im Unterhaus aber deutlich verpassen. Noch nicht ganz klar ist, wie sich in diesem Fall die Liberaldemokraten verhalten werden. Der Parteiführer der Konservativen, David Cameron, hat intern durchblicken lassen, dass er sich vorstellen könne, eine Minderheitsregierung zu führen und sich seine Mehrheiten auf einer Fall-zu-Fall-Basis zu suchen. Alternativ könnte es im Herbst zu erneuten Wahlen kommen.
Premierminister Brown dagegen drängt in den finalen Tagen des Wahlkampfes darauf, den Anti-Tories-Stimmenanteil auf Labour zu konzentrieren (und die Liberaldemokraten außen vor zu lassen), um zu verhindern, dass die Konservativen eine deutliche Mehrheit im neuen Unterhaus erhalten.
Der Guardian hat einen Rückblick auf vorherige “hung parliaments” zusammengestellt. Lesen Sie hier weiter:
http://www.guardian.co.uk/politics/2010/may/04/history-of-hung-parliaments
Warum der Economist gelegentlich als das beste Magazin der Welt gehandelt wird, beweist er in dieser Woche wieder aufs Neue. Dabei präsentiert das Heft die soeben angelaufene Rettungsaktion für Griechenland im Stile des Klassikers “Apocalypse Now” einschließlich von EU- und IMF-Helikoptern und Kanzlerin Merkel in Tarnfarben.
Zudem findet sich im aktuellen Heft ein mehrseitiger, ausführlicher und ausgewogener Rückblick auf 13 Jahre New Labour in Großbritannien und die ausführliche Wahlempfehlung für die Konservativen unter Parteiführer David Cameron. In der Mitte des Heftes widmet sich eine 14-seitige Survey zum Thema Television. Sich in dieser Woche das Heft zuzulegen lohnt sich also doppelt und dreifach.;)
Gestern hat das dritte und letzte Fernsehduell im britischen Unterhauswahlkampf stattgefunden, und nun sind es nur noch wenige Tage bis zur Wahl am 6. Mai. Die New York Times fasst in einem Artikel den gegenwärtigen Stand des Wahlkampfes zusammen und wagt einen Ausblick auf den Wahltag.
Lesen Sie mehr hier:
http://www.nytimes.com/2010/05/01/world/europe/01britain.html?hp
Während in diesen Muniten die dritte und letzte Debatte der Spitzenkandidaten für die britische Unterhauswahl am 6. Mai läuft, hat der Economist in alter anglosächsischer Manier seine Wahlempfehlung ausgesprochen und sich nicht überraschend für die Konservativen entschieden. In Deutschland wagt es nur eine einzige Zeitung, eine Wahlempfehlung auszusprechen, nämlich die Financial Times Deutschland (und hat sich dafür viel Kritik gefallen lassen müssen).
Die Wahlempfehlung des Economist finden Sie hier:
http://www.economist.com/opinion/displayStory.cfm?story_id=16007299&source=hptextfeature
Update, 1. Mai 2010: Inzwischen haben weitere Zeitungen ihre Wahlempfehlung ausgesprochen: Die “Times” hat sich für David Cameron von den Konservativen entschieden, der “Guardian” steht auf Seiten von Nick Clegg (Liebraldemokraten).
Das ZDF zeigt heute nacht für alle Nicht-Schlafen-Könner um 00:35h eine Dokumentation über die bevorstehende Wahl zum britischen Unterhaus. Unter dem Titel “Klassenkampf im Königreich” präsentiert das ZDF einen Streifzug durch den britischen Wahlkampf.
Für alle, die nicht warten können, gibt es die Dokumentation bereits jetzt in der Mediathek. Damit Sie heute nacht durchschlafen können…
Schauen Sie mal unter www.zdf.de nach. Gute Unterhaltung!
Die Financial Times Deutschland portraitiert heute unter dem Schlagzeile “Die drei britischen ???” ausführlich die Spitzenkandidaten der britischen Unterhauswahl am 6. Mai 2010: Premierminister Gordon Brown (Labour), Herausforderer David Cameron (Konservative) und Ãœberraschungskandidat Nick Clegg von den Liberaldemokraten. Der lesenswerte Artikel findet sich hier:
http://www.ftd.de/politik/europa/:agenda-die-drei-britischen/50106299.html