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Update zur Unterhauswahl am 7. Mai 2015

Au├čenpolitik

Bis zur Neuwahl des britischen Unterhauses sind es nur noch wenige Tage – und die Spannung ist unver├Ąndert hoch. Der Economist begr├╝ndet in einem Beitrag, warum es dieses Mal schier unm├Âglich ist, den Wahlausgang korrekt vorherzusagen, denn Tories und Labour liegen nach aktuellen Umfragen Kopf an Kopf, aber f├╝r keine der beiden Parteien d├╝rfte es zur Alleinregierung reichen. Daher richtet sich der Blick auf potentielle B├╝ndnispartner. Eine zentrale Rolle k├Ânnte Nicola Sturgeon zukommen, der Vorsitzenden der Scottish National Party, die die S├╝ddeutsche Zeitung hier portr├Ątiert. Die Berliner Zeitung ver├Âffentlichte heute ein Doppelportr├Ąt der beiden Spitzenkandidaten David Cameron und Ed Miliband, und zwar hier. Die Frankfurter Allgemeine hat sich derweil im ├Ąrmsten Teil Gro├čbritanniens auf die Suche nach W├Ąhlern gemacht. In einem weiteren Artikel diskutiert die FAZ die m├Âglichen Konsequenzen des „Brexit“ – des Ausscheidens Gro├čbritanniens aus der Europ├Ąischen Union.

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Unterhauswahl in Gro├čbritannien 2015

Au├čenpolitik

In wenigen Tagen, n├Ąmlich am 7. Mai 2015, findet die Wahl zum britischen Unterhaus statt – und derzeit scheint der Ausgang der Wahl offen zu sein. Eine Minderheitsregierung oder eine erneute Koalition (aber eventuell mit anderen Partnern wie bisher) scheinen nicht unm├Âglich zu sein. Nicht zuletzt wird der Wahl eine entscheidende Bedeutung f├╝r die zuk├╝nftige Europapolitik des Vereinigten K├Ânigreiches zugeschrieben, dr├Ąngen doch einige ├Ąu├čerst EU-kritische Parteien ins House of Commons. Offen ist derzeit, ob es in der n├Ąchsten Wahlperiode zu einem Referendum ├╝ber den m├Âglichen Austritt Gro├čbritanniens aus der EU kommen wird.
Die britischen Medien haben im Netz umfangreiche Sonderseiten zum Thema online gestellt, auf denen sich der verbleibende Wahlkampf sowie die Wahlergebnisse im Detail verfolgen lassen. Die besten Anbgebote finden sich beim Economist, beim Guardian, beim Telegraph sowie bei der BBC. Die englischsprachige Wikipedia-Seite gibt einen umfassenden ├ťberblick ├╝ber die Wahl, und zwar hier. In Deutschland hat SPIEGEL Online ein eigenes Angebot zusammengestellt, auf der Webseite der Bundeszentrale f├╝r politische Bildung findet sich ein Hintergrundartikel mit diversen Infographiken.

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Wahlrechtsreform in Gro├čbritannien gescheitert

Au├čenpolitik

Es war die gro├če Hoffnung der Liberaldemokraten in Gro├čbritannien: nach der Bildung einer gemeinsamen Koalition mit den Konservativen nach der Wahl vom Mai 2010 sollte in der letzten Woche ein Referendum zu weitreichenden Ver├Ąnderungen im Wahlrecht f├╝hren. Zur Disposition sollte dabei vor allem das Mehrheitswahlrecht f├╝r das britische Unterhaus stehen, von dem die Liberaldemokraten besonders stark benachteiligt werden. Ein Beispiel: bei den Unterhauswahlen 2010 erhielten die LibDems 23 Prozent der Stimmen, kamen aber wahlrechtbedingt im Unterhaus nur auf weniger als neun Prozent der Sitze. Doch das Ergebnis des Referendums fiel anders aus als von den LibDems erwartet: knapp 70 Prozent der B├╝rger, die sich am Referendum beteiligten, sprachen sich f├╝r die Beibehaltung des aktuellen Wahlrechts aus. Damit d├╝rfte es Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern, bis erneut die Frage des Wahlrechts auf der politischen Agenda steht.
Parallel hat bei den Regionalwahlen in Schottland die Scottish National Party die absolute Mehrheit erzielen k├Ânnen. Eines der Ziele der Partei ist seit langem die Losl├Âsung von Gro├čbritannien. Es ist also gut m├Âglich, dass es in Schottland in absehbarer Zeit ein Referendum ├╝ber die Eigenst├Ąndigkeit Schottlands geben wird. Die Frankfurter Allgemeine hat Hintergr├╝nde.

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Wenn auch die Krawatte politisch ist

Innenpolitik, Internet(z)

Da ist Musik drin: die Mitglieder des britischen Unterhauses haben in dieser Woche nicht schlecht gestaunt: als ihr Kollege Nadhim Zahawi ans Mikrofon trat und zu einer Rede ansetzte, begann seine Krawatte zu dudeln. Entsprechend heiter war die Stimmung f├╝r den Rest der Sitzung. Lesen Sie die Geschichte hier. Andere Krawattenprobleme hat der Deutsche Bundestag. Hier ist in dieser Woche eine Debatte um die Frage entbrannt, ob die Schriftf├╝hrer, die in den Debatten neben dem sitzungsleitenden Bundestagspr├Ąsidenten sitzen und von daher im Fernsehen immer gut zu sehen sind, Krawatten tragen m├╝ssen oder ob ein offenes Hemd ohne Krawatte die W├╝rde des Hohen Hauses verletzt. Details gibt es hier. Fortsetzung folgt.

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Gro├čbritannien: Die Queen ist da!

Au├čenpolitik

Heute hat das neue britische Unterhaus in London seine Amtsgesch├Ąfte aufgenommen. Zur Erinnerung: am 6. Mai 2010 haben in Gro├čbritannien die Wahlen stattgefunden, ├╝ber die wir auch auf diesen Seiten berichtet haben. Nahezu ein Drittel der Abgeordneten ist neu im Parlament – das ist die h├Âchste Zahl an Freshmen seit vier Legislaturperioden.

Bei der feierlichen Er├Âffnung der neuen Amtsperiode ┬áhat die Queen heute das Regierungsprogramm vorgetragen – was nat├╝rlich nicht „ihr“ Regierungsprogramm ist, sondern das der neuen Koalitionsregierung aus Konservativen und Liberaldemokraten unter F├╝hrung des neuen britischen Preministers David Cameron.

N├Ąheres zum Regierungsprogramm finden Sie hier:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,696685,00.html

Und Johannes Leith├Ąuser schreibt auf FAZ Online einen interessanten und lesenswerten Artikel ├╝ber die Parlamentsneulinge:

http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~EFCCB28CAE4584E57942D95F55AA0947E~ATpl~Ecommon~Scontent.html

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Gro├čbritannien hat gew├Ąhlt

Au├čenpolitik, Politikwissenschaft

Die Konservativen unter David Cameron haben am gestrigen Donnerstag bei den Unterhauswahlen in Gro├čbritannien die mit Abstand meisten Stimmen geholt und entsenden eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten ins neue Unterhaus. Premierminister Gordon Brown von der Labour-Partei hat die Wahl verloren, mit etwa 100 Abgeordneten weniger wird die neue Labour-Fraktion im Unterhaus deutlich kleiner sein als bislang. Trotzdem weigert sich Brown, aus Downing Street 10 auszuziehen und sein Amt zur Verf├╝gung zu stellen. Wie das sein kann und warum er damit sogar durchkommen k├Ânnte, erkl├Ąrt eine Analyse auf SPIEGEL Online:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,693574,00.html

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Was ist ein „hung parliament“?

Au├čenpolitik

Es sind nur noch zwei Tage bis zur britischen Unterhauswahl in Gro├čbritannien. Und die Nervosit├Ąt steigt auf allen Seiten.

Nach wie vor nicht ausgeschlossen ist, dass es nach der Wahl zu einem „hung parliament“ kommt, d.h. dass keine der beiden gro├čen Parteien – Konservative wie Labour – eine Mehrheit im Parlament erh├Ąlt, die sie zum Regieren bef├Ąhigte. Seit 1974 haben sich Labour und die Konservativen (auch Tories genannt) ┬áin der F├╝hrung der Regierungsgesch├Ąfte abgewechselt.

Nach derzeitigem Stand der Umfragen d├╝rften die Konservativen zwar am Wahlabend deutlich in F├╝hrung liegen, eine Mehrheit im Unterhaus aber deutlich verpassen. Noch nicht ganz klar ist, wie sich in diesem Fall die Liberaldemokraten verhalten werden. Der Parteif├╝hrer der Konservativen, David Cameron, hat intern durchblicken lassen, dass er sich vorstellen k├Ânne, eine Minderheitsregierung zu f├╝hren und sich seine Mehrheiten auf einer Fall-zu-Fall-Basis zu suchen. Alternativ k├Ânnte es im Herbst zu erneuten Wahlen kommen.

Premierminister Brown dagegen dr├Ąngt in den finalen Tagen des Wahlkampfes darauf, den Anti-Tories-Stimmenanteil auf Labour zu konzentrieren (und die Liberaldemokraten au├čen vor zu lassen), um zu verhindern, dass die Konservativen eine deutliche Mehrheit im neuen Unterhaus erhalten.

Der Guardian hat einen R├╝ckblick auf vorherige „hung parliaments“ zusammengestellt. Lesen Sie hier weiter:

http://www.guardian.co.uk/politics/2010/may/04/history-of-hung-parliaments

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Cover des Monats: und der Preis geht an…??

Au├čenpolitik

Warum der Economist gelegentlich als das beste Magazin der Welt gehandelt wird, beweist er in dieser Woche wieder aufs Neue. Dabei pr├Ąsentiert das Heft die soeben angelaufene Rettungsaktion f├╝r Griechenland im Stile des Klassikers „Apocalypse Now“ einschlie├člich von EU- und IMF-Helikoptern und Kanzlerin Merkel in Tarnfarben.

Zudem findet sich im aktuellen Heft ein mehrseitiger, ausf├╝hrlicher und ausgewogener R├╝ckblick auf 13 Jahre New Labour in Gro├čbritannien und die ausf├╝hrliche Wahlempfehlung f├╝r die Konservativen unter Parteif├╝hrer David Cameron. In der Mitte des Heftes widmet sich eine 14-seitige Survey zum Thema Television. Sich in dieser Woche das Heft zuzulegen lohnt sich also doppelt und dreifach.;)

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Gro├čbritannien: Endspurt bis zur Unterhauswahl

Au├čenpolitik

Gestern hat das dritte und letzte Fernsehduell im britischen Unterhauswahlkampf stattgefunden, und nun sind es nur noch wenige Tage bis zur Wahl am 6. Mai. Die New York Times fasst in einem Artikel den gegenw├Ąrtigen Stand des Wahlkampfes zusammen und wagt einen Ausblick auf den Wahltag.

Lesen Sie mehr hier:

http://www.nytimes.com/2010/05/01/world/europe/01britain.html?hp

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Der „Economist“ hat gesprochen

Au├čenpolitik

W├Ąhrend in diesen Muniten die dritte und letzte Debatte der Spitzenkandidaten f├╝r die britische Unterhauswahl am 6. Mai l├Ąuft, hat der Economist in alter anglos├Ąchsischer Manier seine Wahlempfehlung ausgesprochen und sich nicht ├╝berraschend f├╝r die Konservativen entschieden. In Deutschland wagt es nur eine einzige Zeitung, eine Wahlempfehlung auszusprechen, n├Ąmlich die Financial Times Deutschland (und hat sich daf├╝r viel Kritik gefallen lassen m├╝ssen).

Die Wahlempfehlung des Economist finden Sie hier:

http://www.economist.com/opinion/displayStory.cfm?story_id=16007299&source=hptextfeature

Update, 1. Mai 2010: Inzwischen haben weitere Zeitungen ihre Wahlempfehlung ausgesprochen: Die „Times“ hat sich f├╝r David Cameron von den Konservativen entschieden, der „Guardian“ steht auf Seiten von Nick Clegg (Liebraldemokraten).

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