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Erste Analyse der Bremischen BĂŒrgerschaftswahl vom 10. Mai 2015 erschienen

Innenpolitik, Politikwissenschaft

Noch ist nicht klar, wer im Bundesland Bremen Jens Böhrnsen nach dessen RĂŒcktritt als Regierungschef nachfolgt – ebenso wenig ist klar, in welcher Koalitionskonstellation dies geschehen wird. Immerhin hat die Konrad-Adenauer-Stiftung inzwischen eine erste Analyse des Wahlergebnisses vom 10. Mai 2015 vorgelegt. Die Analyse kann hier im Detail nachgelesen werden.

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Update zur Unterhauswahl am 7. Mai 2015

Außenpolitik

Bis zur Neuwahl des britischen Unterhauses sind es nur noch wenige Tage – und die Spannung ist unverĂ€ndert hoch. Der Economist begrĂŒndet in einem Beitrag, warum es dieses Mal schier unmöglich ist, den Wahlausgang korrekt vorherzusagen, denn Tories und Labour liegen nach aktuellen Umfragen Kopf an Kopf, aber fĂŒr keine der beiden Parteien dĂŒrfte es zur Alleinregierung reichen. Daher richtet sich der Blick auf potentielle BĂŒndnispartner. Eine zentrale Rolle könnte Nicola Sturgeon zukommen, der Vorsitzenden der Scottish National Party, die die SĂŒddeutsche Zeitung hier portrĂ€tiert. Die Berliner Zeitung veröffentlichte heute ein DoppelportrĂ€t der beiden Spitzenkandidaten David Cameron und Ed Miliband, und zwar hier. Die Frankfurter Allgemeine hat sich derweil im Ă€rmsten Teil Großbritanniens auf die Suche nach WĂ€hlern gemacht. In einem weiteren Artikel diskutiert die FAZ die möglichen Konsequenzen des “Brexit” – des Ausscheidens Großbritanniens aus der EuropĂ€ischen Union.

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Unterhauswahl in Großbritannien 2015

Außenpolitik

In wenigen Tagen, nĂ€mlich am 7. Mai 2015, findet die Wahl zum britischen Unterhaus statt – und derzeit scheint der Ausgang der Wahl offen zu sein. Eine Minderheitsregierung oder eine erneute Koalition (aber eventuell mit anderen Partnern wie bisher) scheinen nicht unmöglich zu sein. Nicht zuletzt wird der Wahl eine entscheidende Bedeutung fĂŒr die zukĂŒnftige Europapolitik des Vereinigten Königreiches zugeschrieben, drĂ€ngen doch einige Ă€ußerst EU-kritische Parteien ins House of Commons. Offen ist derzeit, ob es in der nĂ€chsten Wahlperiode zu einem Referendum ĂŒber den möglichen Austritt Großbritanniens aus der EU kommen wird.
Die britischen Medien haben im Netz umfangreiche Sonderseiten zum Thema online gestellt, auf denen sich der verbleibende Wahlkampf sowie die Wahlergebnisse im Detail verfolgen lassen. Die besten Anbgebote finden sich beim Economist, beim Guardian, beim Telegraph sowie bei der BBC. Die englischsprachige Wikipedia-Seite gibt einen umfassenden Überblick ĂŒber die Wahl, und zwar hier. In Deutschland hat SPIEGEL Online ein eigenes Angebot zusammengestellt, auf der Webseite der Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung findet sich ein Hintergrundartikel mit diversen Infographiken.

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Die Hamburg-Wahl von 2015 in der Analyse

Innenpolitik

Die BĂŒrgerschaftswahl in Hamburg liegt gerade einmal zwei Tage zurĂŒck, da ist die erste grĂŒndliche Analyse dieser Wahl erschienen. Tenor: in Zeiten der zunehmenden Zahl von WechselwĂ€hlern werden die Kandidaten wichtiger. Die gesamte Analyse ist hier zu finden. Spiegel Online bietet eine umfassende Datenanalyse zur Wahl, und zwar hier. Und hier wird das Hamburger Wahlsystem mit allen seinen Besonderheiten erlĂ€utert. Das vorlĂ€ufige amtliche Endergebnis schließlich hat das Landeswahlamt Hamburg hier zusammengestellt.

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Betrifft: Wahlbeteiligung

Innenpolitik

Wenn die jĂŒngsten Landtagswahlen eines gemeinsam hatten, dann war es die insgesamt niedrige Wahlbeteiligung. In Brandenburg zum Beispiel ging weniger als die HĂ€lfte der Wahlberechtigten an die Urne. Nun war die Beteiligung an Landtagswahlen immer schon deutlich niedriger als etwa in Bundestagswahlen (in der Regel um zehn bis fĂŒnfzehn Prozentpunkte), trotzdem scheint insgesamt ein neues Niveau erreicht zu sein. In der Politik werden derzeit unterschiedliche Ideen diskutiert, wie die Beteiligung an Wahlen in Zukunft wieder gesteigert werden kann. Thorsten Denkler gibt in der heutigen Ausgabe der SĂŒddeutschen Zeitung einen Überblick.

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Landtagswahl Brandenburg: Aufeinandertreffen der Spitzenkandidaten am heutigen Abend

Innenpolitik, TV-Tipps

Am kommenden Sonntag wĂ€hlt neben ThĂŒringen auch Brandenburg einen neuen Landtag. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg ĂŒbertrĂ€gt heute abend das StreitgesprĂ€ch der Spitzenkandidaten fĂŒr das Amt des MinisterprĂ€sidenten, Dietmar Woidke (SPD), Michael Schierack (CDU) und Christian Görke (LINKE). Der Hashtag zur Sendung lautet #rbbwahl. Das Online-Dossier des Senders mit Berichten und Informationen rund um die Landtagswahl findet sich hier.

“rbb Wahl Spezial: Die Spitzenkandidaten”, Rundfunk Berlin Brandenburg, 9. September 2014, 20:15h, 45 Minuten.

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Blick ĂŒber die Landesgrenze: Wahl in ThĂŒringen

Innenpolitik

WĂ€hrend die nĂ€chste Landtagswahl in Sachsen-Anhalt (vermutlich) noch zwei Jahre auf sich warten lĂ€sst, wĂ€hlen die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger ThĂŒringens am kommenden Sonntag ihr neues Landesparlament. Die SĂŒddeutsche Zeitung portrĂ€tiert den Spitzenkandidaten der Linkspartei, Bodo Ramelow, der sich Hoffnungen macht, als erster Politiker dieser Partei zum MinisterprĂ€sidenten gewĂ€hlt zu werden. ZEIT Online beleuchtet die schwierige Situation der SPD, die sich nach der Wahl vermutlich entscheiden muss, Regierungspartner der CDU zu bleiben oder an die Seite der Linkspartei zu wechseln, eventuell unter Beteiligung der GrĂŒnen. Auch die WELT berichtet aktuell. Die Frankfurter Allgemeine beleuchtet den Wahlkampf der GrĂŒnen. Den Wahl-O-Maten zur Wahl in ThĂŒringen findet sich hier.

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Neuerscheinung bilanziert die Bundestagswahl 2013

Innenpolitik, Politikwissenschaft

Vor einigen Wochen haben die Politikwissenschaftler Eckhart Jesse und Roland Sturm einen Band veröffentlicht, der ausfĂŒhrlich, detailliert und kenntnisreich die Bundestagswahl 2013 bilanziert. Seit wenigen Tagen ist dieser Band als Lizenzausgabe der Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung erhĂ€ltlich (Preis: 4,50 Euro). Alle Details zum Buch sind auf der Webseite der Bundeszentrale zu finden. Das Inhaltsverzeichnis und weitere Informationen zum Buch sind hier zu finden. FĂŒr die Studierenden am Institut fĂŒr Politikwissenschaft der Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg ist das Buch ĂŒber die UniversitĂ€tsbibliothek elektronisch im Volltext abrufbar.

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Wer vertritt uns im Europaparlament?

Internet(z)

Lange galt er in der Politikwissenschaft als “das unbekannte Wesen”: der Kandidat. Nach dem Bundestag widmet sich die Forschung inzwischen auch verstĂ€rkt denjenigen, die sich als Kandidat/in fĂŒr das EuropĂ€ische Parlament aufstellen lassen. Nur wenige von ihnen schaffen es dann wirklich nach BrĂŒssel bzw. Straßburg, nach der letzten Wahl und fĂŒr die nĂ€chsten fĂŒnf Jahre genau 96 Abgeordnete. Aber wer genau vertritt uns eigentlich im EuropĂ€ischen Parlament? Der Berliner Tagesspiegel hat am Wochenende einige der neuen Abgeordneten portrĂ€tiert.

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Nach der Wahl in Niedersachsen

Innenpolitik

Nach dem Ă€ußerst knappen Ausgang der gestrigen Landtagswahl in Niedersachsen werten die Parteien heute die konkreten Ergebnisse aus. Ein Aspekt dĂŒrfte dabei im Mittelpunkt stehen: die Auswirkungen der Wahl auf die MehrheitsverhĂ€ltnisse im Bundesrat. SPIEGEL Online hat die Details.

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