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Vor der US-Wahl am 8. November 2016

Uncategorized, US-Politik, US-Wahl 2016

Inzwischen sind es nur noch wenige Stunden bis zur PrĂ€sidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten am 8. November 2016. In den jĂŒngsten Umfragen scheint Hillary Clinton trotz erneuter FBI-Ermittlungen einen sehr knappen landesweiten Vorsprung behaupten zu können – wichtiger wĂ€re es aber nicht landesweit vorne zu liegen, sondern die „richtigen“ Bundesstaaten zu gewinnen, um am Ende mindestens 270 WahlmĂ€nnerstimmen auf sich vereinigen zu können (die aktuellen Prognosen finden sich in epischer Breite und AusfĂŒhrlichkeit hier). Dass Donald Trump am Ende der neue Mister President-Elect sein könnte, ist also ganz und gar nicht ausgeschlossen. Das Erste zeigt daher heute abend eine Dokumentation unter dem Titel „Der Angstmacher. Warum Trump Clinton schlagen kann“ (Details hier). ARTE dagegen zeigt um 20:15 Uhr den Klassiker „Mr. Smith Goes to Washington“ von Frank Capra aus dem Jahre 1939. In diesem Film spielt Jimmy Stewart einen jungen Senatoren, der nach Washington kommt und – etwas belĂ€chelt – nicht aufhört, fĂŒr seine Überzeugungen zu kĂ€mpfen, einschließlich einer dramatischen Filibuster-Rede. Da der Film nur sehr selten im Fernsehen lĂ€uft: unbedingte Empfehlung!
Warum Trumps Kandidatur nicht völlig ĂŒberraschend kommt und was sie mit den politischen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte zu tun hat, fasst Georg Diez in einem sehr lesenswerten Essay hier zusammen. Ein RĂŒckblick auf die wichtigsten Stationen vergangener PrĂ€sidentschaftswahlen, insbesondere mit Blick auf Pannen und andere denkwĂŒrdige Ereignisse, findet sich in der Neuen ZĂŒrcher Zeitung.
Bei allen Aufgeregtheiten rund um die bevorstehende PrĂ€sidentschaftswahl sollte die gleichzeitig stattfindende Wahl zum US-Kongress nicht vernachlĂ€ssigt werden. WĂ€hrend das ReprĂ€sentantenhaus fest in Republikanischer Hand zu sein scheint, stehen die Chancen der Demokraten, die Mehrheit im Senat zurĂŒckzuerobern, relativ gut. Mit dem Senat (und dem ReprĂ€sentantenhaus) wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin Barack Obamas (eine Bilanz seiner acht Jahre im Weißen Haus findet sich hier) mehr zu tun haben als ihm oder ihr lieb sein dĂŒrfte, schließlich muss der Senat bei Besetzungen des Supreme Courts, bei Ernennungen von Ministern und Botschaftern sowie internationalen VertrĂ€gen zustimmen. HintergrĂŒnde zu dieser Wahl finden sich hier und hier.
In vielen Bundesstaaten der USA findet parallel zur Wahl eine Vielzahl an Referenden statt. Die FAZ hat hier eine Übersicht zusammengestellt.
Protipp: vom 7. bis zum 9. November 2016 sind alle Artikel und Features auf der Homepage der New York Times anlÀsslich der Wahl kostenlos abrufbar.
Update, 8. November 2016: das gilt ebenfalls fĂŒr die Washington Post.

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Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vom 18. September 2016 in der Analyse

Innenpolitik, Uncategorized

Seit der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2016 sind gut zwei Wochen vergangen. Inzwischen sind nicht nur die Analysen und Kommentare der tagesaktuellen Berichterstattung erschienen (zum Beispiel hier und hier), sondern es gibt mittlerweile auch umfangreichere Analysen des Wahlergebnisses. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat hier ihre Analyse veröffentlicht, und das Amt fĂŒr Statistik Berlin-Brandenburg hier. Die Forschungsgruppe Wahlen, die die Wahl fĂŒr das Zweite Deutsche Fernsehen begleitet hat, hat hier viele Daten und Fakten zusammengestellt (die Ergebnisse unnd Analysen fĂŒr die ARD finden sich hier). Ein Blick auf das Wahlverhalten in außergewöhnlichen Kiezen Berlins findet sich bei Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb), und zwar hier.
Wenn das neu gewĂ€hlte Abgeordnetenhaus (voraussichtlich) am 27. Oktober 2016 zum ersten Mal zusammentreten wird, richtet sich der Blick zwangslĂ€ufig auf diejenigen Abgeordneten, die dem Parlament erstmals abgehören. Der Berliner Tagesspiegel sowie die Berliner zeitung haben in den letzten Tagen mehrere dieser Frischlinge vorgestellt. Was erwarten Sie von ihrer TĂ€tigkeit im Abngeordnetenhaus? FĂŒr welche Themen möchten sie sich stark machen? Wie wollen sie sich in den politischen Prozess einbringen?= Antworten auf diese Fragen gibt es hier und hier.

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BTW 2017: ein Blick in den Wahlkreis Halle

Bundestagswahl 2017, Halle (Saale), Innenpolitik, Politikwissenschaft

Seit einigen Wochen dĂŒrfen die politischen Parteien in Deutschland ihre Kandidatinnen und Kandidaten fĂŒr die Bundestagswahl im September 2017 nominieren – sowohl in den einzelnen Wahlkreisen als auch fĂŒr die Landeslisten in den einzelnen BundeslĂ€ndern. WĂ€hrend die meisten Parteien die Nominierung in den Wintermonaten durchfĂŒhren dĂŒrften, hat die CDU in Halle (Saale) bereits in der letzten Woche ihren Kandidaten, nĂ€mlich den Politikwissenschaftler Christoph Bernstiel, nominiert. Die ĂŒbrigen Parteien in Halle werden in den nĂ€chsten Wochen und Monaten folgen. Die Mitteldeutsche Zeitung hat sich in den Parteien vor Ort umgehört und stellt mögliche Kandidaten hier vor.
Am neu gegrĂŒndeten Institut fĂŒr Parlamentsforschung in Halle wird ĂŒbrigens im Rahmen eines Forschungsprojektes die Kandidatenaufstellung fĂŒr die nĂ€chste Bundestagswahl wissenschaftlich begleitet. Dazu werden mehrere Dutzend Wahlkreisversammlungen und Landesparteitage besucht, um zu erfahren, wer eigentlich kandidiert und welche Kandidaten sich warum durchsetzen. Vor einigen Jahren wurde „der Kandidat“ in einem wissenschaftlichen Aufsatz noch als „das unbekannte Wesen“ tituliert, dieses Forschungsprojekt soll helfen, den Kandidaten und die Kandidatin etwas bekannter zu machen. Details zum Projekt finden sich hier.

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TV-Tipp: Nahaufnahmen aus dem Berliner Abgeordnetenhaus-Wahlkampf 2016

Innenpolitik, TV-Tipps

Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern steht der nĂ€chste Wahltermin an: am 18. September 2016 wĂ€hlen die Berlinerinnen und Berliner ein neues Abgeordnetenhaus. Nicht beschrĂ€nkt auf Berlin ist eine zunehmende Politik(er)verdrossenheit – ja, mehr noch: Hass auf die WahlkĂ€mpfer, die auf Straßen und PlĂ€tzen stehen und fĂŒr ihre jeweiligen Parteien werben. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg hat gestern abend eine Dokumentation gezeigt, in der die Reporter gemeinsam mit den Kandidatinnen und Kandidaten in den Berliner Kiezen unterwegs waren. In der Mediathek kann man die Doku bis zum 20.September 2016 abrufen, und zwar hier.

„Die da oben“, Dokumentation von Heike Bettermann und Jana Göbel, 45 Minuten, RBB-Fernsehen.

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„PrĂ€sidentielle Demokratie“ – fĂŒr den Schulunterricht

Außenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft, Studium, US-Politik, US-Wahl 2016

Im Wochenschau-Verlag ist kĂŒrzlich anlĂ€ĂŸlich der bevorstehenden US-PrĂ€sidentschaftswahl 2016 ein Heft (Reihe „Politik und Wirtschaft unterrichten“) zum Thema „PrĂ€sidentielle Demokratie“ erschienen. Bevorzugt richtet sich das Heft an SchĂŒlerinnen und SchĂŒler in der Sekundarstufe II, ist aber sicher nicht nur fĂŒr Lehrerinnen und Lehrer, sondern auch fĂŒr Studierende der Politikwissenschaft interessant. Nach einem Vergleich demokratischer Regierungssysteme (insbesondere wird hier Bezug auf das parlamentarische Regierungssystem der Bundesrepublkik Deutschland genommen) wird im Hauptteil das politische System der Vereinigten Staaten im Detail vorgestellt und anhand aktueller Themen wie ObamaCare, dem konkreten VerhĂ€ltnis von PrĂ€sident und Kongress und der Bedeutung und der Konsequenzen des „divided government“ illustriert. In einem weiteren Kapitel stehen die PrĂ€sidentschaftswahlen sowie deren Finanzierung im Mittelpunkt. Details zum Heft gibt es hier.

Peter Massing: „Politik und Wirtschaft unterrichten: PrĂ€sidentielle Demokratie“, 67. Jahrgang, Nr. 1 (Januar/Februar 2016), 28 Seiten, 11,40€.

Bilinguale Ausgabe:
Marlies Lindemann, Annika LĂŒchau: „The U. S. Presidential Elections“, 2016, 24 Seiten, 5,70€.

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Vor dem Parteitag der Republikaner: warum Donald Trump Hillary Clinton schlagen kann

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Heute beginnt in Cleveland (Ohio) der viertĂ€gige Nominierungsparteitag der Republikanischen Patei, auf dem Donald Trump zum PrĂ€sidentschaftskandidaten gekĂŒrt werden soll. In Umfragen fĂŒhrt derzeit Hillary Clinton (und zwar teilweise deutlich), trotzdem hat Donald Trump eine realistische Chance, am 8. November die PrĂ€sidentschaftswahl zu gewinnen. Hier steht, wie das gehen könnte.

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Hinter den Kulissen: Wahlkampf mit Bernie Sanders

US-Politik, US-Wahl 2016

Der Berliner Jurist Konstantin Rutz hat vor mehreren Wochen fĂŒr einige Zeit fĂŒr die Wahlkampfkampagne von Senator Bernie Sanders im Bundesstaat New York gearbeitet. Auf der Internetseite der Frankfurter Allgemeinen Zeitung berichtet er in einem ausfĂŒhrlichen und lesenswerten Artikel von seinen Erfahrungen. Was macht amerikanischen Straßenwahlkampf aus? Welche Rolle spielen Organisation und Strategie im Wahlkampf? Wie funktioniert Wahlkampf konkret vor Ort? Der erwĂ€hnte Artikel findet sich hier.

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Die Kosten einer Bundestagskandidatur

Bundestagswahl 2013, Innenpolitik, Politikwissenschaft

Relativ genau zu beziffern sind die GeldbetrĂ€ge, die die politischen Parteien fĂŒr ihren Bundestagswahlkampf ausgeben (Details hier). Etwas schwieriger ist es zu beurteilen, wieviel eine individuelle Kandidatur fĂŒr ein Mandat im Bundestag kostet. Ein Gastbeitrag im Internetangebot der Zeitschrift politik+kommunikation prĂ€sentiert interessante Zahlen, und zwar hier.

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Sonderseiten zur Landtagswahl 2016 in Sachsen-Anhalt

Innenpolitik, Internet(z)

Bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 13. MÀrz 2016 sind es nur noch zwei Wochen. Diverse Internetangebote haben anlÀsslich dieser Wahl Sonderseiten geschaltet. Die Frankfurter Allgemeine zum Beispiel hat hier eine Sonderseite im Angebot, die Mitteldeutsche Zeitung hier. SPIEGEL Online bietet zusÀtzliche Informationen hier. Die Internetseite des Mitteldeutschen Rundfunks beleuchtet unterdessen, warum der Wahlbeteiligung am 13. MÀrz eine so entscheidende Bedeutung zukommt, und zwar hier. Am Wahlabend wird der MDR dann live berichten (Details hier), ARD und ZDF ebenfalls, zum Beispiel hier.

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TV-Tipp: „Die Stadt und die Macht“

Innenpolitik, TV-Tipps

Es kommt nicht alle Tage vor, dass ernsthaft versucht wird, einen schwierigen politischen Stoff zu verfilmen. Zu sehr ist die Erinnerung an die Serie „Das Kanzleramt“ prĂ€sent, mit der das politische Fernsehen Ă  la „The West Wing“ oder „House of Cards“ neu erfunden werden sollte und deren restliche Episoden aufgrund katastrophaler Einschaltquoten am Ende als Doppelfolge gezeigt wurden.
Genau das versucht aber die ARD in der nĂ€chsten Woche: in der Serie „Die Stadt und die Macht“ mit Anna Loos in der Hauptrolle geht es an drei Abenden (Beginn: 12. Januar 2016) um die engagierte RechtsanwĂ€ltin Susanne Kröhmer, die die Gelegenheit erhĂ€lt, fĂŒr das Amt als Regierende BĂŒrgermeisterin von Berlin zu kandidieren. Dabei gerĂ€t sie in Konflikt mit ihrem Vater, der als Fraktionsvorsitzender der gegnerischen Partei – im Gegensatz zu Susanne Kröhmer selbst – fest im politischen Leben verwurzelt ist. Entstanden ist eine Serie um den Politikbetrieb der Hauptstadt, um Wahlen und Wahlkampf und darĂŒber hinaus um persönliche Beziehungen, sofern bzw. insoweit diese in der erwĂ€hnten politischen Welt möglich sind. Regie fĂŒhrte ĂŒbrigens Friedemann Fromm, der mit mehreren Staffeln der – wie ich finde – großartigen Serie „Weissensee“ bereits unter Beweis gestellt hat, dass man historischen bzw. politischen Stoff durchaus Fernseh-kompatibel gestalten kann.
Im Internetangebot des Ersten Deutschen Fernsehens findet sich ein interessanter Bericht von den Dreharbeiten. Als Berater fungierte der Werber Frank Stauss, deren Wahlkampfbuch auf diesen Seiten bereits gelobt worden ist. Sein Bericht von den Dreharbeiten ist hier zu finden.

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