All Artikel mit Schlagwort ‘Wahlrecht‘
6. Feb.
2017
Verfasst von Michael Kolkmann
Mit der heute bzw. in den letzten Tagen erfolgten Nominierung von Angela Merkel und Martin Schulz zur Kanzlerkandidatin bzw. zum Kanzlerkandidaten ihrer Parteien richtet sich der Blick der professionellen Politikbeobachter auf das bevorstehende Wahljahr 2017, in dem gleich am kommenden Sonntag ein neuer Bundespräsident sowie danach neue Landtage im Saarland und in Schleswig-Holstein (jeweils im […]
Innenpolitik | Keine Kommentare
31. Jan.
2017
Verfasst von Michael Kolkmann
Vor einiger Zeit ist die jüngste Ausgabe der Zeitschrift für Parlamentsfragen (Heft 4/2016) erschienen. Im aktuellen Heft stehen vor allem Wahlen und das Wahlrecht im Mittelpunkt des Interesses. So finden sich zum Beispiel Analysen von Wahlen in der Türkei, in Spanien und in Dänemark. Eckhard Jesse plädiert in einem Beitrag für ein Einstimmensystem bei Bundestagswahlen, […]
Innenpolitik, Lektüren, Politikwissenschaft | Keine Kommentare
27. Juni
2016
Verfasst von Michael Kolkmann
Noch befindet sie sich im Druck, doch in wenigen Tagen wird sie auf dem Weg zu Abonnenten und Bibliotheken sein: die Anfang Juli erscheinende Ausgabe 2/2016 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl). Im aktuellen Heft finden sich eine Untersuchung der Wählerschaft der AfD, eine qualitative Analyse der deutschen Wahlprogramme zur Europawahl 2014 („Facetten des Euroskeptizismus“), ein […]
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30. Dez.
2015
Verfasst von Michael Kolkmann
In der medialen Berichterstattung ist das Thema „zwischen den Jahren“ etwas untergegangen, aber es stand auch zuvor bereits mehrfach auf der politischen Agenda: eine Änderung des aktuell geltenden Wahlrechts mit Blick auf eine Deckelung der Zahl der (potentiellen) Bundestagsmitglieder nach der nächsten Wahl. Bundestagspräsident Norbert Lammert hat sich gestern zu diesem Thema zu Wort gemeldet, […]
Innenpolitik | Keine Kommentare
8. Nov.
2015
Verfasst von Michael Kolkmann
Die Bevölkerung Sachsen-Anhalts schrumpft seit geraumer Zeit – entsprechend hatten es sich die politisch Verantwortlichen im Land vor einigen Monaten zum Ziel gesetzt, das Landesparlament ebenfalls zu verkleinern. Allerdings könnte es passieren, dass der Landtag nach der nächsten Wahl im März 2016 nicht nur nicht kleiner ausfallen wird, sondern deutlich größer als gedacht werden könnte. […]
Innenpolitik, Landtagswahl 2016 | Keine Kommentare
3. Nov.
2014
Verfasst von Michael Kolkmann
In unseren Seminaren zu Parteien und Wahlen haben wir in der Vergangenheit bereits des Öfteren zum Thema Elternwahlrecht diskutiert – und zwar durchweg kontrovers. Im heutigen Tagesspiegel fordert der Dresdener Politologe Werner Patzelt genau dieses Elternwahlrecht. Sein Beitrag ist hier nachzulesen.
Innenpolitik | Keine Kommentare
5. Juni
2012
Verfasst von Michael Kolkmann
Ab dem heutigen Dienstag verhandelt des Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über die letztjährige Neufassung des bundesdeutschen Wahlrechts, das von SPD und Bündnis90/Grünen nach wie vor für verfassungswidrig gehalten wird. Konkret geht es um das Neunzehnte Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes (BWG) vom 25. November 2011, das damals von der schwarz-gelben Bundesregierung zur Aufhebung des negativen Stimmgewichts […]
Innenpolitik, Politikwissenschaft | Keine Kommentare
21. Nov.
2011
Verfasst von Michael Kolkmann
Interessante Projektion der Uni Erlangen: wenn in dieser Woche Bundestagswahl wäre, könnten unter Umständen bis zu 35 Überhangmandate entstehen (das wären mehr als fünf Prozent aller Abgeordneten, also Fraktionsstärke). Die Welt am Sonntag weiß mehr.
Innenpolitik | Keine Kommentare
14. Sep.
2011
Verfasst von Michael Kolkmann
„Wenn Not am Mann ist, dann machen wir es auch selbst.“ Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichtes (BVG), über die stockenden Beratungen im Deutschen Bundestag über eine Wahlrechtsreform, die aufgrund eines BVG-Urteils bis Juni 2011 hätte erfolgen müssen. Quelle: Berliner Zeitung vom 14. September 2011.
Bundestagswahl 2009, Innenpolitik | Keine Kommentare
22. Juni
2011
Verfasst von Michael Kolkmann
Das Echo ist deutlich: die Frankfurter Allgemeine berichtet von „verärgerten Karlsruher Richtern“, die „missachtet“ werden, die Opposition spricht von „Staatskrise“, und die Süddeutsche Zeitung spricht von einer „Schande für das Parlament“. Tatsache ist: mit Ablauf des Juni 2011 hat die Bundesrepublik kein gültiges Wahlrecht mehr. Dann ist der Zeitpunkt verstrichen, bis zu dem das Bundesverfassungsgericht […]
Bundestagswahl 2009, Innenpolitik | Keine Kommentare