Am 10. Oktober 2025 findet von 12 bis 14 Uhr in Hörsaal IV die zentrale Informationsveranstaltung für alle Studierenden im ersten Semester der Politikwissenschaft statt. Nähere Details zur Veranstaltung finden sich hier.
15. Sep. 2025
Neuerscheinung: „Rote Linien“
Heute erscheint mit „Rote Linien“ das neue Buch von Susanne Baer, der früheren Richterin am Bundesverfassungsgericht. Darin blickt sie hinter die Kulissen des Gerichts, erläutert die Arbeitsweise und die Entscheidungsfindung innerhalb des Gerichts und thematisiert auch die Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit im Kontext des bundesdeutschen politischen Systems. Konkrete Kontroversen wie Urteile zum Klimaschutz, zur Migration, zur Coronapandemie oder zum Sozialstaat werden ebenfalls berücksichtigt. Gerade durch die Schilderungen eigener persönlicher Erfahrungen stellt das Werk eine hilfreiche Ergänzung zu den zahlreichen rechts- und politikwissenschaftlichen Fachpublikationen zum Gericht dar. In einer ganzen Reihe von Lehrveranstaltungen wird das BVerfG auch bei uns am Institut thematisiert – in Zukunft sicherlich auch auf der Basis der „Roten Linien“ von Susanne Baer.
8. Sep. 2025
Zum Thema politischer Rücktritte
Rücktritte von politischen Ämtern zählen in der Regel nicht zu den absolut zentralen Untersuchungsgegenständen der Politikwissenschaft. Dort geht es viel eher um die Frage, wie man in ein politisches Amt gelangt und was man in diesem Amt unternimmt. In der einen oder anderen Lehrveranstaltung der vergangenen Semester stand das Thema der politischen Rücktritte gleichwohl auf der inhaltlichen Agenda. Ein neues Buch von Manuel Becker, Volker Kronenberg und Christopher Prinz (Hrsg.) zum Thema beleuchtet diesen Untersuchungsgegenstand ausführlich, vergleichend und anhand einer Reihe von Fallbeispielen.
Nach einigen Grundlagenkapiteln (zu Rücktritten in rechtlicher Sicht, als Gegenstand politischer Kommunikation, als Teil eines Krisenmanagements, etc.) geht es um „Rücktrittskulturen im Vergleich“, etwa mit Blick auf die „alte“ Bundesrepublik, die DDR, Großbritannien, Frankreich und die Vereinigten Staaten, aber auch in Nordrhein-Westfalen. Die Fallbeispiele schließlich thematisieren die Rücktritte von Rudolf Seiters, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Oskar Lafontaine und Franziska Giffey, bevor ein vergleichender Blick auf die Ministerentlassungen von Rudolf Scharping und Norbert Röttgen gerichtet wird.
Das gesamte Werk ist über SpringerLink hier zu finden. Einer ausführlicheren Beschäftigung mit diesem Thema in zukünftigen Lehrveranstaltungen dürfte damit nichts mehr im Wege stehen.
1. Sep. 2025
Praktika bei der SWP Berlin
Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin bietet ab dem 1. Januar 2026 Praktika für fortgeschrittene Studierende an. Dabei besteht die Möglichkeit, ein Praktikum in einer der inhaltlich orientierten Forschungsgruppen zu absolvieren. Details zur Tätigkeit sowie zur Bewerbung sind hier zu finden. Die SWP ist ein wissenschaftliches Forschungsinstitut, das sich auf außenpolitische bzw. internationale Aspekte konzentriert und Bundestag und Bundeskanzleramt in diesen Fragen berät. Die Homepage des Instituts ist hier zu finden.
25. Aug. 2025
Neuerscheinung: „Polarisierung“
„Polarisierung“ ist in der öffentlichen Debatte wie auch in der politikwissenschaftlichen so etwas wie das Wort der Stunde. Vor wenigen Tagen hat der Nils Kumkar bei Suhrkamp einen schmalen Band zum thema vorgelegt, der die wichtigsten Aspekte rund um die Polarisierung aufgreift. Mit Blick auf die Debatte über „Polarisierung“ läßt sich der Widerspruch konstatieren, dass immer mehr Menschen eine „Spaltung der Gesellschaft“ fürchten, doch zugleich zeigen Umfragen, dass die Einstellungen der Bürgerinnen und Bürger gar nicht so sehr wie oft befürchtet auseinanderdriften. Spaltung, so Kumkar, lässt sich letztlich nicht überwinden. Die Frage wäre, wie man produktiver spalten kann. Wie der Verlag schreibt, „bietet [Kumkar] nicht nur eine Klarstellung in der Diskussion über Polarisierung, sondern auch eine neue Erklärung für den Erfolg des Rechtspopulismus“.
Nähere Informationen zum Buch einschließlich einer Leseprobe finden sich hier auf der Seite des Verlages. In einem Interview mit dem SPIEGEL fasst Kumkar seine wichtigsten Ergebnisse zusammen. Rezensionen des Werkes finden sich zum Beispiel in der Süddeutschen Zeitung oder beim SWR.
5. Aug. 2025
Foto des Tages (5. August 2025)
Für die Reihe „Parlamente der Welt“ hat uns heute eine Einsendung aus Straßburg erreicht. Dort finden die jährlich zwölf jeweils viertägigen Plenarsitzungen des Europäischen Parlamentes statt (die übrigen Sitzungen, etwa die der Fraktionen und Ausschüsse, finden dagegen in Brüssel statt). Das Gebäude ist auch für Besucher geöffnet. Man kann den Plenarsaal besichtigen und auch das „Parlamentarium Simone Veil“ besuchen, wo die Funktionsweise der EU und die Rolle des Parlaments interaktiv erklärt werden. Auf dem Bild zu sehen ist vor allem die 13.000 Quadratmeter große Glasfassade in Richtung des Flusses Ill, welcher ein Stück weiter in den Rhein mündet.
28. Juli 2025
Foto des Tages (28. Juli 2025)
Coffee with a view: In unserer Reihe „Parlamente der Welt“ präsentieren wir heute das Gebäude der Hamburgischen Bürgerschaft, dem Landesparlament der Freien und Hansestadt Hamburg.
Schriftlich wird die Bürgerschaft zum ersten Mal im Jahr 1410 erwähnt, also „lange bevor Martin Luther seine Thesen veröffentlichte, Christoph Kolumbus nach Amerika aufbrach oder Katharina die Große Kaiserin von Russland wurde“, wie es auf der Webseite der Einrichtung heißt. Als parlamentarisches Gremium wurde sie erstmals im Jahre 1859 gewählt.
Seit 1991 verfügt die Bürgerschaft über 121 Abgeordnete (auch der Hamburger Senat, also quasi die Landesregierung, tagt im Hamburger Rathaus). Im Gegensatz zu anderen Landesparlamenten erfolgte die Ausübung der Abgeordnetentätigkeit bis zur Bürgerschaftswahl 1997 als Ehrenamt. Dennoch wird die Bürgerschaft auch heute noch gelegentlich als „Feierabendparlament“ bezeichnet, da das Bürgerschaftsmandat seitdem als nebenamtliche Tätigkeit gilt, die die Ausübung eines anderen Berufes nicht ausschließt.
Das aktuelle Rathausgebäude ist vermutlich das sechste in der Geschichte Hamburgs, fertiggestellt wurde es im Jahr 1897. Das Fundament des Rathauses ist aufgrund der Bodenbeschaffenheit auf mehr als 4000 Eichenpfählen gegründet. Die Baukosten betrugen 11 Millionen Goldmark (umgerechnet etwa 80 Millionen Euro). Nähere Informationen rund um das Gebäude sowie die Möglichkeit eines virtuellen Rundganges gibt es hier.
23. Juli 2025
Buchvorstellung: „Die letzte Chance“ von Robin Alexander
Am gestrigen Abend hat Robin Alexander in der Urania Berlin sein neues Buch „Letzte Chance“ vorgestellt. Im Rahmen eines Einzelgesprächs mit Helene Bubrowski (Table.Briefing), mehrerer Lesepassagen des Autors und einer Gruppendiskussion mit dem Verfassungsrechtler Alexander Thiele und dem Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor kamen zahlreiche Aspekte zur Sprache, die uns auch in unseren Lehrveranstaltungen beschäftigen.
So ging es unter anderem um die Funktionslogik der parlamentarischen Demokratie ganz allgemein, aber auch um die Binnenkohäsion von Koalitionen, das Verhältnis von einzelnem Abgeordneten und seiner Fraktion, um „potestas“ und „auctoritas“ in der politischen Führung, um Regierungskunst, um Fehler(kultur) in der Politik und die bislang eigentlich nicht bekannte Bunkerrunde der Ampelregierung, die im Winter 2021/22 die Zukunft der Energieversorgung in der Bundesrepublik sicherte.
So sehr der Titel auf die Arbeit der aktuellen Bundesregierung zielt, ist das Buch zudem eine Gesamtdarstellung der Ampelregierung einschließlich ihrer Leistungen und Defizite sowie der ihr immanenten politischen Sollbruchstellen.
Das ausverkaufte Haus signalisierte zu Recht ein großes Interesse am Buch und den damit verknüpften aktuellen Herausforderungen modernen Regierens.
Nähere Informationen zum Buch einschließlich einer Leseprobe gibt es hier. Rezensionen finden sich hier und hier.
