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6. Mrz 2025

Parlamente der Welt: Österreich

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Im Rahmen unserer kleinen Reihen zu den Parlamenten der Welt präsentieren wir heute das Parlamentsgebäude in Wien, das den Nationalrat sowie den Bundesrat Österreichs beherbergt. Das Gebäude wurde von 1874 bis 1883 nach einem Entwurf von Theophil von Hansen errichtet, der Architekt orientierte sich dabei an der antiken griechischen Architektur. Von 13. Juli 2017 bis 12. Januar 2023 wurde das Parlamentsgebäude generalsaniert, am 13. Januar 2023 fand die feierliche Wiedereröffnung statt.

3. Mrz 2025

TV-Tipp: „Schicksalsjahre eines Kanzlers“ von Tim Evers

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Heute Abend um 23:50 Uhr zeigt das Erste unter der Überschrift „Schicksalsjahre eines Kanzlers“ eine mehrteilige Dokumentation von Tim Evers über Bundeskanzler Olaf Scholz, der mit dem Amtsantritt der neuen Bundesregierung aus dem Amt scheiden wird. Neben einem Blick auf die zentralen innen- und außenpolitischen Entscheidungen der Ampelkoalition finden sich darin auch Rückblicke auf vorherige politische Stationen von Olaf Scholz. Zu Wort kommen in den drei Folgen unter anderen die Autorin und Podcasterin Yasmine M’Barek, die ehemalige Bundesvorsitzende der Grünen Ricarda Lang, der Experte für Sicherheits- und Verteidigungspolitik Carlo Masala, die Politik-Influencerin Lilly Blaudszun, Hamburgs Kultursenator und Scholz-Weggefährte Carsten Brosda (SPD), der Bundesminister für Justiz und Bundesminister für Digitales und Verkehr Volker Wissing (parteilos, ehemals FDP) sowie der Unions-Kanzlerkandidat von 2021, Armin Laschet (CDU). 

Bernhard Heckler von der Süddeutschen Zeitung (SZ) hat die Doku vorab geschaut und empfiehlt sie in diesem Artikel (leider hinter einer Paywall, aber über den MLU-Zugang zum Archiv der SZ ist der Beitrag frei abrufbar).

Hintergründe zur Doku-Reihe gibt es hier. Bereits jetzt sind die Folgen in der ARD-Mediathek zu sehen.

3. Mrz 2025

Europäisches Frühjahrsgespräch Sachsen-Anhalt 2025 in Magdeburg

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Am 24. März 2025 veranstaltet das Europe Direct Magdeburg, in Kooperation mit der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt, der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt, dem Europe Direct Halle sowie der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt e. V im Palais am Fürstenwall in der Magdeburger Hegelstraße das „Europäische Frühjahrsgespräch Sachsen-Anhalt 2025“ anlässlich der polnischen Ratspräsidentschaft.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen die folgenden Fragen: Wie greifen die Prioritäten der polnischen Ratspräsidentschaft und die Agenda der EU-Kommission ineinander? Welche Auswirkungen haben die aktuellen Entwicklungen auf die EU, Deutschland und Sachsen-Anhalt? Wie positioniert sich Europa und wie kann es in weltweit unsicheren Zeiten handlungsfähig bleiben?

Zu Gast sind:

  • Barbara Gessler, Leiterin der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland,
  • Staatssekretärin Simone Großner, Leiterin der Vertretung und Bevollmächtigte des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund, sowie
  • Paweł Gronow, Stv. Botschafter der Republik Polen in Deutschland.

Moderiert wird die Veranstaltung von Wojciech Szymanski, Korrespondent der Deutschen Welle.

Im Anschluss an die spannende Debatte sind die Gäste der Veranstaltung eingeladen, den Abend bei einem Imbiss und Getränken in entspannter Atmosphäre ausklingen zu lassen. Die Teilnahme ist kostenfrei. Die Anmeldung kann bis zum 20. März 2025 unter diesem Link erfolgen.

28. Feb 2025

Call for Papers: „Neue demokratische Initiative Sachsen-Anhalt“ im Juni 2025

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Demokratisches Regieren steht aktuell vor großen Herausforderungen, und das nicht erst seit der Bundestagswahl vom vergangenen Wochenende. Am 26. Juni 2025 findet in der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Sachsen-Anhalt in Magdeburg die Tagung „Neue demokratiepolitische Initiative Sachsen-Anhalt“ statt, um über Ideen zu sprechen, wie den aktuellen demokratiepolitischen Krisen begegnet und wie das Vertrauen von Bürgerinnen und Bürgern in den repräsentativ-demokratischen Prozess wieder gestärkt werden kann.

Bis zum 10. März 2025 können bei der Staatskanzlei Ideenvorschläge für diese Tagung eingereicht werden. Alle Hintergrundinformationen sind hier nachzulesen.

26. Feb 2025

Studie: Die Dynamiken der Ampelkoalition auf Facebook

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Neben der „Entscheidungspolitik“ der Ampelregierung ist es für die politikwissenschaftliche Forschung außerdem wichtig, auch deren „Darstellungspolitik“ und damit die politische Kommunikation der Ampel in den Blick zu nehmen. Tobias Heidenreich und Pola Lehmann vom Wissenschaftszentrum Berlin haben für den Zeitraum vom 8. Dezember 2021 bis zum 30. Juni 2024 Facebook-Beiträge der einzelnen Ampelparteien analysiert, darunter Posts von 190 SPD-Abgeordneten, 80 FDP-Abgeordneten und 76 Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen.

Wenn – wie der Politologe Niko Switek einmal geschrieben hat – in jeder Koalition „ein Spannungsverhältnis zwischen Wettbewerb und Kooperation“ herrscht (zum Einen möchte man gemeinsame Ziele erreichen, zum Anderen will man sich aber auch von dem oder den Koalitionspartnern absetzen und das eigene politische Profil schärfen), so kann den analysierten Posts unter anderem entnommen werden, dass bezüglich der Ampel der Wettbewerbscharakter stärker ausgeprägt war als die konstruktive Arbeit an gemeinsamen Projekten, was sich nicht zuletzt in einer gewissen negativen Tonalität der untersuchten Beiträge widerspiegelt. Schlussendlich erscheint das Ende der Ampel rückblickend vielleicht doch nicht so überraschend gekommen zu sein wie in Teilen der interessierten Öffentlichkeit wahrgenommen.

Die wichtigsten Ergebnisse der Studie sind hier nachzulesen.

25. Feb 2025

Zur Analyse der Bundestagswahl 2025

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Zwei Tage ist die Bundestagswahl 2025 her – und inzwischen finden sich im Netz diverse Analysen des Wahlergebnisses sowie seiner Konsequenzen. Zahlreiche Zahlen, Daten und Fakten bietet etwa die Forschungsgruppe Wahlen auf der Seite von ZDF Heute. Parallel finden sich die Ergebnisse von Infratest Dimap auf der Seite der Tagesschau. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat hier eine Analyse zusammengetragen, die Friedrich-Ebert-Stiftung hier. Auch bei Spiegel Online finden sich zahlreiche Grafiken und Hintergründe (hier). Bis zu ersten wissenschaftlichen Untersuchungen dürfte noch so einiges an Zeit vergehen (mehrere Beiträge werden dann zum Beispiel in der Zeitschrift für Parlamentsfragen zu finden sein). Im Sommersemester 2025 wird die Bundestagswahl auch Gegenstand des MA-Seminars „Der 21. Deutsche Bundestag im gesellschaftlichen Kontext“ sein.

20. Feb 2025

Neuerscheinung: „Demokratische Regierungssysteme“ von Steffen Ganghof

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Die Typologisierung von Regierungssystemen zählt zu den wichtigsten Aufgaben der Politikwissenschaft. Mit Blick auf demokratische Systeme (in Abgrenzung von autoritären oder totalitären Systemen) wird oft zwischen parlamentarischen und präsidentiellen, direkten und repräsentativen Demokratiemodellen oder zwischen Mehrheits- und Konsensdemokratien unterschieden. In einer soeben erschienenen Publikation erläutert der Potsdamer Politikwissenschaftler Steffen Ganghof unter der Überschrift „Demokratische Regierungssysteme – Eine vergleichende Perspektive“ die unterschiedlichen Typen. Dabei verbindet er grundsätzliche und systematisch angelegte Ausführungen mit ganz konkreten Fallbeispielen. Aber auch Zweite Kammern, die Proportionalität von Parlamenten, die Rolle der Demokratie in gespaltenen Gesellschaften oder etwa die Analyse unterschiedlicher Vetospieler im politischen Prozess finden im vorliegenden Band Berücksichtigung. Schließlich werden am Ende die Fragen thematisiert, wie „gut“ parlamentarische Systeme sind und wie „gefährlich“ präsidentielle Systeme sein können.

In Kürze wird das Werk in unserer Fachbereichsbibliothek verfügbar sein.

Steffen Ganghof: „Demokratische Regierungssysteme – Eine vergleichende Perspektive“, Transcript Verlag Bielefeld, 180 Seiten, 22,00 Euro, ISBN: 978-3-8252-6424-6.

12. Feb 2025

Neuer Fotoband: Herlinde Koelbl porträtiert Boris Pistorius

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Die Fotografin Herlinde Koelbl ist mit ihren Porträts von Politikern und Politikerinnen bekannt geworden. Unter der Überschrift „Spuren der Macht“ hat sie über viele Jahre hinweg Akteure wie Gerhard Schröder, Joschka Fischer oder Angela Merkel porträtiert und befragt (viele Werke davon waren in dieser Ausstellung zu sehen). Nun hat sie ein Buch über den aktuellen Verteidigungsminister und Fast-Kanzlerkandidaten Boris Pistorus vorgelegt. Entstanden ist so ein biografisches Buch, ein Interviewband, ein opulentes Fotoalbum, ergänzt durch Beiträge von Claudia Major und Herfried Münkler. Diese Neuerscheinung ist vieles, auf jeden Fall aber durchgehend spannend, lesenswert und einblicksreich. Nicht zuletzt geht es um die Zeitenwende, die Bundeswehr, aktuelle innen- und außenpolitische Fragen sowie um den Kompromiss als „entscheidende Zauberformel“ der Politik.

Im Berliner Tagesspiegel findet sich heute eine Besprechung des Buches. Details zu dieser Publikation gibt es auf den Seiten des Knesebeck-Verlages. Und gestern Abend wurde das Buch in Berlin offiziell vorgestellt (das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet).

Um die parteipolitische Ausgewogenheit auf diesen Seiten zu gewährleisten, sei darauf hingewiesen, dass Robert Habeck kürzlich ein Buch veröffentlicht hat. Zu Olaf Scholz ist die Biografie von Lars Haider aus dem Jahr 2021 nach wie vor lesenswert, und in „Der Unvermeidbare“ hat Sara Sievert vor kurzen keine klassische Biografie über Friedrich Merz vorgelegt, sondern einen spannenden Insiderbericht über das Innenleben der CDU – verbunden mit Fragen, die über die Union hinauswirken (und auch für andere Parteien thematisiert werden könnten): wie sichere ich den Zusammenhalt einer (Volks-)Partei? Wie wählen Parteien ihr Spitzenpersonal aus? Wie und wo wird der konkrete Wahlkampf einer Partei organisiert (und wie bereitet man sich darauf vor)? Kurz: an Lektüre mangelt es so kurz vor der Bundestagswahl wahrlich nicht…

6. Feb 2025

Wahl-O-Mat 2025 ist online

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Seit heute steht der Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2025 online zur Verfügung (nämlich hier). Anhand von 38 Thesen, die aus den jeweiligen Parteiprogrammen generiert worden sind, kann die inhaltliche Nähe zu allen (oder ausgewählten) Parteien überprüft werden. Natürlich lässt sich das Ergebnis nicht zu einhundert Prozent in eine Wahlentscheidung bzw. -empfehlung ummünzen, aber gleichwohl ist es eine nette Sache, mal zu schauen, ob die eigene Partei- bzw. Wahlpräferenz tatsächlich durch inhaltliche Übereinstimmungen gedeckt ist.

Update, 12. Februar 2025: innerhalb der ersten 24 Stunden nach Onlinestellung ist der Wahl-O-Mat insgesamt neun Millionen Mal aufgerufen worden, das ist ein Rekord…

5. Feb 2025

EJBM sucht Jugendbildungsreferent/in

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Die Europäische Jugendbildungsstätte in Magdeburg (EJBM) sucht zum 1. März 2025 eine/n Jugendbildungsreferent/in. Nähere Informationen zur Tätigkeit sowie zum Bewerbungsverfahren sind auf dieser Seite zu finden.


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