Für die Reihe „Parlamente der Welt“ hat uns heute eine Einsendung aus Straßburg erreicht. Dort finden die jährlich zwölf jeweils viertägigen Plenarsitzungen des Europäischen Parlamentes statt (die übrigen Sitzungen, etwa die der Fraktionen und Ausschüsse, finden dagegen in Brüssel statt). Das Gebäude ist auch für Besucher geöffnet. Man kann den Plenarsaal besichtigen und auch das „Parlamentarium Simone Veil“ besuchen, wo die Funktionsweise der EU und die Rolle des Parlaments interaktiv erklärt werden. Auf dem Bild zu sehen ist vor allem die 13.000 Quadratmeter große Glasfassade in Richtung des Flusses Ill, welcher ein Stück weiter in den Rhein mündet.
In diesen Tagen erscheint die Ausgabe 2/2025 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl). Schwerpunkt des Heftes ist die US-amerikanische Politik. So finden sich in dieser Ausgabe unter anderem Analysen der vergangenen Präsidentschafts- und Kongresswahlen, ein Artikel über das Chaos rund um die Speaker des 118. Kongresses, zwei Beiträge über die Republikanische Partei sowie ein Ausblick auf die deutsch-amerikanischen Beziehungen in der Zweiten Amtszeit von Donald Trump.
Außerdem stellt Oskar Niedermayer wie in jedem Jahr die aktuellen Zahlen rund um die Parteimitgliedschaften in Deutschland vor. Eine Reihe von Rezensionen neuer und einschlägiger Bücher beschließt das Heft. Die Print-Ausgabe der ZParl 2/2025 erscheint in den kommenden Tagen, die Online-Version ist bereits jetzt über die Nomos eLibrary verfügbar.
Ein Drittel weniger Parteien, ein Drittel weniger Kandidierende: die vorgezogene Bundestagswahl 2025 hat die Parteien in der Bundesrepublik aufgrund der verkürzten Zeitspanne für die Aufstellung ihrer Kandidierenden vor große Probleme gestellt. Ein aktueller „Blickpunkt“ des Berliner Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl) zeigt, wie die Parteien auf diese Herausforderung reagiert haben. Zu finden ist die Publikation hier.
Coffee with a view: In unserer Reihe „Parlamente der Welt“ präsentieren wir heute das Gebäude der Hamburgischen Bürgerschaft, dem Landesparlament der Freien und Hansestadt Hamburg.
Schriftlich wird die Bürgerschaft zum ersten Mal im Jahr 1410 erwähnt, also „lange bevor Martin Luther seine Thesen veröffentlichte, Christoph Kolumbus nach Amerika aufbrach oder Katharina die Große Kaiserin von Russland wurde“, wie es auf der Webseite der Einrichtung heißt. Als parlamentarisches Gremium wurde sie erstmals im Jahre 1859 gewählt.
Seit 1991 verfügt die Bürgerschaft über 121 Abgeordnete (auch der Hamburger Senat, also quasi die Landesregierung, tagt im Hamburger Rathaus). Im Gegensatz zu anderen Landesparlamenten erfolgte die Ausübung der Abgeordnetentätigkeit bis zur Bürgerschaftswahl 1997 als Ehrenamt. Dennoch wird die Bürgerschaft auch heute noch gelegentlich als „Feierabendparlament“ bezeichnet, da das Bürgerschaftsmandat seitdem als nebenamtliche Tätigkeit gilt, die die Ausübung eines anderen Berufes nicht ausschließt.
Das aktuelle Rathausgebäude ist vermutlich das sechste in der Geschichte Hamburgs, fertiggestellt wurde es im Jahr 1897. Das Fundament des Rathauses ist aufgrund der Bodenbeschaffenheit auf mehr als 4000 Eichenpfählen gegründet. Die Baukosten betrugen 11 Millionen Goldmark (umgerechnet etwa 80 Millionen Euro). Nähere Informationen rund um das Gebäude sowie die Möglichkeit eines virtuellen Rundganges gibt es hier.
Am gestrigen Abend hat Robin Alexander in der Urania Berlin sein neues Buch „Letzte Chance“ vorgestellt. Im Rahmen eines Einzelgesprächs mit Helene Bubrowski (Table.Briefing), mehrerer Lesepassagen des Autors und einer Gruppendiskussion mit dem Verfassungsrechtler Alexander Thiele und dem Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor kamen zahlreiche Aspekte zur Sprache, die uns auch in unseren Lehrveranstaltungen beschäftigen.
So ging es unter anderem um die Funktionslogik der parlamentarischen Demokratie ganz allgemein, aber auch um die Binnenkohäsion von Koalitionen, das Verhältnis von einzelnem Abgeordneten und seiner Fraktion, um „potestas“ und „auctoritas“ in der politischen Führung, um Regierungskunst, um Fehler(kultur) in der Politik und die bislang eigentlich nicht bekannte Bunkerrunde der Ampelregierung, die im Winter 2021/22 die Zukunft der Energieversorgung in der Bundesrepublik sicherte.
So sehr der Titel auf die Arbeit der aktuellen Bundesregierung zielt, ist das Buch zudem eine Gesamtdarstellung der Ampelregierung einschließlich ihrer Leistungen und Defizite sowie der ihr immanenten politischen Sollbruchstellen.
Das ausverkaufte Haus signalisierte zu Recht ein großes Interesse am Buch und den damit verknüpften aktuellen Herausforderungen modernen Regierens.
Nähere Informationen zum Buch einschließlich einer Leseprobe gibt es hier. Rezensionen finden sich hier und hier.
Bis zum 31. Juli 2025 kann man sich noch bewerben: das International Office der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) sucht Studierende für sein Buddy-Programm, in dessen Rahmen internationale Studierende vor Ort in Halle betreut werden.
Seit der gescheiterten Wahl von mehreren Kandidierenden für das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in der vergangenen Woche steht das oberste deutsche Gericht (noch) stärker im Fokus als ohnehin schon. Heute erscheint passend dazu (aber das Timing ist zufällig) das Buch „Machtfaktor Karlsruhe“ des Verfassungsrechtlers Alexander Thiele, in dem er das Bundesverfassungsgericht innerhalb des politischen Systems der Bundesrepublik verortet.
Nach einer kurzer Darstellung der Geschichte der Verfassungsgerichtsbarkeit stellt Thiele die Funktion sowie die Verfahrensarten des Gerichts vor, beleuchtet dessen Status und Organisation, themaisiert die Richterinnen und Richter und beschreibt den Weg innerhalb des Gerichts bis hin zu einer Entscheidung. Danach legt der Autor sein Augenmerk auf ausgewählte Entscheidungen des BVerfG im Laufe der Zeit und greift auch Kritik am Gericht auf.
Entstanden ist so ein schmaler, aber informativer Band, der sicherlich nicht nur für Studierende der Rechts- und/oder Politikwissenschaft von Interesse sein dürfte. Nähere Informationen zum Werk sowie eine Leseprobe finden sich hier.
In unserer Reihe „´Parlamente der Welt“ erreichte uns dieser Tage ein Bild aus Georgien. Zu sehen ist zwar kein Parlamentsgebäude, stattdessen aber der Präsidentenpalast des georgischen Präsidenten (aktueller Amtsinhaber: Micheil Qawelaschwili, der übrigens elf Jahre lang der georgischen Fussball-Nationalmannschaft angehörte). Deutlich wird aber, dass sich der Bau an einem Parlamentsgebäude orientiert, nämlich interessanterweise am Berliner Reichstagsgebäude. Dass tatsächlich Verwechslungsgebäude besteht, zeigt eine Episode aus dem Jahr 2023, als in einem Imagefilm der CDU nicht der Reichstag, sondern der georgische Präsidentenpalast zu sehen war (Hintergründe hier).
Seit Jahren zählt das Werk „Bildungspolitik in Deutschland“ von Gerd F. Hepp zu den zentralen Grundlagenwerken der politikwissenschaftlichen Forschung rund um das Politikfeld Bildungspolitik. Ursprünglich im Jahre 2011 erschienen, ist das Buch nun in einer aktualisierten und überarbeiteten Neuauflage erschienen. Stefan Immerfall ist als Autor hinzugekommen. Laut Verlag bietet das Werk einen grundlegenden Überblick über das Politikfeld, analysiert die Steuerung der Schul- und Hochschulpolitik, geht auf die Herausforderungen nach der Corona-Pandemie ein und betrachtet die großen Bund-Länder-Initiativen zur Schul- und Unterrichtsentwicklung,.
Die Parteienforschung zählt zu den produktivsten Zweigen der Politikwissenschaft. Und auch in unseren Lehrveranstaltungen (und Abschlussarbeiten) erfreuen sich politische Parteien stets einer großen Beliebtheit. Nun gibt es eine neue, vielversprechende Publikation zum Thema: Am Wochenende ist in der von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegebenen politikwissenschaftlichen Reihe „Aus Politik und Zeitgeschichte“ die neue Ausgabe rund um das Thema „Parteiendemokratie“ erschienen.
Jan-Werner Müller fragt in diesem Heft nach dem „Ende der Parteiendemokratie?“, während Uwe Jun das aktuelle Parteiensystem der Bundesrepublik zwischen Polarisierung und Fragmentierung einordnet. Theres Matthieß thematisiert die unterschätzte Stärke von Minderheitsregieurungen, Michael Koß fragt, ob wir Abschied von den „Allerweltsparteien“ nehmen müssen, und Marina Münkler beschreibt den Weg von der Parteien- zur Plattformdemokratie. André Bächtiger stellt gemeinsam mit einigen Kolleginnen Bürgerwünsche zur Reform der Parteiendemokratie vor, und Liane Bednarz befasst sich schließlich mit der Parteienverdrossenheit und fragt nach möglichen Reformansätzen, um ihr begegnen zu können.
