Kürzlich ist die neue Ausgabe der von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegebenen Zeitschrift Informationen zur politischen Bildung (IzpB) zum Thema „Bundestagswahl 2025“ erschienen. Verfasst hat es der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker. Neben der Darstellung der Bedeutung von Wahlen in der Demokratie werden im Heft die rechtlichen Grundlagen der Bundestagswahl vorgestellt. Darüber hinaus wirft der Autor einen Blick auf die Entwicklung des Parteiensystems sowie der verschiedenen Koalitionen seit der Wiedervereinigung, bevor er sich der bevorstehenden Wahl zuwendet. Illustriert werden die Ausführungen durch zahlreiche Abbildungen, Schaubilder und Karikaturen sowie weiterführende Literaturhinweise und hilfreiche Internetadressen.
Die digitale Ausgabe des Heftes ist hier zu finden.
Die Agentur Netzschreier hat in einer Studie ausgewertet, welche Bundestagsabgeordneten in den sozialen Medien wie erfolgreich sind. Entstanden sind so gleich mehrere interessante Ranglisten und Tabellen, die sich etwa für die Verwendung in Referaten oder Hausarbeiten zu Themen rund um die politische Kommunikation eignen. SPIEGEL Online hat die wichtigsten Informationen aus der Studie hier zusammengefasst. Dort wird auch zu bedenken gegeben, dass man den „Einfluss“ von Influencern sicher nicht oder nicht ausschließlich nur entlang der Zahl der Follower und Friends einschätzen kann (Interaktionsraten wären zum Beispiel aussagekräftiger). Aber für einen generellen Überblick sind die präsentierten Ergebnisse sicherlich sehr interessant und hilfreich.
Das Bundeskanzleramt in Berlin ist nicht nur die strategische Regierungszentrale der Bundesrepublik, sondern zugleich ein Kunstmuseum. Im Hauptgebäude finden sich zahlreiche Kunstwerke aus der Bundeskunstsammlung. Sie dokumentiert, wie es auf der Webseite der Beauftragten der Bundesregierung für Kunst und Medien heißt, „das künstlerische Schaffen und damit die Entwicklung der zeitgenössischen Kunst in der Bundesrepublik Deutschland.“ Initiiert wurde sie im Jahre 1971 vom damaligen Bundeskanzler Willy Brandt. Zu den vertretenen Künstlerinnen und Künstlern zählen zum Beispiel Stephan Balkenhol, Katharina Grosse, A. R. Penck oder Gerhard Richter. Gelegentlich finden sich im Kanzleramt auch Werke aus Sammlungen von Galerien oder Privatpersonen. Nachfolgend finden sich einige Impressionen, basierend auf einer Kunstführung durch das Gebäude.
Vor wenigen Tagen ist der Demokratie-Monitor 2024 erschienen. In Auftrag gegeben wurde er vom Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider. Der Report untersucht Einstellungen und Absichten der Deutschen zu politischen und gesellschaftlichen Fragen. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage: „Inwiefern beeinflussen regionale Lebensumfelder (Kontexte) die gesellschaftlichen und politischen Einstellungen dort lebender Menschen?“ Die Projektleitung haben Prof. Dr. Everhard Holtmann (Zentrum für Sozialforschung Halle/Saale), Prof. Dr. Marion Reiser (Friedrich-Schiller-Universität Jena) sowie Reinhard Pollak (Universität Mannheim) inne. Knapp 4000 Bürgerinnen und Bürger wurden für diese Studie befragt.
Auf dieser Seite finden sich die Ergebnisse der jüngsten Ausgabe des Deutschland-Monitors sowie zahlreiche Informationen und Online-Tools rund um die Anlage der vorhergegangenen Studie aus dem Jahr 2023. Für zukünftige Haus- und Abschlussarbeiten an unserem Institut dürften die Berichte zahlreiche einschlägige empirische Befunde bereithalten.
Rechtzeitig zum heutigen Inaugurationstag in Washington DC lohnt ein Blick auf den größeren Kontext, in dem Donald Trump das Amt des 47. US-amerikanischen Präsidenten antritt. In seinem Buch „Die Unvereinigten Staaten“ zeichnet der Regensburger Politikwissenschaftler Stephan Bierling detailliert, ausführlich und problemorientiert die großen Linien der US-amerikanischen Politik sowie deren aktuelle Herausforderungen nach. Eine umfassende Rezension des Buches einschließlich der wichtigsten Befunde findet sich auf den Seiten des PW-Portals.
Update, 21. Januar 2025: In der heutigen Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen findet sich eine aktuelle politikwissenschaftliche Perspektive auf das Thema. Das Gespräch mit Stephan Bierling ist hier zu finden (leider hinter einer Paywall, aber über unsere Universitätsbibliothek im Volltext erhältlich).
Am 2. Februar wird in Halle ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Hilfe bei der Entscheidung, wen man wählen kann/soll, bekommt man von einem Online-Tool, das wie der Wahl-O-Mat funktioniert. Die Thesen haben Studierende und Forscherinnen der MLU in Kooperation mit der TU Darmstadt und der Mitteldeutschen Zeitung erarbeitet. Am besten gleich ausprobieren! Hier geht’s zum Wahlkompass.
Das Landesbüro Sachsen-Anhalt der Friedrich-Ebert-Stiftung lädt ein zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Wahlkampf digital: Wie soziale Medien die politische Kommunikation verändern“. Sie findet statt am 22. Januar 2025 von 18 bis 20 Uhr in Leipzig (Veranstaltungsetage der Friedrich-Ebert-Stiftung) und beinhaltet spannende Referent*innen wie Martin Fuchs, Maik Fielitz, Prof. Dr. Isabel Kusche und als Moderatorin Juliane Victor.
Diskutiert wird über die Relevanz sozialer Medien in der heutigen politischen Kommunikation, Herausforderungen und Bedenken in Bezug auf soziale Medien, insbesondere TikTok, sowie mögliche Strategien und Erkenntnisse, mit denen demokratische Parteien ihre Präsenz auf sozialen Medien verbessern können, um junge Wähler*innen gezielter anzusprechen.
Nähere Informationen zur Veranstaltung sowie eine digitale Anmeldemöglichkeit finden sich hier.
Heute steht im Deutschen Bundestag die Abstimmung über die von Bundeskanzler Olaf Scholz beantragte Vertrauensfrage auf der Tagesordnung (um 13 Uhr geht es los). Die Sitzung ist live über die Webseite des Bundestages sowie im Sender Phoenix zu verfolgen.
Der Berliner Tagesspiegel hat hier die wichtigsten Fragen zum Ablauf des heutigen Tages zusammengestellt. Und hier findet sich eine Einordnung des Themas durch den Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke.
Am Dienstag dieser Woche ist unter dem Titel „Freiheit“ die Autobiografie der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel erschienen. Gemeinsam mit der Journalistin Anne Will stellte sie das Buch an jenem Tag im Deutschen Theater vor und thematisierte dabei die wichtigsten Aspekte ihres Buches, welches sie gemeinsam mit ihrer langjährigen Büroleiterin Beate Baumann verfasst hat (das Buch erscheint zeitgleich in 30 Ländern). Die Veranstaltung von Dienstag kann hier nachgeschaut werden, in der Süddeutschen Zeitung findet sich heute ein ausführlicher Artikel über die Buchpräsentation (frei verfügbar über unsere Universitätsbibliothek).
Mittlerweile sind in nahezu allen Medien Rezensionen des Werkes zu finden, das mit 730 Seiten recht umfangreich ausgefallen ist und neben Merkels knapp 35 Jahren in der Politik auch die 35 Jahre davor thematisiert. Zwei Aspekte sollen an dieser Stelle herausgestellt werden, die bei der Lektüre aufgefallen sind: Zum Einen schildert sie die Ereignisse der Jahre 1989 und 1990 aus einer sehr persönlichen und aufschlussreichen Perspektive: ihr Weg in die Politik, das Engagement beim Demokratischen Aufbruch (DA), ihre unverhofft sich ergebende Tätigkeit als Pressesprecherin und später dann der Wechsel zur CDU sowie ihre Kandidatur für den Deutschen Bundestag (aber auch die Tätigkeit als Ministerin im Kabinett Kohl). Einiges davon war so noch nicht bekannt. Zum anderen schildert sie an anderer Stelle die regelmäßig sich wiederholenden Termine in Partei, Fraktion, Gesellschaft und Öffentlichkeit, die es als Kanzler(in) wahrzunehmen gilt – noch bevor man selbst irgendwelche inhaltlichen Prioritäten thematisiert oder umgesetzt hat. Klar wird: in diesem Job benötigt man – nicht zuletzt aufgrund zahlreicher Reisen – eine unverwüstliche physische Konstitution. Und natürlich sind auch die Krisen ihrer Amtszeit Gegenstand des Werkes (Finanz-, Euro-, Griechenland- sowie die Flüchtlingskrise, um nur einige zu nennen, aber natürlich auch die Coronakrise sowie der Krieg gegen die Ukraine).
Hintergründe zum Buch einschließlich einer Leseprobe gibt es hier.
Der öffentliche Fokus mit Blick auf die US-amerikanische Politik lag in den vergangenen Wochen auf der Präsidentschaftswahl. In deren Schatten fand aber auch die Neuwahl des Repräsentantenhauses sowie eines Drittels der Sitze des Senats statt. In beiden Kammern verfügen die Republikaner Donald Trumps nunmehr über die Mehrheit. Was diese Konstellation für die Handlungsspielräume des neuen (und alten) Präsidenten Trump bedeutet und welche Rolle dabei der Funktionslogik des präsidentiellen Systems der USA zukommt, wird in dieser aktuellen Analyse auf dem Portal für Politikwissenschaft erläutert.
