Breaking News: Bundespräsident zurückgetreten

Vor wenigen Minuten wurde bekannt, dass Bundespräsident Horst Köhler mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurückgetreten ist. Das ist ein in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland einmaliger Vorgang (auch wenn Heinrich Lübke sein Amt wenige Wochen vor Ablauf seiner Amtszeit aufgegeben hat). Die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten übernimmt damit verfassungsgemäß der Bundesratspräsident, der derzeitige Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen.

Grund für diesen Rücktritt waren anscheinend die missverständlichen Äußerungen Köhlers zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr aus der letzten Woche. Unklar ist, welche Gemengelage sonst noch hinter der Entscheidung stand, in den letzten Monaten haben ja gleich mehrere hochrangige Mitarbeiter des Bundespräsidialamts das Schloss Bellevue verlassen. Köhler hat den Rücktritt mit dem mangelnden Respekt vor dem Amt begründet. Aber ich finde, gerade dieser Respekt hätte es verlangt, diese Diskussion durchzustehen. Ich fand (und finde) Köhler als Bundespräsidenten eine hervorragende Besetzung. Die Folgen für die Statik der schwarz-gelben Koalition und die Situation mitten in der Finanz- und Euro-Krise sind derzeit noch nicht abzusehen.

Innerhalb von 30 Tagen muss nun die Bundesversammlung einberufen werden, um einen Nachfolger zu wählen. Ich würde mich freuen, wenn Bundestagspräsident Norbert Lammert neuer Bundespräsident werden würde, aber ehrlich gesagt weiß ich noch nicht einmal, wie die konkreten Machtverhältnisse in der Bundesversammlung derzeit aussehen. Es könnte gut sein, dass es für einen rot-grünen Kandidaten reichen könnte. Übrigens hätte auch Roland Koch ab sofort Zeit.;)

Nicht umsonst gibt es auf dieser Seite eine Kommentarfunktion. Was ist Ihre Meinung? War Köhlers Schritt richtig? Was soll nun passieren? Ich bin gespannt auf Ihre Antworten!

Update: Wenige Tage vor seiner Wiederwahl im Mai 2009 hat der SPIEGEL dem Bundespräsidenten noch ein ausführliches Porträt gewidmet, das Sie hier nachlesen können:

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-65414118.html

Die Erklärung im Wortlaut finden Sie hier:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,697798,00.html

Weiteres Update: Die Webseite election.de hat – nachdem nahezu alle befragten Experten im Fernsehen in dieser Frage bislang herumgeeiert sind – genaue Zahlen zur wahrscheinlichen Zusammensetzung der Bundesversammlung zusammengestellt. Demnach kommen CDU/CSU und FDP weiterhin auf eine recht komfortable Mehrheit:

http://www.election.de/cgi-bin/content.pl?url=bv.html

Und noch ein Update: Hajo Schumacher, den Sportinteressierten unter uns auch als Läuferpapst Achim Achilles bekannt (www.achim-achilles.de), widmet sich dem Abgang von Köhler in einem wie ich finde sehr treffenden Kommentar in der Berliner Morgenpost:

http://www.morgenpost.de/politik/article1317236/Ein-Abgang-mit-vielen-Fragezeichen.html

Innenpolitik | 22 Kommentare

Schlagworte: Bundespräsident | Bundesversammlung | Köhler | Rücktritt

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