6. Mai 2010
Neue Enquete-Kommission zum Internet
Eine Enquete-Kommission ist eine von einem Parlament eingesetzte Arbeitsgruppe, die sich sowohl aus Abgeordneten als auch aus Experten zusammensetzt und zum Ziel hat, jenseits von aktueller Tagespolitik ein politisches Themenfeld zu bearbeiten, das in den nächsten Jahren voraussichtlich Handlungsbedarf zeitigen wird. Kommissionen in der Vergangenheit haben sich zum Beispiel mit der Alterung der Gesellschaft, mit neuen Medien oder mit der Auseinandersetzung mit den Folgen der SED-Diktatur auseinandergesetzt.
In dieser Woche hat der Bundestag eine neue Enquete-Kommission eingesetzt, und zwar zum Thema Internet und digitale Gesellschaft. Folgende Fragen stehen in den nächsten zweieinhalb Jahren im Mittelpunkt der Arbeit der 34 Kommissionsmitglieder: Wie wird das Internet in Zukunft unser Leben weiter verändern? Welche Rahmenbedingungen braucht es, um Chancen besser nutzen zu können, die das Internet für die Gesellschaft bietet? Welche Risiken gibt es? Müssen neue gesetzlichen Regelungen geschaffen werden?
Nähere Informationen zur Kommission finden Sie ab sofort kontinuierlich auf dieser Internetseite: http://www.bundestag.de/internetenquete/index.jsp