21. Sep. 2011
Piraten: wieviel Transparenz ist möglich?
Es hat nur zwei Tage gedauert, bis die Piratenpartei sich nach ihrem erstmaligen Einzug in einen Landtag am Sonntag mit Fragen nach ihrem Selbstverständnis konfrontiert sieht. Einer der Kernpunkte ihres Wahlprogramms war und ist größtmögliche Transparenz in den politischen Prozessen – umstritten ist, ob dies auch für sämtliche Sitzungen und Treffen der eigenen Partei bzw. Fraktion gilt. Dieses Thema wurde jedenfalls gestern auf der ersten Fraktionssitzung der Piraten kontrovers diskutiert. Der Berliner Tagesspiegel hat Hintergründe, die Berliner Morgenpost ebenfalls.
Im übrigen verfügt die Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus über keine Nachrücker. Die Parteiliste zur Wahl ist leer, nachdem alle 15 Kandidaten ins Abgeordnetenhaus eingezogen sind. Sollte innerhalb der nächsten fünf Jahre einer der neuen Abgeordneten das Parlament verlassen, so würde sein Platz leer bleiben.
Über Michael Kolkmann
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