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22. Jan 2018

Zum Sinn und Unsinn von Minderheitsregierungen

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Zwar hat der gestrige SPD-Parteitag den Weg zu Gesprächen über eine Große Koalition von CDU, CSU und SPD frei gemacht, aber der Weg zu einer neuen Bundesregierung ist noch weit. Seit der Bundestagswahl wird in der öffentlichen Debatte, aber auch in der politikwissenschaftlichen Fachdiskussion über die Vorzüge und Nachteile von Minderheitsregierungen diskutiert. So forderte zum Beispiel der Bonner Politologe Karlheinz Niclauß bereits in Heft 1/2017 der Zeitschrift für Parlamentsfragen unter der Überschrift „Der diskrete Charme einer Minderheitsregieurng“ mehr Phantasie bei der Diskussion über diese Regierungsform. Bislang sind Minderheitsregierungen in Deutschland eher von der Landesebene her bekannt, etwa durch das Magdeburger Modell (1994-2002) in Sachsen-Anhalt oder der Regierung Kraft in Nordrhein-Westfalen in den Jahren 2010 bis 2012. Der Blick nach Skandinavien zeigt, dass Minderheitsregierungen in einigen nordischen Ländern eher die Regel denn die Ausnahme sind. Im politikwissenschaftlichen Informationsangebot „PW-Portal“ findet sich ganz aktuell ein Essay von Sven Jochem zum Thema. Der Beitrag kann hier abgerufen werden.

Über Michael Kolkmann

4 Kommentare

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