RSS-Feed abonnieren

Passwort vergessen?

v Anmelden

Innenpolitik

19. Dez 2022

Blick auf den Bundestag: Peter Struck und sein „Strucksches Gesetz“

Verfasst von

Heute vor zehn Jahren ist Peter Struck (viel zu früh) verstorben. Er war zwei Wahlperioden lang Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion sowie eine Wahlperiode lang Bundesverteidigungsminister (zudem „Pfeifenmann des Jahres“ sowie „Motorradfahrer des Jahres“). Insgesamt gehörte er dem Bundestag über 29 Jahre an. Später fungierte er als Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung. Bekannt geworden ist Struck durch seine Äußerung, Deutschland werde auch am Hindukusch verteidigt, als es darum ging, den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu beschließen. Überdauert hat aber auch das so genannte „Strucksche Gesetz“, welches besagt, dass nichts so aus dem Bundestag herauskommt wie es hineingekommen ist. Damit verweist Struck auf die zentrale Rolle des Parlaments im Gesetzgebungsverfahren, auch wenn Gesetzesvorlagen aus der Exekutive oder aus Expertenkommissionen stammen sollten. Die Quintessenz: Am Ende fallen die verbindlichen politischen Entscheidungen im Bundestag, dem einzig direkt gewählten Organ auf Bundesebene. Erst in der vergangenen Woche hatte der SPIEGEL vier Seiten über Peter Struck im Heft (leider nicht frei online), sehr empfehlenswert ist auch sein Buch „So läuft das. Politik mit Ecken und Kanten“, mit dem er lesenswert und kenntnisreich hinter die Kulissen des politischen Hauptstadtbetriebes blicken lässt.

19. Dez 2022

Bilanz eines Parlamentariers: Norbert Lammert im Gespräch

Verfasst von

Im Jahre 1980 ist er erstmals in den Deutschen Bundestag eingezogen, von 2005 bis 2017 amtierte er als dessen Präsident: Norbert Lammert ist einer der erfahrensten Parlamentarier in der Bundesrepublik. Er fungierte unter anderem als kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sowie als langjähriger Vorsitzender der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen. Darüber hinaus war er als Parlamentarischer Staatssekretär im Bildungs- wie im Wirtschaftsministerium der Bundesregierung tätig. Seit dem Jahr 2018 führt er die Konrad-Adenauer-Stiftung. In einem ausführlichen Gespräch mit der Zeitschrift politik+kommunikation berichtet Lammert aus seinem Abgeordnetendasein, diskutiert aktuelle Herausforderungen des parlamentarischen Betriebes und nimmt unter anderem auch zum Dresscode im Bundestag Stellung. Das kurzweilige und lesenswerte Interview ist bei Interesse hier zu finden.

16. Dez 2022

Lektüretipp: „Die Ukraine und wir“ von Sabine Adler

Verfasst von

Schon vor einigen Monaten neu erschienen, aber erst jetzt entdeckt: das Buch „Die Ukraine und wir“ der Journalistin Sabine Adler, die als Osteuropa-Expertin des Deutschlandfunks viele Jahre aus Moskau berichtet hat, ebenso das Hauptstadtstudio in Berlin geleitet hat und als Korrespondentin mit Schwerpunkt Polen, Belarus, baltische Länder und Ukraine im Studio Warschau tätig war. Natürlich laufen Neuerscheinungen zu aktuellen Ereignissen Gefahr, mit Erscheinen oder kurz danach nicht mehr up to date zu sein. Und das vorliegende Buch ist bereits im Juni 2022 abgeschlossen worden, seitdem hat der Krieg Russlands gegen die Ukraine eine ganze Reihe von weiteren Etappen erleben müssen. Diesem Risiko begegnet Sabine Adler, indem sie den historischen Bogen ihrer Ausführungen weit zieht und etwa die Annexion der Krim, die Ereignisse rund um den Euromaidan, die Nord-Stream-Abkommen, ja sogar den Zerfall der Sowjetunion und die Tschetschenienkriege mit einbezieht. Sie tut dies klar, eindeutig und meinungsstark.

Nähere Informationen zum Buch gibt es hier.

Update, 24. Juli 2023: eine ausführliche Rezension des Werkes ist jetzt hier nachzulesen.

Bildrechte: Ch. Links Verlag

16. Dez 2022

Fotograf Konrad R. Müller bekommt den Kanzler vor die Linse

Verfasst von

Der Fotograf Konrad R. Müller hat bislang alle Bundeskanzler der Bundesrepublik einschließlich der Bundeskanzlerin vor die Linse bekommen. Seine teilweise ikonenhaften Fotografien sind weithin bekannt. Ende November hat er nun auch den aktuellen Bundeskanzler Olaf Scholz fotografieren können – eines der Fotos ist samt eines begleitenden Artikels von Nils Minkmar im Feuilleton der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung zu sehen (online leider nicht frei abrufbar, dafür aber via VPN-Verbindung über unsere Universitätsbibliothek). Vor einiger Zeit fand sich im FOCUS ein ausführliches Gespräch mit dem Fotografen, in einem anderen Interview mit SPIEGEL Online blickt Müller (recht kritisch) auf die Motive und Plakate der letztjährigen Bundestagswahl.

14. Dez 2022

Erinnerung: Frühjahrsakademie 2023 des IParl zum Thema Parlamentarismus

Verfasst von

Kurze Erinnerung: morgen endet die Anmeldefrist für die Frühjahrsakademie 2023 des Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl). Vom 12. bis zum 19. März 2023 wird in der Europäischen Akademie Berlin ein volles Programm für alle am Parlamentarismus Interessierten geboten, hinzu kommen eine Exkurs in den Bundestag, eine Filmvorführung zum Thema sowie Gespräche mit Abgeordneten. Details zur Veranstaltung gibt es hier. Und auch wenn im Programm vermerkt ist, dass man im Rahmen der Tagung eigene Arbeiten zum Parlamentarismus vorstellen kann, so ist dies lediglich eine Option. Man kann gleichwohl auch als „einfache/r“ Teilnehmer/in dabei sein. Unbedingte Empfehlung und herzliche Einladung!

30. Nov 2022

Zur Rolle der Jugendorganisationen der politischen Parteien in Deutschland

Verfasst von

Die Rolle der Jugendorganisationen der Parteien in Deutschland ist wissenschaftlich gesehen noch ein weites (leeres) Feld. Wie reagieren sie nach der Bundestagswahl 2021 darauf, dass ihre „Mutterpartei“ plötzlich Mitglied der Bundesregierung ist – oder in die Opposition gerutscht ist? In einem Beitrag auf der Webseite des Magazins politik+kommunikation beleuchtet der Journalist Fabian Busch die aktuelle Arbeit dieser Organisationen und diskutiert deren Herausforderungen. Zu finden ist der Beitrag hier.

26. Nov 2022

Neue APuZ-Ausgabe zum Thema „Politische Bildung“

Verfasst von

In diesen Tagen ist es 70 Jahre her, dass die Bundeszentrale für politische Bildung (damals noch unter dem Namen Bundeszentrale für Heimatdienst) gegründet wurde. Zum Jubiläum erscheint die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ (Heft Nr. 48/2022) rund um den Gegenstandsbereich der Politischen Bildung. Empfehlenswert ist das Heft sicherlich nicht nur für an Politikdidaktik Interessierte, schließlich wird auch die Geschichte der BpB skizziert, Konzepte politischer Nachhaltigkeitsbildung präsentiert und das Verhältnis von staatlichem Regieren und politischem Bilden diskutiert. Abzurufen ist das Heft im Volltext hier.

9. Nov 2022

Veranstaltung: „Was bewegt die Menschen in Halle?“

Verfasst von

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, lädt am 15. November 2022 zu einer Veranstaltung in das „neue theater“ in Halle ein. Unter dem Motto „Was bewegt die Menschen in Halle?“ möchte er unter anderem mit Katharina Hindelang vom Bündnis „Halle gegen Rechts“, mit Stefan Kirn von der Bäckerei Kirn sowie mit Dr. Mareike Pampus vom Institut für Strukturwandel und Nachhaltigkeit an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) ins Gespräch kommen. Moderiert wird die Veranstaltung von Juliane Victor, Politikwissenschaftlerin an der MLU. Wer an der Veranstaltung teilnehmen möchte, kann sich bis zum 13. November 2022 hier oder per E-Mail (kontaktost@bk.bund.de) anmelden. Für diese Veranstaltung steht nur eine begrenzte Anzahl an Plätzen zur Verfügung. Nach erfolgreicher Registrierung erfolgt daher eine Teilnahmebestätigung, die zum Besuch der Veranstaltung berechtigt.

7. Nov 2022

Veranstaltungshinweis: Planspiele-Werkstatt am 26. November 2022 in Magdeburg

Verfasst von

Von den Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) Sachsen-Anhalt hat uns folgender Veranstaltungshinweis erreicht, den wir Ihnen gerne ans Herz legen möchten:

Planspiele-Werkstatt am 26. November in Magdeburg

Du bist politisch interessiert, hast eventuell schon mal den Begriff “Planspiele” gehört oder an einem teilgenommen? Möchtest du nun die Tools lernen, wie man ein Eigenes entwickelt?

Dann bist du bei unserer Planspiele-Werkstatt „Lernen durch Erleben: So gehen (europäische) Planspiele“ genau richtig! Am Samstag, den 26. November treffen wir uns in der Uni Magdeburg, um gemeinsam ein Planspiel zu entwickeln. Mit unserer Referentin lernen wir alles zum Thema “Planspiele”, von den Grundlagen bis hin zu den organisatorischen Besonderheiten. Das Thema dieses Planspiels wird die Beitrittsfrage der Ukraine in die Europäische Union sein.

Zusätzlich dazu wird die Europaabgeordnete der CDU, Frau Karolin Braunsberger-Reinhold, vor Ort sein. Sie wird die Veranstaltung mit einem Impulsvortrag voller wertvoller Praxiseinblicke eröffnen und sich im Anschluss Deinen Fragen stellen.

Mehr Infos und Anmeldung gibt es hier: https://jef-sachsen-anhalt.de/planspiele/

Die anfallenden Fahrtkosten werden von uns erstattet, für Dein leibliches Wohl ist in Form von einem Mittagessen und Getränken gesorgt. Wir freuen uns auf Deine Teilnahme!

2. Nov 2022

Fraktion Bündnis90/GRÜNE im Bundestag sucht Verstärkung

Verfasst von

Bei der Bundestagsfraktion von Bündnis90/GRÜNEN ist eine Stelle als Referent/in (m/w/d) für „Social Media“-Aktivitäten der Fraktion ausgeschrieben. Die detaillierte Ausschreibung ist bei Interesse hier zu finden. Bewerbungsschluss: 6. November 2022.


Letzte Kommentare