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Innenpolitik

7. Dez 2021

Klaus von Beyme gestorben

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Er war einer der bekanntesten und produktivsten Politikwissenschaftler der Bundesrepublik: Klaus von Beyme. Gestern ist er in Heidelberg gestorben. Mein Eindruck ist, dass es nichts gibt, wozu Klaus von Beyme nichts veröffentlicht hätte, egal ob zum politischen System der Bundesrepublik, zum Parlamentarismus generell, zur politischen Architektur, zu Theorien der Transformation oder politischen Theorien generell. In meinem eigenen Studium bin ich damals bei der erstbesten Gelegenheit nach Heidelberg gefahren, um von Beyme in Vorlesung und Seminar live zu erleben, weil ich überlegte, mein Studium an der dortigen Universität fortzusetzen (es ist dann Potsdam geworden). Von Beyme ist zudem einer der wenigen Politikwissenschaftlker, die eine sehr lesenswerte Autobiografie („Bruchstücke der Erinnerung eines Sozialwissenschaftlers“) veröffentlicht haben. Das Buch ist in unserer Universitätsbibliothek verfügbar. Ein Nachruf des Berliner Politikwissenschaftlers Wolfgang Merkel auf Klaus von Beyme findet sich hier.

6. Dez 2021

TV-Tipp: Feldenkirchen trifft Habeck

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Im Bundestagswahlkampf 2017 hat der SPIEGEL-Autor Markus Feldenkirchen den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz für fünf Monate im Wahlkampf begleitet und anschließend über diese Erfahrung ein Buch („Die Schulz-Story“) geschrieben, das einen faszinierenden und spannenden Einblick hinter die Kulissen deutscher Wahlkämpfe bietet.

Heute abend um 22.50 Uhr zeigt das Erste eine (neue) Sendung von Feldenkirchen, in deren Zentrum der GRÜNEN-Chef und zukünftige Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck steht. Auf der begleitenden Webseite heißt es: „Autor Markus Feldenkirchen begleitet Robert Habeck durch den Bundestagswahlkampf bis hin zur Präsentation der kommenden Ampel-Regierung. Er trifft Habeck abseits des Wahlkampfs in Flensburg, begleitet ihn zu Veranstaltungen, spricht mit Annalena Baerbock und weiteren Weggefährten – und kommt ihm in vielen Situationen näher, als es Zuschauerinnen und Zuschauer aus anderen Politiker-Porträts kennen. Durch Feldenkirchens feine Beobachtungsgabe und seiner besonderen Fähigkeit große Nähe zu seinem Gegenüber aufzubauen, bekommt das Publikum einen intimen Einblick. Direkt nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen etwa trifft er nicht auf einen siegestrunkenen Machtpolitiker, sondern einen Menschen, der offen über seine Zweifel und Ängste kurz vor seinem Amtsantritt im Bundeskabinett spricht: ‚Manchmal fragt man sich ja, wie kannst du so doof sein, regieren zu wollen?'“

Bereits jetzt ist die Sendung hier anzuschauen.

24. Nov 2021

„Aufbruch im Parlament“: neue MdBs im Porträt

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Im aktuellen 20. Deutschen Bundestag ist der Anteil neuer Abgeordneter bemerkenswert hoch. Wer sind diese Parlamentsneulinge? Was treibt sie an? Und was erwarten sie von den kommenden vier Jahren im Bundestag? In einem ausführlichen Feature porträtiert Benjamin Dierks für den Deutschlandfunk unter der Überschrift „Aufbruch im Parlament“ einige dieser Neulinge, darunter auch Armand Zorn, der vor einigen Jahren an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) Politikwissenschaft studiert hat und kürzlich zu Gast in unserem Seminar zum Deutschen Bundestag (Aufbaumodul Regierungslehre und Policyforschung) war, um über den zurückliegenden Wahlkampf sowie seine ersten Schritte im politischen Berlin zu berichten. Der Beitrag von Benjamin Dierks ist hier abzurufen bzw. nachzulesen.

21. Nov 2021

„Vermessung der Wählerschaft“: neue Studie zur politischen Polarisierung in Deutschland

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Eine neue Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) präsentiert unter dem Titel „Vermessung der Wählerschaft vor der Bundestagswahl 2021“ zahlreiche empirische Befunden zur politischen Polarisierung in Deutschland. Die Ablehnung von Menschen mit ganz anderen politischen Meinungen als den eigenen nimmt in Deutschland zu. Immer mehr Deutsche stehen demnach einander unversöhnlich gegenüber – und verorten sich selbst dabei in der politischen »Mitte«.

Die Analyse stützt sich vor allem auf zwei repräsentative Umfragen in den Jahren 2019 und 2020. Die wichtigsten Ergebnisse der Studie werden auf SPIEGEL Online zusammengefasst, der Wortlaut der Studie ist auf den Seiten der Adenauer-Stiftung zu finden.

21. Nov 2021

Neues APuZ-Heft mit Analysen zur Bundestagswahl 2021

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Am 22. November 2021 erscheint die Ausgabe 47-49/2021 der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebenen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)“. Darin finden sich gleich mehrere Beiträge rund um die vergangene Bundestagswahl (#btw21) unter Corona-Bedingungen, etwa von Karl-Rudolf Korte („Bundestagswahlkampf in Zeiten der Pandemie“) und Heike Merten („Wählen in Zeiten der Pandemie“). Rüdiger Schmitt-Beck beleuchtet darüber hinaus das Wahlverhalten bei der BTW21 („Wahlpolitische Achterbahnfahrt“), Jessica Fortin-Rittberger und Corinna Kröber thematisieren die „Repräsentativität des Bundestages“ und Reimut Zohlnhöfer zieht eine reformpolitische Bilanz der Ära Merkel („Krisenmodus statt Visionen“). Am Ende des Heftes fragt der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker, ob wir eine Amtszeitbegrenzung für Bundeskanzler brauchen. Online abzurufen ist das Heft bereits jetzt unter diesem Link.

10. Nov 2021

Neuerscheinung mit einer Bilanz zum Thema „30 Jahre Deutsche Einheit“

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Anlässlich des 30jährigen Jubiläums der Vollendung der deutschen Einheit sind zahlreiche Publikationen erschienen, und zwar sowohl politikwissenschaftlicher Natur als auch aus einschlägigen Nachbardisziplinen. Eine interessante Zusammenstellung von Themen, die nicht standardmäßig in solchen Bilanzen zu finden sind, bietet das soeben erschienene Beiheft 8 aus der Reihe „Recht und Politik“ des Verlags Duncker & Humblot aus Berlin. Um nur einige Highlights herauszugreifen: Christoph Safferling stellt zum Beispiel den Begriff der „Transitional Justice“ vor und illustriert ihn in vergleichender Vorgehensweise anhand der Vergangenheitsaufarbeitung nach dem NS-Regime sowie nach der DDR-Diktatur. Roland Czada beschreibt pointiert und problemorientiert die Organisation, Arbeitsweise, Legitimation sowie das Erbe der Treuhandanstalt, während Benjamin Höhne die Einstellungen von Parteimitgliedern sowie die Partizipation bei Bundestagswahlen im Ost-West-Vergleich untersucht. Den Debatten um die Regulierung des Schwangerschaftsabbruchs in Ost und West zu Beginn der 1990er Jahre widmet sich Ulrike Lembke („Konvergenz oder Divergenz?“), und Florian Meinel diskutiert die Herausforderungen des unitarisch-kooperativen Föderalismus nach der Wiedervereinigung. Peter Fäßler schließlich greift das Motto „Wir sind ein Volk“ auf und präsentiert „gesellschaftliche Befunde und zeitgeschichtkiche Reflexionen“ zum Thema.

Details zu dieser Publikation sind hier zu finden. Über unsere Universitätsbibliothek ist der Band in einem elektronischen Format im Volltext abrufbar. Nachzulesen ist eine ausführliche Rezension des Bandes schließlich hier.

7. Nov 2021

„Parlamentarismus in der Bewährung“: neues Werk über den Deutschen Bundestag

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Die Historikerin Marie-Luise Recker, die derzeit Vorsitzende der Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien (KGParl) ist, hat bereits mehrere grundlegende Werke rund um den Deutschen Bundestag veröffentlicht. Unter der Überschrift „Parlamentarismus in der Bewährung“ ist im Oktober 2021 ein neues Werk von ihr erschienen, das die Arbeit des Bundestages von 1949 bis 2020 in den Blick nimmt. Im Mittelpunkt steht die Binnenstruktur des Parlaments, also die unterschiedlichen Arbeitsbereiche Plenum, Fraktionen und Ausschüsse, darüber hinaus aber auch das Selbstverständnis der Abgeordneten, Überlegungen bezüglich Wahlrechtsfragen, Wahlkämpfe und Wahlergebnisse sowie grundsätzliche Erörterungen im Kontext von „Repräsentation und Öffentlichkeit“.

Nähere Informationen zum Buch sind hier zu finden. Wir haben das Buch bereits für unsere Fachbereichsbibliothek bestellt.

3. Nov 2021

Bundeszentrale für politische Bildung jetzt mit eigenem Podcast am Start

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Ab sofort ist das Team der Bundeszentrale für politische Bildung – neben Veranstaltungen, Publikationen und Onlineformaten – unter dem Titel „Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)“ auch mit einem eigenen Podcast am Start. In der ersten Folge geht es um den „Zustand der Demokratie“, und niemand geringeres als Wolfgang Merkel (Humboldt-Universität/Wissenschaftszentrum Berlin) ist mit dabei, dazu unter anderem Jan-Werner Müller von der Princeton University und Vanessa A. Boese vom V-Dem Institute. Abzurufen ist der Podcast hier sowie auf allen bekannten Podcast-Plattformen.

27. Okt 2021

„Entscheidungstage“: ein Blick hinter die Kulissen der Bundestagswahl 2021

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Der Journalist Stephan Lamby befasst sich seit vielen Jahren mit dem Handeln der zentralen politischen Akteure in Deutschland und hat darüber so manche preisgekrönte Dokumentation gedreht. Zuletzt sorgte er mit dem Film „Wege zur Macht“ für Aufsehen, in dem er die drei Kanzlerkandidierenden Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz auf ihrem Weg ins Kanzleramt begleitet. Parallel zur erwähnten Doku hat Lamby nun unter dem Titel „Entscheidungstage“ ein spannend zu lesendes Buch vorgelegt, in dem er den Wahlkampf der drei erwähnten Kandidierenden und ihrer Parteien Revue passieren lässt und zugleich spannende Einblicke in den Wahlkampf des Jahres 2021 bietet. Details zum Buch sind hier abzurufen, auf dieser Seite ist – als Appetizer sozusagen – auch eine ausführliche Leseprobe zu finden.

Update, 24. November 2021: seit heute gibt es eine ausführliche Rezension des Buches auf dem PW-Portal zu lesen.

23. Okt 2021

Die Bundestagswahl 2021 in der politikwissenschaftlichen Analyse

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Nachdem bereits vor einigen Wochen erste Kurzanalysen der Ergebnisse der Bundestagswahl vom 26. September 2021 erschienen sind (Details zum Beispiel hier), ist nunmehr eine erste ausführliche politikwissenschaftliche Analyse der Wahl erschienen. In diesem Beitrag beleuchtet der Bonner Politikwissenschaftler Patrick Horst die Ausgangsbedingungen der Wahl, beschreibt detailliert den Wahlkampf einschließlich einer Betrachtung der TV-Trielle und inhaltlichen Schwerpunktsetzungen und diskutiert die wichtigsten Ergebnisse. Zu seinen zentralen Befunden zählt Horst eine starke Personalisierung der Wahl, eine ausgeprägte Volatilität im Wählerverhalten sowie eine Reihe denkbarer und notwendiger Reformen mit Blick auf Wahlsystem und Medienformate im Wahlkampf.


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