Demokratien, darunter die bundesdeutsche, leben von Debatten, ja auch von Streit. Aber nicht nur einmal hat und hatte man im laufenden Bundestagswahlkampf den Eindruck, dass bestimmte Grenzen überschritten worden sind (und da muss man nicht erst auf eine unlängst publik gewordene, unsägliche Aktion in Sachsen schauen). Dabei könnte man argumentieren, dass es große (innen- wie außenpolitische) Herausforderungen in der Bundesrepublik gibt, bei denen es darum gehen könnte und sollte, mit welchen Rezepten die politischen Parteien darauf reagieren wollen – gerade in einem Wahljahr, in dem die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht erneut antritt und es auf jeden Fall zu einem Wechsel in diesem Amte (und vermutlich auch bei der Koalitionskonstellation) kommen wird. Warum der Wahlkampf aktuell so „flach“ ist und Spitzenpolitiker/innen so „ambitionslos“ agieren, erläutert die Historikerin Hedwig Richter, deren Buch „Demokratie“ wir auf diesen Seiten bereits im vergangenen Jahr vorgestellt haben, in einem lesenswerten Interview mit dem Internetdienst T-Online. Nachzulesen ist es hier.
Innenpolitik
7. Sep 2021
Ausschreibung: „Schülerwettbewerb 2021“ der Bundeszentrale für politische Bildung
Unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier findet auch in diesem Jahr ein von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) organisierter „Schülerwettbewerb zur politischen Bildung“ statt (und zwar zum insgesamt 50. Mal!). Teilnehmen können Lehrerinnen und Lehrer mit ihren Schulklassen der Jahrgangsstufen 4 bis 12. Zu den Aufgaben zählen Themen wie die Bekämpfung des Antisemitismus, „Musik trifft Politik“, die Rolle des Bundesverfassungsgerichts, die Zukunft des Waldes und viele(s) mehr. Zu gewinnen gibt es eine fünftägige Reise nach Berlin sowie über 300 Geldpreise im Wert von bis zu 2000 Euro. Alle Informationen zum Schülerwettbewerb gibt es hier. Einsendeschluss ist der 23. Dezember 2021.
31. Aug 2021
MAZ-Talk im Wahlkreis 61
Schon mehrfach haben wir auf diesen Seiten auf den höchst interessanten Wahlkreis 61 (Potsdam und Umgebung) hingewiesen (zum Beispiel hier und hier), in dem sich nicht nur Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock (Bündnis 90/GRÜNE) und Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) um das Direktmandat bei der Bundestagswahl 2021 bemühen, sondern in dem darüber hinaus mit Linda Teuteberg (FDP), Saskia Ludwig (CDU) und Norbert Müller (Die LINKE) drei aktuelle Bundestagsabgeordnete antreten (auch Baerbock ist aktuell Mitglied des Bundestages, bei Olaf Scholz war dies früher bereits der Fall, aktuell gehört er dem Bundestag in der 19. Wahlperiode nicht an).
Gestern trafen die Kandidierenden der sechs im Bundestag vertretenen Parteien im Potsdamer Nikolaisaal zum „MAZ-Talk“ der hiesigen Märkischen Allgemeinen Zeitung aufeinander. Natürlich standen unter anderem Themen aus dem Wahlkreis auf der Agenda. So wusste Linda Teuteberg im Rahmen einer Quizrunde nicht, wo im Wahlkreis Rudolf Breitscheid und Manfred Krug begraben liegen (richtige Antwort: auf dem Stahnsdorfer Südwestfriedhof), Saskia Ludwig war nicht bekannt, welcher Batterienhersteller jüngst angekündigt hatte, seine Europazentrale nach Ludwigsfelde zu verlegen (Microvast). Olaf Scholz schätzte den Preis für das ABC-Ticket für den Potsdamer Nahverkehr auf 1,70 Euro (es sind 3,00 Euro), und der AfD-Kandidat Tim Krause vermochte nicht zu sagen, welche der neun Partnerstädte Potsdams auf einer Insel liegt (Sansibar).
Aber natürlich ging es – ähnlich wie beim TV-Triell am Vorabend – um die großen politischen Themen, etwa um die Corona-Pandemie, die Konsequenzen aus der gescheiterten Afghanistan-Politik, den Klimawandel, die Verkehrspolitik und die Wohnungssituation im Wahlkreis, den Wirecard- und den CumEx-Skandal – und ja: Lastenräder kamen auch vor.
Bei n-tv findet sich ein Bericht über die Veranstaltung (hier), ein Artikel der Süddeutschen Zeitung ist hier nachzulesen, und bei der Märkischen Allgemeinen findet sich hier ein Rückblick auf die Veranstaltung ebenso wie das Video der Veranstaltung zum Nachschauen.
