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Innenpolitik

8. Okt 2023

Serie „Parlament“: Staffel drei

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Es ist nicht einfach, Politik im Rahmen von Spielfilmen oder TV-Serien zu fiktionalisieren. Einigen Sendungen gelingt dies aber vorzüglich, etwa der dänischen Serie „Borgen“. Auch die Serie „Parlament“, die in bislang zwei Staffeln auf dem Sender ONE ausgestrahlt wurde, hat sehr gut Kritiken erhalten. Im Mittelpunkt steht das Wirken von Abgeordneten und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Europäischen Parlament. Vermittelt wird ein sehr realistischer Blick darauf, wie sich politische Prozesse im Kontext unterschiedlichster Akteure im Parlament darstellen. Die Serie wurde im Jahre 2021 mit dem Grimme-Preis in der Kategorie „Fiktion“ ausgezeichnet. Am 30. Oktober wird nun die dritte Staffel, dieses Mal in der ARTE-Mediathek, veröffentlicht, einen kleinen Vorgeschmack auf die neuen Folgen gibt es hier.

4. Okt 2023

Neuerscheinung: Globale Ressourcenpolitik

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Soeben ist im Verlag VS Springer in der Reihe „Elemente der Politik“ das Einführungswerk „Globale Ressourcenpolitik“ meines Kollegen Jasper Finkeldey erschienen. Das Buch bietet Anwendungsbeispiele zu Ressourcenknappheit und Ressourcenkonflikten, fasst den aktuellen Debattenstand zum Thema zusammen und beantwortet Fragen nach nachhaltigem Umgang mit Ressourcen (wie es auf der Verlagsseite heißt). Über SpringerLink kann das Buch online kostenlos gelesen bzw. heruntergeladen werden, und zwar hier.

2. Okt 2023

Dominik Geppert: Zur Staatsarchitektur in Deutschland nach 1945

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Seit jeher begegnet uns in diversen Lehrveranstaltungen (etwa rund um den Deutschen Bundestag oder beim vergleichenden Blick auf andere Parlamente), aber auch im öffentlichen Diskurs immer wieder das Thema Politische Architektur. Gibt es so etwas wie demokratische Architektur? Und wenn ja – wie würde sie aussehen (sollen)? Welche Bilder werden über die Architektur von Parlamenten oder Regierungszentralen transportiert? Welche Symbolik kommt hier jeweils zum Ausdruck? Diese Fragen greift der Historiker Dominik Geppert (Universität Potsdam) in einem ganzseitigen Artikel für die heutige Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf. Darin beleuchet er die symbolische Signatur der deutschen Staatsarchitektur nach 1945 und fragt, was sie über die Architektur hinaus für Politik und die staatliche Ordnung aussagt. Über das FAZ-Archiv, zu dem wir über unsere Universitätsbibliothek kostenfreien Zugang haben, ist der Artikel im Volltext verfügbar (oder an jedem Zeitungskiosk Ihres Vertrauens im Print zu haben).

2. Okt 2023

Silbersalz-Festival 2023

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Wenn es Oktober wird in der Saalestadt, dann kommt die Zeit für das Silbersalz-Festival. In diesem Jahr findet es vom 25. bis zum 29. Oktober 2023 zum insgesamt sechsten Mal statt und bietet wie auch in den Vorjahren Filme, Gesprächsrunden, Ausstellungen, „Performances“ und andere Veranstaltungen rund um die Themenbereiche Wissenschaft und Medien. Das Motto lautet dieses Mal „Ich sehe was, was Du nicht siehst…“. Kürzlich ist das konkrete Programm veröffentlicht worden, es kann hier gefunden werden.

24. Sep 2023

Neuerscheinung: Zur Debatte über politische Systeme

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Seit jeher befassen sich unterschiedliche Teildisziplinen der Politikwissenschaft mit der Frage, was demokratische Systeme kennzeichnet, wie man sie kategorisieren kann und wie man sie von nicht-demokratischen Systemen abgrenzen kann. Sehr schnell ist man hierbei bei der Unterscheidung von parlamentarischen und präsidentiellen Systemen. Aber was ist mit Systemen, die Aspekte beider Formen miteinander verbinden? In diesem Kontext ist – Maurice Duverger folgend – häufig von semi-präsidentiellen Systemen die Rede. Genau mit solchen hybriden Systemen hat sich der finnische Politikwissenschaftler Carsten Anckar in seinem Buch „Presidents, Monarchs, and Prime Ministers“ befasst. Für dieses Werk untersucht er alle in Frage kommenden politischen Systeme im Zeitraum von 1850 bis 2019. Auf dieser empirischen Basis unterscheidet Anckar zwischen den verfassungsrechtlichen Grundlagen für diese Systeme sowie der Verfassungswirklichkeit in den entsprechenden Ländern; damit thematisiert er zugleich die Frage, wodurch politische Prozesse und Entscheidungen bestimmt werden: durch die institutionelle Struktur eines politischen Systems oder durch die dort handelnden konkreten politischen Akteure? Gerade diese Unterscheidung sowie die zahlreichen Befunde seiner Studie, die er in einer Reihe von Tabellen und Abbildungen übersichtlich und detailliert darstellt, machen den Reiz des Buches aus. Eine ausführliche Rezension des Buches findet sich demnächst in der Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft. Im Rahmen eines „open access“-Formats ist der Beitrag online bereits jetzt abrufbar.

Carsten Anckar: Presidents, Monarchs, and Prime Ministers. Executive Power Sharing in the World, Cham: Palgrave MacMillan, 2022, 223 Seiten, 117,96 Euro.

19. Sep 2023

Podiumsdiskussion: Parlamentarische Öffentlichkeit im digitalen Zeitalter

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Am 18. September 2023 lud die Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen (DVParl) nicht nur zu ihrer regelmäßigen Mitgliederversammlung ein, sondern thematisierte auf einer Podiumsdiskussion im Sitzungssaal der Bundestagsfraktion von CDU und CSU im Berliner Reichstagsgebäude die Rolle parlamentarischer Öffentlichkeit im Zeitalter der Digitalisierung. Eröffnet wurde die Tagung vom frisch wiedergewählten Vorsitzenden der DVParl Konstantin Kuhle MdB (FDP). In einem Impulsvortrag präsentierte Prof. Dr. Utz Schliesky, seines Zeichens Direktor des Landtags von Schleswig-Holstein, eine Reihe von Thesen und Vorschlägen zur Nutzung sozialer Medien durch Parlamente und seine Abgeordneten, die auf dem Podium, aber auch im Auditorium detailliert und kontrovers diskutiert wurden. Für einen Blick aus der politischen Praxis sorgte der Hamburger Bundestagsabgeordnete Dr. Till Steffen, der sehr kurzfristig für den verhinderten Dr. Konstantin von Notz (beide Bündnis90/GRÜNE) einsprang.

Ausgehend vom Schlagwort „Legitimation durch Kommunikation“ für jegliches demokratisches Agieren standen mit der Pluralisierung, der Personalisierung, der Individualisierung und der Dynamisierung parlamentarischer Kommunikation deren zentrale Bestimmungsfaktoren im Mittelpunkt der Debatte.

Eins wurde an dem Abend klar: es ist ein Thema, das uns auch zukünftig in unseren Lehrveranstaltungen rund um Parlamente und Abgeordnete beschäftigen wird.

13. Sep 2023

Halbzeitbilanz der Ampel-Koalition

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Die im Dezember 2021 ins Amt gekommene Ampel-Koalition hat in Kürze die Mitte der aktuellen Legislaturperiode des Bundestages erreicht – Zeit für eine inhaltliche Bilanz des bisherigen Regierungshandelns. Die Bertelsmann-Stiftung hat in den vergangenen Tagen gemeinsam mit der Universität Trier und dem Progressiven Zentrum eine solche Bilanz vorgelegt. Das Fazit lautet: von den im Koalitionsvertrag festgehaltenen Projekten ist eine beträchtliche Zahl bereits abgeschlossen oder auf den Weg gebracht worden, was in der Mehrheit der Bevölkerung allerdings noch nicht angekommen ist (in der Politikwissenschaft wird diesbezüglich gerne von der Unterscheidung in Entscheidungs- und Darstellungspolitik gesprochen). Der Report der drei erwähnten Institutionen ist hier zu finden, eine Zusammenfassung der Studie findet sich zum Beispiel in der Frankfurter Rundschau.

11. Sep 2023

Stephan Lamby dokumentiert in „Ernstfall“ die Arbeit der Ampel

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Heute Abend um 20:15 Uhr zeigt das Erste die Dokumentation „Ernstfall“ von Stephan Lamby. Basierend auf zahlreichen Gesprächen mit Mitgliedern der Bundesregierung, aber auch politischen Akteuren aus der zweiten Reihe rekonstruiert er das Regierungshandeln der Ampel-Koalition in den vergangenen knapp zwei Jahren. Überschattet wird deren Arbeit von dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Mit dem Fokus auf politische Akteure und deren Entscheidungen sowie die politischen Prozesse in der Bundesrepublik Deutschland hat Lamby nicht nur eine spannende Dokumentation für alle an Politik Interessierten entworfen, sondern zugleich thematisiert er klassische politikwissenschaftliche Fragestellungen, die sicherlich in zukünftigen Lehrveranstaltungen an unserem Institut (und darüber hinaus) eine Rolle spielen dürften.

Zu sehen ist die Dokumentation bereits jetzt in der Mediathek. Im Gespräch mit dem Inforadio vom RBB berichtet Lamby über die Arbeit am Film. Wenige Woche vor der Ausstrahlung des Films ist ein gleichnamiges Buch erschienen, das hier ausführlich rezensiert wird.

29. Aug 2023

Neuer Aufsatz analysiert mittels Process Tracing den 2021er Machtkampf in der Union

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Im Jahr 2021 kam es innerhalb der CDU zu gleich drei Wettbewerben um die politische Macht in der Partei: zu Beginn des Jahres setzte sich Armin Laschet als Parteivorsitzender durch, im April konnte er sich in der Frage der Kanzlerkandidatur der Unionsparteien gegen den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Markus Söder behaupten, und gegen Ende des Jahres gewann Friedrich Merz den Kampf um die Nachfolge Laschets, nachdem dieser als Parteichef zurückgetreten war. Die drei Wettbewerbe bieten immenses Potential für die politikwissenschaftliche Analyse. Just heute ist als Open Access ein Artikel von Uwe Jun und Marius Minas onlinegestellt worden, der genau diesen Untersuchungsgegenstand in den Fokus nimmt. Mittels Process Tracing analysieren die beiden Politikwissenschaftler von der Universität Trier die drei erwähnten Fallbeispiele und konstatieren, dass solche Verfahren eine je eigene Dynamik entfalten können. Den gesamten Beitrag gibt es hier.

15. Aug 2023

Neuerscheinung: „Ernstfall“ von Stephan Lamby

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In seinem Buch „Entscheidungstage“ hat der Journalist und Dokumentarfilmer Stephan Lamby den Bundestagswahlkampf 2021 lebendig werden lassen (Näheres hier). In seinem neuen Werk „Ernstfall“ präsentiert er eine Innenansicht des Regierungshandelns der Ampel-Koalition von Dezember 2021 bis heute. In zahlreichen Gesprächen mit Parteichefs und -chefinnen, Kabinettsmitgliedern und politischen Akteuren der zweiten Reihe entwirft er ein Panorama der großen politischen Entwicklungen und Entscheidungen der vergangenen anderthalb Jahre. Am 24. August 2023 wird das Buch erscheinen. Nähere Hintergründe zum Buch sowie eine Leseprobe sind auf dieser Seite zu finden.

Update, 21. August 2023: der dem Buch zugrundeliegende Dokumentarfilm wird am 11. September 2023 im Ersten gezeigt (hier finden sich alle Hintergründe dazu).

Update, 8. September 2023: eine ausführliche Rezension des Buches findet sich nunmehr hier.

Lektüre mit Espresso ist immer eine gute Idee.:)


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