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Internet(z)
12. Okt 2011
Ein politischer Flirt im Internet
Im Internet, genauer: auf Twitter.com, bahnt sich seit einigen Tagen eine Große Koalition an. Christopher Lauer, frisch ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählter Pirat, Volker Beck, Parlamentarischer Geschäftsführer der grünen Bundestagsfraktion und sein Kollege Peter Altmaier von der Unionsfraktion machen sich seit Tagen virtuelle Avancen. Vielleicht haben die Beteiligten die Aufforderung des früheren Piraten-Politikers Jörg Tauss etwas zu ernst genommen, der meinte, in allen Parteien müsse ein bißchen mehr Piratenwind wehen.
Nachvollziehen können Sie die Twitter-Diskussion auf den Seiten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Und amüsant ist die gesamte Konversation überdies.
21. Sep 2011
Piraten: wieviel Transparenz ist möglich?
Es hat nur zwei Tage gedauert, bis die Piratenpartei sich nach ihrem erstmaligen Einzug in einen Landtag am Sonntag mit Fragen nach ihrem Selbstverständnis konfrontiert sieht. Einer der Kernpunkte ihres Wahlprogramms war und ist größtmögliche Transparenz in den politischen Prozessen – umstritten ist, ob dies auch für sämtliche Sitzungen und Treffen der eigenen Partei bzw. Fraktion gilt. Dieses Thema wurde jedenfalls gestern auf der ersten Fraktionssitzung der Piraten kontrovers diskutiert. Der Berliner Tagesspiegel hat Hintergründe, die Berliner Morgenpost ebenfalls.
Im übrigen verfügt die Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus über keine Nachrücker. Die Parteiliste zur Wahl ist leer, nachdem alle 15 Kandidaten ins Abgeordnetenhaus eingezogen sind. Sollte innerhalb der nächsten fünf Jahre einer der neuen Abgeordneten das Parlament verlassen, so würde sein Platz leer bleiben.
16. Sep 2011
Berlin-Wahl 2011: noch zwei Tage
Die Zahl des Tages betrifft die Piratenpartei: nach einer neuen Umfrage kommt sie inzwischen auf neun (!) Prozent. Das mag eine Momentaufnahme sein, und diese neun Prozent mögen sich am Wahltag nicht materialisieren, aber neun Prozent sind nun schon deutlich oberhalb der Fünf-Prozent-Hürde. Die Linkspartei liegt übrigens nur drei Prozentpunkte davor. Die Führung sowie die Kandidaten der Piratenpartei zeigen vor einem Landtagseinzug – wie es sich für waschechte Piraten gehört – keine Furcht. Im Fall der Fälle sehen sie sich nach eigener Einschätzung für die anstehenden Aufgaben gut gerüstet.
Unterdessen wird zwei Tage vor der Wahl bereits über die mögliche personelle Zusammensetzung des neuen Senats spekuliert, zum Beispiel hier und hier.
Und ob es wohl ein Zufall ist, dass die FDP als einzige Partei bereits gestern abend die Abschlusskundgebung hat stattfinden lassen? Die übrigen Parteien warten damit bis heute, und das unter tatkräftiger Mithilfe der parteipolitischen Bundesprominenz, so sind etwa auch Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Merkel, SPD-Parteichef Gabriel, der grüne Ministerpräsident Kretschmann aus Baden-Württemberg und Linken-Fraktionschef Gysi im Einsatz.
Schließlich sei noch auf ein interessantes Projekt des Inforadios in Berlin verwiesen. Auf diesen Seiten hat der Sender mehrere Features zum Straßenwahlkampf der Berliner Parteien online gestellt. Unter dem Motto „Ochsentour“ sind einzelne Kandidaten über mehrere Monate hinweg begleitet worden. Die Beiträge spiegeln die Chancen, Herausforderungen, aber auch die Enttäuschungen der direkten Wähleransprache wider.
13. Sep 2011
Noch ein Wahlplakat des Tages (13. September 2011)
In den letzten Tagen vor der Landtagswahl in Berlin dominieren neue Motive die Wahlplakate. Die Grünen plakatieren mit einem großen Renate-Künast-Motiv („Berlin gewinnt“), Union und FDP plakatieren seit geraumer Zeit brennende Autos, und die SPD hat seit kurzem das unten zu sehende Motiv im Angebot. Nicht von der SPD stammen dürfte der kleine Aufkleber in der linken oberen Ecke „Kanzlerkandidat 2013“. Schließlich wird nicht erst seit heute spekuliert, dass Wowereit nach der Wahl am Sonntag seine Augen zunehmend auf die Bundespolitik richten dürfte (siehe dazu den entsprechenden Artikel im aktuellen SPIEGEL oder diesen Kommentar).
Fotografiert am 13. September 2011 auf der Rheinstraße in Berlin-Friedenau.
13. Sep 2011
Berlin-Wahl: wer tritt noch an?
Damit hier nicht der Verdacht aufkommt, auf diesen Seiten sei nur von Renate Künast und den Piraten die Rede, sollen natürlich auch die übrigen momentan im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien und ihre jeweiligen Spitzenkandidaten nicht zu kurz kommen, als da wären: Frank Henkel für die CDU, Harald Wolf von der Linkspartei und Christoph Meyer für die FDP.
Zu Beginn des Jahres zielte die Union in Berlin noch darauf, am Wahltag stärkste Partei zu werden. Das scheint heute nicht mehr realisierbar zu sein, in Umfragen liegt sie acht bis zehn Prozentpunkte hinter der SPD, aber immerhin knapp vor den Grünen. Spitzenkandidat Henkel wird etwa in der FAZ porträtiert, vor einiger Zeit war er beim Leserforum der Berliner Zeitung.
Harald Wolf ist bereits seit mehreren Jahren Innensenator im Kabinett von Klaus Wowereit. Vor einigen Wochen bereits stand er den Lesern der Berliner Zeitung Rede und Antwort.
Der Spitzenkandidat der FDP, Christoph Meyer, kämpft gegen Windmühlen. Seine Partei kommt in Umfragen auf zwei bis drei Prozent, das ist weniger als die Hälfte der Prozentpunkte, die die Piratenpartei vermutlich einfahren können wird. Die Berliner Zeitung hat die FDP-Wahlkämpfer auf der Straße begleitet. Meyer selbst sitzt seit 2002 im Abgeordnetenhaus und ist seit 2009 Fraktions- sowie seit 2010 Landesvorsitzender der FDP in Berlin. Im Vorfeld der Wahl hat sich der Tagesspiegel mit Meyer unterhalten. Nach der Wahl dürfte er nach dem augenblicklichen Stand wieder mehr Zeit haben, sich seinem Beruf als Rechtsanwalt zuzuwenden.
Übrigens: die vielen kleinen Parteien, die zur Wahl zugelassen worden sind, können Sie in einer Sondersendung des RBB kennen lernen. Vorsichtig formuliert: nicht alle Teilnehmer haben bei dieser Gelegenheit wirklich für sich werben können.
Update: Natürlich tritt auch Klaus Wowereit wieder an. Der RBB widmete ihm im August ein Porträt. Der Tagesspiegel blickt in einer Bilderstrecke auf die Karriere von Wowereit zurück. Was weitgehend unbekannt sein dürfte, ist, dass er in der ablaufenden Wahlperiode zugleich Kultursenator war. Die Berliner Zeitung zieht in ihrer morgigen Ausgabe kulturpolitisch Bilanz.
13. Sep 2011
Berlin-Wahl: es wird ernst für die Piraten
Der in Reichweite scheinende Einzug der Piratenpartei in das Berliner Abgeordnetenhaus bei den Wahlen am kommenden Sonntag und damit der erstmalige Einzug in einen bundesdeutschen Landtag spiegelt sich seit einigen Tagen auch in der veröffentlichten Meinung, in Presseartikeln und Fernsehberichten wider.
SPIEGEL Online hat mit dem Spitzenkandidaten der Piraten in Berlin, Andreas Baum, gesprochen. Den Lesern des Tagesspiegels stand Baum am Wochenende ebenfalls Rede und Antwort. Auch bei der Berliner Zeitung war Baum kürzlich zu Gast im Leserforum. Der Tagesspiegel hat untersucht, woher die (potentiellen) Wähler der Partei kommen. Hier hat der Tagesspiegel noch mehr Hintergründe zu den Piraten. Die Berliner Zeitung hat schließlich einen (allerdings analogen) Piraten im Straßenwahlkampf in Berlin-Steglitz begleitet.
5. Sep 2011
Die Berliner Wahlkämpfer im Online-Check
Zumindest in einer Hinsicht liegen die Grünen in Berlin vorne: wenn sie schon in den gegenwärtigen Umfragen hinter die SPD und die CDU zurückgefallen sind, so gewinnen sie immerhin den Online-Check von Politik-Digital. In dieser Auswertung erfahren Sie, wie die einzelnen Berliner Parteien sich im Wahlkampf in punkto Internet und Online-Responsivität schlagen.
5. Sep 2011
Die September-Ausgabe von „p+k“ ist erschienen
In diesen Tagen erscheint die aktuelle Ausgabe von politik + kommunikation, einer Fachzeitschrift für Politik, Politikberatung, Lobbyismus und Wahlen bzw. Wahlkämpfe. Einen ersten Eindruck der Ausgabe gibt es auf den Internetseiten der Zeitschrift. Das komplette Inhaltsverzeichnis finden Sie hier. In einem ersten online gestellten Artikel werden zum Beispiel die Bemühungen Philip Röslers beschrieben, die FDP-Parteizentrale nach seinen Vorstellungen umzustrukturieren. Das Heft gibt es im gut sortierten Zeitschriftenhandel, in Berlin zum Beispiel in der Parlamentsbuchhandlung am Reichstag.
4. Jul 2011
Inforadio: Internet und neue Medien
Teilnehmern unserer Exkursion nach Berlin in der letzten Woche dürfte der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil (SPD) noch in guter Erinnerung sein. Im Gespräch mit ihm wurden auch Fragen rund um Facebook, Twitter und neue Medien thematisiert. Heute morgen wurde er zum gleichen Thema auf der rbb-Welle Inforadio Berlin interviewt. Sie finden den ganzen Beitrag zum Nachhören hier.