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Landtagswahl 2021

8. Jun 2021

KAS-Analyse zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erschienen

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Soeben ist die von der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) erstellte Analyse der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vom 6. Juni 2021 erschienen. Darin finden sich zahlreiche Zahlen, Daten und Fakten zum konkreten Wahlergebnis. Die Analyse kann hier heruntergeladen werden. Einen Kurzbericht zur erwähnten Wahl hat auch die Heinrich-Böll-Stiftung publiziert, er ist hier zu finden.

7. Jun 2021

Einige Anmerkungen zur Landtagswahl vom 6. Juni 2021

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Die gestrige Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist wohl mit einem anderen Ergebnis zu Ende gegangen als von vielen Beobachterinnen und Beobachtern erwartet. Lag die Union in den Umfragen der vergangenen Wochen zwischen 25 und 29 Prozent, so ist ihr mit knapp 37 Prozent ein Wahltriumph gelungen. Zwei Gründe scheinen – vor allem – dafür verantwortlich zu sein: eine starke Personalisierung sowie eine Polarisierung an der Spitze des Parteienwettbewerbs. 82 Prozent der Menschen in Sachsen-Anhalt gaben zur Wahl in einer Umfrage an, mit der Art und Weise, wie Reiner Haseloff den „Job“ des Ministerpräsidenten mache, eher zufrieden zu sein. Die Strategie der Union zielte mit Slogans wie „Jetzt ist nicht die Zeit für Experimente“ und „Der Richtige in schwierigen Zeiten“ auf Haseloff als populären Ministerpräsidenten ab. Vergangene Landtagswahlen, etwa bei Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz, Dietmar Woidke in Brandenburg oder Michael Kretschmer in Sachsen, haben diesen Trend angedeutet: in den Tagen vor der Wahl scheint sich das Interesse der Öffentlichkeit und der Wählerschaft auf die Person des/der Regierungschefs/in zu fokussieren. Der Popularitätsgewinn Haseloffs schlug sogar auf die Erststimmenverteilung in den Wahlkreisen durch: so konnte die CDU mit der Ausnahme Zeitz sämtliche Wahlkreise gewinnen (bei der Wahl von 2016 gewannn die AfD noch 15 Direktmandate). Hinzu kam die Tatsache, dass mit Bezug auf die Umfragen lange von einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD auszugehen war. Schaut man auf die Wählerwanderungen, so hat die Union nenennswert Wählerinnen und Wähler von SPD, FDP und sogar der Linkspartei gewinnen können. Außerdem konnte sie zahlreiche Nichtwähler überzeugen, dieses Mal ihr Kreuz bei der Union zu machen.

Koalitionstechnisch hat Reiner Haseloff nunmehr die Qual der Wahl: mit einer Stimme Mehrheit könnte es im Landtag für eine Zweierkoalition aus CDU und SPD reichen (und die Vergangenheit zeigt, dass knappe Mehrheiten disziplinieren). Deutlich komfortabler sähen die Mehrheitsverhältnisse für eine Fortsetzung der Keniakoalition (CDU, SPD, Grüne) sowie für eine Deutschlandkoalition (CDU, SPD, FDP) oder eine Jamaikakoalition (CDU, Grüne, FDP) aus. Haseloff kann sich mit Blick auf die Koalitionsgespräche Zeit lassen (auch wenn etwa mit Blick auf die Bekämpfung der Corona-Pandemie und der absehbaren schwierigen Haushaltslage große Herausforderungen auf die neue Landesregierung warten): der Passus der Landesverfassung, nach dem die Wahl des Ministerpräsidenten innerhalb von 14 Tagen nach dem Wahltag zu erfolgen hat, wurde im vergangenenen Herbst aus der Landesverfassung gestrichen. Am Ende – darauf hat sich die Union vor dem Wahlkampf intern verständigt – muss so oder so ein Mitgliederentscheid einen möglichen Koalitionsvertrag bestätigen. Heute abend tagt der Landesvorstand der Partei, am morgigen Dienstag konstituiert sich die Fraktion. In den nächsten Tagen wird man sicherlich klarer sehen, mit welcher Partei bzw. mit welchen Parteien Reiner Haseloff Gespräche über eine Regierungsbildung führen wird. Wir werden diesen Prozess natürlich auch hier im Blog begleiten. Wer ein bißchen in den konkreten Ergebnissen der Landtagswahl stöbern möchte, ist hier und hier bestens bedient. Eine Übersicht aller gewählten Abgeordneten der achten Wahlperiode ist hier nachzulesen. Und das Cover des Tages stammt – wie so oft – von der TAZ.

5. Jun 2021

Vor der Landtagswahl…

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Am morgigen Sonntag, den 6. Juni 2021, wird der achte Landtag von Sachsen-Anhalt gewählt. In den vergangenen Tagen ist über die Wahl sowie deren mögliche Konsequenzen medial breit berichtet worden (selbst die New York Times schaute auf Sachsen-Anhalt). Der MDR wird morgen abend anhand automatisierter Webseiten sehr zügig die Ergebnisse aus den 41 Wahlkreisen sowie 219 Gemeinden veröffentlichen können (warum und wie das geht, ist hier nachzulesen). Die wichtigsten Fragen rund um die Wahl werden hier beantwortet. Auf welche Art und Weise die 18-Uhr-Prognose der Meinungsforschungsinstitute zustande kommt und inwiefern auch die (in Corona-Zeiten deutlich größere Zahl von) Briefwahlstimmen eingerechnet werden (können), ist hier zusammengefasst. Michael Bartsch hat für die TAZ die vergangenen fünf Jahre der Kenia-Koalition Revue passieren lassen (hier). Und die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle hat ihre jüngste Berichterstattung zur Wahl hier gebündelt.

31. Mai 2021

Heute im TV: die MDR-Wahlarena

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Bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni 2021 sind es nur noch wenige Tage. Heute abend um 20:15 Uhr treffen in der „Wahlarena“ des MDR die Spitzen der sechs Parteien in Sachsen-Anhalt mit Chancen auf den Einzug in den Landtag aufeinander: CDU (Reiner Haseloff), SPD (Katja Pähle), Bündnis 90/GRÜNE (Cornelia Lüddemann), AfD (OLiver Kirchner), FDP (Lydia Hüskens) sowie die Linke (Eva von Angern). Zu sehen und zu hören ist das neunzigminütige Format sowohl im MDR-Fernsehen als auch im Radio (MDR Aktuell). Details zur Veranstaltung sind hier zu finden.

Update, 1. Juni 2021: ein Rückblick zur Wahlarena ist heute hier nachzulesen.

12. Mai 2021

Jetzt online: der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl 2021

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Auch in diesem Jahr ist pünktlich zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni 2021 der Wahl-O-Mat am Start, mit dessen Hilfe überprüft werden kann, mit welcher politischen Partei man inhaltlich womöglich am ehesten übereinstimmt. Auch wenn man schon wissen sollte, wen man am 6. Juni wählen wird, bietet der Wahl-O-Mat ein schönes Instrument, um die eigenen politischen Prioritäten zu testen.:) Der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt findet sich hier.

12. Mai 2021

Onlinediskussion: Hochschulpolitik in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl

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Die Landesrektorenkonferenz Sachsen-Anhalt lädt am Montag, den 17. Mai 2021, um 17:00 Uhr zu einer öffentlichen Online-Diskussionsrunde zum Thema „Wohin steuert die Hochschulpolitik Sachsen-Anhalts nach der Wahl?“ ein. Unter dem Motto „Hochschulen fragen, Politik antwortet“ diskutieren Hochschulvertreter und -vertreterinnen mit Mitgliedern von SPD, CDU, DIE LINKE, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Die Veranstaltung wird auf Youtube übertragen, Fragen können über einen Chat gestellt werden. Details zur Veranstaltung finden sich hier.

2. Mai 2021

Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: einiges ist in Bewegung

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Nachdem es umfragetechnisch lange ruhig um die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni 2021 war, ist nun innerhalb kurzer Zeit eine zweite Umfrage zur Wahl erschienen (die vorherige stammte vom MDR – Details hier), die einige Veränderungen beinhaltet. Nachzulesen sind die Ergebnisse der (neuen) INSA-Umfrage hier.

Auch SPIEGEL Online berichtet heute über die Landtagswahl, insbesondere über denkbare Koalitionskonstellationen nach der Wahl. Der Beitrag stammt übrigens von Timo Lehmann, der über einen Abschluss als Politikwissenschaftler der MLU verfügt.:) Der MDR bietet zudem ein wöchentliches Update mit allen wichtigen Informationen zur Wahl, die jüngste Ausgabe dieses Newsletters ist hier nachzulesen. Und schließlich findet sich hier ein Podcast mit der Halleschen Politikwissenschaftlerin und Wahlforscherin Dr. Kerstin Völkl mit einigen Einschätzungen zur bevorstehenden Landtagswahl.

23. Apr 2021

Neue Umfrage zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

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Der MDR hat heute eine neue Umfrage zur bevorstehenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt veröffentlicht. In etwa sieben Wochen wird im Bundesland ein neuer Landtag gewählt. Im Vergleich zu den Ergebnissen der Landtagswahl im Jahre 2016 verlieren CDU, AfD und Linke in der Wählergunst, Grüne, SPD und FDP können hingegen zulegen. Die genauen Zahlen sowie weitere Ergebnisse der Umfrage, etwa zu den wichtigsten Problemen im Land und zur Zufriedenheit von Bürgerinnen und Bürgern mit der Arbeit der Landesregierung, finden sich hier.

16. Apr 2021

Forschungsprojekt zu den ersten Landtagen Sachsen-Anhalts

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Im Auftrag des Landtags von Sachsen-Anhalt startet das Zentrum für Sozialforschung Halle (ZSH) an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg ein Forschungsprojekt zur wissenschaftlichen Aufarbeitung der ersten beiden Landtage von Sachsen-Anhalt (1946–1952) und der Lebenswege seiner Mitglieder. Dabei wird zunächst in den nächsten drei Jahren der Prozess der autoritären Rückbildung des Länderparlamentarismus in der frühen DDR nachgezeichnet und analysiert. Die entsprechende Pressemitteilung des Landtages findet sich hier.

9. Apr 2021

Landtagswahl 2021: personelle Wechsel

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Eine Landtagswahl bedeutet immer auch personelle Wechsel. Wenn am 6. Juni 2021 der achte Landtag von Sachsen-Anhalt gewählt wird, ist der Kreis der Personen, die in diesen Landtag einziehen werden, naturgemäß begrenzt. Für viele Kandidierende wird der Wahlabend also mit einer Enttäuschung enden. Es gibt aber auch Abgeordnete, die dem Landtag in seiner aktuellen Wahlperiode angehören und wissen, dass sie im nächsten Parlament nicht vertreten sein werden. Die Magdeburger Volksstimme hat jüngst einige von ihnen porträtiert – und zwar hier.


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