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8. Sep 2021

Bekommen wir 2021 den größten Bundestag der Geschichte?

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Bereits der aktuelle Bundestag ist mit 709 Abgeordneten der größte aller bislang 19 Bundestage seit 1949 (die Mindestgröße beträgt 598 Mandate). Aber nach der kommenden Bundestagswahl am 26. September 2021 könnte der neue, der dann 20. Deutsche Bundestag noch bedeutend größer ausfallen. Der Politikwissenschaftler Joachim Behnke von der Zeppelin-Universität in Friedrichshafen hat die Größe des kommenden Bundestages auf Basis der aktuellen Umfragewerte durchgerechnet – und berichtet in einem Beitrag für SPIEGEL Online davon, wie groß das neu gewählte Parlament für die nächsten vier Jahren ausfallen könnte (und was diesen weiteren Anstieg noch verhindern könnte). Der Gastbeitrag Behnkes ist hier zu finden. Robert Roßmann von der Süddeutschen Zeitung findet in einem Kommentar deutliche Worte zum Thema (hier), die Bertelsmann-Stiftung hat eigens einen „Mandaterechner“ entwickelt, mit dessen Hilfe unterschiedliche Szenarien bezüglich der zukünftigen Größe des Bundestags durchgespielt werden können. Dabei zeigt sich folgender Befund, wie die beiden Verantwortlichen, Robert Vehlkamp und Lars Bischoff, erläutern: „Das Risiko liegt dabei nicht zwischen 650 und 750 Mandaten, sondern eher zwischen 600 und mehr als 1.000 Abgeordneten. Das zeigen exemplarisch die hier vorgestellten Szenarien, die beim derzeitigen Umfragetrend zu Bundestagsgrößen zwischen 598 und 963 Mandaten führen.“ Alle Details zum Mandaterechner sind hier nachzulesen.

8. Sep 2021

Aktuelle Herausforderungen im Wahlkampf: Gespräch mit der Historikerin Hedwig Richter

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Demokratien, darunter die bundesdeutsche, leben von Debatten, ja auch von Streit. Aber nicht nur einmal hat und hatte man im laufenden Bundestagswahlkampf den Eindruck, dass bestimmte Grenzen überschritten worden sind (und da muss man nicht erst auf eine unlängst publik gewordene, unsägliche Aktion in Sachsen schauen). Dabei könnte man argumentieren, dass es große (innen- wie außenpolitische) Herausforderungen in der Bundesrepublik gibt, bei denen es darum gehen könnte und sollte, mit welchen Rezepten die politischen Parteien darauf reagieren wollen – gerade in einem Wahljahr, in dem die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht erneut antritt und es auf jeden Fall zu einem Wechsel in diesem Amte (und vermutlich auch bei der Koalitionskonstellation) kommen wird. Warum der Wahlkampf aktuell so „flach“ ist und Spitzenpolitiker/innen so „ambitionslos“ agieren, erläutert die Historikerin Hedwig Richter, deren Buch „Demokratie“ wir auf diesen Seiten bereits im vergangenen Jahr vorgestellt haben, in einem lesenswerten Interview mit dem Internetdienst T-Online. Nachzulesen ist es hier.

6. Sep 2021

Bundestagswahl 2021: Positionen der Parteien zur Hochschulpolitik

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Knapp einen Monat vor der Bundestagswahl hat die Hochschulrektorenkonferenz (HRK), ein Zusammenschluss der Hochschulen in der Bundesrepublik mit aktuell 268 Mitgliedshochschulen, Ende August 2021 eine Reihe von „Wahlprüfsteinen“ sowie die entsprechenden Antworten der Parteien zur Wissenschafts- bzw. Hochschulpolitik dokumentiert und publiziert. Diese Prüfstein umfassen etwa die künftige Finanzierung der Hochschulen sowie deren Digitalisierung, wissenschaftliche Karrierewege sowie den Europäischen Hochschulraum. Bis auf die AfD haben inzwischen alle im Bundestag vertretenen Partreien ihre Antworten an die HRK eingesandt. Die Ergebnisse sind hier abzurufen.

1. Sep 2021

„Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland“ in neuer Auflage

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Kürzlich ist das „Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland“ in neuer Auflage erschienen. Das Werk (Herausgeber: Uwe Andersen, Jörg Bogumil, Stefan Marschall und Wichard Woyke), das für die nunmehr 8. Auflage komplett überarbeitet, konzeptionell erweitert und aktualisiert worden ist, bietet auf knapp 1050 Seiten von A (wie „Abgeordneter“) bis Z (wie „Zivilgesellschaft“) zahlreiche Beiträge rund um das deutsche politische System, einschließlich einer Kurzdarstellung der einzelnen Parteien und politischen Institutionen, der einzelnen Bundesländer (fun fact: das Kapitel zu Sachsen-Anhalt hat Kerstin Völkl von der MLU Halle geschrieben…), unterschiedlicher Politikfelder sowie Strukturen und Prozesse aktueller Politik. Über unsere Universitätsbibliothek ist das Buch ab sofort in elektronischer Form abrufbar.

30. Aug 2021

Lektüretipp aus aktuellem Anlass: „Höllenritt Wahlkampf“

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Vor einigen Jahren hat der Wahlkampfexperte Frank Stauss mit seinem Buch „Höllenritt Wahlkampf“ einen wahren Bestseller geschrieben, ich halte das Buch für das (bislang) beste Buch über bundesdeutschen Wahlkampf. Stauss hat über die Jahre viele SPD-Wahlkämpfe an verantwortlicher Stelle mitgestaltet: für Gerhard Schröder und Klaus Wowereit, für Malu Dreyer und Hannelore Kraft, für Olaf Scholz (in Hamburg), Kurt Beck sowie Frank-Walter Steinmeier. Stauss liefert interessante Innenansichten der Wahlkampfmaschinerie, berichtet, wie und wo in Kampagnen strategische Entscheidungen fallen, mit welchen Herausforderungen sich Kandidierende (und ihre Beraterinnen und Berater) konfrontiert sehen und wie sich das mitunter schwierige Verhältnis zu den Medien gestaltet. Das ausführlichste Kapitel des Buches dreht sich um den Bundestagswahlkampf 2005, in dem die SPD unter Bundeskanzler Gerhard Schröder einen immensen Rückstand zu Beginn der heißen Wahlkampfphase aufholte und am Ende die Wahl fast auf Augenhöhe zur Union beenden konnte. In den vergangenen Tagen und Wochen haben wir womöglich eine ähnliche Dynamik erlebt. Details zum Buch gibt es hier, neuerdings ist es auch auf den gängigen Plattformen als Podcast verfügbar. Wir haben auf das Buch bereits in der Vergangenheit hingewiesen (zum Beispiel hier und hier), aber aus Anlass der Bundestagswahl 2021 sei es erneut empfohlen.

26. Aug 2021

Jetzt im Handel: das Sonderheft des CICERO zur Bundestagswahl

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Rechtzeitig vor einer Bundestagswahl publiziert das politische Monatsmagazin CICERO ein Sonderheft zur Wahl. In dieser Woche nun ist die Ausgabe für die Wahl 2021 erschienen. Darin finden sich Artikel über die Ausgangslage der Wahl (erstmals tritt kein/e amtierende/r Kanzler/in an), über die Motive der Nichtwähler, über die Briefwahl, die Aufsteiger („Politiker, die wir künftig häufiger sehen könnten“), die Aussteiger („Auch bei dieser Wahl verabschieden sich bekannte Politiker“) sowie zur Frage, wie Meinungsfroscher Wahlen beeinflussen (oder halt auch nicht). Mit Wiebke Winter und Ria Schröder werden zwei junge Kandidatinnen für den Bundestag porträtiert, ein weiterer Beitrag blickt auf die „Sonstigen“, die zur Wahl antreten, und auch die Rolle der Medien in Wahlkämpfen wird thematisiert. In der Aufstellung der „spannendsten“ Wahlkreise der Republik ist übrigens auch der Wahlkreis 72 (Halle/Saale und Umgebung) vertreten. Das Heft gibt es für 9,80 Euro beim Zeitungsladen Ihres Vertrauens.

Out now: das Sonderheft des CICERO zur Bundestagswahl 2021.
Zählt zu den spannendsten Wahlkreisen der Republik: Halle/Saale.

25. Aug 2021

Steffen Mau: Grenzen als „Sortiermaschinen“

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Schon oft haben wir hier im Blog, aber auch in den einschlägigen Lehrveranstaltungen auf das Buch „Lütten Klein“ des Berliner Soziologen und Leibniz-Preisträgers Steffen Mau hingewiesen, in dem er einen großen Bogen vom Alltag in der DDR (und zwar im gleichnamigen Plattenbauviertel zwischen Rostock und Warnemünde, in dem Mau selbst aufwuchs) über die Transformation der Nachwendezeit bis ins Heute schlägt. Nun hat Mau ein neues Buch vorgelegt, in dem er Grenzen als „Sortiermaschinen des 21. Jahrhunderts“ dechiffriert. Auf der Verlagsseite heißt es: „Während die Mobilität von Menschen über Grenzen hinweg in den letzten Jahrzehnten stetig zunahm und Grenzen immer offener schienen, fand gleichzeitig eine in Wissenschaft und Öffentlichkeit unterschätzte Gegenentwicklung statt. Vielerorts ist es zu einer neuen Fortifizierung gekommen, zum Bau neuer abschreckender Mauern und militarisierter Grenzübergänge. Grenzen wurden zudem immer selektiver und – unterstützt durch die Digitalisierung – zu Smart Borders aufgerüstet. Und die Grenzkontrolle hat sich räumlich massiv ausgedehnt, ja ist zu einer globalen Unternehmung geworden, die sich vom Territorium ablöst. Der Soziologe Steffen Mau analysiert, auf welche Weise und mit welchen Mitteln die neuen Sortiermaschinen Mobilität und Immobilität zugleich schaffen: Für erwünschte Reisende sollen sich Grenzen wie Kaufhaustüren öffnen, für andere sollen sie fester denn je verschlossen bleiben. Nirgends tritt das Janusgesicht der Globalisierung deutlicher zutage als an den Grenzen des 21. Jahrhunderts.“

Ein Gespräch Elisabeth von Thaddens von der ZEIT mit Steffen Mau zum Thema seines Buches findet sich hier. Details zum Buch selbst sowie eine Leseprobe sind auf der Seite des Beck-Verlages abrufbar (hier).

Steffen Mau: „Sortiermaschinen. Die Neuerfindung der Grenze im 21. Jahrhundert“, C. H. Beck-Verlag, München 2021, 189 Seiten, 14,95 Euro, ISBN: 978-3-406-77570-3.

24. Aug 2021

Neuerscheinung zum Land Sachsen-Anhalt: das „wieder entstandene“ Bundesland

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Vielen Auswärtigen ist Sachsen-Anhalt als das „Land der Frühaufsteher“ bekannt. Dieses etwa an den Autobahnen des Landes postulierte Motto ist seit einigen Jahren vom Hashtag #moderndenken abgelöst worden. Gleichwohl ist es vielen Besuchern noch geläufig. Dabei hat das Land viel zu bieten, etwa mehrere Weltkulturerbestätten und eine Reihe von Hochschulen. Auch politisch machte das Land immer wieder Schlagzeilen, etwa in koalitionspolitischer Hinsicht mit der Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Reinhard Höppner (1994-2002) oder der ersten Kenia-Koalition der Bundesrepublik unter Ministerpräsident Reiner Haseloff (2016-2021). Vor der Wiedergründung des Landes Sachsen-Anhalt am 3. Oktoiber 1990 hatte dieses Bundesland lediglich von 1946 bis 1952 bestanden, was dazu führte, dass es im Jahre 1990 nur auf eine schwach ausgeprägte Landestradition zurückblicken konnte. Rund um das nach der Wende „wieder entstandene“ Bundesland ist nun ein Sammelband erschienen, der zahlreiche Protagonistinnen und Protagonisten zu Wort kommen lässt, die jeweils ihre eigenen Eindrücke ihrer politischen Erfahrung in Sachsen-Anhalt schildern. Das Werk beruht auf den Beiträgen einer Ringvorlesung im Rahmen des Programms „Studieren ab 50“ an der Otto-Guericke-Universität Magdeburg im Wintersemester 2019/20. Zu den Autorinnen und Autoren zählen etwa Katrin Budde (MdL und MdB), Roland Claus (ebenfalls MdL und MdB), Karl-Heinz Daehre (Landesminister), Cornelia Pieper (gleichermaßen MdL und MdB), Rainer Robra (Chef der Staatskanzlei) und Wolfgang Böhmer (Ministerpräsident a. D.). Das Buch ist bei der Landeszentrale für politische Bildung in Magdeburg erhältlich.

Maik Reichel/Mathias Tullner (Hrsg.): Sachsen-Anhalt – Das besondere Bundesland an der Mittelelbe. Erinnerungen an ein wieder entstandenes Land, Verlag Janos Stekovics, Wettin-Löbejün/Magdeburg 2021, 430 Seiten.

24. Aug 2021

Lektüretipp: das „Modell Merkel“

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Für die US-amerikanische Zeitschrift Foreign Affairs hat die Wissenschaftlerin Constanze Stelzenmüller, die als Senior Fellow bei der Brookings Intsitution in Washington DC tätig ist und dort den Fritz Stern Chair on Germany and Trans-Atlantic Relations innehat, einen Gastbeitrag über das „Merkel model and its limits“ geschrieben, in dem sie mit Blick auf die Kanzlerschaft Angela Merkels auf die wichtigsten Themen der Innen- und Außenpolitik eingeht. Auf dieser Seite ist der Beitrag nach Angabe der eigenen Email-Adresse kostenfrei zu lesen.

23. Aug 2021

Der „Merkel-Doppelpack“: neue Biografie und TV-Doku

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Vor einiger Zeit haben wir bereits auf die voluminöse Biografie Angela Merkels von Ralph Bollmann hingewiesen (das Buch steht inzwischen auf der SPIEGEL-Bestsellerliste). Seit wenigen Tagen ist ein weiteres Buch über die aktuelle Bundeskanzlerin erschienen, und zwar von der Wirtschaftsjournalistin Ursula Weidenfeld. Anders als Bollmann, der chronologisch vorgeht, hat Weidenfeld ihr Buch thematisch gegliedert, und zwar in die Kapitel „Abgang“ (als Auftaktpassage), „Leben“, „Männer“, „Frauen“, „Erfolge“, „Fehler“, „Enttäuschungen“, „Katastrophen“ und „Vermächtnis“. Entstanden ist ein differenziertes und akzentuiertes Werk, das entlang der erwähnten Aspekte viele empirische Befunde zu Leben und Amtsführung Angela Merkels zusammenträgt. Eine Besprechung des Buches lässt sich bei Deutschlandfunk Kultur nachlesen.

Zugleich zeigt das Erste heute abend eine Dokumentation über die Stimmungslage der Deutschen am Ende von 16 Jahren Merkel-Kanzlerschaft. Details zu dieser Dokumentation lassen sich hier finden (auf dieser Seite ist das Video zudem online first bereits abrufbar).

Ursula Weidenfeld: „Die Kanzlerin. Porträt einer Epoche“, Rowohlt Berlin 2021, 354 Seiten, 22,00 Euro, ISBN: 9783737101233.


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