Die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages ist zur Häfte vorüber – und damit ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Und wen könnte man eine solche Bilanz ziehen lassen, wenn nicht diejenigen Abgeordneten, die erstmals im Parlament vertreten sind? Genau das hat Aljoscha Kertesz getan, der in einer soeben erschienenen Publikation 13 Abgeordnete zu Wort kommen lässt, die 2017 erstmals gewählt wurden. Mit dabei ist übrigens auch Christoph Bernstiel, der den Wahlkreis Halle (Saale) direkt gewinnen konnte. Wir haben das Buch soeben für unsere Unibibliothek bestellt, es sollte in Küze verfügbar sein und wird sicherlich auch in den diversen Lehrveranstaltungen des kommenden Wintersemesters eine Rolle spielen. Details zur Publikation sowie eine Leseprobe gibt es hier.
Lektüren
18. Sep 2019
Ein „long read“: Robert Habeck im Osten
Mehrere Monate hat die ZEIT-Journalistin Jana Hensel den Parteichef von Bündnis 90/GRÜNEN, Robert Habeck, im politischen Alltag begleitet, vor allem auf Reisen durch die neuen Bundesländer. In ihrem soeben veröffentlichten Artikel heißt es: „Seit Beginn des Jahres habe ich ihn begleitet. Die meisten Termine fanden in Ostdeutschland statt, denn eigentlich sollten die Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen das wichtigste politische Ereignis des Jahres werden. Und ich wollte mir ansehen, ob es dem 50-Jährigen, der sein Leben fast ausschließlich in Schleswig-Holstein verbracht hat, gelingt, ostdeutsch sprechen zu lernen. Zumal er wie wohl noch kein westdeutscher Politiker vor ihm zugegeben hatte, sich für den Osten bisher nicht sonderlich interessiert zu haben.“ Der sehr ausführlich ausgefallene Artikel wirft einen sehenswerten Blick hinter die Kulissen des politischen Alltagsbetrieb – und ist als „long read“ wärmstens zu empfehlen. Zu finden ist der Beitrag hier.
16. Sep 2019
„Tausend Zeilen Lüge“: der Fall Relotius
Wo es um Politik geht, sind die Medien nicht weit. Nicht nur in der Medien- und Kommunikationswissenschaft befassen sich Forscher mit Medien und dem Mediensystem, auch in der Politikwissenschaft geht es unter der Überschrift „Politische Kommunikation“ um zentrale Fragen des Verhältnisses von Medien und Politik. „Was wir über unsere Gesellschaft, ja über die Welt, in der wir leben, wissen, wissen wir durch die Medien“ – formulierte schon der Soziologe Niklas Luhmann vor vielen Jahren. Um so schockierender war vor einiger Zeit der „Fall Relotius“: der vielfach preisgekrönte SPIEGEL-Reporter Claas Relotius musste zugeben, zahlreiche Geschichten komplett erfunden zu haben. Auf die Schliche war ihm sein Kollege Juan Moreno gekommen, der am morgigen Dienstag sein Buch „Tausend Zeilen Lüge“ veröffentlicht, in dem er beschreibt, wie ihm erst leichte Zweifel an der Arbeit Relotius‘ kamen und er irgendwann wusste, dass da etwas nicht mit rechten Dingen zugeht. Der SPIEGEL veröffentlicht heute einen Auszug aus dem Buch (hier), und hier äußert sich der SPIEGEL-Chefredakteur Steffen Klusmann zum Fall Relotius. Wie der SPIEGEL auf den Skandal reagiert hat, kann hier nachgelesen werden. Die Seite des Buches beim Rowohlt-Verlag findet sich hier. Und hier berichtet Moreno in einem lesenswerten Gespräch von seinen Recherchen (leider nicht frei online). Und schließlich bespricht Ralf Wiegand das Buch in einem Beitrag für die Süddeutsche Zeitung (nämlich hier).
16. Sep 2019
Drei Jahre nach der BREXIT-Entscheidung: David Cameron meldet sich zu Wort
Nach der Niederlage seiner Regierung im BREXIT-Referendum vom 23. Juni 2016 ist der britische Regierungschef David Cameron von seinem Amt zurückgetreten. Seither hat er beharrlich zur BREXIT-Entscheidung sowie deren Konsequenzen geschwiegen. Am morgigen Dienstag nun kommen Camerons Memoiren auf den Markt, in denen er sich auch zum BREXIT äußert. Cathrin Kahlweit von der Süddeutschen Zeitung weiß mehr. Die fünf Highlights des Buches präsentiert die britische Zeitung The Guardian hier.
16. Sep 2019
Der Bundespräsident – außenpolitisch „gar nicht machtlos“?
In der politikwissenschaftlichen Fachliteratur wird dem Bundespräsidenten in der Regel nur wenig Aufmerksamkeit zuteil, zu gering ist nach Meinung der professionellen Beobachter seine Rolle im politischen System der Bundesrepublik Deutschland. Dass er aber gleichwohl politische Prozesse – mitunter entscheidend – beeinflussen kann, hat zum Beispiel die Rolle von Frank-Walter Steinmeier nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche im November und Dezember 2017 gezeigt, als der Bundespräsident maßgeblich dafür gesorgt hat, dass die Partner der alten Großen Koalition auch die der neuen waren. Doch gilt das auch für die Außenpolitik – einem Politikfeld, in dem mit dem Bundeskanzler bzw. der Bundeskanzlerin und dem Außenminister ohnehin zwei starke politische Akteure aktiv sind? Der Journalist Thomas Lanig hat in einem Beitrag für die Webseite der Zeitschrift Internationale Politik seine Reisen mit diversen Bundespräsidenten Revue passieren lassen und konstatiert, dass Bundespräsidenten gerade abseits des offiziellen Besucherprogrammes aktiv werden (können). Lanigs Beitrag findet sich hier.
Wer sich übrigens ganz grundsätzlich mit den Gestaltungsspielräumen des Bundespräsidenten auseinandersetzen möchte, dem sei der kürzlich erschienene Band „Gesichter der Macht“ des Duisburger Politikwissenschaftlers Karl-Rudolf Korte empfohlen, das in unserer Zweigbibliothek auf dem Steintor-Campus ausgeliehen werden kann.
12. Sep 2019
Elitenaustausch nach 1989/90: „kaum Posten für den Osten“
Im Zuge der Wiedervereinigung kam es in den neuen Bundesländern zu einem grundlegenden Elitenwechsel – in der Politik, in der Wirtschaft, in der Verwaltung und nicht zuletzt an den Hochschulen. Auch 30 Jahre nach dem Mauerfall besetzen die Ostdeutschen porportional gesehen nur wenige Führungspositionen in den genannten Bereichen. Ein Beitrag von Holger Lengfeld auf der Webseite der Bundeszentrale für politische Bildung stellt mehrere Studien zum Thema vor und fragt nach den konkreten Ursachen für die oben skizzierte Situation. Der Beitrag findet sich hier.
12. Sep 2019
Parlamentsarchitektur: „Britain’s broken parliament“
Parlamentsarchitektur zählt (noch) nicht zu den zentralen Untersuchungsgenständen der politikwissenschaftlichen Forschung (Protipp: im VS-Springer-Verlag erscheint Anfang 2020 ein Sammelband über die Architektur deutscher Parlamente auf Bundes- wie Landesebene) – was eigentlich schade ist, weil sich damit wichtige, höchst politische Fragen verbinden lassen: was ist Repräsentation? Wie äußerst sich diese über Architektur? Was will ein Parlament mit seiner Selbst- bzw. Außendarstellung zum Ausdruck bringen? Und gibt es so etwas wie demokratische Architektur? In jeder meiner Lehrveranstaltungen, in der es um Parlamente geht (im kommenden Semester zum Beispiel in einem BA-Seminar über den Deutschen Bundestag) zählt ein Exkurs zur Parlamentsarchitektur zu den „must-haves“.
Die amerikanische Zeitschrift „The Atlantic“ beschäftigt sich in einem aktuellen Artikel mit der Architektur des britischen Parlamentes, genauer gesagt mit der des Unterhauses. Derzeit steht das Parlament ja in gleich mehrfacher Hinsicht im Mittelpunkt des politischen Geschehens. Der Artikel fokussiert aber auf einen anderen Punkt: das Gebäude des Parlaments ist marode, seit vielen Jahren soll und muss es grundlegend saniert werden. Um was für eine unendliche Geschichte es sich dabei handelt – das ist in diesem höchst interessanten, äußerst ausführlichen Artikel nachzulesen. Er findet sich hier.
12. Sep 2019
Neue OECD-Bildungsstudie erschienen
In den letzten Tagen ist eine neue international vergleichende Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zur Bildungspolitik erschienen, bei der 36 OECD- sowie zehn weitere Länder verglichen wurden. Eine der Erkenntnisse: die Zahl der Menschen mit einem Studium bzw. einem universitären Abschluss ist in den vergangenen Jahren in Deutschland angestiegen, Eine andere Erkenntnis: das Land Sachsen-Anhalt hat durchaus noch Luft nach oben. Die wichtigsten Ergebnisse der Studie „Bildung auf einen Blick 2019“ hat die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) aus Halle (Saale) hier zusammengefasst. Die gesamte, allerdings sehr umfangreiche Studie kann hier im Volltext heruntergeladen werden.
11. Sep 2019
Nachlese zur Europawahl 2019
Seit der Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2019 sind inzwischen mehrere Monate vergangen, und nunmehr liegen eine Reihe von politikwissenschaftlichen Wahlanalysen vor (zum Beispiel hier). In diesen Tagen erscheint die Ausgabe 3/2019 der europapolitischen Zeitschrift INTEGRATION, darin findet sich eine ausführliche Wahlanalyse von Rudolf Hrbek, die im Volltext hier heruntergeladen werden kann.