Kurz vor Weihnachten eines jeden Jahres kürt das amerikanische TIME Magazine die „Person des Jahres“. Seit 1927 rückt das Magazin vornehmlich Einzelpersonen, aber auch Gruppen oder Ideen in den Mittelpunkt, die in den vergangenen zwölf Monaten besonders aufgefallen sind, positiv oder negativ. In den letzten Jahren waren dies zum Beispiel Barack Obama (2008 und 2012), Marc Zuckerberg (2010), Papst Franziskus (2013) oder Angela Merkel (2015).
Wirklich überraschend ist die diesjährige Wahl nicht: sie ist auf Donald Trump gefallen, „president of the divided states of America“. Hintergründe zu dieser Entscheidung finden sich hier.
Apropos Trump: Vor einigen Wochen hat der Politikwissenschaftler Jan-Werner Müller in der FAZ einen lesenswerten Beitrag zu Donald Trump veröffentlicht, in dem er vor allem auf die Entwicklungen abhebt, die eine erfolgreiche Kandidatur Trumps überhaupt erst möglich gemacht haben: der Artikel findet sich hier.
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12. Dez 2016
TIME: Donald Trump ist „Person des Jahres“ 2016
12. Dez 2016
Ausgabe 4/2016 der GWP erschienen
In den letzten Tagen ist die Ausgabe 4/2016 der sozialwissenschaftlichen Zeitschrift „Gesellschaft-Wirtschaft-Politik“ erschienen, die sich insbesondere an Akture der politischen Bildung richtet (und in der Bibliothek auf dem Steintorcampus zur Verfügung steht). Darin finden sich ein Artikel über den Parlamentsvorbehalt bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr, ein Beitrag über Regionalismus in den Ländern der Europäischen Union, Ergebnisse einer Untersuchung zur Mobilisierung von Jungwählern durch kommunale Online-Wahlhilfen (anhand des „lokal-o-mat“) sowie einen Aufsatz zur „Militärmacht China“, genauer: zu den Folgen der chinesischen Streitkräftereform für die internationale Politik. Abgerundet wird das Heft durch eine Reihe von Rezensionen zu aktuellen Neuerscheinungen. Grundlegende Informationen zur Heftreihe gibt es hier.
6. Dez 2016
Politikwissenschaftliche Neuerscheinung: „Bürger und Beteiligung in der Demokratie“
Die Teildisziplin der Partizipationsforschung gehört seit jeher zu einem der spannendsten und am intensivsten erforschten Teilbereiche politikwissenschaftlicher Forschung. In diesen Tagen erscheint ein Werk, das wichtige Erkenntnisse dieser Teildisziplin zusammenfasst: „Bürger und Beteiligung in der Demokratie“. Auf der Verlagsseite heißt es zum Buch: „Das Lehrbuch richtet sich an Studierende und Lehrende, die sich mit Bürgerbeteiligung und politischer Partizipation in Deutschland und anderen Demokratien beschäftigen. Dazu gehören unter anderem Wahlen, Bürger und Volksentscheide, informelle Formen der Beteiligung. Das Buch bietet einen umfassenden Überblick über die demokratietheoretischen Grundlagen, die institutionellen Rahmenbedingungen und die relevanten Theorien zur Erklärung von Beteiligung. Dabei werden die wichtigsten Formen der politischen Partizipation und Bürgerbeteiligung hinsichtlich ihrer theoretischen und strukturellen Eigenschaften einzeln dargestellt. Zahlreiche empirische Daten und Interpretationen ergänzen die Ausführungen und vermitteln ein aktuelles Bild der Beteiligungslandschaft.“
Alle Details zum Buch sowie das detaillierte Inhaltsverzeichnis finden sich hier.
Angelika Vetter/Uwe Remer-Bollow (Hrsg.): „Bürger und Beteiligung in der Demokratie. Eine Einführung“, Reihe Grundwissen Politik, VS-Verlag, Wiesbaden 2017, 29,99 Euro (Softcover, als E-Book bis zum 3. Januar 2017 9,99 Euro), ISBN 978-3-658-13722-9.
6. Dez 2016
Neue APuZ-Ausgabe: „Brexit“
In dieser Woche ist die neue Ausgabe B49-50/2016 der politikwissenschaftlichen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ erschienen. Darin setzen sich gleich mehrere Beiträge mit der Brexit-Entscheidung in Großbritannien im Juni dieses Jahres auseinander, als 51,9 Prozent der Briten in einem Referendum für einen Austritt des Landes aus der Europäischen Union votierten. Nicolai von Ondarza beschreibt einleitend Entstehung und Verlauf des britischen EU-Referendums, Julie Smith gibt einen Überblick über die Beziehungen zwischen Europa und dem Vereinigten Königreich, Roland Sturm beschreibt unter der Fragestellung „Uneiniges Königreich?“ die aktuelle politische Lage in Großbritannien und Sionaidh Douglas-Scott erörtert die rechtliche Grundlage des Brexit. Das gesamte Heft ist hier abzurufen.
29. Nov 2016
SPD: Sigmar Gabriel im Porträt
Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, weiß laut eigener Aussage bereits, wer im nächsten Jahr für die SPD als Kanzlerkandidat antritt, will es aber nicht sagen. Sigmar Gabriel hätte als Parteivorsitzender das „Erstzugriffsrecht“, hatte sich in der Vergangenheit aber auch offen für das Instrument einer Vorwahl gezeigt. Mit dem angekündigten Wechsel des Präsidenten des Europaparlamentes, Martin Schulz, in den nächsten Deutschen Bundestag hat die Debatte um die Kanzlerkandidatur eine neue Dynamik bekommen (siehe etwa hier und hier). Der ARD-Journalist Reinhold Beckmann hat Gabriel längere Zeit begleitet und eine Dokumentation über ihn und seine politische Arbeit gedreht – die heute abend im Erstzen zu sehen ist. Im Netz kann der Film bereits vorab geschaut werden, und zwar hier. Schon vor einigen Tagen haben die beiden Journalisten Christoph Hickmann (Süddeutsche Zeitung) und Daniel Friedrich Sturm (WELT und WELT am Sonntag) eine Biografie Gabriels vorgelegt. Details zum Buch gibt es hier (einschließlich einer Leseprobe).
„Sigmar Gabriel und die SPD – Niedergang oder Aufbruch?“, Dokumentation von Reinhold Beckmann, Michael Wech und Ulrich Stein, ARD, 29. November 2016, 22:45 Uhr, 45 Minuten.
Christoph Hickmann/Daniel Friedrich Sturm: „Sigmar Gabriel. Patron und Provokateur“, dtv-Verlag München, 320 Seiten, 24,00 Euro (als Ebook 20,99 Euro).
28. Nov 2016
Neue APuZ-Ausgabe zum Thema Frankreich
Seit gestern steht der Präsidentschaftskandidat der französischen Gaullisten für die Wahl 2017 fest: mit Francois Fillon tritt ein früherer Premierminister an, um in den Élysée-Palast einzuziehen. Als sicher gilt ebenfalls, dass Marine Le Pen für den Front National antreten wird, ebenso Emmanuel Macron für die neu gegründete Bewegung „En marche!“. Der amtierende Präsident Francois Hollande hat sich noch nicht zu seinen Zukunftsplänen geäußert. Sollte er aufgrund miserabler Umfragewerte nicht antreten, stünde vermutlich der amtierende Premierminister Manuel Valls bereit. Die aktuelle Ausgabe B48/2016 der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ stellt die Wahl in Frankreich in einen größeren Kontext. So beschreibt unter anderem Claire Demesmay die bisherige Amtszeit Hollandes („Präsident im Regen“), Jean-Yves Camus beschäftigt sich mit dem Front National und Susanne Götze beschreibt die Ausgangsposition der Kandidierenden auf Seiten der französischen Linken. Ulrich Pfeil schließlich wirft einen Blick auf den aktuellen Stand der deutsch-französischen Beziehungen. Das Heft kann im Volltext hier heruntergeladen werden.
23. Nov 2016
Lektüretipp: „Helmut Schmidt. Die späten Jahre“
Nach dem Ausscheiden aus dem Amt des Bundeskanzlers am 1. Oktober 1982 hat Helmut Schmidt weitere 33 Jahre produktiv gearbeitet: publizistisch, politisch und nicht zuletzt als Weltreisender in eigener Sache. Über diese Jahre hinweg entwickelte sich „Schmidt-Schnauze“ zu einem der populärsten Politiker Deutschlands. In der Einleitung berichtet Thomas Karlauf in seinem neu erschienenen Buch „Helmut Schmidt – die späten Jahre“ von einem Gespräch mit Helmut Schmidt, in dem dieser sich wunderte, dass noch niemand auf die Idee gekommen sei, sich dieser Post-Kanzleramts-Phase zuzuwenden. Genau dies hat Karlauf nun getan. Und er ist der denkbar beste Autor, um sich dieser Aufgabe zu stellen, war er doch als Mitarbeiter des Siedler- und später des Rowohlt-Verlags über viele Jahre hinweg in der Funktion des Verlegers und Lektors mit den zahlreichen Publikationen Helmut Schmidts befasst. In drei Teilen (Jahre der Zurückhaltung: 1982-1990, Jahre der Einmischung: 1991-2003 und Wege des Ruhms: 2003-2015) beschreibt Karlauf detailliert und pointiert die unterschiedlichen Stationen des Altkanzlers: zunächst die Umstände rund um sein Ausscheiden aus dem Amt, dann die Frage, ob Schmidt Memoiren schreiben möchte oder sollte oer lieber nicht, dann der Sprung zum ZEIT-Herausgeber, und immer wieder die großen Themen der Welt (deutsch-deutsche, später dann innerdeutsche Beziehungen, der Aufstieg Chinas, die Zukunft des transatlantischen Verhältnisses, und vieles mehr), die er in Büchern kenntnisreich und aktuell beschreibt und diskutiert.
Das Buch ist wahrlich nicht preisgünstig, aber für die 27 Euro bekommt man einen dicken Wälzer von über 550 Seiten. Und Weihnachten steht so gut wie vor der Tür, das Buch eignet sich somit perfekt als Weihnachtsgeschenk. Wie in jeder guten Biografie lernt man nicht nur ein Leben, eine Person kennen, sondern unter der Hand weitet sich das Werk zu einer Darstellung einer ganzen Epoche: Wiedervereinigung, die europäische Einigung, die rot-grünen Regierungsjahre, die anschließenden Großen Koalitionen ebenso wie die schwarz-gelbe Koalition: alle diese Ereignisse und Entwicklungen finden sich in diesem Buch prominent wieder.
Details zum Buch gibt es hier, dort finden sich auch Links zu mehreren Rezensionen des Buches.
Thomas Karlauf: „Helmut Schmidt. Die späten Jahre“, Siedler-Verlag, München, 560 Seiten, 26,99 Euro.
22. Nov 2016
Buchvorstellung: „Finanzwende. Den nächsten Crash verhindern“ (Giegold/Philipp/Schick)
Es kommt nicht alle Tage vor, dass ein konservatives Regierungsmitglied ein Buch von drei grünen Autoren vorstellt. Genau das ist aber am 21. November 2016 in der Heinrich-Böll-Stiftung zu Berlin geschehen: Sven Giegold, wirtschafts- und finanzpolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament, Udo Philipp, Aufsichtsrat für Triodos, Europas führender Nachhaltigkeitsbank, und Gerhard Schick, finanzpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, haben in ihrem im Erscheinen begriffenen Buch „Finanzwende“ grüne Ideen zu einer nachhaltigen Finanzpolitik zusammengetragen. Vorgestellt und kritisch kommentiert wurde das Buch von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.
„Finanzwende: Den nächsten Crash verhindern“. Foto: Wagenbach-Verlag
Einen Bericht zur Buchvorstellung gibt es hier, der Tagesspiegel war ebenfalls dabei, und das Inforadio berichtet hier. Details zum Buch finden sich hier.
Sven Giegold/Udo Philipp/Gerhard Schick: „Finanzwende. Den nächsten Crash verhindern“, Klaus Wagenbach Verlag, Berlin, 172 Seiten, 12,00 Euro, ISBN 978-3-8031-2765-5, das Buch erscheint im Laufe des Monats.
Gute Laune auf dem Podium. Es wurde aber auch kritisch miteinander gestritten. Foto: M. Kolkmann.
22. Nov 2016
Neue Studie zur Wählerschaft der AfD
Nicht erst seit dem knappen Scheitern der Alternative für Deutschland (AfD) an der 5%-Hürde bei der Bundestagswahl 2013 ist die im Februar 2013 gegründete Partei zum Untersuchungsgegenstand der Politikwissenschaft geworden. Inzwischen ist die AfD in zehn Landtagen vertreten. Aufschluss über die Anhängerschaft der Partei sowie deren Veränderungen in den letzten Jahren gibt jetzt eine neue Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). Das Ergebnis der Studie lautet Ralf Melzer von der FES zusammengefasst: „Die Anhängerschaft der rechtspopulistischen AfD ist seit unserer letzten Studie nicht nur gewachsen, sondern hat sich – parallel zur Ausrichtung der Partei – auch radikalisiert“. Melzer gibt die alle zwei Jahre erscheinende sogenannte Mitte-Studie zu rechtsextremen Einstellungen in Deutschland heraus, und die aktuellen Ergebnisse zeichnen ein eindeutiges Bild: In nahezu allen Dimensionen rechtsextremer und menschenfeindlicher Einstellungen zeigen AfD-Anhänger die mit Abstand höchsten Zustimmungswerte. Unter Wählern etablierter Parteien waren die Tendenzen ebenfalls noch vorhanden, allerdings in geringerem Maße und rückläufig.
Die Studie ist hier nachzulesen. Zusammenfassungen gibt es zum Beispiel hier und hier.
21. Nov 2016
Nach der US-Wahl: Donald Trump ante portas
Inzwischen ist seit der Wahl von Donald Trump zum neuen amerikanischen Präsidenten einige Zeit vergangen, da empfiehlt es sich, über die tagesaktuelle Berichterstattung (zum Beispiel hier, hier und hier) hinaus die Frage nach den Konsequenzen zu stellen und die Wahl in einen größeren Kontext zu stellen. Auf diesen Seiten ist bereits auf das Buch Trumpland von Walter Niederberger hingewiesen worden.
Ein anderes, ebenfalls sehr lesenswertes Buch hat der Politikwissenschaftler Torben Lütjen kürzlich veröffentlicht. Unter dem Titel „Partei der Extreme: Die Republikaner. Über die Implosion des amerikanischen Konservativismus“ skizziert er die Geschichte der Republikanischen Partei bis in das Wahljahr 2016 hinein (Details zum Buch hier). In einem Gastbeitrag für Spiegel Online hat Lütjen kurz vor der Wahl am 8. November 2016 das Verhältnis von Trump und der Republikanischen Partei kommentiert.
Den Abstieg der amerikanischen Wirtschaft über die vergangenen vierzig Jahre hat in einem umfangreichen Buch George Packer beschrieben. Dabei verwebt er diese Entwicklungen geschickt mit den Biografien bekannter wie unbekannter Amerikaner und Amerikanerinnen. Das Buch hat 2013 den National Book Award gewonnen. Rezensionen des Buches finden sich in der ZEIT und in der Süddeutschen Zeitung. Details (und eine Leseprobe) gibt es hier.
Der Direktor der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, formuliert schließlich hier fünf Thesen, mit denen sich Forschung und Politik nun befassen müssen.