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US-Politik

11. Jul 2016

Vorankündigung: 14. Internationale Konferenz für Politische Kommunikation

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Einer der Höhepunkte der politik- und medienwissenschaftlichen Kommunikationsforschung ist die stets im Herbst stattfindende Internationale Konferenz für politische Kommunikation der Konrad-Adenauer-Stiftung. In diesem Jahr findet sie bereits zum 14. Mal statt, und zwar am 9. und 10. Oktober 2016 in Berlin. Noch steht der Ablauf der Konferenz nicht endgültig fest (Details gibt es in einigen Wochen hier), aber geplant sind die folgenden Programmpunkte:
=> Globaler Populismus? Einblicke in Kampagnen in den USA, Österreich und Frankreich – und natürlich #brexit;
=> Wissenschaft oder Bauchgefühl? Von Wirkungsstudien bis Nudging in Kampagnen und Politik; sowie
=> Hoher Aufwand und hohe Erwartungen? Mobilisierung in Kampagnen.
Zugesagt haben bereits die folgenden Referenten:
Scott Goodstein, Revolution Messaging, Digital-Kampagne von Bernie Sanders;
Tim Miller, Ex-Kommunikationschef von Jeb Bush und Adviser des „Anti-Trump“-PAC „Our Principles“;
Prof. Dr. Markus Rhomberg, Professor für Politische Kommunikation an der Zeppelin Universität;
Jérôme Grand d’Esnon, Chef der Vorwahlkampagne von Bruno Le Maire;
Glenn Thrush, Journalist bei Politico (USA) und „Podcaster“ (Off Message);
Prof. Daniel Kreiss, University of North Carolina – Chapel Hill; sowie
Dr. Andreas Jungherr, Juniorprofessur für “Social Science Data Collection and Analysis” an der Universität Konstanz.

7. Jun 2016

Hinter den Kulissen: Wahlkampf mit Bernie Sanders

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Der Berliner Jurist Konstantin Rutz hat vor mehreren Wochen für einige Zeit für die Wahlkampfkampagne von Senator Bernie Sanders im Bundesstaat New York gearbeitet. Auf der Internetseite der Frankfurter Allgemeinen Zeitung berichtet er in einem ausführlichen und lesenswerten Artikel von seinen Erfahrungen. Was macht amerikanischen Straßenwahlkampf aus? Welche Rolle spielen Organisation und Strategie im Wahlkampf? Wie funktioniert Wahlkampf konkret vor Ort? Der erwähnte Artikel findet sich hier.

21. Feb 2016

Zum Stand des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfes

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Nach New Hampshire hat Donald Trump gestern auch die Vorwahl der Republikanischen Partei in South Carolina gewonnen (die Demokraten stimmen hier erst in der nächsten Woche ab). Der größte Verlierer des Wochenendes ist sicher Jeb Bush, der noch 2014 als der „unausweichliche“ Kandidat galt und heute nacht nach Einsatz von 150 Millionen US-Dollar seine Kandidatur beendet hat. Ein Artikel in der New York Times beleuchtet Bushs Kandidatur und fragt nach den Ursachen seines Scheiterns (weitere Hintergründe hier). Ronald Brownstein blickt auf den weiteren Wettbewerb der Republikanischen Kandidaten, und zwar hier. Ben Schreckinger fragt auf Politico.com, ob eine Trump-Nominierung auf dem Parteitag im Sommer nunmehr unausweichlich ist.
Die Demokraten ihrerseits hielten gestern ihren Caucus in Nevada ab – und dieser wurde von der früheren First Lady, der früheren Senatorin für den Bundesstaat New York und frühere Außenministerin Hillary Clinton gewonnen. Die New York Times präsentiert in einer Zusammenschau hier die wichtigsten Erkenntnisse aus Nevada und South Carolina, bei Politico.com findet sich ein ähnlicher Artikel.

14. Feb 2016

Nach dem Tod von Antonin Scalia: Obama am Zug

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Als ob der derzeitige Präsidentschaftswahlkampf in den Vereinigten Staaten nicht bereits kontrovers genug geführt würde – mit dem Tod von Antonin Scalia, Richter am Supreme Court in Washington, dürfte die parteipolitische Auseinandersetzung eine neue Dimension erreichen. Scalia wurde im Jahre 1987 von Präsident Ronald Ronald für das Gericht nominiert, er arbeitete dort als erzkonservative Stimme nahezu 30 Jahre. In vielerlei Hinsicht hat Scalia die rechtstheoretischen und rechtspraktischen Erörterungen im Supreme Court beeinflusst. Und genau diese Möglichkeit einer Neuberufung durch den aktuellen Präsidenten Barack Obama ist derzeit so umstritten: da Richter am Supreme Court auf Lebenszeit berufen werden, bietet sich Obama die Gelegenheit, durch eine geschickte Nominierung die ideologische Ausrichtung des Gerichts weit über seine eigene Amtszeit hinaus prägen zu können. Und Obama hat bereits angekündigt, in Kürze einen Personalvorschlag machen zu wollen. Die Republikaner jedoch, vor allem jene, die sich derzeit im Präsidentschaftswahlkampf befinden, haben Obama aufgefordert, auf einen solchen Vorschlag zu verzichten und den nächsten Präsidenten (also eventuell einen Republikaner) über einen neuen Richtervorschlag entscheiden zu lassen.
Ausführliche Nachrufe auf Scalia finden sich heute in der New York Times und in der Washington Post. Jeffrey Toobin fragt im New Yorker nach dem Einfluss Scalias auf den Supreme Court, und zwar hier. Die New York Times wiederum stellt mögliche Kandidaten für den vakant gewordenen Sitz im Supreme Court vor (weitere Hintergründe zum Berufungsverfahren sind hier zu finden).
Update, 16. Februar 2016: in einem lesenswerten Beitrag analysiert Veit Medick auf Spiegel Online, was in dieser Auseinandersetzung für Obama bzw. die Republikaner auf dem Spiel steht. Der Artikel ist hier zu finden.

8. Feb 2016

Vor der Wahl in New Hampshire

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Am morgigen Dienstag findet nach dem Caucus in Iowa in der letzten Woche die nunmehr erste Vorwahl des diesjährigen Präsidentschaftswahlkampfes in den Vereinigten Staaten statt. Auf Republikanischer Seite richten sich die Blicke auf Marco Rubio, US-Senator aus Florida, der in Iowa auf einen guten dritten Platz kam und der in New Hampshire noch besser abschneiden könnte. Ende letzten Jahres hat Holger Stark im SPIEGEL ein schönes Porträt Rubios veröffentlicht. Bei der jüngsten Debatte am Wochenende (Politico hat hier die fünf wichtigsten Lehren aus der Debatte zusammengestellt) legte Rubio allerdings einen – sagen wir – suboptimalen Auftritt hin, vor allem Chris Christie, Gouverneur von New Jersey und im Wahlkampf bislang unter seinen Möglichkeiten geblieben, griff Rubio frontal an und kritisierte, dass dieser lediglich auswendig gelernte Soundbites präsentieren würde, woraufhin Rubio in seiner Antwort genau dies tat und den Vorwurf Christies damit unfreiwillig bestätigte (Video-Highlights hier).
Auf Demokratischer Seite scheint Bernie Sanders, der aus dem Nachbarstaat New Hampshires, nämlich Vermont, stammt, gegenüber Hillary Clinton weit in Führung zu liegen, nicht zuletzt deshalb, weil er dort deutlich mehr Geld in die Wahlwerbung investiert als Clinton. Für Hillary wäre es wohl ein Erfolg, wenn der Abstand lediglich einstellig wäre.
Nach New Hampshire geht es dann nach einer kurzen Verschnaufpause in South Carolina weiter. Eine Übersicht über alle Termine gibt es hier.

26. Jan 2016

Auf einen Blick: wie funktionieren die US-Vorwahlen?

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Am 1. Februar 2016 beginnt mit dem Caucus in Iowa die Vorwahlsaison des Präsidentschaftswahlkampfes in den Vereinigten Staaten. Da sich dieses System der Kandidatenrekrutierung und -nominierung deutlich vom Verfahren in Deutschland unterscheidet, hat Spiegel Online dankenswerterweise die wichtigsten Fakten in einer schönen Übersicht zusammengefasst. Schauen Sie mal hier.

19. Jan 2016

Barack Obama – der „verkannte Präsident“?

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Der Publizist und Literaturwissenschaftler Hans Ulrich Gumbrecht lehrt seit vielen Jahren u. a. an der Stanford University und äußerst sich immer wieder sehr profund zu Ereignissen und Entwicklungen in den Vereinigten Staaten sowie zu den transatlantischen Beziehungen. Heute blickt er in einem ausführlichen Artikel im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf die bisherige Amtszeit von Präsident Barack Obama zurück.

19. Jan 2016

Is it 2008 all over again??

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Noch vor wenigen Wochen schien Hillary Clinton im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Demokratischen Partei die „unausweichliche“ Kandidatin zu sein – so wie 2008, als dann plötzlich mit Barack Obama ein junger, unerfahrener Senator in den Wahlkampf einstieg und diesen am Ende überraschend für sich entscheiden konnte. In diesem Jahr bekommt es Hillary nun mit einem deutlich älteren, erfahrenen Senator zu tun, der sich selbst als „sozialistischen“ Demokraten bezeichnet. Und erneut sieht es so aus, als könne Hillary den ersten Caucus in Iowa (1. Februar) verlieren – und womöglich die erste Vorwahl in New Hampshire (9. Februar) gleich dazu. In einer finalen Debatte vor den Vorwahlen trafen beide Kandidaten am Sonntag abend noch einmal aufeinander. Dachte man vor kurzem noch, dass die Frage nach dem siegreichen Kandidaten und damit schlussendlichen Präsidentschaftskandidaten (bzw. Präsidentschaftskandidatin) der Demokraten nach den ersten Vorwahlen rasch beantwortet sein könnte, ist es nach derzeitigem Stand nicht unwahrscheinlich, dass sich der Vorwahlprozess bis in den April oder sogar Mai hinein ziehen könnte. Die New York Times hat die Hintergründe. Einfluss auf Hillarys inhaltliche Positionen hat die Kandidatur von Bernie Sanders ohnehin bereits gehabt, wie Benjamin Wallace-Wells im New Yorker zu berichten weiß. David Dayen fragt sich in der Zeitschrift New Republic, ob die Meinungsunterschiede der beiden Kandidaten hinsichtlich der Regulierung des Finanzmarktsektors am Ende womöglich den Ausschlag ausgeben könnten. Nun kann man argumentieren, dass die Vorwahlen in Iowa und New Hampshire nur über einen sehr kleinen Anteil der Delegierten für den Nominierungsparteitag im Sommer bestimmen, aber am Beispiel des Jahres 2008 kann man sehen, wie schnell eine Kampagne ins Rutschen gerät, wenn man zu Beginn des Prozesses (deutlich) unter den Erwartungen bleibt. Ein Sieg in Iowa oder New Hampshire wäre für die Clinton-Kampagne auf jeden Fall sehr beruhigend.

17. Jan 2016

Finale TV-Debatte der Demokratischen Präsidentschaftskandidaten

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Knapp zwei Wochen sind es noch bis zum Caucus in Iowa, mit dem traditionell die Vorwahlsaison in den Vereinigten Staaten beginnt. Heute abend findet dazu die finale TV-Debatte der Demokratischen Präsidentschaftskandidaten statt (die Washington Post schaut hier auf die wichtigsten Aspekte der Debatte). Und plötzlich sieht die Lage für die Favoritin Hillary Clinton gar nicht mehr so optimistisch wie noch vor einigen Wochen aus. Es könnte sogar passieren, dass Clinton die ersten beiden Vorwahlstaaten verliert: in Iowa liegen Clinton und Senator Bernie Sanders aus Vermont nahezu gleichauf (nachdem Sanders zuletzt stark aufgeholt hat). Und in New Hampshire, dem zweiten Vorwahlstaat, liegt Sanders sogar knapp vorne. Die New York Times zitiert Stimmen aus der Clinton-Kampagne mit dem Tenor, dass man die Kampagne von Sanders unterschätzt habe. Und Dan Balz fragt in der Washington Post, was Clinton tun muss, um sich am Ende doch durchsetzen zu können. Man darf gespannt bleiben.

13. Jan 2016

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Social Media

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Die Rede zur Lage der Nation von US-Präsident Barack Obama in der gestrigen Nacht hat erneut gezeigt, welche Möglichkeiten Instrumente der sozialen Medien bieten – sowohl zur Vorbereitung eines Ereignisses als auch bei dessen Durchführung. Das Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung beleuchtet heute die Nutzung dieser Instrumente durch Obama. Der Text findet sich hier.


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