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US-Politik

16. Jun 2015

US-Präsidentschaftswahl 2016: Jeb Bush tritt an

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An Präsidentschaftskandidaten herrscht in der Republikanischen Partei kein Mangel: mehr als ein Dutzend Senatoren, Gouverneure und andere (Ex-)Politiker haben mittlerweile angekündigt, sich am 8. November 2016 um das Weiße Haus bemühen zu wollen – sollten sie die Vorwahlsaison politisch überstehen und schließlich von ihrer Partei als Präsidentschaftskandidat nominiert werden. Gestern nun hat mit John Ellis Bush ein weiterer Politiker seine Kandidatur erklärt, und prompt zählt er zu den Favoriten, und nicht nur deshalb, weil er bei den gesammelten Spenden weit vorne liegt.
Die Washington Post widmet sich ausführlich dem Thema, und zwar hier. Die New York Times beleuchtet die Vor- und Nachteile seiner Kandidatur und erläutert einige Fallstricke, die es zu vermeiden gilt. Der Kampagnen-Auftakt wird hier thematisiert. In den deutschsprachigen Medien wird Bush hier porträtiert, und hier und hier.

21. Feb 2015

Veranstaltung: „What’s up, America?“

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Ab März 2015 beginnt die Bundeszentrale für politische Bildung unter dem Titel „What’s up, America?“ eine neue Veranstaltungsreihe zur Gegenwart und Zukunft der Vereinigten Staaten von Amerika. Die Einführungsveranstaltung, bei der unter anderem der amerikanische Botschafter in Deutschland, John Emerson, ein Grußwort und Prof. Bruce Ackerman, der derzeit an der American Academy in Berlin residiert, den Hauptvortrag halten wird, wird am 12. März 2015 in Berlin stattfinden. Alle Details zur Veranstaltung sowie der Link zum Anmeldeformular finden sich hier.

Veranstaltung: „What’s up, America? Perspectives on the United States and Transatlantic Relations.“
Termin: 12. März 2015, von 19:00 bis 21:00.
Ort: Auditorium Friedrichstraße, Im Quartier 110, Friedrichstraße 180, 10117 Berlin.
Zielgruppe: Multiplikatorinnen und Multiplikatoren, Journalistinnen und Journalisten sowie politisch Interessierte.

10. Feb 2015

Lektüretipp: „Believer“

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Er ist vermutlich derjenige, der die bisherige politische Karriere von Barack Obama am längsten begleitet: David Axelrod, Politikberater und Medienguru. Heute erscheint seine Autobiografie, in der er auf vierzig Jahre politisches Engagement zurückblickt. Detailliert schildert er die Anfänge und die verschiedenen Stationen von Obamas Karriere, berichtet von seinen eigenen Vorbildern und diversen Arbeitgebern und erlaubt interessante Einblicke in moderne Wahlkampagnen. Details zum Buch gibt es hier. Einen Ausschnitt aus dem Buch kann man hier lesen. Der frühere Präsidentenberater David Gergen bespricht das Buch für die New York Times, ebenfalls in der New York Times bespricht der Journalist Robert Draper das Buch. Für die Washington Post hat der Autor David J. Garrow das Werk gelesen. In den deutschen Medien berichtet bislang nur Spiegel Online.

David Axelrod: „Believer. My forty years in politics“, Penguin Press, New York 2015, 528 Seiten.

4. Feb 2015

TV-Dokumentation zur Bilanz des Irakkriegs

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Das ZDF zeigt heute abend – leider zu nachtschlafener Zeit – eine Dokumentation über die Bilanz des jüngsten Irakkriegs, dessen Beginn sich in wenigen Tagen zum elften Mal jährt. Details zum Film finden sich hier. Nach der Ausstrahlung wird es den Film sicher für mehrere Tage in der ZDF-Mediathek geben.

Michael Kirk: „Irak- Amerikas gescheiterte Mission“, Dokumentation, ZDF, in der Nacht vom 4. auf den 5. Februar 2015, 00:45 Uhr, 45 Minuten.

6. Jan 2015

Vorhang auf für den 114. US-Kongress

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Heute tritt in Washington der Anfang November 2014 neu gewählte 114. Kongress erstmals zusammen. Seit 2006 dominieren die Republikaner erstmals wieder beide Kongresskammern.
Die Zeitschrift The Hill porträtiert den neuen Kongress. Seit geraumer Zeit wird in der Politikwissenschaft (und auch in einigen unserer Seminare) diskutiert, ob aufgrund von Polarisierung und parteipolitischen Extremisierung der Kongress eine "broken branch" ist, also überhaupt noch funktionsfähig ist. Mike Rogers, der mit dem heutigen Tag aus dem Repräsentantenhaus ausscheidet, hat seinen persönlichen Rückblick hier aufgeschrieben. Ähnliche Einschätzungen hat die New York Times eingefangen. Der erste Abgeordnete ist im Übrigen schon wieder von seinem Mandat zurückgetreten, und zwar aufgrund einer Steuergeschichte. Aber auch nach seiner Zeit als Kongressmitglied muss man auf bestimmte perks nicht verzichten, wie die Washington Post schreibt.

16. Dez 2014

Außenpolitik in der Obama-Administration

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Sie zählt neben Außenminister John Kerry zu den wohl wichtigsten außenpolitischen Beratern von Präsident Obama: Samantha Power, Pulitzerpreis-Gewinnerin mit ihrem Buch über die amerikanische Reaktion auf unterschiedliche Genozide, Journalistin, Schriftstellerin, Direktorin des Menschenrechtszentrums an der Kennedy School der Harvard University, seit August 2013 Botschafterin der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen in New York.
Die Zeitschrift The New Yorker widmet ihr in der aktuellen Ausgabe ein sehr ausführliches Porträt, das hier gefunden werden kann.

15. Dez 2014

Person des Tages: Elizabeth Warren

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Sie ist die Frau der Stunde: im aktuellen Budgetstreit der Vereinigten Staaten zwischen Demokraten und Republikanern war es vor allem Elizabeth Warren, die 65jährige Senatorin aus Massachusetts, die die Schlagzeilen beherrschte. Mit ihrem (letztendlich erfolglosen) Widerstand gegen zentrale Passagen des Haushaltsgesetzes wird sie immer mehr zur „Galionsfigur“ der Linken innerhalb der Demokratischen Partei, wie die Neue Zürcher Zeitung in diesen Tagen schrieb. Seit der Wahl im November 2012 sitzt sie im Senat, nachdem sie den Republikaner Scott Brown schlagen konnte, der einige Jahre zuvor überraschend die Senatslegende Ted Kennedy beerbte. Mit knapp 70 Millionen US-Dollar zählt dieser Senatswahlkampf bis heute zu den teuersten Wahlkämpfen der Geschichte.
Warren ist von Haus aus Professorin für Wirtschaftsrecht. Bis heute zählen Fragen der Regulierung von nationalen wie internationalen Finanzmärkten zu den zentralen Themen ihrer Arbeit. Ihre offizielle Webseite findet sich hier. Die Washington Post berichtet hier. Michael Goodwin argumentiert in der New York Post, dass Warren durchaus ein Risiko für die Präsidentschaftskandidatur von Hillary Clinton darstellen könnte – ebenso wie es 2008 Barack Obama war, der sich gegen Hillary durchsetzen konnte. In eine ähnliche Richtung argumentiert Politico.com. Neue Nahrung erhielten diese Spekulationen in der letzten Woche, als knapp 300 frühere Mitarbeiter der Präsidentschaftskampagnen Barack Obamas Warren in einem offenen Brief aufforderten, 2016 als Präsidentschaftskandidatin der Demokratischen Partei anzutreten. Warren selbst hat übrigens bislang stets bestritten, eine entsprechende Kandidatur zu planen. Wer sonst noch alles für die Wahl 2016 ins Rennen gehen könnte, hat die New York Times hier zusammengestellt.

24. Nov 2014

Neue Publikation zum US-Kongress

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In diesen Tagen wird der Wissenschaftliche Dienst des US-Kongresses, der Congressional Research Service (CRS), 100 Jahre alt. Zu diesem Anlass ist ein umfangreiches Kompendium erschienen, in dem Mitarbeiter des CRS auf die Geschichte dieses Parlaments sowie auf aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen schauen. Alle, die sich im Studium (oder aus reinem Interesse) mit der Arbeit dieses Parlamentes beschäftigen (wollen), werden hier eine Fülle an Material finden. Das gesamte Dokument ist hier zu finden.

22. Okt 2014

Ben Bradlee, langjähriger Chefredakteur der Washington Post, gestorben

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Er war eine Legende, ein Zeitungsmacher der alten Schule: Ben Bradlee, der langjährige Chefredakteur der Washington Post, ist gestern im Alter von 93 Jahren gestorben. Unter seiner 26-jährigen Ägide an der Spitze der Zeitung publizierte die Post die so genannten Pentagon Papers, seine beiden Reporter Carl Bernstein und Bob Woodward deckten den Watergate-Skandal auf. Als junger Journalist wohnte Bradlee im Washingtoner Stadtteil Georgetown neben einem jungen, aufstrebenden Senator aus Massachusetts namens John F. Kennedy. Die beiden freundeten sich an, Bradlee schrieb später mehrere Bücher über den Präsidenten Kennedy. Unbedingt empfehlenswert ist Bradlees Autobiographie. Hier findet sich ein ausführlicher Nachruf auf Ben Bradlee. Und der Nachruf der Washington Post ist hier zu finden. Auf den Seiten der Post finden sich zudem eine Zeitleiste zu Bradlees Lebensstationen sowie in einer Galerie sein Leben in Bildern.

16. Okt 2014

Bedeutung der Kongresswahlen 2014

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Am 4. November 2014 werden in den Vereinigten Staaten die beiden Parlamentskammern, Senat und Repräsentantenhaus, neu gewählt. Während die Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus sicher zu sein scheint, ist das Rennen um die Mehrheit im Senat deutlich spannender. Aber auch hier scheinen die Republikaner in entscheidenden Staaten vorne zu liegen, so dass die beiden nächsten Jahre für den amtierenden Präsidenten Barack Obama zumindest nicht einfacher als die bisherigen sechs Jahre werden. Die Washington Post hat ein Election Lab eingerichtet und versucht, den Wahlausgang zu prognostizieren. Und die britische Zeitschrift The Economist skizziert in diesem Artikel zwei denkbare Szenarien für die nächsten beiden Jahre in der amerikanischen Politik.


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