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US-Politik

24. Okt 2010

Marco Rubio Goes To Washington

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Die Tea Party Bewegung schickt bei der US-Kongresswahl am 2. November 2010 viele Kandidaten ins Rennen, Marco Rubio (39) ist einer von ihnen. In Florida will er zum neuen Senator des Bundesstaates in Washington gewählt werden. Derzeit liegt der Republikaner weit vor seinem Gegenkandidaten von den Demokraten. Keine Chance dürfte auch Charlie Crist haben, langjähriger Gouverneur in Florida und ebenfalls Republikaner. Er unterlag als politisch moderater Politiker Rubio in der Vorwahl und tritt im November als unabhängiger Kandidat an.

Bis vor kurzem galt Crist noch als populärster Politiker Floridas und war 2008 lange Zeit Favorit auf den Posten des Vizepräsidentschaftskandidaten unter John McCain. Aber Florida, von der aktuellen Wirtschaftskrise hart getroffen, ist inzwischen einer der Bundesstaaten, in denen die Tea Party zu einer einflussreichen politischen Kraft angewachsen ist. Am Beispiel Marco Rubio kann man die Tea Party Bewegung und deren Erfolg gut studieren. Genau dies tut der Washington-Korrespondent der FAZ, Mathias Rüb, und berichtet auf deren Webseiten aus Florida.

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24. Okt 2010

Lektüren: „Mudslingers“

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Dieses Buch ist immer lesenswert, aber wenige Tage vor der US-Kongresswahl 2010 ist es das in ganz besonderem Maße: „Mudslingers“ des amerikanischen Politologen Kerwin Swint präsentiert die 25 schmutzigsten, skurrilsten und erinnerungswürdigsten Wahlkämpfe der letzten 220 Jahre. Dabei fallen zwei Dinge auf: schmutzige Wahlkampagnen gab es erstens immer schon, sie sind keine Erfindung der letzten Jahrzehnte. Der chronologisch erste Wahlkampf, der im Buch auf Platz 5 Berücksichtigung findet, ist der Präsidentschaftswahlkampf zwischen Thomas Jefferson und John Adams im Jahre 1800. Und zweitens sind sie auf allen politischen Ebenen zu finden: in Präsidentschafts- und in  Kongresswahlen ebenso wie in Gouverneurs- und Bürgermeisterwahlen. Die „üblichen Verdächtigen“ sind natürlich mit dabei: Richard Nixon, George W. Bush, Lyndon Johnson, Jesse Helms, Rudi Giuliani und Oliver North. Auf Platz 1 landet übrigens die Gouverneurs-Vorwahl der Demokraten in Alabama im Jahr 1970 zwischen George Wallace und Albert Brewer – wobei die Auswahl, Reihenfolge und Gewichtung der 25 Duelle sicher zu Diskussionen einlädt.

Kerwin C. Swint: „Mudslingers. The Twenty-Five Dirtiest Campaigns of All Time“, New York/London 2008, 258 Seiten, $12,95.

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20. Okt 2010

Kampf um Las Vegas: Senatswahl in Nevada

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Eines der spannendsten Wahlduelle im amerikanischen Kongresswahlkampf spielt sich in Nevada ab, wo sich der Mehrheitsführer (so eine Art Fraktionsvorsitzender) der Demokraten im Senat, Harry Reid, gegen eine von der Tea Party unterstützten Kandidatin namens Sharron Angle behaupten muss. In den Umfragen liegen beide derzeit gleichauf, aber sollte es den Republikanern gelingen, mit Harry Reid einen der prominentesten demokratischen Politiker aus dem Amt zu bringen, wäre das fast eine Sensation. Er wäre allerdings nicht der erste hochrangige Politiker, der bei seiner Wiederwahl scheitert. Im Jahre 1994, als die Republikaner nach mehr als 40 Jahren das Repräsentantenhaus wieder übernahmen, erwischte es den damaligen Speaker (sprich: Parlamentspräsidenten) Tom Foley (D). Er verlor seinen Wahlkreis im Bundesstaat Washington und kehrte nicht mehr nach Washington zurück. Er war damit der erste nicht wieder gewählte Speaker des Kongresses seit 1860. US-Präsident Clinton hat ihn später zum US-Botschafter in Japan berufen.

Im Internetangebot der Tagesschau finden Sie einen Artikel über das Duell Reid-Angle. In dieser Woche widmet sich übrigens auch der New Yorker diesem Duell. Die ausführliche Reportage ist hier zu finden.

US-Politik, US-Wahl 2010 | 9 Kommentare

20. Okt 2010

Jetzt Wahlkampfthema der US-Kongresswahl: die DDR

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Dieser Wahlkampf ist an Kuriositäten und Skurrilitäten nicht zu übertreffen, und doch ist genau dies in den letzten Tagen geschehen: die DDR ist plötzlich Thema im amerikanischen Kongress- Wahlkampf, zumindest in Alaska.  Der republikanische Kandidat Joe Miller bekam in einer Townhall-Veranstaltung eine Frage zur (illegalen) Einwanderung gestellt, und Miller antwortete, dass er in den 1980er Jahren als US-Soldat in Deutschland gut habe beobachten können, dass die DDR das mit der Ein- und Auswanderung ganz gut geregelt hatte (nach dem Motto „von der DDR lernen heißt siegen lernen“).

SPIEGEL Online berichtet hier darüber. Die Originalfrage und -antwort können Sie hier nachlesen. Dort findet sich auch das passende Video, denn die Veranstaltung wurde von einem Blogger namens Stan Aufrecht (!) mitgeschnitten.

Joe Miller sorgte vor einigen Tagen übrigen schon einmal für Schlagzeilen, als er auf einer Wahlkampfveranstaltung einen Journalisten von seiner privaten Sicherheitsfirma festnehmen ließ, weil er sich getraut hatte, dem Kandidaten Fragen zu stellen. Erst die Polizei konnte den Journalisten befreien.

US-Politik, US-Wahl 2010 | 10 Kommentare

19. Okt 2010

Noch zwei Wochen: Kongresswahl in den USA

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Es sind nur noch zwei Wochen bis zu den Kongresswahlen in den USA. Der Wahlkampf nimmt an Intensität zu und treibt so manche schillernde Blüte. Gregor Peter Schmitz berichtet heute auf SPIEGEL Online aus Las Vegas über Kandidaten, die vor Journalisten flüchten und ihre Terminpläne geheim halten – alles in der Hoffnung, sich kurz vor den Wahlen nicht um alle Erfolgsaussichten zu bringen.

Lesen Sie den Artikel hier.

US-Politik, US-Wahl 2010 | 30 Kommentare

18. Okt 2010

Barack Obama: The Education of a President

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Gut zwei Jahre nach seiner Wahl zum amerikanischen Präsidenten und wenige Tage vor der wichtigen Kongresswahl am 2. November 2010 blickt das sonntägliche Magazin der New York Times auf die ersten beiden Amtsjahre Obamas zurück. Der Artikel fragt, mit welchen inhaltlichen und startegischen Zielen Obama vor gut zwei Jahren ins Weiße Haus eingezogen ist und inwieweit er diese verwirklichen konnte.

Den kompletten, sehr ausführlichen und lesenswerten Artikel gibt es hier. Passend zum Artikel bietet die New York Times eine Slideshow mit Fotos aus dem West Wing. Die Aufnahmen können Sie hier ansehen.

US-Politik, US-Wahl 2010 | 86 Kommentare

18. Okt 2010

Christine O’Donnell ist keine Hexe

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Der Wahlkampf läuft augenscheinlich nicht besonders gut, wenn man sich bemüßigt sieht, per Videobotschaft zu versichern, dass man keine Hexe ist. Genau das musste in der letzten Woche Christine O’Donnell tun, die für die Republikaner im Bundesstaat Delaware in den US-Senat in Washington gewählt werden möchte.

Zu diesem Spot sah O’Donnell sich veranlasst, da sie in früheren Interviews zugegeben hatte, schon einmal mit Hexenkunst experimentiert und ein Rendezvous auf einem satanischen Altar gehabt zu haben. Bei Youtube gibt es immer noch die Videos, in denen sie die Evolution für einen Mythos hält und China verdächtigt, einen Masterplan für die feindliche Übernahme der USA zu haben.

Zur Erinnerung: völlig überraschend trat O’Donnell vor einigen Wochen auf die politische Bühne der USA, als sie den favorisierten und erfahrenen Republikaner Mike Castle in der Vorwahl zur Senatswahl schlagen konnte.

Den Werbespot O’Donnells können Sie hier sehen. Die US-Comedysendung Saturday Night Live hat den Spot von O’Donnell übrigens kürzlich parodiert. Schauen Sie mal hier.

Update, 18. Oktober 2010: Mehr Informationen über Christine O’Donnell finden Sie auch in einem Artikel von Christian Wernicke auf den Internetseiten der Süddeutschen Zeitung.

Update, 20. Oktober 2010: Ausgerechnet bei einer Veranstaltung in einer Juristischen Fakultät bestreitet O’Donnell, dass es in der amerikanischen Verfassung eine Trennung von Staat und Kirche gebe. Ihr Debattengegner Chris Coons erinnert sie daran, dass sich diese Passage im ersten Verfassungszusatz befindet. Schauen Sie hier.

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8. Okt 2010

USA: Die Demokraten vor der Kongresswahl

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Am 2. November 2010 werden in den USA die 435 Mitglieder des  Repräsentantenhauses sowie ein Drittel der 100 Senatoren neu gewählt. Angesichts aktueller Umfragen haben die Republikaner derzeit einen nahezu uneinholbaren Vorsprung vor den Demokraten. Doch das sind bundesweite Umfragen, entschieden wird Wahlkreis für Wahlkreis, Bundesstaat für Bundesstaat. Dabei dominieren häufig lokale Themen, nationale Themen werden nicht immer wahlentscheidend berücksichtigt. Das mag nun anders sein. Mit einem „Pledge For America“ haben die Republikaner eine Art nationales Wahlprogramm vorgelegt, angelehnt an den „Contract With America“, der den Republikanern im Jahre 1994 erstmals seit gut 50 Jahren wieder die Mehrheit im Repräsentantenhaus sicherte und Newt Gingrich zu dessen Speaker machte.

Doch wie stark wird die antizipierte Niederlage der Demokraten ausfallen? Der politische Journalist Michael Tomasky widmet sich dieser Frage ausführlich in der neuen Ausgabe der New York Review of Books. Sie finden den lesenswerten Artikel hier.

US-Politik, US-Wahl 2010 | 13 Kommentare

5. Okt 2010

Präsident Obama und die Tea Party

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Es sind nur noch vier Wochen bis zur Kongresswahl in den Vereinigten Staaten – der Wahl, deren Ausgang über die beiden nächsten Jahre der Präsidentschaft Barack Obamas entscheiden wird. Zwar führen die Republikaner aktuellen Zahlen zufolge nicht mehr so deutlich wie noch vor einigen Wochen, aber sie liegen nach wie vor in Front. Natürlich wird die Wahl vor Ort in den einzelnen Wahlkreisen und Bundesstaaten entschieden, aber es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass es für die Demokraten schwer werden wird, ihre Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses zu verteidigen.

Gelegenheit also für Christoph von Marschall, den Washington-Korrespondenten des Berliner Tagesspiegels, in einem Beitrag die aktuelle Situation in Washington meinungsfreudig zu kommentieren. Lesen Sie seine Momentaufnahme hier.

US-Politik, US-Wahl 2010 | 9 Kommentare

29. Sep 2010

Auch in der Politik lohnt sich das Plagiieren nicht

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Plagiieren lohnt sich nicht: diese Erfahrung muss derzeit die Republikanische Senatskandidatin Christine O’Donnell aus Delaware machen. Aufmerksame Leser dieses Blogs werden sich an die Frau erinnern – alle anderen können die Details hier nachlesen.

Was ist passiert? Zunächst war Anfang dieser Woche bekannt geworden, dass sie gar nicht an der Oxford University studiert hatte; dies hatte sie aber in ihrem im Internet veröffentlichten Lebenslauf behauptet. Nun hat die Claremont Graduate University in Südkalifornien gegenüber dem Internet-Politikportal Talkingpointsmemo erklärt, dass O’Donnell dort nie eingeschrieben war. Zwar hatte sie wohl ein Fellowship des nicht weiter bekannten und mit der Universität nicht in Verbindung stehenden Claremont Institute erhalten, allerdings behauptet sie dort „graduate work“ absolviert zu haben – und dies deutet auf ein Studium an einer regulären Universität hin. In ihrem Profil gibt sie ebenfalls an, an der Fairleigh Dickinson University studiert zu haben. Hier hat sie ihren Abschluss allerdings erst vor vier Wochen erhalten – siebzehn Jahre nach ihrem Studium dort und praktischerweise zwei Wochen vor ihrer entscheidenden Vorwahl in Delaware Mitte September.

Die genannten Informationen finden sich in O’Donnells LinkedIn-Internetprofil. Seien Sie also in Zukunft vorsichtig, wenn Sie Informationen über sich ins Internet stellen – vor allem, wenn Sie in Zukunft noch politische Karriere machen wollen.:)

US-Politik, US-Wahl 2010 | 7 Kommentare

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