Vieles ist anders in den gegenwärtigen Corona-Zeiten. So können zum Beispiel viele seit langem geplante Veranstaltungen nicht wie geplant stattfinden. Die Alternative: die Veranstaltung in den virtuellen Raum verlegen und per Livestream zu den Interessierten bringen. Genau das macht die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz mit einer Lesung des Autors und Journalisten Daniel C. Schmidt, der kürzlich ein Buch über die aktuelle politische Situation in den Vereinigten Staaten herausgebracht hat (zufällig liegt das Buch seit gestern auf meinem Schreibtisch…). Schmidt lebt seit 2016 in den USA und berichtet von dort unter anderem für die FAZ, ZEIT Online, die NZZ und den SPIEGEL. Die virtuelle Lesung findet statt am Donnerstag, den 23. April 2020 um 18 Uhr. Details zur Veranstaltung gibt es hier. Weitere Informationen zum Buch einschließlich einer Leseprobe sind hier zu finden.
Derzeit steht in der amerikanischen Politik wie in anderen Ländern und Regionen auch die Bewältigung der Corona-Krise im Mittelpunkt (hier ist zum Beispiel eine Rekonstruktion der Corona-Pandemie in den USA durch die Konrad-Adenauer-Stiftung nachzulesen). Jüngste Äußerungen von Präsident Donald Trump, er habe – insbesondere mit Blick auf die Rechte der einzelnen Bundesstaaten – als Präsident „total authority“ zu handeln (was von beiden Seiten des politischen Spektrums zurückgewiesen wurde), werfen interessante politikwissenschaftliche Fragestellungen auf. Als Trump ins Amt kam, titelte die New York Times „The president vs. the presidency“ (siehe unten): verändert das Amt des Präsidenten Donald Trump stärker als er das Amt verändert? Diese Frage berührt grundlegende Aspekte des amerikanischen politischen Systems wie die „checks and balances“, der Gewaltenteilung und der „separated institutions sharing power“ (Richard Neustadt). In einer umfangreichen Titelgeschichte für das Magazin The Atlantic beschreibt der Journalist George Packer genau dieses Verhältnis zwischen Struktur und Akteur, wie man politikwissenschaftlich formulieren könnte („The president is winning his war on American institutions“). Wie also hat Trump in den ersten drei Jahren seiner Präsidentschaft die amerikanische Regegierungsbürokratie verändert? Und sind diese Institutionen noch intakt, wenn Trump nach vier Jahren aus dem Amt scheiden sollte? Und wie sähen sie nach acht Jahren Donald Trump aus? George Packers Analyse kann hier nachgelesen werden. In eine ähnliche Richtung argumentierte übrigens vor einiger Zeit auch Michael Lewis in seinem Buch „Erhöhtes Risiko“ (mehr hier).
Seit vielen Jahren wird in der politikwissenschaftlichen Forschung (und darüber hinaus) die parteipolitische Polarisierung in den Vereinigten Staaten erforscht und diskutiert. Dabei rücken beide politische Parteien ideologisch auseinander, die politische Mitte verschwindet. Gerade letztere wäre aber wichtig, um in einem präsidentiellen Regierungssystem der „checks and balances“ Politik überhaupt erst möglich zu machen. Mit dem amtierenden Präsidenten Donald Trump scheint diese Polarisierung einen Höhepunkt erreicht zu haben, sie lässt sich aber bereits seit mehreren Jahrzehnten konstatieren. Und nicht nur die Politik, insbesondere der US-Kongress, und die Parteien sind betroffen: diese Polarisierung ist auch in der Gesellschaft, in den Medien sowie geografisch zu erkennen. Der Politikwissenschaftler Torben Lütjen hat die zentralen Befunde zu diesem Thema in einem neuen Buch zusammengefasst, das vor wenigen Wochen erschienen ist. Hintergründe zum Buch sowie eine Leseprobe finden sich hier. Wir haben das Buch zudem soeben für unsere Fachbereichsbibliothek bestellt, denn diese Thematik wird gleich in mehreren Lehrveranstaltungen des aktuellen Sommersemesters berücksichtigt.
Soeben frisch erschienen ist ein Lexikon der politischen Begriffe rund um die Vereinigten Staaten. Verfasst hat es mit Stefan A. Sengl ein österreichischer Kommunikationsberater, der sich seit vielen Jahren mit Präsidentschaftswahlen in den USA, aber auch in Österreich befasst.
Das Büchlein lädt mit 168 kleinformatigen Seiten zum Blättern und Stöbern ein, viele Einträge sind nur wenige Zeilen lang. Die ausführlichsten Beiträge befassen sich mit den diversen Präsidenten und anderen politischen Akteuren. Sehr knapp ausgefallen sind etwa die Beiträge zum Kongress (der Eintrag „Senat“ kommt auf gerade einmal elf Zeilen) und zu den politischen Parteien; bzgl. des Obersten Gerichtshofes wird ausschließlich dessen Abkürzung SCOTUS („Supreme Court of the United States“) aufgeschlüsselt. Aber es finden sich viele andere Begriffe, die in den Lehr- und Einführungsbüchern zum politischen System der Vereinigten Staaten nur am Rande vorkommen oder gar nicht berücksichtigt werden – wie etwa „gerrymandering“, „push polling“, „House of Cards“ oder etwa der „McCain-Feingold Act“ zur Reform der Wahlkampffinanzierung. Entstanden ist so ein kurzweiliger Band, der viele politische Aspekte der Vereinigten Staaten in einem anderen, neuen Licht erscheinen lässt.
Fun fact zum Schluss: für den Buchstaben „Z“ finden sich keine Einträge, während „X“ („X, Malcolm“) und „Y“ („Yellow Dog Democrats“) vertreten sind. Nähere Informationen zum Buch sind hier zu finden.
Die ersten Vorwahlen im Rahmen des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfes sind vorüber, bei den Demokraten liegt der frühere Vizepräsident Joe Biden nahezu uneinholbar vorn und wird aller Voraussicht Amtsinhaber Donald Trump von der Republikanischen Partei im November im Kampf um das Weiße Haus herausfordern. Doch plötzlich haben sich aufgrund der Corona-Krise die Rahmenbedingungen nicht nur amerikanischer Politik, sondern insbesondere auch die von Wahlen und Wahlkampf gundlegend verändert. Die beiden Autoren Christoph Bieber und Klaus Kamps, Politikwissenschaftler der eine und Kommunikationswissenschaftler der andere, haben in einem Beitrag für das Onlinemagazin CARTA beschrieben, was in Corona-Zeiten angesichts dieser Veränderungen vom weiteren amerikanischen Wahlkampf zu erwarten ist, nämlich hier.
Im Vorwahlkampf des Jahres 2016 konnte Bernie Sanders mit einem Sieg in Michigan das Rennen um die Nominierung der Demokratischen Partei auf den Kopf stellen (Vorwahlumfragen hatten eine Niederlage Sanders‘ mit dreißig Prozentpunkten Unterschied vorausgesehen – wie das passieren konnte, kann man übrigens hier nachlesen), auch wenn sich später seine Konkurrentin Hillary Clinton als Präsidentschaftskandidatin der Demokraten durchsetzen konnte. Bei der morgigen Vorwahl könnte Michigan genau den gegenteiligen Effekt für Sanders bedeuten. Schafft er hier kein überragendes Ergebnis, dürfte die Kandidatur auf Joe Biden hinauslaufen, der erst in den letzten Stunden von seinen früheren Mitbewerbern Kamala Harris und Cory Booker offiziell unterstützt wurde (und der seit seinen Siegen am Super Tuesday von einer Welle der Unterstützung getragen wird). Zudem ist Sanders bislang den Beweis schuldig geblieben, dass er die Basis seines Elektorats verbreitern kann – was im Hinblick auf seine „Wählbarkeit“ bei der Präsidentschaftswahl im November 2020 von entscheidender Bedeutung wäre, hat Donald Trump sich 2016 doch gerade durch Erfolge in Staaten des Mittleren Westens (Michigan, Wisconsin, Ohio, etc.) die Präsidentschaft sichern können. Das amerikanische Online-Magazin POLITICO hat die Geschichte dazu, die New York Times hat einen ähnlichen Artikel (hier).
Update, 11. März 2020: eine erste Einschätzung der gestrigen Ergebnisse sowie ein Blick auf deren mögliche Konsequenzen finden sich hier.
Nicht viele haben diese Dynamik erwartet: nach dem deutlichen Sieg in South Carolina hat Joe Biden, der in Iowa und New Hampshire deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben war, auch am Super Tuesday die Vorwahlen in zehn der vierzehn Bundesstaaten gewonnen, befördert durch die Rückzüge der Konkurrenten Pete Buttigieg und Amy Klobuchar (inzwischen haben auch Elizabeth Warren und Michael Bloomberg ihre Kampagnen beendet). Zwar konnte Bernie Sanders mit Kalifornien den Staat gewinnen, der die meisten Delegierten für den Nominierungsparteitag im Sommer entsendet, aufgrund des „perfekten Sturms“ (Politico.com) liegt Biden („Comeback Joe“) bei den Delegiertenzahlen derzeit deutlich vorn – und die nächsten Vorwahlen lassen nicht erwarten, dass sich diese Situation so bald ändert. Was den Erfolg Bidens unterstreicht, ist die Tatsache, dass er in Staaten gewonnen hat, in denen er überhaupt keine Wahlkampfaktivitäten unternommen hat und in denen er mit keinerlei Wahlkampforganisation vertreten war. Bidens Triumph wäre vermutlich noch deutlicher ausgefallen, wenn nicht schon viele Wähler im Rahmen des „early voting“ ihre Stimme vorzeitig abgegeben hätten und von der Dynamik der letzten Tage nicht mehr beeinflusst werden konnten. Die Demokraten haben damit eine klare Alternative: Biden und Sanders stehen für eine durchaus unterschiedliche Politik. Interessant wird schließlich zu sehen sein, ob und wen Elizabeth Warren im weiteren Wahlkampf unterstützen wird. Politisch steht sie eher Bernie Sanders nahe, eine Unterstützung Bidens würde diesem vermutlich die Nominierung sichern und ihr selbst womöglich die Kandidatur als Vizepräsidentin einbringen. Eine Einschätzung der Lage nach dem Super Tuesday findet sich hier. Politico erklärt hier, was dessen Ergebnisse so besonders macht. Die fünf wichtigsten Erkenntnisse des Super Tuesday hat die New York Times hier zusammengestellt. Eine ausführliche Darstellung der Ereignisse des Super Tuesday schließlich ist bei der Washington Post hier nachzulesen.
Am heutigen Dienstag findet in den Vereinigten Staaten im Rahmen des US-Prösidentschaftswahlkampfes der „Super Tuesday“ statt. In insgesamt 14 Bundesstaaten werden mehr als 1300 Delegiertenstimmen für den Nominierungspartei im Sommer vergeben, darunter sind so wichtige Staaten wie Texas und Kalifornien. Allein in letzterem Bundesstaat werden mehr Delegiertenstimmen vergeben als in den bisherigen vier Vorwahlen zusammen. Zuletzt hat das Rennen der Demokraten mit dem Rückzug von Amy Klobuchar und Pete Buttigieg an Dynamik gewonnen, beide haben inzwischen ebenso wie der frühere Präsidentschaftskandidat Beto O’Rourke angekündigt, fortan den früheren Vizepräsidenten Joe Biden unterstützen zu wollen. Ob das ausreichen wird, um Bernie Sanders zu stoppen, scheint derzeit fraglich zu sein, da dieser in einigen zentralen Staaten (bislang) deutlich führt und insgesamt mehr finanzielle und personelle Ressourcen einsetzen kann als Biden. Christoph von Marschall vom Berliner Tagesspiegel kommentiert diese „Operation Bernie verhindern“ hier. Was ist vom „Super Tuesday“ zu erwarten? Wer wird wo punkten können? Und ist die Nominierung bei den Demokraten nach dem „Super Tuesday“ entschieden? Hier findet sich ein lesenswerter Blogbeitrag zum aktuellen Stad des Wahlkampfes, alles Wichtige rund um den „Super Tuesday“ gibt es zudem hier. Christian Lammert von der FU Berlin schließlich ordnet den Vorwahlkampf in längerfristige Trends der amerikanischen Demokratie ein (hier).
Aus der Reihe „Parlamente der Welt“, heute: der Kongress der Vereinigten Staaten in Washington DC. Ursprünglich von 1793 bis 1823 erbaut, wurde das Gebäude von 1851 bis 1863 umfassend erweitert und beherbergt heute das US-Repräsantentenhaus sowie den US-Senat. Fun fact: bis in die 1930er Jahre hatte auch der amerikanische Supreme Court in diesem Gebäude seinen Sitz. Jährlich besuchen zwischen drei bis fünf Millionen Menschen das Gebäude.
Sie war First Lady, Außenministerin und Senatorin – und fast wäre sie zur ersten US-amerikanischen Präsidentin gewählt worden. In der Wahl von 2016 ist Hillary Clinton an Donald Trump gescheitert, obwohl sie drei Millionen Stimmen mehr erringen konnte als ihr Kontrahent, der dagegen das Electoral College für sich entscheiden konnte. Der amerikanische Streaminganbieter HULU veröffentlicht am 6. März 2020 die erste Folge einer vierteiligen Serie der Regisseurin Nanette Burstein über Hillary Clinton. Zu sehen ist das Werk übrigens ebenfalls auf der heute beginnenden BERLINALE. Hillary Clintons Lebensgeschichte, ihre Erfolge und Niederlagen sind in der Serie zu vier Stunden Sendezeit verdichtet worden. Ausführlich kommen Hillary selbst sowie ihr Mann Bill zu Wort, neben den wichtigsten Lebensstationen kommt auch die Wahl von 2016 nicht zu kurz.
Das TIME-Magazin hat die Hintergründe, die Los Angeles Times hat die Serie bereits gesehen, der Fernsehsender CNN ebenfalls. Einen Trailer gibt es hier zu sehen.
Update, 25. Februar 2020: in Deutschland wird die Serie bei SKY zu sehen sein.
