Politische Vortragsveranstaltungen gestalten sich in Corona-Zeiten eher schwierig, jedenfalls im realen Leben. Das Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Magdeburg bietet daher am Mittwoch, den 29. April 2020 ein Webinar zum laufenden US-Präsidentschaftswahlkampf an. Dabei geht es insbesondere um die beiden prospektiven Kandidaten, Donald Trump und Joe Biden, deren mögliche Wahlkampfstrategien und ihre Wahlkampfthemen. Beginn ist um 18:30 Uhr, zu Gast ist der Wahlkampfexperte Julius van de Laar. Die Details zur Veranstaltung sowie die Anmeldemöglichkeit finden sich hier.
US-Wahl 2020
15. Apr 2020
Online-Lesung: „This is America“ mit Daniel C. Schmidt
Vieles ist anders in den gegenwärtigen Corona-Zeiten. So können zum Beispiel viele seit langem geplante Veranstaltungen nicht wie geplant stattfinden. Die Alternative: die Veranstaltung in den virtuellen Raum verlegen und per Livestream zu den Interessierten bringen. Genau das macht die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz mit einer Lesung des Autors und Journalisten Daniel C. Schmidt, der kürzlich ein Buch über die aktuelle politische Situation in den Vereinigten Staaten herausgebracht hat (zufällig liegt das Buch seit gestern auf meinem Schreibtisch…). Schmidt lebt seit 2016 in den USA und berichtet von dort unter anderem für die FAZ, ZEIT Online, die NZZ und den SPIEGEL. Die virtuelle Lesung findet statt am Donnerstag, den 23. April 2020 um 18 Uhr. Details zur Veranstaltung gibt es hier. Weitere Informationen zum Buch einschließlich einer Leseprobe sind hier zu finden.
15. Apr 2020
Donald Trump: „The president vs. the presidency“
Derzeit steht in der amerikanischen Politik wie in anderen Ländern und Regionen auch die Bewältigung der Corona-Krise im Mittelpunkt (hier ist zum Beispiel eine Rekonstruktion der Corona-Pandemie in den USA durch die Konrad-Adenauer-Stiftung nachzulesen). Jüngste Äußerungen von Präsident Donald Trump, er habe – insbesondere mit Blick auf die Rechte der einzelnen Bundesstaaten – als Präsident „total authority“ zu handeln (was von beiden Seiten des politischen Spektrums zurückgewiesen wurde), werfen interessante politikwissenschaftliche Fragestellungen auf. Als Trump ins Amt kam, titelte die New York Times „The president vs. the presidency“ (siehe unten): verändert das Amt des Präsidenten Donald Trump stärker als er das Amt verändert? Diese Frage berührt grundlegende Aspekte des amerikanischen politischen Systems wie die „checks and balances“, der Gewaltenteilung und der „separated institutions sharing power“ (Richard Neustadt). In einer umfangreichen Titelgeschichte für das Magazin The Atlantic beschreibt der Journalist George Packer genau dieses Verhältnis zwischen Struktur und Akteur, wie man politikwissenschaftlich formulieren könnte („The president is winning his war on American institutions“). Wie also hat Trump in den ersten drei Jahren seiner Präsidentschaft die amerikanische Regegierungsbürokratie verändert? Und sind diese Institutionen noch intakt, wenn Trump nach vier Jahren aus dem Amt scheiden sollte? Und wie sähen sie nach acht Jahren Donald Trump aus? George Packers Analyse kann hier nachgelesen werden. In eine ähnliche Richtung argumentierte übrigens vor einiger Zeit auch Michael Lewis in seinem Buch „Erhöhtes Risiko“ (mehr hier).
7. Apr 2020
Lektüretipp: „Amerika im Kalten Bürgerkrieg“ von Torben Lütjen
Seit vielen Jahren wird in der politikwissenschaftlichen Forschung (und darüber hinaus) die parteipolitische Polarisierung in den Vereinigten Staaten erforscht und diskutiert. Dabei rücken beide politische Parteien ideologisch auseinander, die politische Mitte verschwindet. Gerade letztere wäre aber wichtig, um in einem präsidentiellen Regierungssystem der „checks and balances“ Politik überhaupt erst möglich zu machen. Mit dem amtierenden Präsidenten Donald Trump scheint diese Polarisierung einen Höhepunkt erreicht zu haben, sie lässt sich aber bereits seit mehreren Jahrzehnten konstatieren. Und nicht nur die Politik, insbesondere der US-Kongress, und die Parteien sind betroffen: diese Polarisierung ist auch in der Gesellschaft, in den Medien sowie geografisch zu erkennen. Der Politikwissenschaftler Torben Lütjen hat die zentralen Befunde zu diesem Thema in einem neuen Buch zusammengefasst, das vor wenigen Wochen erschienen ist. Hintergründe zum Buch sowie eine Leseprobe finden sich hier. Wir haben das Buch zudem soeben für unsere Fachbereichsbibliothek bestellt, denn diese Thematik wird gleich in mehreren Lehrveranstaltungen des aktuellen Sommersemesters berücksichtigt.
5. Apr 2020
Lektüretipp: Das politische ABC der USA
Soeben frisch erschienen ist ein Lexikon der politischen Begriffe rund um die Vereinigten Staaten. Verfasst hat es mit Stefan A. Sengl ein österreichischer Kommunikationsberater, der sich seit vielen Jahren mit Präsidentschaftswahlen in den USA, aber auch in Österreich befasst.
Das Büchlein lädt mit 168 kleinformatigen Seiten zum Blättern und Stöbern ein, viele Einträge sind nur wenige Zeilen lang. Die ausführlichsten Beiträge befassen sich mit den diversen Präsidenten und anderen politischen Akteuren. Sehr knapp ausgefallen sind etwa die Beiträge zum Kongress (der Eintrag „Senat“ kommt auf gerade einmal elf Zeilen) und zu den politischen Parteien; bzgl. des Obersten Gerichtshofes wird ausschließlich dessen Abkürzung SCOTUS („Supreme Court of the United States“) aufgeschlüsselt. Aber es finden sich viele andere Begriffe, die in den Lehr- und Einführungsbüchern zum politischen System der Vereinigten Staaten nur am Rande vorkommen oder gar nicht berücksichtigt werden – wie etwa „gerrymandering“, „push polling“, „House of Cards“ oder etwa der „McCain-Feingold Act“ zur Reform der Wahlkampffinanzierung. Entstanden ist so ein kurzweiliger Band, der viele politische Aspekte der Vereinigten Staaten in einem anderen, neuen Licht erscheinen lässt.
Fun fact zum Schluss: für den Buchstaben „Z“ finden sich keine Einträge, während „X“ („X, Malcolm“) und „Y“ („Yellow Dog Democrats“) vertreten sind. Nähere Informationen zum Buch sind hier zu finden.
2. Apr 2020
Amerikanische Präsidentschaftswahlen in Zeiten von #Corona
Die ersten Vorwahlen im Rahmen des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfes sind vorüber, bei den Demokraten liegt der frühere Vizepräsident Joe Biden nahezu uneinholbar vorn und wird aller Voraussicht Amtsinhaber Donald Trump von der Republikanischen Partei im November im Kampf um das Weiße Haus herausfordern. Doch plötzlich haben sich aufgrund der Corona-Krise die Rahmenbedingungen nicht nur amerikanischer Politik, sondern insbesondere auch die von Wahlen und Wahlkampf gundlegend verändert. Die beiden Autoren Christoph Bieber und Klaus Kamps, Politikwissenschaftler der eine und Kommunikationswissenschaftler der andere, haben in einem Beitrag für das Onlinemagazin CARTA beschrieben, was in Corona-Zeiten angesichts dieser Veränderungen vom weiteren amerikanischen Wahlkampf zu erwarten ist, nämlich hier.
2. Apr 2020
Forschungsaufenthalt vor Ort in Washington D.C.: ein Erlebnisbericht
Der U. S. Kongress zählt zu den am besten erforschten Parlamenten der Welt. Und auch in unseren Lehrveranstaltungen im Lehrbereich Regierungslehre und Policyforschung an der MLU stehen Senat und Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten häufig im Mittelpunkt des Interesses. Mein Kollege Sebastian Hünermund ist – Corona-bedingt – vor wenigen Tagen vorzeitig von einem mehrwöchigen Forschungsaufenthalt in Washington D.C. zurückgekehrt. In den nächsten Absätzen berichtet er von seinen Erfahrungen während seines Aufenthaltes.
Weiterlesen.1. Apr 2020
TV-Tipp: „Duell ums Weiße Haus“
Wenn die Zeit im Home Office sich zieht – und man alle verfügbaren Livestream-Angebote erfolglos nach (neuen) Serien durchforstet hat, lohnt ein Blick in die ARTE-Mediathek: noch bis Mitte Juni 2020 steht dort eine Dokumentation über die amerikanischen Präsidentschaftswahlkämpfe der vergangenen sechzig Jahre zum Abruf bereit. Dabei wird geschildert, wie sich die Wahlkämpfe aufgrund neuer Wahlkampfstrategien, aber auch durch den Einsatz neuer Medienkanäle verändert haben. Interessant ist der Beitrag sicher nicht zuletzt für alle Studierenden, die sich im Verlaufe des aktuellen Sommersemesters mit Wahlen in den Vereinigten Staaten beschäftigen werden. Abrufbar ist die Doku hier.
Apropos Wahlkampf: an dieser Stelle sei nochmal an die kürzlich veröffentlichte vierstündige Doku über Hillary Clinton erinnert, in der die Präsidentschaftswahl von 2016 eine zentrale Rolle spielt. Zwar ist die mehrteilige Serie in Deutschland nur bei SKY zu sehen, aber der finanzielle Aufwand lohnt sich.
9. Mrz 2020
All eyes on Michigan
Im Vorwahlkampf des Jahres 2016 konnte Bernie Sanders mit einem Sieg in Michigan das Rennen um die Nominierung der Demokratischen Partei auf den Kopf stellen (Vorwahlumfragen hatten eine Niederlage Sanders‘ mit dreißig Prozentpunkten Unterschied vorausgesehen – wie das passieren konnte, kann man übrigens hier nachlesen), auch wenn sich später seine Konkurrentin Hillary Clinton als Präsidentschaftskandidatin der Demokraten durchsetzen konnte. Bei der morgigen Vorwahl könnte Michigan genau den gegenteiligen Effekt für Sanders bedeuten. Schafft er hier kein überragendes Ergebnis, dürfte die Kandidatur auf Joe Biden hinauslaufen, der erst in den letzten Stunden von seinen früheren Mitbewerbern Kamala Harris und Cory Booker offiziell unterstützt wurde (und der seit seinen Siegen am Super Tuesday von einer Welle der Unterstützung getragen wird). Zudem ist Sanders bislang den Beweis schuldig geblieben, dass er die Basis seines Elektorats verbreitern kann – was im Hinblick auf seine „Wählbarkeit“ bei der Präsidentschaftswahl im November 2020 von entscheidender Bedeutung wäre, hat Donald Trump sich 2016 doch gerade durch Erfolge in Staaten des Mittleren Westens (Michigan, Wisconsin, Ohio, etc.) die Präsidentschaft sichern können. Das amerikanische Online-Magazin POLITICO hat die Geschichte dazu, die New York Times hat einen ähnlichen Artikel (hier).
Update, 11. März 2020: eine erste Einschätzung der gestrigen Ergebnisse sowie ein Blick auf deren mögliche Konsequenzen finden sich hier.
6. Mrz 2020
„Ein perfekter Sturm“ – nach dem Super Tuesday in den USA
Nicht viele haben diese Dynamik erwartet: nach dem deutlichen Sieg in South Carolina hat Joe Biden, der in Iowa und New Hampshire deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben war, auch am Super Tuesday die Vorwahlen in zehn der vierzehn Bundesstaaten gewonnen, befördert durch die Rückzüge der Konkurrenten Pete Buttigieg und Amy Klobuchar (inzwischen haben auch Elizabeth Warren und Michael Bloomberg ihre Kampagnen beendet). Zwar konnte Bernie Sanders mit Kalifornien den Staat gewinnen, der die meisten Delegierten für den Nominierungsparteitag im Sommer entsendet, aufgrund des „perfekten Sturms“ (Politico.com) liegt Biden („Comeback Joe“) bei den Delegiertenzahlen derzeit deutlich vorn – und die nächsten Vorwahlen lassen nicht erwarten, dass sich diese Situation so bald ändert. Was den Erfolg Bidens unterstreicht, ist die Tatsache, dass er in Staaten gewonnen hat, in denen er überhaupt keine Wahlkampfaktivitäten unternommen hat und in denen er mit keinerlei Wahlkampforganisation vertreten war. Bidens Triumph wäre vermutlich noch deutlicher ausgefallen, wenn nicht schon viele Wähler im Rahmen des „early voting“ ihre Stimme vorzeitig abgegeben hätten und von der Dynamik der letzten Tage nicht mehr beeinflusst werden konnten. Die Demokraten haben damit eine klare Alternative: Biden und Sanders stehen für eine durchaus unterschiedliche Politik. Interessant wird schließlich zu sehen sein, ob und wen Elizabeth Warren im weiteren Wahlkampf unterstützen wird. Politisch steht sie eher Bernie Sanders nahe, eine Unterstützung Bidens würde diesem vermutlich die Nominierung sichern und ihr selbst womöglich die Kandidatur als Vizepräsidentin einbringen. Eine Einschätzung der Lage nach dem Super Tuesday findet sich hier. Politico erklärt hier, was dessen Ergebnisse so besonders macht. Die fünf wichtigsten Erkenntnisse des Super Tuesday hat die New York Times hier zusammengestellt. Eine ausführliche Darstellung der Ereignisse des Super Tuesday schließlich ist bei der Washington Post hier nachzulesen.