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5. Juni 2023

Neugründung: „Parlamentskreis Hund“

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Der Deutsche Bundestag kennt eine Vielzahl an so genannten Parlamentskreisen, in denen sich Abgeordnete unterschiedlicher Fraktionen zusammenfinden, um ein gemeinsames Interesse zu verfolgen. So gibt es einen Parlamentskreis Schützenwesen, einen Parlamentskreis Automobiles Kulturgut oder einen Parlamentskreis Pferd. Diese Kreise sind informell und stehen außerhalb der parlamentarischen Strukturen, jedoch erheben sie den Anspruch, ihre Interessen stärker in der politischen Debatte verankern zu wollen. Nicht immer geht es um hobbyverdächtige Themen, sondern zum Beispiel auch um Energieeffizienz oder Fluglärm.

Vor wenigen Tagen hat sich nun der Parlamentskreis Hund gegründet. Bislang heißt es in der Hausordnung des Bundestages, dass das Mitbringen von Tieren nicht gestattet sei, Ausnahmen gelten für Blindenführhunde sowie Diensthunde im Auftrag der Bundestagspolizei. Über die Neugründung und die damit einhergehenden Implikationen für den Parlamentsbetrieb berichtete in der vergangenen Woche mit einem vermeintlichen Augenzwinkern die Süddeutsche Zeitung auf ihrer Titelseite. Letzten Endes geht es mit der Möglichkeit, Tiere mit in die Parlamentsgebäude mitbringen zu dürfen, um einen notwendigen Stressabbau im politischen Alltag und die Wahrung der Work-Life-Balance auch im Bundestag – und jede/r Hundehalter/in kann diese Effekte nur nachdrücklich bestätigen…

Politikwissenschaftlich sind diese Parlamentskreise übrigens noch ziemliches Neuland – vielleicht findet sich ja bei Gelegenheit jemand, der oder die sich im Rahmen einer Hausarbeit darüber einige Gedanken machen möchte?:)

29. Mai 2023

Diskussionsveranstaltung der Hochschulgruppe für Außen- und Sicherheitspolitik

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Die Hochschulgruppe für Außen- und Sicherheitspolitik an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) möchte auf ihre kommende Veranstaltung “Polizeilicher Machtmissbrauch: Erscheinungsformen, Einflussfaktoren, Gegenstrategien” aufmerksam machen. Diese findet am 7. Juni 2023 um 18:30 Uhr über Zoom statt. Als Referent wird Marius Kühne von der Ruhr-Universität Bochum sprechen. Herr Kühne ist dort Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Juniorprofessur für “Kriminologie, Strafrecht und Sicherheitsforschung im Digitalen Zeitalter”. Die Veranstaltung findet im Rahmen der Veranstaltungsreihe “Innere Sicherheit” statt. Weitere Information zu dieser Reihe sind hier zu finden.

Für die Teilnahme ist eine Anmeldung via Hochschulgruppe (halle@sicherheitspolitik.de) notwendig. 

23. Mai 2023

23. Mai: Tag des Grundgesetzes

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An jedem 23. Mai jährt sich das Inkrafttreten des Grundgesetzes als (zunächst provisorische) Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, so auch am heutigen Tage. Wer etwas zur Entstehung der bundesdeutschen Verfassung, zum Aufbau und zu den zentralen Bestimmungen des Werkes, aber auch zum Grundgesetz als „Norm“ und als „Kultur“ erfahren möchte, ist mit dem schmalen Band „Das Grundgesetz“ des Berliner Rechtswissenschaftlers Christoph Möllers bestens bedient. Im Jahr 2019 ist das Buch im Münchner Verlag C. H. Beck in zweiter Auflage erschienen. Details zum Band sowie eine Leseprobe sind hier zu finden.

23. Mai 2023

DVParl feiert 50jähriges Bestehen

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Eigentlich feierte die Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen (DVParl) bereits im Jahr 2020 ihr 50jähriges Bestehen. Aber bedingt durch die Corona-Pandemie bestand erst jetzt die Gelegenheit, dieses Jubiläum mit einem Kongress sowie einem anschließenden Empfang im Reichstagsgebäude zu Berlin zu begehen. Einführende Worte fanden der Vorsitzende der DVParl, Konstantin Kuhle MdB, sowie mit Wolfgang Kubicki einer der Bundestagsvizepräsidenten. In mehreren Podiumsrunden standen aktuelle Herausforderungen des bundesdeutschen Parlamentarismus im Fokus, darunter etwa die Frage von möglichen „Repräsentationslücken“ sowie Ansätze, diesen nachhaltig und effektiv zu begegnen. Nach einem inhaltlichen Input von Wolfgang Schäuble, Bundestagspräsident a. D., diskutierten u. a. Prof. Suzanne S. Schüttemeyer, die Chefredakteurin der Zeitschrift für Parlamentsfragen und frühere Professorin für Regierungslehre an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU), Prof. Heinrich Oberreuter (Universität Passau) und Prof. Frank Decker (Universität Bonn).

Was ist die DVParl? Im Jahre 1970 gegründet, verzeichnet die Vereinigung heute über 600 Mitglieder. Sie hat es sich zur Aufgabe gemacht, zu einem breiteren und tieferen Verständnis der Funktionsweise des parlamentarischen Regierungssystems in Deutschland beizutragen. Sie tut dies durch die Herausgeberschaft der erwähnten Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl), aber auch durch Symposien, Seminare, Vortragsveranstaltungen und Publikationen.

Wolfgang Kubicki, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, eröffnet die Tagung der DVParl.

17. Mai 2023

Die „Academic Bike Challenge“ startet an der MLU in eine neue Runde

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Am 1. Juni 2023 beginnt die diesjährige „Academic Bike Challenge (ABC)“, bei der es darum geht, als Universitätsangehörige so viele Kilometer strampelnd zurückzulegen wie möglich (egal wo und wie!). Angetreten wird gemeinsam mit anderen (und gegen andere) Teams der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) im Wettbewerb mit Hochschulen weltweit. In den vergangenen Jahren war stets auch ein PoWi-Team am Start, vielleicht bekommen wir in diesem Jahr erneut eine Mannschaft zusammen? Details zur ABC gibt es hier.

16. Mai 2023

Foto des Tages (16. Mai 2023)

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Auf dem Rückweg von einer Veranstaltung im Berliner Regierungsviertel riss plötzlich der Himmel auf und ließ das Bundeskanzleramt im Spreebogen in gleißendem Licht erscheinen. Damit ist die Aufnahme unser Foto des Tages.:)

15. Mai 2023

Kurzweilig und kompakt: das „Parlamentslexikon“

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Im soeben neu erschienenen „Parlamentslexikon“ von Sven Hölscheidt, der lange Zeit für die Verwaltung des Deutschen Bundestages gearbeitet hat, geht es von A wie „Abgeordneter“ bis Z wie „Zwischenruf“ um alle nur denkbaren Aspekte parlamentarischer Arbeit. Online ist das Buch hier zu finden.

Sven Hölscheidt: Parlamentslexikon. Abgeordnete bis Zwischenruf – juristisch und kompakt, NDV, Rheinbreitbach 2023, 172 Seiten, 16,80 Euro, ISBN: 978-3-95879-178-7.

15. Mai 2023

Sonderheft der „Zeitschrift für Politik“ zum politischen System der USA

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Kürzlich ist der von Heike Paul und Boris Vormann herausgegebene Sonderband 11 der „Zeitschrift für Politik“ erschienen. In mehreren Beiträgen werden aktuelle Krisenphänomene rund um das politische System der Vereinigten Staaten thematisiert, darunter das Verhältnis zwischen Exekutive und Legislative, die Sinnhaftigkeit des „Electoral College“, die Rolle des Supreme Courts, aktuelle Herausforderungen des Föderalismus, die Rolle der Desinformation in den sozialen Medien sowie „politische Normen der Nostalgie“. Über unsere Universitätsbibliothek sollte der Band in Kürze online frei lesbar sein.

9. Mai 2023

„Demokratie als Zumutung“ jetzt als preisgünstiges Taschenbuch erhältlich

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Vor einiger Zeit haben wir auf diesen Seiten das lesenswerte Buch „Demokratie als Zumutung“ von Felix Heidenreich empfohlen. Inzwischen gibt es das Buch als Taschenausgabe für 4,50 Euro bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB). Details zum Buch sowie eine Bestellmöglichkeit sind hier zu finden.

5. Mai 2023

Aktuelle Podcast-Folge: eine neue Generation von Abgeordneten

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Vor einiger Zeit haben Anna Sauerbrey mit „Machtwechsel“ und Livia Gerster mit „Die Neuen“ zwei Bücher veröffentlicht, die jeweils ein Porträt derjenigen jungen Politikgeneration zeichnen, die nach der Bundestagswahl 2021 in den Deutschen Bundestag eingezogen ist, aus denen sich den vergangenen Jahren aber auch Parteivorsitzende und Regierungsmitglieder rekrutiert haben. In der aktuellen Podcast-Folge des Berliner Instituts für Parlamentsforschung (IParl) ist dieser Untersuchungsgegenstand das Thema der Woche. Eingeladen dazu sind die Abgeordnete Catarina dos Santos Firnhaber sowie die erwähnte Livia Gerster von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Nachzuhören ist das Ergebnis hier.


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