Am 20. Januar 2021 ist Joe Biden als neuer Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt worden. Diesem Tag voraus gingen mehrere Wochen, in denen der unterlegene Kandidat, Donald Trump, politisch und rechtlich so ziemlich alles versucht hat, um den von ihm diagnostizierten „Wahlbetrug“ aufzuklären, gipfelnd im Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol am 6. Januar 2021. In einer sehr umfangreichen Recherche haben Journalistinnen und Journalisten der New York Times diese 77 Tage ausgewertet und heute in einem umfangreichen Artikel veröffentlicht. Er ist hier nachzulesen. Die wichtigsten Highlights der Untersuchung finden sich hier.
31. Jan 2021
Lektüretipp: „Die grüne Macht“ von Ulrich Schulte
Pünktlich zum Beginn des Bundestagswahljahres 2021 ist von Ulrich Schulte „Die grüne Macht“ erschienen. Darin beleuchtet er Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Partei Bündnis 90/Die GRÜNEN. Schulte weiß, wovon er spricht: seit 2011 berichtet er über die Partei, aktuell ist er als Leiter der Parlamentsredaktion der TAZ tätig.
Ein Fokus des Buches liegt auf dem Spitzenpersonal: wie haben es Annalena Baerbock und Robert Habeck an die Spitze der Partei geschafft? Was kennzeichnet ihren Politikstil? Und wie gestaltet sich ihr Miteinander in der gemeinsamen Führung der Partei? Darüber hinaus geht es um das Selbstverständnis der Partei als „Bündnispartei“ (nach dem Abschied von den Volksparteien), um ihre programmatische Profilierung sowie um ihre politische Positionierung zu Beginn des Bundestagswahlkampfes 2021. Damit geraten unter der Hand auch Fragen in den Mittelpunkt der Analyse, die weit über eine einzige Partei hinausgehen: wie ist das Parteiensystem der Bundesrepublik aktuell aufgestellt? Wo in Politik und Gesellschaft finden einzelne Parteien Zuspruch und Rückhalt? Welche ideologischen Überzeugungen leiten die Wählerinnen und Wähler im 21. Jahrhundert? Und was wäre zu erwarten, wenn die Grünen nach der Bundestagswahl im September Teil der nächsten Bundesregierung werden sollten (was aufgrund der aktuellen Umfragen niicht ausgeschlossen zu sein scheint)?
Mehr Infos zum Buch sowie eine Leseprobe gibt es hier.
Ulrich Schulte: Die grüne Macht. Wie die Ökopartei das Land verändern will, Berlin: Rowohlt Polaris 2021, 240 Seiten, 16,00 Euro, ISBN: 978-3-499-00552-7.
28. Jan 2021
Zum ERASMUS-Austauschprogramm im Studienjahr 2021/22
Trotz der aktuellen Corona-Pandemie findet in diesem Jahr wie gewohnt der Bewerbungsprozess für die ERASMUS-Studienplätze an unseren Partneruniversitäten für das Wintersemester 2021/22 sowie das Sommersemester 2022 statt. Die Bewerbungsfrist endet am 20. Februar 2021. Einzureichen ist ein tabellarischer Lebenslauf, eine Notenübersicht sowie ein kurzes Motivationsschreiben (sowie eine Info zu Ihrem Ortswunsch sowie einer Alternative).
Am Freitag, den 12. Februar 2021 findet zudem um 10:00 Uhr eine virtuelle Informationsveranstaltung statt, auf der Sie sich über die genaueren Konditionen eines ERASMUS-Austausches informieren und Ihre etwaigen Fragen stellen können. Ein früherer ERASMUS-Teilnehmer wird dazu über seine persönlichen Erfahrungen im Ausland berichten. Den Link zur Veranstaltung können Sie bei Interesse von mir per Email erhalten. Weitere Informationen gibt es zudem auf der ERASMUS-Seite unseres Instituts.
23. Jan 2021
Lektüretipp: „Kamala’s Way“ über US-Vizepräsidentin Kamala Harris
Zur Amtseinführung des 46. amerikanischen Präsidenten Joe Biden und seiner Vizepräsidentin Kamala Harris ist in den vergangenen Tagen vieles gesendet und geschrieben worden (an dieser Stelle sei insbesondere auf die umfassende und großartige Berichterstattung der New York Times sowie der Washington Post verwiesen). Ein einziger Lektüretipp sei mir an dieser Stelle gestattet, nämlich der Hinweis auf eine jüngst erschienene Biographie von Kamala Harris. Geschrieben wurde sie vom Journalisten Daniel Morain, der Harris als Mitarbeiter der Los Angeles Times bislang über zwei Jahrzehnte begleitet hat. So beschreibt er etwa, was es bedeutet, als Tochter einer Inderin und eines Jamaikaners im Kalifornien der 60er und 70er Jahre aufzuwachsen; zur Sprache kommen darüber hinaus ihre früheren politischen Ämter, wie etwa das der Justizministerin von Kalifornien und natürlich ihre Zeit im US-Senat, bevor sie sich in den Jahren 2019 und 2020 um die Präsidentschaftskandidatur der Demokratischen Partei bemühte. Das Buch gibt es inzwischen als deutschsprachige Ausgabe, das englischsprachige Original ist preislich etwas günstiger. Entstanden ist ein höchst lesenswertes Buch über eine Politikerin, die mit der Übernahme des Vizepräsidentenamtes Geschichte geschrieben hat und deren Karriere mit dieser Position sicherlich noch nicht ihren Höhepunkt erreicht haben dürfte.
13. Jan 2021
Neues IzpB-Heft: „Europäische Union“
Soeben ist aus der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebenen Reihe Informationen zur politischen Bildung (IzpB) das Heft Nr. 345 (4/2020) erschienen. Darin geht es um die Geschichte, die politischen Institutionen, einschlägige Politikfelder sowie aktuelle Herausforderungen der Europäischen Union (EU). Ergänzt werden die einzelnen Kapitel durch zahlreiche Statistiken, Schaubilder und Tabellen, so dass sich der Einsatz des Heftes in universitären Lehrveranstaltungen, in der politischen Bildung als auch in Schulen empfiehlt. Zu bestellen ist das Heft hier.
11. Jan 2021
Herausforderungen der „Corona-Demokratie“
Die Corona-Politik von Bund und Ländern, oder besser: deren Analyse, hat es inzwischen in den politikwissenschaftlichen Diskurs geschafft. So erscheint etwa im Frühjahr ein umfangreicher, von Karl-Rudolf Korte herausgegebener Sammelband zur „Corona-Govermance“. In der Tagesspiegel-Ausgabe vom 10. Januar 2021 findet sich ein umfangreicher Artikel von Prof. Stephan Bröchler von der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin (der vor einiger Zeit bei uns am Institut für zwei Semester den Lehrstuhl Regierungslehre und Policyforschung vertreten hat), in dem er die Konsequenzen der aktuellen „Intensivregierung“ in der Bundesregierung beschreibt und die „Demokratisierung“ dieser Politik fordert. Inzwischen ist der Artikel online – und hier nachzulesen.
11. Jan 2021
Vorschlag: „Corona-Bürgerräte“?
Der Thüringer Justizminister Dirk Adams hat kürzlich vorgeschlagen, zur politischen Begleitung der Corona-Pandemie so genannte „Bürgerräte“ einzurichten. In der politikwissenschaftlichen Diskussion (sowie in einigen unserer Lehrveranstaltungen) sind Bürgerräte schon länger in der Diskussion. Das MDR-Magazin „Fakt ist!“ beschäftigt sich heute abend ausführlich mit dem Thema. Um 20:15 Uhr gibt es die Sendung im Livestream zu sehen, ab 22.10 Uhr dann im regulären Fernsehprogramm. Nähere Informationen zur Sendung gibt es hier, allgemeine Informationen zu Bürgerräten sind hier und hier zu finden.