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3. Mrz 2021

Premiere: Jahresbericht des BVerfG

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Zum ersten Mal hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einen Jahresbericht vorgelegt. Auf der Homepage des Gerichts heißt es dazu: „Das neue Format eines Jahresberichts will die Arbeit und Aufgaben des Gerichts, seinen Aufbau sowie die verschiedenen Verfahrensarten veranschaulichen und erfahrbar machen. Der Bericht schildert, wie das Bundesverfassungsgericht in die internationale Rechtsordnung eingebettet ist und stellt die Treffen zum fachlichen Austausch und die sonstigen Veranstaltungen des letzten Jahres dar. Ausgewählte Statistiken zu den Verfahrenszahlen sind in den Bericht integriert. Neben diesen allgemeinen Informationen über das Gericht und weiteren Impressionen aus dem Gerichtsalltag bereitet der Bericht auch einige bedeutsame Entscheidungen aus dem vergangenen Jahr inhaltlich auf. Der Jahresbericht schließt mit einer Vorausschau auf einige Verfahren, über die das Bundesverfassungsgericht im Folgejahr voraussichtlich entscheiden wird.“ Abzurufen ist der Bericht hier. Und für alle, die noch mehr wissen möchten: die detaillierten Zahlen der Jahresstatistik des Gerichts sind hier zu finden.

Über Michael Kolkmann

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