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24. Aug. 2021

Lektüretipp: das „Modell Merkel“

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Für die US-amerikanische Zeitschrift Foreign Affairs hat die Wissenschaftlerin Constanze Stelzenmüller, die als Senior Fellow bei der Brookings Intsitution in Washington DC tätig ist und dort den Fritz Stern Chair on Germany and Trans-Atlantic Relations innehat, einen Gastbeitrag über das „Merkel model and its limits“ geschrieben, in dem sie mit Blick auf die Kanzlerschaft Angela Merkels auf die wichtigsten Themen der Innen- und Außenpolitik eingeht. Auf dieser Seite ist der Beitrag nach Angabe der eigenen Email-Adresse kostenfrei zu lesen.

24. Aug. 2021

TV-Tipp: „Volksparteien ohne Volk“

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Die Rolle der Volksparteien für die Entwicklung und Stabilität des bundesdeutschen Parteiensystems kann gar nicht überschätzt werden, wie wir auch immer wieder in unseren Lehrveranstaltungen sehen. Im ZDF läuft heute abend um 20:15 Uhr eine Dokumentation mit dem Titel „Volksparteien ohne Volk“ über die Volksparteien in Deutschland. Der Film fragt vor allem nach den aktuellen Krisenphänomenen der Parteien sowie deren Herausforderungen. Vorab ist der Beitrag bereits hier abrufbar.

23. Aug. 2021

In Brandenburg wählbar: Kater Bobby

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Dass Politik mitunter ziemlich tierisch ausfallen kann, ist nicht neu (und wäre mal ein Vorschlag für eine diesbezügliche politikwissenschaftliche Haus- oder Abschlussarbeit – Ideen gäbe es zum Beispiel hier). Im Bundestags-Wahlkreis 62 (Land Brandenburg) wird am 26. September 2021 nunmehr auch Kater Bobby des eigentlichen Kandidaten Michael Gabler (parteilos) auf dem Stimmzettel stehen – und zwar aus Versehen, wie hier nachgelesen werden kann.

23. Aug. 2021

Für Fans der TV-Trielle: alle Sendetermine im Überblick

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Am nächsten Sonntag ist es soweit: an diesem Tag wird im Fernsehen im Rahmen des aktuellen Bundestagswahlkampfes das erste TV-Triell (von drei Ausgaben insgesamt) zwischen Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz übertragen. Wer keines der Trielle verpassen möchte, findet hier alle wichtigen Informationen zu Sendezeiten, Fernsehstationen sowie den einzelnen Moderatorinnen und Moderatoren. Seit 2002 sind TV-Duelle der Spitzenkandidaten/innen aus dem deutschen Bundestagswahlkampf nicht mehr wegzudenken, erstmals findet auf Bundesebene ein solches Format jedoch mit drei Teilnehmern/innen statt (auf Landesebene hat es solche Trielle schon mehrfach gegeben). Wer sich fragt, welche Wirkung von einem solchen Duell oder Triell ausgeht, wird hier fündig. Die entsprechenden Studien sind zwar bereits einige Jahre alt, aber nichtsdestotrotz verhältnismäßig aussagekräftig. Sechs Gründe gegen TV-Duelle hatte bereits im Jahr 2002 der Dresdner Kommunikationswissenschaftler Wolfgang Donsbach formuliert (hier). Und ein weiterer Beitrag zum Thema findet sich in Kapitel 6.10 des Bandes „Zwischen Polarisierung und Beharrung: die Bundestagswahl 2017“ von Roßteutscher/Weßels u. a. (Hrsg.). Letzteres Buch ist über unsere Universitätsbibliothek elektronisch abrufbar.

23. Aug. 2021

Der Landtag Sachsen-Anhalt in Zahlen

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Mit der konstituierenden Sitzung des achten Landtags von Sachsen-Anhalt am 6. Juli 2021 ist die siebte Wahlperiode Geschichte. Im Rückblick auf die vergangenen fünf Jahre lassen sich einige interessante Zahlen zusammentragen: so gab es in diesem Zeitraum 126 Sitzungstage (sechste Wahlperiode: 107; Gesamtsitzungsdauer der Plenarversammlung: 891:46:00 Stunden), 47 Große Anfragen (31), 4545 Kleine Anfragen (2026), 136 beschlossene Gesetze (120) bei 186 in den Landtag eingebrachten Entwürfen, 149 Anhörungen in den Ausschüssen (125), insgesamt 7782 Drucksachen, 2668 eingereichte Petitionen (der Gegenstandsbereich „Inneres“ führte mit 359 Eingaben vor „Verkehr/Städtebau/Wohnungswesen“ mit 349 und „Gesundheit und Soziales“ mit 317 Eingaben), und schließlich 689 Anträge (960), von denen 377 auch beschlossen wurden (Quelle: Landtag Sachsen-Anhalt). Die nächsten Plenarsitzungstage finden übrigens am 16. und 17. September (zu diesem Zeitpunkt soll auch der neue Ministerpräsident gewählt werden, sofern die Parteien CDU, FDP und SPD den Koalitionsverhandlungen folgend bis dahin dem Koalitionsvertrag zugestimmt haben werden), am 14. und 15. Oktober, am 18. und 19. November sowie vom 14. bis zum 16. Dezember 2021 statt. Akttuelle Infos sowie die jeweiligen Tagesordnungen gibt es stets hier.

23. Aug. 2021

Der „Merkel-Doppelpack“: neue Biografie und TV-Doku

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Vor einiger Zeit haben wir bereits auf die voluminöse Biografie Angela Merkels von Ralph Bollmann hingewiesen (das Buch steht inzwischen auf der SPIEGEL-Bestsellerliste). Seit wenigen Tagen ist ein weiteres Buch über die aktuelle Bundeskanzlerin erschienen, und zwar von der Wirtschaftsjournalistin Ursula Weidenfeld. Anders als Bollmann, der chronologisch vorgeht, hat Weidenfeld ihr Buch thematisch gegliedert, und zwar in die Kapitel „Abgang“ (als Auftaktpassage), „Leben“, „Männer“, „Frauen“, „Erfolge“, „Fehler“, „Enttäuschungen“, „Katastrophen“ und „Vermächtnis“. Entstanden ist ein differenziertes und akzentuiertes Werk, das entlang der erwähnten Aspekte viele empirische Befunde zu Leben und Amtsführung Angela Merkels zusammenträgt. Eine Besprechung des Buches lässt sich bei Deutschlandfunk Kultur nachlesen.

Zugleich zeigt das Erste heute abend eine Dokumentation über die Stimmungslage der Deutschen am Ende von 16 Jahren Merkel-Kanzlerschaft. Details zu dieser Dokumentation lassen sich hier finden (auf dieser Seite ist das Video zudem online first bereits abrufbar).

Ursula Weidenfeld: „Die Kanzlerin. Porträt einer Epoche“, Rowohlt Berlin 2021, 354 Seiten, 22,00 Euro, ISBN: 9783737101233.

23. Aug. 2021

TV-Tipp: „Die wollen da rein“

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Gestern abend war in der ARD eine Dokumentation von Ben Bolz und Philipp Grüll über Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz und ihren Kampf um das Kanzleramt zu sehen. Unter dem Titel „Die wollen da rein“, angelehnt an den legendären Ausspruch Gerhard Schröders „Ich will da rein“, als er in jungen Jahren nach einem Kneipenabend am Zaun des Bonner Bundeskanzleramts rüttelte, präsentieren die Autoren interessante Hintergründe des aktuell laufenden Bundestagswahlkampfes. Auf den Seiten der ARD heißt es über den Film: „Wie auch immer die Bundestagswahl im September ausgehen wird, eines steht schon jetzt fest: Sie wird eine Zäsur in der bundesdeutschen Geschichte darstellen. Erstmals nach 1949 tritt die Amtsinhaberin oder der Amtsinhaber nicht mehr an. Und erstmals seit Gründung der Republik stehen mit Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz ausschließlich Kandidatinnen zur Wahl, die keinerlei Berufserfahrung als Kanzlerin vorweisen können.“ Der Film ist online hier abrufbar, eine Rezension der Dokumentation ist bei der Frankfurter Allgemeinen zu lesen.

23. Aug. 2021

Neuerscheinung: „Demokratie unter Schock“ von Martin Debes

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Am 5. Februar 2020 kam es in Erfurt zu einer Zäsur: erstmals wurde mit Thomas Kemmerich (FDP) ein Kandidat mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt. Im dritten Wahlgang hatte die AfD-Fraktion nicht den eigenen Kandidaten, sondern Kemmerich gewählt – gemeinsam mit den Stimmen von CDU und FDP reichte es zu einer Mehrheit, Ministerpräsident Bodo Ramelow wurde eine weitere Amtszeit (vorläufig) versagt. Nach wenigen Tagen und einem Proteststurm, der weit über die Landesgrenzen Thüringens hinausreichte, trat Kemmerich zurück, im Anschluss traten die CDU-Spitzen in Thüringen, aber auch auf Bundesebene zurück, die Frage nach dem Umgang mit der AfD stand im Fokus der politischen Debatte(n). Wie aber konnte es zu diesem Ereignis kommen? Der Thüringer Journalist Martin Debes von der Funke-Mediengruppe, der u. a. auch für die ZEIT und den SPIEGEL schreibt, hat in seinem neuen Buch „Demokratie unter Schock“ die Ereignisse im Umfeld des 5. Februar 2020 minutiös rekonstruiert. Dabei greift er in seinen Schilderungen zeitlich weit zurück, um die Hintergründe der Ereignisse im vergangenen Jahr nachvollziehen zu können: „War die Wahl Kemmerichs ein Komplott von AfD, CDU und FDP, ein ‚von langer Hand‘ geplanter ‚Pakt mit dem Faschismus‘, wie es einige Linke, Sozialdemokraten und Grüne bis heute behaupten? Oder handelte es sich eher um einen ‚perfiden Trick‘ der AfD, auf den ahnungslose Christdemokraten und Liberale hereinfielen? So jedenfalls möchte es Thomas Kemmerich gerne betrachtet haben“, schreibt Debes im Prolog seines Buches auf S. 12. Und er fährt fort: „Es war komplizierter. Programme mischten sich mit Prinzipien, Ideale mit Ideologien, Ambitionen mit Ansprüchen. Hinzu kamen Dreistigkeit, Dickköpfigkeit und Dummheit – und der eine oder andere Zufall. Gleichzeitig lassen sich die Geschehnisse nicht ohne die handelnden Personen und deren Vorgeschichte erklären. Denn dies ist eine Fortsetzungsserie, mit mindestens zwei Prequels, die in den Jahren 2009 und 2014 spielten. Das Sequel dürfte nach der kommenden Landtagswahl folgen“ (ebd.).

Debes stützt sich in seinem Buch auf zahlreiche Gespräche mit den beteiligten Protagonisten, zitiert private Textnachrichten, greift auf interne Protokolle zurück und beleuchtet das mediale wie politische Echo der Ereignisse in Thüringen. Herausgekommen ist ein Buch, das sich stellenweise wie ein Krimi liest. Auch heute ist die Thüringer Regierungskrise augenscheinlich (noch) nicht überwunden, denn mit der jüngsten Verschiebung der damals vereinbarten Neuwahl des Landtages, die ursprünglich für den Tag der Bundestagswahl am 26. September 2021 geplant war, bleibt das Thema auf der politischen Tagesordnung.

Martin Debes: „Demokratie unter Schock. Wie die AfD einen Ministerpräsidenten wählte“, Klartext-Verlag, Essen 2021, 248 Seiten, 18,95 Euro, ISBN: 9783837524314.

13. Aug. 2021

US-Kongress: vor dem Neuzuschnitt der Wahlkreise

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Alle zehn Jahre ermittelt eine Volkszählung in den Vereinigten Staaten zahlreiche Informationen über die amerikanische Bevölkerung. Im Nachgang werden stets die Wahlkreise für das Repräsentantenhaus in Washington neu zugeschnitten (während Senatorinnen und Senatoren stets ganze Bundesstaaten vertreten). Nach dem Motto „Wahlrechtsfragen sind Machtfragen“ hat dieser Neuzuschnitt gehörige Konsequenzen für diese Parlamentskammer (und zwar bis zur nächsten Volkszählung in zehn Jahren). Zuständig für den Neuzuschnitt ist dabei nicht der Kongress selbst, sondern die Parlamente der einzelnen Bundesstaaten. Und häufig erfolgt die neue Grenzziehung nach rein parteipolitischen Kriterien (was wir in diversen Lehrveranstaltungen als „gerrymandering“ kennengelernt haben). Frauke Steffens präsentiert heute auf FAZ.net einige interessante Hintergründe zu diesem Thema. Der Beitrag kann hier nachgelesen werden.

13. Aug. 2021

Neu erschienen: „Die Ära Merkel“ von SPIEGEL Biografie

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Fragen politischer Führung sowie das Regieren im Kontext der bundesdeutschen „Kanzlerdemokratie“ (Karlheinz Niclauß) zählen seit jeher zu den zentralen Untersuchungsgegenständen der politikwissenschaftlichen Regierungslehre. Naturgemäß richtet sich der fachwissenschaftliche Blick am Ende von vier Amtszeiten Angela Merkels im Kanzleramt auf ihr Wirken an der Spitze der Bundesregierung (sowie über viele Jahre an der Parteispitze der Union). In der Reihe „SPIEGEL Biografie“ (Heft 1/2021) ist nun vor wenigen Tagen ein 130 Seiten starkes Heft rund um die „Ära Merkel“ erschienen. Darin werden wichtige innen- und außenpolitische Herausforderungen der vergangenen sechzehn Jahre aufgegriffen, es finden sich aber auch Beiträge zu Merkels Weg in die Politik sowie Interviews mit – zum Beispiel – Volker Kauder, dem langjährigen Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Jean-Claude Juncker, dem früheren Vorsitzenden der EU-Kommission. Besonders lesenswert sind die Beiträge aus früheren Ausgaben des SPIEGELs, die spezifische Eindrücke zu bestimmten Momenten der Merkel-Kanzlerschaft einfangen, zum Beispiel von Dirk Kurbjuweit mit einer Bilanz des ersten Regierungsjahres Merkels (2006) oder einem Artikel von Alexander Osang aus dem Jahre 2009 über die (Un)Möglichkeit, als Kanzlerin ein weithin „normales“ Leben führen zu können. Ein weiteres Highlight des Heftes sind so genannte „Bilder der Macht“: 17 ausgewählte Momente aus sechzehn Jahren Kanzlerschaft, festgehalten in besonders eindrücklichen Fotografien. Sehr aufschlussreich sind auch die Galerien mit ausgewählten Coverbildern des SPIEGELS mit Angela Merkel im Mittelpunkt. Erhältlich ist das Heft bei jedem Zeitungshändler sowie in ausgesuchten Buchhandlungen. Und wer (noch) mehr über Angela Merkel lesen möchte, ist mit dieser Biografie bestens bedient.


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