In einer neuen fiktiven Serie mit dem simplen Titel „Parlament“, die seit heute in der Mediathek der ARD abrufbar ist, dreht sich alles um einen Berufsanfänger, der versucht, sich im vielsprachigen und bürokratischen EU-Parlament zurecht zu finden. Sein Name ist Samy (von Xavier Lacaille verkörpert), er beginnt unmittelbar nach der Brexit-Abstimmung ein Praktikum beim Parlament […]
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2. Mai 2011
Stühlerücken im EU-Parlament? BVerfG verhandelt über Wahlrechtsbeschwerde
Am morgigen Dienstag, den 3. Mai 2011, verhandelt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über eine Wahlprüfungsbeschwerde des Verfassungsrechtlers Hans Herbert von Arnim in Bezug auf die Europawahl 2009. Laut von Arnim benachteiligt das deutsche Wahlrecht bei EU-Wahlen Kleinparteien, und zwar vornehmlich aufgrund der 5-Prozent-Hürde. So müsste eine deutsche Partei, um die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen, mehr Stimmen […]