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All Artikel mit Schlagwort ‘Karlsruhe‘

6. Jan 2022

Das BVerfG löscht sich (auf Instagram)

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Im August 2021 eröffnete das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe einen eigenen Instagram-Account. Das warf damals für viele Beobachter Fragen auf: was ist eine angemessene Darstellung eines Obersten Gerichts in sozialen Netzwerken? Was erwarten Nutzerinnen und Nutzer von Verfassungsorganen im Netz (auch der Bundestag tat sich lange Zeit schwer mit seiner Präsenz in social media)? Welche […]

8. Sep 2021

Jubiläum: 70 Jahre Bundesverfassungsgericht

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In diesen Tagen jährt sich die Gründung des Bundesverfassungsgerichts zum 70. Mal. Am 7. September 1951 nahm das Gericht in Karlsruhe mit 23 Richtern und einer Richterin seine Arbeit offiziell auf (damals noch im Prinz-Max-Palais; in das bis heute für das Gericht charakteristische Gebäudeensemble von Paul Baumgarten zog es erst im Frühjahr 1969). Pünktlich zum […]

4. Mai 2020

Karlsruhe calling: Wahl neuer Richter für das BVerfG

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In diesen Tagen werden zwei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe vakant. Das Vorschlagsrecht liegt bei Bündnis90/Die GRÜNEN sowie bei der SPD. Warum sich die Wahlen zuletzt verzögert haben, welche taktischen Überlegungen die Wahlen überlagern und welche Entscheidungen demnächst im Bundesrat anstehen, erläutert ein sehr lesenswerter Beitrag auf Legal Tribune, der hier abrufbar ist.

11. Mrz 2020

Das BVerfG im Fokus

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Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) steht vor einschneidenden Veränderungen. Bislang sind die Richterinnen und Richter des Gerichts mehr oder weniger abwechselnd von der Union und der SPD vorgeschlagen worden – und dank der Zwei-Drittel-Mehrheit beider Parteien in Bundestag oder Bundesrat sind diese Kandidierenden dann auch gewählt worden. Ab und zu hat eine der großen Parteien das Vorschlagsrecht […]

12. Nov 2018

Neuer Präsident des BVerfG

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Lange wurde über die Nachfolge des amtierenden Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts diskutiert, nun scheint ein Nachfolger gefunden zu sein: Stephan Harbarth soll zunächst Vizepräsident des Karlsruher Gerichts werden, um dann 2020 nach Ablauf der Amtszeit von Andreas Voßkuhle dessen Amt zu übernehmen. Hier finden sich die Hintergründe.

5. Nov 2018

Zur Frühgeschichte des BVerfG

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Gelegentlich wird von politischen Beobachtern behauptet, wir lebten nicht in der Bonner, sondern in der Karlsruher Republik. Damit soll die zentrale Rolle des Bundesverfassungsgerichts im politischen System der Bundesrepublik Deutschland betont werden. Die Frühgeschichte des Gerichts, das 1951 gegründet wurde, ist dabei noch weitgehend unerforscht. Der Journalist Thomas Darnstädt hat nun bislang nicht öffentlich zugängliche […]

29. Sep 2016

BVerfG: eine Institution feiert Geburtstag

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In diesen Tagen wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe 65 Jahre alt. Das Gericht ist nicht nur die politische Institution in Deutschland, der allen Umfragen zufolge die Bürgerinnen und Bürger das größte Vertrauen entgegenbringen, sondern auch ein Gericht mit einer so großen Bedeutung, dass manche Beobachter nicht von einer Berliner, sondern von einer Karlsruher Republik sprechen. […]

28. Sep 2011

Happy birthday, BVG!

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Heute vor sechzig Jahren ist das Bundesverfassungsgericht (BVG) gegründet worden. Ob zur SPIEGEL-Affäre, zu diversen europäischen Themen, zu Hartz IV oder zum Recht auf informationelle Selbstbestimmung – die Urteile des BVG haben die Geschichte und Entwicklung der Bundesrepublik entscheidend mitgeprägt. Wer sich näher mit dem Gericht beschäftigen möchte, dem sei ein Themenheft von „Aus Politik […]


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