Im August 2021 eröffnete das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe einen eigenen Instagram-Account. Das warf damals für viele Beobachter Fragen auf: was ist eine angemessene Darstellung eines Obersten Gerichts in sozialen Netzwerken? Was erwarten Nutzerinnen und Nutzer von Verfassungsorganen im Netz (auch der Bundestag tat sich lange Zeit schwer mit seiner Präsenz in social media)? Welche […]
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4. Mai 2020
Karlsruhe calling: Wahl neuer Richter für das BVerfG
In diesen Tagen werden zwei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe vakant. Das Vorschlagsrecht liegt bei Bündnis90/Die GRÜNEN sowie bei der SPD. Warum sich die Wahlen zuletzt verzögert haben, welche taktischen Überlegungen die Wahlen überlagern und welche Entscheidungen demnächst im Bundesrat anstehen, erläutert ein sehr lesenswerter Beitrag auf Legal Tribune, der hier abrufbar ist.
11. Mrz 2020
Das BVerfG im Fokus
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) steht vor einschneidenden Veränderungen. Bislang sind die Richterinnen und Richter des Gerichts mehr oder weniger abwechselnd von der Union und der SPD vorgeschlagen worden – und dank der Zwei-Drittel-Mehrheit beider Parteien in Bundestag oder Bundesrat sind diese Kandidierenden dann auch gewählt worden. Ab und zu hat eine der großen Parteien das Vorschlagsrecht […]
5. Nov 2018
Zur Frühgeschichte des BVerfG
Gelegentlich wird von politischen Beobachtern behauptet, wir lebten nicht in der Bonner, sondern in der Karlsruher Republik. Damit soll die zentrale Rolle des Bundesverfassungsgerichts im politischen System der Bundesrepublik Deutschland betont werden. Die Frühgeschichte des Gerichts, das 1951 gegründet wurde, ist dabei noch weitgehend unerforscht. Der Journalist Thomas Darnstädt hat nun bislang nicht öffentlich zugängliche […]
29. Sep 2016
BVerfG: eine Institution feiert Geburtstag
In diesen Tagen wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe 65 Jahre alt. Das Gericht ist nicht nur die politische Institution in Deutschland, der allen Umfragen zufolge die Bürgerinnen und Bürger das größte Vertrauen entgegenbringen, sondern auch ein Gericht mit einer so großen Bedeutung, dass manche Beobachter nicht von einer Berliner, sondern von einer Karlsruher Republik sprechen. […]
28. Sep 2011
Happy birthday, BVG!
Heute vor sechzig Jahren ist das Bundesverfassungsgericht (BVG) gegründet worden. Ob zur SPIEGEL-Affäre, zu diversen europäischen Themen, zu Hartz IV oder zum Recht auf informationelle Selbstbestimmung – die Urteile des BVG haben die Geschichte und Entwicklung der Bundesrepublik entscheidend mitgeprägt. Wer sich näher mit dem Gericht beschäftigen möchte, dem sei ein Themenheft von „Aus Politik […]