Überrascht war er schon, als der Dresdner Wissenschaftler Gerhard Besier im Jahre 2009 von Verantwortlichen der Linkspartei gefragt wurde, ob er nicht auf ihrer Liste für den sächsischen Landtag kandidieren wolle. Er wollte – und verbrachte anschließend fünf Jahre im Dresdner Landtag. Dort wirkte er vor allem als wissenschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion sowie als Vorsitzender […]
All Artikel mit Schlagwort ‘Landtag‘
24. Okt 2014
Foto des Tages (24. Oktober 2014)
Blick auf das Gebäude des Landtages von Sachsen-Anhalt, fotografiert am 19. Oktober 2014. Details zum Gebäude gibt es hier.
25. Sep 2014
Betrifft: Wahlbeteiligung
Wenn die jüngsten Landtagswahlen eines gemeinsam hatten, dann war es die insgesamt niedrige Wahlbeteiligung. In Brandenburg zum Beispiel ging weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten an die Urne. Nun war die Beteiligung an Landtagswahlen immer schon deutlich niedriger als etwa in Bundestagswahlen (in der Regel um zehn bis fünfzehn Prozentpunkte), trotzdem scheint insgesamt ein neues […]
9. Sep 2014
Landtagswahl Brandenburg: Aufeinandertreffen der Spitzenkandidaten am heutigen Abend
Am kommenden Sonntag wählt neben Thüringen auch Brandenburg einen neuen Landtag. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg überträgt heute abend das Streitgespräch der Spitzenkandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten, Dietmar Woidke (SPD), Michael Schierack (CDU) und Christian Görke (LINKE). Der Hashtag zur Sendung lautet #rbbwahl. Das Online-Dossier des Senders mit Berichten und Informationen rund um die Landtagswahl findet […]
9. Sep 2014
Blick über die Landesgrenze: Wahl in Thüringen
Während die nächste Landtagswahl in Sachsen-Anhalt (vermutlich) noch zwei Jahre auf sich warten lässt, wählen die Bürgerinnen und Bürger Thüringens am kommenden Sonntag ihr neues Landesparlament. Die Süddeutsche Zeitung porträtiert den Spitzenkandidaten der Linkspartei, Bodo Ramelow, der sich Hoffnungen macht, als erster Politiker dieser Partei zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden. ZEIT Online beleuchtet die schwierige […]
7. Jul 2014
Parlamentsreform in Sachsen-Anhalt
In der ersten Juli-Woche haben sich die Fraktionen des Landtag von Sachsen-Anhalt auf eine Parlamentsreform geeinigt. Neben einer Verkleinerung des Parlaments zielt die Reform insbesondere auf eine Neuregelung der Abgeordnetenentschädigung, eine Reform der formalen Regeln bei plebiszitären Elementen und auf mehr Transparenz bei Nebentätigkeiten der Abgeordneten. Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet über die Reform hier, die […]
5. Okt 2011
Koalitionsverhandlungen in Berlin: Zurück auf Los
Mehr oder weniger überraschend sind die rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Berlin am heutigen Tage eine Stunde nach Beginn gescheitert. Alternativ bietet sich dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit nun eine Koalition mit der Union an, auch wenn an der Basis der Berliner SPD die Sympathien mehrheitlich für Rot-Grün ausgeprägt sind – zu präsent sind die Erinnerungen an […]
21. Sep 2011
Piraten: wieviel Transparenz ist möglich?
Es hat nur zwei Tage gedauert, bis die Piratenpartei sich nach ihrem erstmaligen Einzug in einen Landtag am Sonntag mit Fragen nach ihrem Selbstverständnis konfrontiert sieht. Einer der Kernpunkte ihres Wahlprogramms war und ist größtmögliche Transparenz in den politischen Prozessen – umstritten ist, ob dies auch für sämtliche Sitzungen und Treffen der eigenen Partei bzw. […]
19. Sep 2011
Zahl des Tages (19. September 2011)
Zahl der bei der gestrigen Landtagswahl in Berlin von der Piratenpartei errungenen Mandate: 15. Zahl der besetzten Plätze auf der Landesliste der Piraten: 15.