Voraussichtlich am Dienstag, den 17. Januar 2017 wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sein lange erwartetes Urteil zum Verbot der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) bekannt geben. Die Hintergründe zum Verfahren sowie ein Rückblick auf den bisherigen Prozess finden sich hier und hier.
All Artikel mit Schlagwort ‘Parteiverbot‘
29. Feb 2016
ARD-Reportage zum NPD-Verbot
Anfang März 2016 verhandelt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe im Rahmen des NPD-Verbotsverfahren über das Verbot dieser Partei. Am heutigen Abend zeigt das Erste dazu eine Reportage, die der Frage nachgeht, wie sinnvoll ein solches Verbot ist. Hintergründe zum Film sind hier zu finden. Update 1. März 2016: apropos NPD-Verbot: SPIEGEL Online und die Mitteldeutsche Zeitung […]
7. Dez 2015
Karlsruhe eröffnet im März 2016 Parteiverbotsverfahren gegen NPD
Das Bundesverfassungsgericht hat heute bekannt gegeben, das Hauptverfahren auf Parteiverbot gegen die NPD eröffnen zu wollen. Anfang März 2016 wird es in diesem Zusammenhang zu einer dreitägigen mündlichen Verhandlung in Karlsruhe kommen. Der Tagesspiegel und SPIEGEL Online berichten aktuell. Aus politikwissenschaftlicher Perspektive interessant ist ein Dokument der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages zum Thema, das […]
13. Apr 2012
Veranstaltung der Böll-Stiftung zur Frage eines NPD-Verbots
Das Landesbüro Sachsen-Anhalt lädt für nächste Woche zu einer Diskussion zur Frage eines NPD-Verbots ein. Nachfolgend finden Sie den Ausschreibungstext der Stiftung: „Seit bekannt geworden ist, dass es eine mordende rechtsterroristische Terrorzelle mit engen personellen Verbindungen zu mindestens einem hohen NPD-Funktionär in Thüringen gegeben hat, ist die Diskussion über ein NPD-Verbot wieder neu entbrannt. Ein […]