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All Artikel mit Schlagwort ‘Richter‘

27. Sep 2020

Wer ist Amy Coney Barrett?

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Am gestrigen Samstag hat US-Präsident Donald Trump die Richterin Amy Coney Barrett als Nachfolgerin der jüngst verstorbenen Richterin Ruth Bader Ginsburg an den Supreme Court berufen (der Republikanisch dominierte Senat muss der Benennung noch zustimmen). Damit zementiert Trump die konservative Ausrichtung des Gerichts und zwar deutlich über seine eigene Amtszeit hinaus, unabhängig davon, ob dessen […]

11. Mrz 2020

Das BVerfG im Fokus

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Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) steht vor einschneidenden Veränderungen. Bislang sind die Richterinnen und Richter des Gerichts mehr oder weniger abwechselnd von der Union und der SPD vorgeschlagen worden – und dank der Zwei-Drittel-Mehrheit beider Parteien in Bundestag oder Bundesrat sind diese Kandidierenden dann auch gewählt worden. Ab und zu hat eine der großen Parteien das Vorschlagsrecht […]

22. Nov 2018

Stephan Harbarth Goes To Karlsruhe

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„Stephan Who?“ fragten vor einigen Tagen viele, als bekannt wurde, dass der CDU-Bundestagsabgeordnete Stephan Harbarth aus Heidelberg als neuer Richter am Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen wurde. Heute wurde er nun im Deutschen Bundestag gewählt. In Karlsruhe könnte er im nächsten Jahr Vizepräsident des Gerichts werden, um im Jahr darauf Andreas Voßkuhle im Amte des Präsidenten nachzufolgen. Details […]

26. Feb 2010

BVG-Präsident bekommt gleich drei Nachfolger

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Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, geht am 28. Februar 2010 nach zwölf Jahren am obersten deutschen Gericht (davon war er acht Jahre Präsident) in den Ruhestand und bekommt gleich drei Nachfolger. An der Spitze des Gerichts dürfte ihm der bisherige Vize Andreas Voßkuhle nachfolgen. Neuer Stellvertreter des Präsidenten und damit Vorsitzender des Ersten Senats […]


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