BTW 2017: Direktkandidaten im Wahlkreis 72

Halle (Saale), Innenpolitik

Inzwischen stehen die Direktkandidatinnen und -kandidaten des Wahlkreises 72 (Halle an der Salle plus Umgebung) fĂŒr die 19. Bundestagswahl am 24. September 2017 fest. Lediglich die AfD hat noch keine/n Kandidatin/en nominiert. Die Mitteldeutsche Zeitung hat vor einigen Tagen die einzelnen Bewerber der Parteien vorgestellt. Nachzulesen ist der Artikel hier.

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Washington vor der AmtsĂŒbernahme durch Donald Trump

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Am Freitag, den 20. Januar 2017 gegen zwölf Uhr mittags wird Donald Trump auf den Stufen vor dem U.S. Kapitol den Amtseid sprechen und damit als 45. PrĂ€sident der Vereinigten Staaten die AmtsgeschĂ€fte von Barack Obama ĂŒbernehmen. Das Berliner Inforadio beleuchtet in einer Reportage die Vorbereitungen fĂŒr dieses Event und beschreibt die Stimmung in der Stadt. Nachzuhören ist der Beitrag hier.

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Im NPD-Verbotsverfahren fÀllt ein Urteil

Innenpolitik, Uncategorized

Voraussichtlich am Dienstag, den 17. Januar 2017 wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sein lange erwartetes Urteil zum Verbot der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) bekannt geben. Die HintergrĂŒnde zum Verfahren sowie ein RĂŒckblick auf den bisherigen Prozess finden sich hier und hier.

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Den Bundestagskandidaten auf der Spur

Bundestagswahl 2017, Halle (Saale), Innenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft, Uncategorized

Seit gut neun Monaten existiert es inzwischen bereits: das im April 2016 neu gegrĂŒndete Institut fĂŒr Parlamentarismusforschung (IParl) in Halle an der Saale. In einem ersten großen wissenschaftlichen Projekt wird die Kandidatenauswahl fĂŒr die bevorstehende Bundestagswahl 2017 untersucht, indem eine dreistellige Zahl an Delegierten- bzw. Mitgliederversammlungen sowie ĂŒber 100 Listenparteitage der verschiedenen Parteien in ganz Deutschland besucht und ausgewertet werden. Tom Leonhardt vom Magazin „Scentia Halensis“ der Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg hat die beiden Direktoren des Instituts, Prof. Suzanne S. SchĂŒttemeyer und Dr. Benjamin Höhne, besucht und einen ausfĂŒhrlichen Artikel ĂŒber die Ziele und Arbeitsschwerpunkte des neuen Instituts verfasst. Der Artikel findet sich hier. NĂ€here Informationen zum IParl gibt es hier.

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TV-Tipp: RĂŒckblick auf fĂŒnf Jahre PrĂ€sident Gauck

Innenpolitik, TV-Tipps

In wenigen Wochen endet die Amtszeit von BundesprĂ€sident Joachim Gauck – höchste Zeit, einen Blick auf seine fĂŒnf Jahre in Schloss Bellevue zu werfen. Genau dies haben drei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ARD-Hauptstadtstudios getan. Gezeigt wird der Film am 10. Januar 2017 um 22:45 Uhr. HintergrĂŒnde zum Film gibt es hier.

„Gauck. Der PrĂ€sident“, Film von Eva Lodde, Matthias Deiß und Robin Lautenbach, Erstes Deutsches Fernsehen, 10. Januar 2017, 22:45 Uhr, 45 Minuten.

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Vorschau auf das politische Jahr 2017

Außenpolitik, Innenpolitik

Landtagswahlen in mehreren BundeslĂ€ndern, Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag, Amtsantritt des neuen US-PrĂ€sidenten Donald Trump, G20-Gipfeltreffen in Deutschland, 500 Jahre Reformation – das neue Jahr 2017 hĂ€lt eine FĂŒlle an Terminen und Ereignissen bereit. Die Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung hat dankenswerterweise auf ihrer Webseite die wichtigsten Daten zusammengetragen, und zwar hier.

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Der 115. US-Kongress nimmt seine Arbeit auf

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Heute tritt im Kapitol zu Washington erstmals der im November 2016 neu gewĂ€hlte 115. Kongress zusammen. Als erste Amtshandlung wird das Ergebnis der PrĂ€sidentschaftswahl, in der sich Donald Trump gegen Hillary Clinton durchsetzen konnte, zertifiziert. In den kommenden Wochen und Monaten dĂŒrften die beiden Kammern des Parlamentes, ReprĂ€sentantenhaus und Senat, im Mittelpunkt stehen, wenn der neue US-PrĂ€sident Trump, der am 20. Januar 2017 in sein Amt eingefĂŒhrt wird, versuchen wird, seine politische Agenda durchzusetzen. Auf vielen Politikfeldern ist er dabei auf die Kooperation mit dem Kongress angewiesen. Zwar stellen die Republikaner fĂŒr die nĂ€chsten beiden Jahre in beiden Kammern die Mehrheit, trotzdem dĂŒrften sie nicht alle Vorhaben Trumps durchwinken. Zum Auftakt des neuen Kongresses finden sich lesenswerte Berichte zu den HintergrĂŒnden hier, hier, hier, hier und hier.

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Neuerscheinung: „Politik und Regieren in Sachsen-Anhalt“

Innenpolitik, LektĂŒren

Die politischen Systeme der einzelnen BundeslĂ€nder in Deutschland stehen verhĂ€ltnismĂ€ĂŸig selten im Mittelpunkt politikwissenschaftlicher Forschung. Dies gilt auch fĂŒr das Land Sachsen-Anhalt. Umso erfreulicher ist es, dass in diesen Tagen im VS-Verlag ein Buch erscheint, das sich nĂ€her mit dem Thema Politik und Regieren in Sachsen-Anhalt beschĂ€ftigt. Neben einem historischen RĂŒckblick auf die GrĂŒndungsgeschichte des Landes sowie einem Blick auf die Landesverfassung stehen die zentralen politischen Akteure im Mittelpunkt: Landesregierung, Landtag und das Landesverfassungsgericht, aber auch Parteien, VerbĂ€nde und zentrale Politikfelder werden im Detail vorgestellt. Zudem finden auch die Themen Medien in Sachsen-Anhalt sowie die Rolle der europĂ€ischen Ebene BerĂŒcksichtigung. Details zum Buch finden sich hier. Es ist bereits fĂŒr unsere Bibliothek bestellt.
Zum Vormerken: im Sommersemester 2017 wird es am Institut fĂŒr Politikwissenschaft der MLU voraussichtlich eine Lehrveranstaltung rund um das Thema Politik und Regieren in Sachsen-Anhalt geben.

Hendrik TrĂ€ger/Sonja Priebus (Hrsg.): „Politik und Regieren in Sachsen-Anhalt“, VS-Verlag, Wiesbaden 2017, 54,99 Euro (als eBook 19,99 Euro).

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Neue Ausgabe der Zeitung „Das Parlament“ zum Thema USA erschienen

Außenpolitik, Innenpolitik, LektĂŒren, US-Politik, US-Wahl 2016

Die aktuelle Ausgabe der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen Zeitung „Das Parlament“ bietet einen inhaltlichen Schwerpunkt rund um die US-Wahl. Zum einen wird auf die Wahl vom November 2016 zurĂŒckgeschaut, in der Donald Trump sich gegen Hillary Clinton durchsetzen konnte. Zum anderen wird auf die am 20. Januar 2017 ins Amt kommende Trump-PrĂ€sidentschaft vorausgeschaut. Ebenso findet sich in der Ausgabe ein Blick auf die Arbeit des (neuen) Kongresses sowie auf unterschiedliche Politikfelder. Die Zeitung kann in elektronischer Form hier kostenlos gelesen werden. Die dieser Ausgabe des Parlaments beiliegende Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ beleuchtet das Thema „Reformation“, welche sich 2017 zum 500. Mal jĂ€hrt.

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Neue Bundestagskollektion erschienen

Innenpolitik

Rechtzeitig vor Weihnachten macht der Deutsche Bundestag in Merchandising: seit kurzem prĂ€sentiert der Museion-Verlag im Auftrag des Bundestages vielfĂ€ltige Produkte mit Bezug zum Deutschen Bundestag. So gibt es zunĂ€chst einmal viele Produkte fĂŒr den Uni-Alltag: Hefter, Tassen, Lineale, Stifte, Magneten und Notizblöcke, um nur einige Produkte aus dem Gesamtangebot herauszunehmen. Außerdem gibt es die Fahrradklingel „Bundestagsersatzglocke“ im „nostalgischen Retrostil“, um mit „einem lauten Ding-Dong auch im geschĂ€ftigen Großstadtverkehr auf sich aufmerksam zu machen“ (O-Ton Produktkatalog). Ein Klassiker verspricht das in schwarz gehaltene Base Cap zu werden, alternativ mit dem Aufdruck „OppositionsfĂŒhrer/in“ oder „AltersprĂ€sident/in“. Gelungen auch dieses Produkt: „Fehler werden immer gemacht – wie praktisch ist es, wenn man sie mit so schönen Radiergummis korrigieren kann“ heißt es an anderer Stelle: die Radiergummis gibt es mit Bundesadler-Aufdruck oder alternativ in Form eines kleinen ReichstagsgebĂ€udes. Hilfreich sind auch die „Infocards“ mit Grafiken zum Gesetzgebungsprozess und zu den Parlamentsfunktionen des Bundestages. Sein GlĂŒck versuchen kann man mit dem „Quizkartenset“, das mit Hilfe von 50 Spielkarten „mit Fragen und Antworten rund um das Hohe Haus…auf spielerische Weise an das Thema Bundestag“ heranfĂŒhrt.
Das Unternehmen weist darauf hin, dass alle Artikel „in Absprache mit der Bundestagsverwaltung entwickelt und von den zustĂ€ndigen politischen Gremien des Deutschen Bundestages freigegeben worden“ sind. Alle Produkte finden Sie hier.

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